Unionskanzler Bokelmann gibt Regierungserklärung ab

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Original von Karl Schmidt-Kaßberg
Die KDU-Vertreter zeigen sich in den letzten Tagen doch sehr als verschüchterte Mimosen. Der eine wimmert im Unionsparlament herum, weil er geschludert hat und dafür zurechtgewiesen wird. Der andere tritt bei der ersten Abstimmungsniederlage zurück.
Das ist ja gar keine Partei mehr, sondern eine Selbsthilfegruppe für Sozialphobiker.

Was machen solche Politiker eigentlich, wenn es mal wirklich ernst wird und die Schwyzer Panzer nicht im Fernen Osten gegen dreibürgische Kolonien rollen, sondern unser geliebtes Vaterland unter Beschuss nehmen? Wir brauchen Staatsmänner und -frauen, die im Angesicht der Herausforderung über sich hinauswachsen und dem Gegner mit breiter Brust begegnen, nicht diese weinerlichen Reaktionen, wenn mal nicht alle nach ihrer Pfeife tanzen.

Wollen Sie als Wisenschaftler wirklich auf diesem Niveau weiterdiskutieren?

Zitat

Original von Karl Schmidt-Kaßberg
Die KDU-Vertreter zeigen sich in den letzten Tagen doch sehr als verschüchterte Mimosen. Der eine wimmert im Unionsparlament herum, weil er geschludert hat und dafür zurechtgewiesen wird. Der andere tritt bei der ersten Abstimmungsniederlage zurück.
Das ist ja gar keine Partei mehr, sondern eine Selbsthilfegruppe für Sozialphobiker.

Was machen solche Politiker eigentlich, wenn es mal wirklich ernst wird und die Schwyzer Panzer nicht im Fernen Osten gegen dreibürgische Kolonien rollen, sondern unser geliebtes Vaterland unter Beschuss nehmen? Wir brauchen Staatsmänner und -frauen, die im Angesicht der Herausforderung über sich hinauswachsen und dem Gegner mit breiter Brust begegnen, nicht diese weinerlichen Reaktionen, wenn mal nicht alle nach ihrer Pfeife tanzen.

Das sind wir also für sie Herr Schmidt-Kaßberg?!

Dann ist ja alles gesagt.

Faktum ist, wir lassen uns nicht erpressen. Den Standpunkt der KNU kennen sie. An unserem Personalvorschlag halten wir definitv fest. Sollten sie uns tatsächlich aus der Präsdiumsleitung auschließen, bedenken sie bitte die Konsequenzen und den Rattenschwanz den solch eine Eintscheidung mit sich zieht.

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Original von Rovan Trautmann
An unserem Personalvorschlag halten wir definitv fest. Sollten sie uns tatsächlich aus der Präsdiumsleitung auschließen, bedenken sie bitte die Konsequenzen und den Rattenschwanz den solch eine Eintscheidung mit sich zieht.

Sie sollten sich zumindest parteiintern absprechen:

Zitat

Original von Franz Sperling
Angesichts der hiesigen und der öffentlichen Debatte, sehe ich mich jedoch außerstande, das Amt des Parlamentspräsidenten oder seines Stellvertreters auszuführen.

Ich sehe da keinen Widerspruch, denn das Mindeste wäre nach all den erfolgten Diskretierungen eine ENTSCHULDIGUNG bei Kollegen Sperling!

Dass er zum jetzigen Diskussionszeitpunkt nach all den Defamierungen auf das Präsidiumsamt verzichten würde ist für mich logische Konsequenz.

Für mich geht es darum, dass sein guter Ruf wieder hergestellt wird, denn ich sehe nicht ein, wie wie hier mit langjährigen erfahrenen Politikern der Opposition umgegangen wird. Er hat wahrlich genug Gutes getan für die DU und das wird er auch in Zukunft machen.

Sein Fehler war, dass er zum damaigen Zeitpunkt leider den falschen Leuten vertraut hat.

SIe drohen uns mit einem Auschluss aus der Sitzungsleitung?
Dann reden sie nicht darüber, sondern machen es verdammt noch mal!

Auf eine Entschuldung bei Kollegen Sperling ist sowieso reine Fiktion!

Die Vorwürfe sind, die Herr Sperling vorgebracht sind voll berechtigt: Ihnen, Herr Bokelmann geht es doch nicht um die Sache, Ihnen geht es um politischen Rufmord.

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Original von Rovan Trautmann
Faktum ist, wir lassen uns nicht erpressen. Den Standpunkt der KNU kennen sie. An unserem Personalvorschlag halten wir definitv fest. Sollten sie uns tatsächlich aus der Präsdiumsleitung auschließen, bedenken sie bitte die Konsequenzen und den Rattenschwanz den solch eine Eintscheidung mit sich zieht.

