Beiträge von Tatjana Bont

Ehe ich es vergesse:

Ich, Tatjana Bont, lege hiermit meine Unionsbürgerschaft und meine Unionsangehörigkeit mit sofortiger Wirkung nieder.

Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des Volkes der Demokratischen Union widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, die Verfassung und die Gesetze des Staates wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde; so wahr mit Gott helfe.

Werte Kolleginnen und Kollegen,

da alle Abgeordnete an der Wahl teilgenommen haben, schließe ich den Wahlgang.

An der Wahl nahmen 7 Abgeordnete teil.

Auf die Frage, ob sie Helen Bont zur Unionskanzlerin der Demokratischen Union Ratelon wählen, antworteten:

mit "Ja" 4 Abgeordnete,

mit "Nein" 3 Abgeordnete,

kein Abgeordneter enthielt sich aktiv der Stimme.

Ich stelle fest, dass die Abgeordnete Helen Bont mit einer ausreichenden Zahl an Stimmen des Unionsparlaments zur Unionskanzlerin der Demokratischen Union Ratelon gewählt wurde.

Ich frage die Abgeordnete Helen Bont: nehmen Sie die Wahl an?

Zitat von Stuart Templeton

Mir liegt es fern, dich über SimOn und SimOff aufzuklären, daher: Okay.

Für gute Ratschläge bin ich immer offen, und ich bin jedem dankbar, der mir einen Denkfehler offenlegen kann. Schließlich bin mir durchaus bewusst, dass ich nicht perfekit bin.

Zitat von Stuart Templeton

Mit anderer ID hättest du den selben Zugang zum Adminbereich des Wahltools, insofern ist das kein valides Argument.

Bei Bedarf richte ich eine Abstimmung auch unbürokratisch ein.

Das ist absolut richtig. Mir ist es jedoch wichtig, dass geheime Wahlen des Unionsparlaments auch tatsächlich von Mitgliedern des Präsidiums des Unionsparlaments durchgeführt werden und die Wahlen zum Unionsparlament und zum Unionspräsidenten vom Unionswahlleiter durchgeführt werden. Dass jeder also in seinem Zuständigkeitsbereich handelt.

Danke für das Angebot.

Zitat von Stuart Templeton

Nur mal so nebenbei: Eine Wahl im integrierten Tool muss keine dreienhalb Stunden auf sich warten lassen, ist bequem und genauso geheim.

Das zweifle ich keine Sekunde lang an. Das nächste Mal also einfach etwas abwarten, bevor man mir die Rechte für das Wahlamt wieder entzieht.

Zitat von Sebastian Lautenschlager

Ich habe bislang leider keine Wahlunterlagen bekommen und bitte das Präsidium dies nachzuholen.

Die Wahlunterlagen gingen an die von Ihnen angegebene e-mail-Adresse. Zur Sicherheit habe ich Ihnen Ihre Wahlunterlagen per PN noch ein mal zukommen lassen.

Werte Kolleginnen und Kollegen,

aufgrund einer technischen Panne, verzögert sich der Beginn der geheimen Wahl um 3 Stunden unde 30 Minuten. Dementsprechend verschiebt sich auch das Ende der geheimen Wahl nach hinten.

Zitat von Manuel Meyer

Spoiler anzeigen

ich habe keine Mail bekommen, wo hast Du die Wahl denn eingeleitet?

Werte Kolleginnen und Kollegen,

die Wahl zur Unionskanzlerin dauert gemäß § 10 Absatz 2 unserer Geschäftsordnung 96 Stunden.

Die Wahl wird in geheimer Abstimmung durchgeführt, und zwar vom 15. Juni, 8 Uhr bis zum 19. Juni, 8 Uhr.

Die Wahlunterlagen werden Ihnen an Ihre e-mail-Adressen zugeschickt.

Frau Präsidentin, ich nehme die Wahl an.

[doc]

Wahl des Präsidiums des 54. Unionsparlaments

Wählen Sie Michael Heen zum Präsidenten des Unionsparlaments?
[x] Ja
[ ] Nein
[ ] Enthaltung

Wählen Sie Tatjana Bont zur Stellvertretenden Präsidentin des Unionsparlaments?
[x] Ja
[ ] Nein
[ ] Enthaltung

[/doc]

Ja

[doc]

Abstimmung über diverse Änderungsanträge zur Geschäftsordnung des Unionsparlaments

Stimmen Sie den folgenden Änderungspunkten zu?

