Ordentlicher KDU-Unionsparteitag November 2018

Meine sehr geehrten Damen und Herren,
liebe Gäste und Freunde,
auch 20 Jahre nach Ihrer Gründung steckt die Sozialpolitik in der Demokratischen Union noch immer in den Kinderschuhen. Das es so ist, liegt nicht am mangelnden Willen von seiten der politisch verantwortlichen, sondern zum Einen daran, dass die Finanzierung angesichts eines fehlenden Wirtschaftssystems ungewiss ist, zum Anderen aber auch daran, dass Sozialpolitik themenübergreifend ist.
Das erste Problem hat unter anderem die freisteinische Regierung dadurch gelöst, indem sie die Finanzierung über ihren Haushalt laufen lässt. Bestimmte Kriterien sorgen dafür, dass das Ganze nicht aus dem Ruder läuft.
Themenübergreifend ist die Sozialpolitik, weil eine Vielzahl von Aufgabenfeldern zur Erreichung eines Ziels koordiniert werden müssen. So umfasst die Kinder- und Jugendpolitik nicht nur direkte Maßnahmen zur Förderung kinder- und jugendspezifischer Belange, sondern auch die Schul- und Bildungspolitik, Maßnahmen der Familienförderung, der Sportförderung oder der Gesundheitsvorsorge.
Sozialpolitik umfasst eine breite Palette von Maßnahmen. Ohne jedoch zu wissen, wohin die Reise soll, ohne eine Vorstellung davon, was für ein Menschenbild generell unserer Politik zugrunde liegt, drohen alle sozialpolitischen Maßnahmen zu einem zusammenhanglosem Nebeneinander von isolierten und vielleicht sogar sich gegenseitig blockierende Einzelmaßnahmen zu verkommen.
Das Menschenbild, das wir Konservativen hochhalten, ist das des freien und selbständigen Menschen, der seinen Lebensunterhalt und Wohlstand für sich und seine Familie mit seiner Hände Arbeit und seiner Intelligenz erarbeitet. Denn aus dieser Arbeit schöpft der Mensch nicht nur seinen Wohlstand, sondern insbesondere seine ihm eigene Würde.
Ohne Frage haben Menschen, die aufgrund von Alter, Invalidität, Krankheit oder Arbeitslosigkeit nicht in der Lage sind, ihren Lebensunterhalt aus eigener Kraft zu verdienen, Anspruch auf die Solidarität der Gesamtgesellschaft und einen Anspruch darauf, dass ihnen einen menschenwürdiges Leben garantiert wird.
Klar ist aber auch, dass Arbeitslosen und Kranken und Invaliden Hilfe zur Selbsthilfe gewährt wird, damit sie wieder auf eigenen Füßen stehen können.
Die Solidargemeinschaft ihrerseits kann nur solidarisch handeln, wenn jeder seinen Beitrag leistet. Es ist daher in ihrem eigenen Interesse, wenn Vorsorge nicht nur groß geschrieben, sondern auch praktiziert wird, wie zum Beispiel die Gesundheitsvorsorge.
Die Idee von der Freiheit des Menschen, der aus eigener Kraft für sich und seiner Familie den Lebensunterhalt erarbeitet widerspricht fundamental dem Bild des Menschen, der vom Staat alimentiert wird und ihm als Bittsteller gegenübertritt. Die Idee vom bedinungslosen Grundeinkommen entspringt der Vorstellung vom unfreien Menschen, dem man weder Selbstbestimmung noch Verantwortung übertragen darf, und dem man Würde und Selbstachtung genommen hat.
Wir Konservative stehen ein für den freien Menschen, unsere Politik ist darauf ihn ausgerichtet. Daher stehen wir auch für eine gute Bildung in Schule, Lehre und Universität und für eine beständige Weiterqualifikation im Beruf. Denn es ist die Bildung, die die Menschen überhaupt in die Lage versetzt, frei zu denken und zu entscheiden und sie auch qualifiziert für die von ihnen angestrebten Tätigkeiten.
Dies ist konservative Politik, die die Freiheit des Menschen erst möglich macht.