Ich bin nicht Teil der sozialdemokratischen Unionsfraktion und auch kein Mitglied des Unionsparlaments. Ihre Personalquerelen und den unklaren Kurs müssen sie schon unter ihresgleichen ausmachen. Jetzt hält die KDU ja an einem Kandidaten fest, der selbst gar nicht mehr anzutreten bereit ist. Das verstehe wer will.

Allerdings bin ich als treuer Unionsbürger und Demokrat besorgt darüber, dass man in konservativen Kreisen offenbar Verantwortungsbewusstsein für unseren Staat und Verhandlungsgeschick gegen Schwätzertum und Weinerlichkeit eingetauscht hat. Opposition ist wichtig und gehört zur Demokratie dazu. Man muss aber auch einsehen können, dass man aus der Opposition heraus nicht regieren und folglich auch nicht jede parlamentarische Entscheidung erzwingen kann, schon gar nicht wenn es sich um so einen abstrusen Vorschlag handelt.

Meine Empfehlung an die KDU: statt die Backen aufzublasen lieber den Blick für das Wesentliche schärfen. anderen Kandidaten oder eine Kandidaten aufstellen und dann ordentlich arbeiten, ohne Gekreisch.

Zitat

Original von Helen Bont
Die Vorwürfe sind, die Herr Sperling vorgebracht sind voll berechtigt: Ihnen, Herr Bokelmann geht es doch nicht um die Sache, Ihnen geht es um politischen Rufmord.

Frau Bont, worum es wem hier geht, ist doch völlig nebensächlich. Punkt ist, dass die SPDU-Fraktion eine stichhaltige Begründung für ihre Ablehnung vorgebracht hat.

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Original von Burkhard Bokelmann

Das ist lächerlich. Als Mitglied des Unionsparlamentes kann ich doch schlecht einen Kandidaten für das Präsidium tragen, der dafür schlicht nicht geeignet ist!

Wir können in die Diskussion auch gerne noch die Leistungen des Unionsministers Franz Sperling einbringen. Das wird die Bilanz nicht unbedingt verbessern und das weiß die KDU, darum reagiert ihre Partei auch so überaus gereizt. Seine Verteidung: er dachte, die GO sei "wasserdicht". Er ist als Unionsparlamentarier aber auf die Unionsverfassung vereidigt. Außerdem hat er auch die von ihm als "wasserdicht" eingeschätzte GO übertreten, indem er zwei Ländervertreter ohne vorhergehenden Ordnungsruf des Saales verwies. Seine Position in der KDU als Scharfmacher trägt nicht dazu bei, dass man in Franz Sperling den Moderator erkennen kann, den ein Unionsparlament braucht.

Es liegt ganz bei der ihrer Fraktion, Frau Bont, ob es ein Unionsparlamentspräsidium mit konservativer Beteiligung geben wird oder nicht.

Alles anzeigen

Herr Bokelmann, jeder Mensch ist der Möglichkeit des Irrtums unterworfen. Die Frage ist: drehen wir dem Betroffenen einen Strick daraus oder geben wir ihm eine zweite Chance. Sie haben sich dafür entschieden, einer Person, die eine Fehlentscheidung neben mehreren richtigen Entscheidungen getroffen hat, keine zweite Chance zu geben. Ich bin gespannt, ob Sie genauso rigoros reagieren werden, wenn es einen Ihrer Genossen trifft.

Zitat

Original von Bernardo Macaluso

Frau Bont, worum es wem hier geht, ist doch völlig nebensächlich. Punkt ist, dass die SPDU-Fraktion eine stichhaltige Begründung für ihre Ablehnung vorgebracht hat.

Ich kann die Stichhaltigkeit nicht erkennen. Ich sehe lediglich, dass jemandem, der, in der Überzeugung, das richtige zu tun, während einer Amtszeit neben vielen nicht zu beanstandenden Entscheidungen, eine Fehlentscheidung getroffen hat, diffamiert wird.

Zitat

Original von Burkhard Bokelmann

Das ist lächerlich. Als Mitglied des Unionsparlamentes kann ich doch schlecht einen Kandidaten für das Präsidium tragen, der dafür schlicht nicht geeignet ist!

Wir können in die Diskussion auch gerne noch die Leistungen des Unionsministers Franz Sperling einbringen. Das wird die Bilanz nicht unbedingt verbessern und das weiß die KDU, darum reagiert ihre Partei auch so überaus gereizt. Seine Verteidung: er dachte, die GO sei "wasserdicht". Er ist als Unionsparlamentarier aber auf die Unionsverfassung vereidigt. Außerdem hat er auch die von ihm als "wasserdicht" eingeschätzte GO übertreten, indem er zwei Ländervertreter ohne vorhergehenden Ordnungsruf des Saales verwies. Seine Position in der KDU als Scharfmacher trägt nicht dazu bei, dass man in Franz Sperling den Moderator erkennen kann, den ein Unionsparlament braucht.