01. Neufassung von § 4 Absatz 5
"Der Parlamentspräsident nimmt die Anträge der Abgeordneten, der Unionsminister, des Unionskanzlers, des Volkes und des Unionspräsidenten entgegen, macht sie allen Abgeordneten zugänglich und fordert sie auf, innerhalb von 48 Stunden eine Aussprache zu beantragen, was mit einer einfachen Wortmeldung geschieht. Wird keine Aussprache beantragt, stellt der Parlamentspräsident innerhalb weiterer 24 Stunden den Antrag zur Abstimmung. Der Parlamentspräsident kann auch einen öffentlichen Aushang (Thread) für Anträge bereitstellen."

[x] Ja
[ ] Nein
[ ] Enthaltung

02. Streichung des Absatzes 6 von § 10 u. Anpassung der Absatz-Nummerierung
§10 (6) ist zu streichen und die Nummerierung entsprechend anzupassen.

[x] Ja
[ ] Nein
[ ] Enthaltung

03 Streichung des Absatzes 5 von § 7 u. Anpassung der Absatz-Nummerierung
Bei §7 (5) beantragen wir die Nummerierung anzupassen anstatt das Wort „gestrichen einzusetzen.

[x] Ja
[ ] Nein
[ ] Enthaltung

04. Neuefassung von § 4 Absatz 10 Satz 1 Halbsatz 1
"Der dienstälteste Abgeordnete (Alterspräsident) führt die Amtsgeschäfte des Parlamentspräsidenten,"

[x] Ja
[ ] Nein
[ ] Enthaltung

05. Neufassung von § 7 Absatz 1
"Rederecht im Parlament haben neben den Mitgliedern des Parlamenter Unionspräsident und die Mitglieder der Unionsregierung in amtlicher Funktion."

[x] Ja
[ ] Nein
[ ] Enthaltung

06. Neufassung von § 9 Absatz 1
"Der Parlamentspräsident stellt die Fragen in der Regel so, dass siesich mit "Ja", "Nein" oder "Enthaltung" beantworten lassen. Sie sind inder Regel so zu fassen, dass gefragt wird, ob die Zustimmung erteilt wird oder nicht oder ob man sich aktiv der Stimme enthält."

[x] Ja
[ ] Nein
[ ] Enthaltung

07. Neufassung von § 9 Absatz 2
"In Abweichung zu Absatz 1 besteht die Möglichkeit eine Alternativabstimmung. zwischen mehreren Entwürfen durchzuführen. Dabei muss auch stets die Möglichkeit gegeben werden, alle Alternativen abzulehnen oder sich aktiv der Stimme zu enthalten.
[x] Ja
[ ] Nein
[ ] Enthaltung

08. Neufassung von § 9 Absatz 4
"Auf Antrag eines Abgeordneten wird über jeden abzustimmenden Punkt einzeln abgestimmt."

[x] Ja
[ ] Nein
[ ] Enthaltung

09. Neufassung von vorn § 10 Absatz 1
"Abstimmungen werden öffentlich im Forum durchgeführt. Geheime Abstimmungen werden auf Antrag eines Abgeordneten in einem Wahlsystem, das eine geheime Abstimmung gewährleistet, durchgeführt. Geheime Abstimmungen werden im Parlamentsforum durch die Frage und einen Linkangekündigt. Stattdes Links im Parlamentsforum kann der Link auch jedemeinzelnen Abgeordneten zugesandt werden. Stimmen, die als Antwort auf diese Frage im Forum als Antwort abgegeben werden, sind nicht zu werten."

[x] Ja
[ ] Nein
[ ] Enthaltung

10. Neufassung von § 10 Absatz 5 wie folgt zu ändern:
"Wahlen zum Unionskanzler, zum Parlamentspräsidenten oder dessenStellvertreter, Vertrauensfrage und Misstrauensanträge. Auf Antrag einesAbgeordneten sind sie geheim durchzuführen. Für geheime Wahlen gelten
die Regelungen des § 10 Absatz 1 analog."

[x] Ja
[ ] Nein
[ ] Enthaltung

11. Streichung von § 10 Abs. 9 u.nd die nachfolgende Nummerierung anzupassen.
Ich schlage vor, § 10 Abs. 9 zu streichen und die nachfolgende Nummerierung anzupassen.

[x] Ja
[ ] Nein
[ ] Enthaltung

12. Neufassung von § 10 Abs 10
"Die aktiven Stimmenthaltungen und die ungültigen Stimmabgaben werden bei der Ergebnisfeststellung nicht berücksichtigt."

[x] Ja
[ ] Nein
[ ] Enthaltung

13. Neufassung von von § 12 wie folgt zu ändern:
"Wenn im Unionsparlament störende Unruhe entsteht, die den Fortgang eines Gegenstandes in Frage stellt, kann der Präsident die Sitzung unterbrechen, bis eine ordnungsgemäße Sitzung wieder möglich ist oder ein Abgeordneter die Fortsetzung der unterbrochenen Sitzung verlangt."