Ist natürlich auch da

Der ehemalige Oberst des Unionsheeres betritt in einem zivilen Anzug die Bühne. Als Parlamentarier und Minister a.D konnte er sich bereits daran gewöhnen, auch wenn dieses zivile sich immer noch komisch anfühlt.
Meine sehr verehrten Damen und Herren,
verehrte Gäste,
wir haben bereits einige interessante Dinge gehört, etwa zur Außenpolitik. Die muss ich hier ebenfalls ab und an mal anschneiden, geht nicht anders.
Verteidigungspolitik. Gemessen an der wichtigkeit, ist das ein eher junges Wort. Vor 100 Jahren noch, gab es keine Verteidigungsminister, sondern einen Kriegsminister. Der Krieg, er war zu der Zeit etwas komplett normales. Löst man heute Probleme am runden Tisch, schickte man damals Soldaten. Der Krieg, diplomatisches Mittel zur Problemlösung. Damals waren die Zeiten anders. Es war eine Zeit, zu der die Kavallerie, zu der Dragoner, Kürassiere, Chasseure und Husaren, massenhaft verwendung fanden. Eine Zeit, in der ein einzelnes Gewehr vielleicht 18 Schuss hatte, und es eine moderne Neuerung war, das man nicht nach jedem Schuss nachladen musste. Es war die Zeit, als das Ziel des für das Millitär zuständigen Ministers, eine möglichst große Streitmacht zu haben, es gab die Wehrpflicht, innerhalb der Armee die Prügelstrafe. Zeiten aus denen wir zum Glück lange raus sind. Heute sind die Zeiten und auch die Taktiken und Ziele anders. Es ist nicht mehr das Ziel eine Armee für offensive Angriffskriege zu haben, sondern für Verteidigungskriege. Dies gilt allerdings leider nicht für alle. Dreibürgen beispielsweise hat eine sehr sehr offensive Armee. Deren Armee soll drohen, soll den Angriffskrieg führen. Davon zeugen Flugzeugträger, Nuklearwaffen, die massive und hohe Anzahl an Infanterie, geeignet den Gegner zu überrennen. Oder die SDR, die mittlerweile nicht mehr existiert. Die NVA war ebenfalls eine offensive Armee. Nun könnte man auf den Gedanken kommen, das man, um diesem zu entgegnen, einfach aufrüstet, sich selber vielleicht Nuklearwaffen anschafft.
Wissen sie, was dann passieren würde? Sobald wir anfangen massiv aufzurüsten, als Reaktion auf die Aufrüstung anderer, werden wir uns im Kreise drehen. Ein kleines Beispiel: Wenn Andro, nun 85 T-14 Armata Panzer in den Dienst stellt, und wir reagieren darauf indem wir 100 Leopards einstellen, dann wird Andro weitere 20 T-14 Armata's in Dienst stellen und immer so weiter, bis man bei der Atombombe ankommt. Und dort sollte, das muss jedem klar sein, das Ziel sein, international jede einzelne Nuklearwaffe abzuschaffen und nicht neue in dienst zu stellen. Ich betone noch einmal, das Andro hier lediglich als Beispiel dient. Ein guter Anfang der Abschaffung von Nuklearwaffen, ist zum Beispiel der astorische First Strike Ban. Mit so etwas wird klipp und klar gesagt "Wir wollen keinen Erstschlag!" Egal was für ein Präsident dort regiert, er hat keine einzige Chance einen Erstschlag durchzuführen. Aber auch chemische Waffen, wie Senfgas gehören vernichtet! Oder Landminen. Allerdings geht dies nur international, nicht national.
Das Ziel der Verteidigungspolitik muss sein, ein Millitär zu haben, das groß genug ist, einen Angriff abwehren zu können, aber klein genug ist um keinen Militarismus entstehen zu lassen und die Möglichkeit eines reinen Angriffskrieges klein zu halten, wir wissen nie, was für einen Kanzler wir mal bekommen. Gleichzeitig muss unsere Armee jedoch modern sein. Wenn man 2 Millionen Soldaten hat, diese aber dann mit Mauser K98, welche eine Kadenz, also eine maximale Schussanzahl, von 15 pro Minute haben, ausgestattet sind. Der Vorteil liegt in der Technik. Das G36c beispielsweise, ist eine moderne Waffe. Lieber nur 200.000 Soldaten, aber bessere Technik. Die Balance aus Manpower und Technik. Dabei dürfen wir uns aber nicht in moderniesierungswahn verrennen. Nicht alles, was moderner ist, ist auch besser. Selbiges gilt für die Taktik. Früher rannte man blind ins Feuer des Gegners, was zu massiven Verlusten führte. Dies ist heute glücklicherweise nicht mehr so. Deckung heißt die Devise. Eigenschutz geht vor, nicht nur bei der Feuerwehr, oder der Polizei, sondern auch beim Millitär.
Verehrte Zuhöher, ich schließe meinen Vortrag mit einem Zitat
ein bekannter Mann sagte einst: "Jeder Krieg ist eine Niederlage des menschlichen Geistes."
vielen Dank fürs zuhören