Oh, dann bin ich ja immer noch im Amt.
Unionspräsidentenwahl 08/2014
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- Pressemitteilung:
- Lotta-Karolina Altmann
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Original von Draga Markievic
Oh, dann bin ich ja immer noch im Amt.Gratulation. Das freut mich.
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Mich eigentlich weniger.
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Funktioniert das AfEA eigentlich noch? Wenn ja, wäre der Unionskanzler wahrscheinlich auszubürgern und Frau Markievic könnte dem Unionsparlament immerhin einen neuen Kandidaten vorschlagen.
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Original von Fanny von Hammersmarck
Funktioniert das AfEA eigentlich noch?
Leider nicht. -
EDIT: Falsche ID
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Ach du 'eiliger Froschschenkel, das wird ja immer besser! Erst macht die Afea discht und dann wird uns bestimmt bald eine riesige Schbagetti uberrollen
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Dann fasse ich also mal zusammen:
Das AfEA funktioniert nicht mehr, der Wahlleiter ist verschwunden und die Unionspräsidentenwahl darum überfällig, der Unionskanzler und mit ihm anscheinend auch die ihn stützende Parlamentsmehrheit sind abgetaucht.
Da frage ich mich, wie lange wir hier noch wie das Kaninchen die Schlange die Unionsverfassung anstarren sollen?
Es ist offenbar an der Zeit für eine basisdemokratische Initiative, um die Handlungs- und Funktionsfähigkeit der Union wieder herzustellen. Auch entgegen irgendwelcher Fristen und Mechanismen der Unionsverfassung!
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Ich finde das alles sehr amüsant, die Uninsverfassung ist bald nur mehr für eine Sache zu gebrauchen.
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Das Problem ist weniger die Unionsverfassung als mehr der praktisch-technische Zugriff auf die Daten.
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Was könnte man Konkretes in unserer jetzigen Lage machen?
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Neuwahlen unter Zuhilfenahme eines externen Wahltools und gut ist's.
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Zitat
Original von Sylvester Calzone
Neuwahlen unter Zuhilfenahme eines externen Wahltools und gut ist's.Was voraussetzt, dass die Wählerdaten zuvor erhoben werden. Aber das sind alles Dinge, die eine neue Regierung ja in Angriff nehmen kann. Die Verfassung funktioniert ja. Und Helen hat ja bereits entsprechende rechtliche Konstrukte gebastelt, um alles verfassungskonform auszugestalten. Wobei ich beim kommissarischen Unionswahlleiter noch prüfe.
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Zitat
Original von Sylvester Calzone
Neuwahlen unter Zuhilfenahme eines externen Wahltools und gut ist's.Sobald das 5. Wahlrechtsänderungsgesetz in Kraft getreten ist. ist es sogar noch einfacher eine Wahl durchzuführen.
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Ich werde an keiner Wahl teilnehmen, die gegen den Verfassungsgrundsatz der Geheimheit der Wahl verstößt. Irgendwelche Briefe an den Wahlleiter zu schicken, der dann für jeden Einzelnen weiß, wie er abgestimmt hat, ist ein solcher Verstoß.
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Zitat
Original von Stuart Templeton
Ich werde an keiner Wahl teilnehmen, die gegen den Verfassungsgrundsatz der Geheimheit der Wahl verstößt. Irgendwelche Briefe an den Wahlleiter zu schicken, der dann für jeden Einzelnen weiß, wie er abgestimmt hat, ist ein solcher Verstoß.Allerdings ist der Wahlleiter zur Verschwiegenheit verpflichtet. Alternativ: jeder Wähler schickt dem Wahlleiter nachdem er sich in die Wähllerliste eingetragen hat, seine e-mail-Adresse zu. Das würde das jetzige Wahlrecht auch zulassen.
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Original von Helen Bont
Allerdings ist der Wahlleiter zur Verschwiegenheit verpflichtet. Alternativ: jeder Wähler schickt dem Wahlleiter nachdem er sich in die Wähllerliste eingetragen hat, seine e-mail-Adresse zu. Das würde das jetzige Wahlrecht auch zulassen.
Dann machen wir das doch einfach so: es wird eine Wahlliste ausgelegt, in die sich alle eintragen, die meinen wahlberechtigt zu sein, gleichzeitig schicken sie dem Wahlleiter ihre E-Mail-Adresse. Der Wahlleiter prüft dann nur noch, ob die in der Liste eingetragenen wahlberechtigt sind oder nicht. Die Wahl wird selbst wird dann, wie sonst auch, über das Wahltool abgeweickelt.
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Ich möchte zunächst einmal sagen: Ich bin angenehm überrascht, dass im Unionsparlament tatsächlich die erforderliche Mehrheit zur Wahl einer neuen Unionskanzlerion zusammengekommen ist.
Wenn das schon mal geklappt hat, werden wir die übrigen Probleme sicherlich auch noch in den Griff bekommen.
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Zitat
Original von Draga Markievic
Was voraussetzt, dass die Wählerdaten zuvor erhoben werden. Aber das sind alles Dinge, die eine neue Regierung ja in Angriff nehmen kann. Die Verfassung funktioniert ja. Und Helen hat ja bereits entsprechende rechtliche Konstrukte gebastelt, um alles verfassungskonform auszugestalten. Wobei ich beim kommissarischen Unionswahlleiter noch prüfe.
Dieser Positivismus bricht der Union noch das Genick. -
Zitat
Original von Fanny von Hammersmarck
Ich möchte zunächst einmal sagen: Ich bin angenehm überrascht, dass im Unionsparlament tatsächlich die erforderliche Mehrheit zur Wahl einer neuen Unionskanzlerion zusammengekommen ist.Wenn das schon mal geklappt hat, werden wir die übrigen Probleme sicherlich auch noch in den Griff bekommen.
Wenn wir jetzt alles mit anpacken, dann werden wir unsere Demokratische Union wieder auf Vordermann kriegen.
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