[x] Ja
[ ] Nein
[ ] Enthaltung

[/doc]

Frau Präsidentimn,
ich schlage vor, § 4 Absatz 10 Halbsatz 1 wie folgt zu ändern:

Aktuelle Fassung:
"(10) Der Abgeordnete mit der niedrigsten Bürgernummer (Alterspräsident) führt die Amtsgeschäfte des Parlamentspräsidenten,"

Neue Fassung
"(10) Der dienstälteste Abgeordnete (Alterspräsident) führt die Amtsgeschäfte des Parlamentspräsidenten,"

Begründung: derzeit gibt es keine Bürgernummern.

Ich schlage vor, in § 7 Absatz 1 wie folgt zu ändern:

Aktuelle Fassung:
"(1) Rederecht im Parlament haben neben den Mitgliedern des Parlament der Unionspräsident, die Mitglieder der Unionsregierung in amtlicher Funktion sowie die Vertreter des Unionsrats."

Neue Fassung:
"(1) Rederecht im Parlament haben neben den Mitgliedern des Parlament der Unionspräsident und die Mitglieder der Unionsregierung in amtlicher Funktion."

Begründung: der Unionsrat wurde mit der neuen Unionsverfassung abgeschafft.

Ich schlage vor, § 9 Absatz 1 wie folgt zu ergänzen:

Aktuelle Fassung:
"(1) Der Parlamentspräsident stellt die Fragen in der Regel so, dass sie sich mit "Ja" oder "Nein" beantworten lassen. Sie sind in der Regel so zu fassen, dass gefragt wird, ob die Zustimmung erteilt wird oder nicht."

Neue Fassung:
"(1) Der Parlamentspräsident stellt die Fragen in der Regel so, dass sie sich mit "Ja", "Nein" oder "Enthaltung" beantworten lassen. Sie sind in der Regel so zu fassen, dass gefragt wird, ob die Zustimmung erteilt wird oder nicht oder ob man sich aktiv der Stimme enthält."

Begründung: Es sollte die Möglichkeit verankert werden, sich aktiv der Stimme zu enthalten, so wie es in den vergangenen Legislaturperioden auch praktiziert wurde.

Ich schlage vor, § 9 Absatz 2 wie folgt zu ergänzen:

Aktuelle Fassung:

"(2) In Abweichung zu Absatz 1 besteht die Möglichkeit eine Alternativabstimmung. zwischen mehreren Entwürfen durchzuführen. Dabei muss auch stets die Möglichkeit gegeben werden, alle Alternativen abzulehnen."

Neue Fassung:

"(2) In Abweichung zu Absatz 1 besteht die Möglichkeit eine Alternativabstimmung. zwischen mehreren Entwürfen durchzuführen. Dabei muss auch stets die Möglichkeit gegeben werden, alle Alternativen abzulehnen oder sich aktiv der Stimme zu enthalten.

Begründung: Es sollte die Möglichkeit verankert werden, sich aktiv der Stimme zu enthalten, so wie es in den vergangenen Legislaturperioden auch praktiziert wurde.

Ich schlage vor, § 9 Absatz 4 wie folgt zu ändern

Aktuelle Fassung:
"(4) Jeder Abgeordnete kann die Teilung der Fragestellung beantragen."

Neue Fassung:
"(4) Auf Antrag eines Abgeordneten wird über jeden abzustimmenden Punkt einzeln abgestimmt."

Begründung: eine Fragestellung kann nicht geteilt werden, wohl aber kann über jeden einzelnen Abstimmungspunkt einzeln abgestimmt werden. Die Regel wäre in diesem Fall, dass mehrere Abstimmungspunkte en bloc abgestimmt werden, und nur auf Antrag über die einzelnen Abstimmungspunkte einzeln abgestimmt wird.

Ich schlage vor, § 10 Absatz 1 wie folgt zu ändern:

Aktuelle Fassung:

"(1) Abstimmungen werden öffentlich im Forum durchgeführt. Geheime Abstimmungen werden in einem Wahlsystem, das eine geheime Abstimmung gewährleistet, durchgeführt. Geheime Abstimmungen werden im Parlamentsforum durch die Frage und einen Link angekündigt. Stimmen, die als Antwort auf diese Frage im Forum als Antwort abgegeben werden, sind nicht zu werten."

Neue Fassung
"(1) Abstimmungen werden öffentlich im Forum durchgeführt. Geheime Abstimmungen werden auf Antrag eines Abgeordneten in einem Wahlsystem, das eine geheime Abstimmung gewährleistet, durchgeführt. Geheime Abstimmungen werden im Parlamentsforum durch die Frage und einen Link angekündigt. Stattdes Links im Parlamentsforum kann der Link auch jedem einzelnen Abgeordneten zugesandt werden. Stimmen, die als Antwort auf diese Frage im Forum als Antwort abgegeben werden, sind nicht zu werten."

Begründung: Festgeschrieben wird, dass die offene Abstimmung die Regel ist. Auf Antrag wird von dieser Regel abgewichen. Neu hinzu kommt zur Veröffentlichung des Links im Parlamentsforum die Zusendung an die einzelnen Abgeordneten, so wie derzeit auch bei Wahlen zum Unionsparlament oder Unionspräsidenten der wahlberechtigte Unionsbürger seine Wahlunterlagen zugeschickt bekommt.

Ich schlage vor, § 10 Absatz 5 wie folgt zu ändern:

Aktuelle Fassung:
"(5) Wahlen zum Unionskanzler, zum Parlamentspräsidenten oder dessen Stellvertreter, Vertrauensfrage, Misstrauensanträge und sonstige Anstimmungen sind öffentlich. Auf Antrag einer Fraktion oder von mindstens zwei Abgeordneten sind sie geheim durchzuführen. Geheime Abstimmungen oder Wahlen können mit Hilfe eines Wahltools oder durch Zusendung des ausgefüllten Wahlscheins bzw. der ausgefüllten Wahlscheine an das Postfach der die Wahl oder Abstimmung durchführenden Person erfolgen."

Neue Fassung:
"(5) Wahlen zum Unionskanzler, zum Parlamentspräsidenten oder dessen Stellvertreter, Vertrauensfrage und Misstrauensanträge. Auf Antrag eines Abgeordneten sind sie geheim durchzuführen. Für geheime Wahlen gelten die Regelungen des § 10 Absatz 1 analog."

Begründung:
Sowohl die öffentliche als auch die geheime Absatimmung wird bereits in § 10 Abs. 1 geregelt, eine Doppelung in § 10 Abs. 5 unnötig. Des Weiteren gibt es keinen ersichtlichen Grund, warum es bei der Beantragung einer geheimen Abstimmung ausreicht, wenn ein Abgeordneter dies beantragt, die geheime Wahl usw. jedoch von mindestens zwei Abgeordneten beantragt werden muss.

Ich schlage vor, § 10 Abs. 9 zu streichen und die nachfolgende Nummerierung anzupassen.

Begründung: die Möglichkeit der aktiven Stimmenthaltung wurde in den Änderungsorschlägen zu § 9 Absätze 1 und 2 berücksichtigt. Der Vorschlag zu § 10 Abs. 9 steht und fällt also mit der Annahme oder Ablehnung der Änderungsvorschläge zu § 9 Absätze 1 und 2.

Ich schlage vor, § 10 Abs 10 wie folgt zu ändern

Aktuelle Fassung:
"(10) Die aktiven Enthaltungen und die ungültigen Stimmabgaben zählen wie nicht abgegebene Stimmen."

Neue Fassung:
"(10) Die aktiven Stimmenthaltungen und die ungültigen Stimmabgaben werden bei der Ergebnisfeststellung nicht berücksichtigt."

Begründung: Die vorgeschlagene Formulierung ist gegenüber der aktuellen Fassung eindeutiger.

Ich schlage vor, § 12 wie folgt zu ändern:

Aktuelle Fassung:
"Wenn im Unionsparlament störende Unruhe entsteht, die den Fortgang eines Gegenstandes in Frage stellt, kann der Präsident den Tagesordnungspunkt abbrechen; er muss ihn binnen einer Woche neu aufrufen."

Neue Fassung:
"Wenn im Unionsparlament störende Unruhe entsteht, die den Fortgang eines Gegenstandes in Frage stellt, kann der Präsident die Sitzung unterbrechen, bis eine ordnungsgemäße Sitzung wieder möglich ist oder ein Abgeordneter die Fortsetzung der unterbrochenen Sitzung verlangt."

Begründung:
Entsteht während einer Sitzung eine solche Unruhe, dass die Sitzung nicht ordnungsgemäß durchgeführt werden kann, ist es nicht zielführend, lediglich die Behandlung des Tagesordnungspunktes zu unterbrechen, die Sitzung aber weiter laufen zu lassen. Denn wenn eine ordnungsgemäße Sitzung aufgrund von Störungen unmöglich ist, wird die Ordnungsmäßigkeit auch durch den Aufruf eines anderen Tagesordnungspunktes nicht wieder hergestellt. Im übrigen ist davon auszugehen, dass die Initiatoren der aktuellen Fassung auch die Sitzungsunterbrechung im Sinn hatten.

Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des Volkes der Demokratischen Union widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, die Verfassung und die Gesetze des Staates wahren und verteidigen, meine Pflicht gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde; so wahr mir Gott helfe.

Ist ebenfalls anwesend und unterhält sich mit ein paar anwesenden Parteifreunden.