Es liegt ganz bei der ihrer Fraktion, Frau Bont, ob es ein Unionsparlamentspräsidium mit konservativer Beteiligung geben wird oder nicht.

Alles anzeigen

Was die Arbeitsleistung von Regierungsmitgliedern angeht: vielleicht kehren Sie da zuerst einmal vor Ihrer eigenen Türe: ich kann mich noch sehr gut an den großen Sozialdemokraten Conner erinnern, der sich erst zum Unionskanzler wählen ließ, um gleich danach auf Nimmerwiedersehen abzutauchen.
Was die Gesetzeslage damals anging: ja, ich habe einen Fehler gemacht, ja, ich habe es versäumt in die Unionsverfassung zu schauen, weil die GO für mich klar war und ja, ich habe meine Lektion gelernt, in Zukunft alles dreimal zu überprüfen, ob es wirklich so ist wie es vorgibt zu sein.
Im übrigen, Herr Unionskanzler: Ihre Hetzkampagne war erfolgreich: ich habe meine Nominierung abgelehnt, nun sehen Sie auch gefälligst zu, wie Sie das Präsidium besetzt bekommen.

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Original von Helen Bont
Herr Bokelmann, jeder Mensch ist der Möglichkeit des Irrtums unterworfen. Die Frage ist: drehen wir dem Betroffenen einen Strick daraus oder geben wir ihm eine zweite Chance. Sie haben sich dafür entschieden, einer Person, die eine Fehlentscheidung neben mehreren richtigen Entscheidungen getroffen hat, keine zweite Chance zu geben. Ich bin gespannt, ob Sie genauso rigoros reagieren werden, wenn es einen Ihrer Genossen trifft.

Eine zweite Chance? Gern, nur hätten dafür Einsicht und Reue früher kommen müssen...

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Original von Pandora Friedmann

Eine zweite Chance? Gern, nur hätten dafür Einsicht und Reue früher kommen müssen...

Wer von uns ohne Sünde ist, der werfe den ersten Stein, um mal ein Bibelwort zu zitieren, wenn hier schon von Reue und Einsicht die Rede ist.
Wir sollten endlich aufhören so zu tun, als seien wir selbst unfehlbar und die Fehler der anderen seien unverzeihlich.
Herr Sperling hat einen Fehler gemacht, das ist verzeihlich, er hat sich gegen Angriffe zur Wehr gesetzt, das ist verständlich, wenn nicht sogar menschlich, schließlich setzt wohl jeder auf Verteidigungsmodus, wenn er sich - zu recht oder nicht - angegriffen fühlt.
Ich denke auch, dass Franz Sperling eine zweite Chance verdient hätte, um sich zu bewähren.
Die Art und Weise, wie das Ganze hier aufgebauscht wurde, ist mir persönlich unverständlich, ich empfinde es als inhuman und dem Wohle des Landes tut es sicherlich auch nicht gut.

Herr Land, es geht nicht um Unfehlbarkeit. Sie tun ja gerade so, als hätte Herr Sperling seinen Fehler eingesehen...

Zitat

Original von Pandora Friedmann
Herr Land, es geht nicht um Unfehlbarkeit. Sie tun ja gerade so, als hätte Herr Sperling seinen Fehler eingesehen...

So gut bin ich nun auch wieder nicht psychologisch geschult, als das ich dies zu 100% beurteilen könnte, und ich vermute mal, dass das die allerwenigsten wirklich buerteilen können.
Man hätte aber auch nach dem Motto "im Zweifel für den Angeklagten" und für dessen Rehabilitierung eintreten können. Statt dessen riskiert man in meinen Augen eine unnötige Vertiefung von politischen Gräben, die, wenn man nicht irgendwann bereit ist zu deeskalieren, auch so breit werden können, dass eine Zusammenarbeit, dort wo sie nötig wäre, etwa bei notwendigen Verfassungsänderungen, verunöglicht wird.
Hier hätte ich von seiten der Regierungsfraktionen mehr politische Weitsicht erwartet.

Ach Gottchen. Da findet ja zusammen, was zusammengehört: Herr Land, wann treten Sie denn der KDU bei?

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Original von Burkhard Bokelmann
Herr Land,

politische Weitsicht besteht für mich und die Fraktionen von SPDU und LPF darin, ein Unionsparlamentspräsidium zu haben, dass sich an Recht und Gesetz hält. Das ist der Bewertungsmaßstab.

Man sollte aber auch berücksichtigen, ob jemand vorsätzlich oder irrtümlich gehandelt hat. Herr Sperling hat damals irrtümlich gehandelt. Warum jetzt so getan wird, als ob er ein schweres Kapitalverbrechen begangen hätte, ist mir absoliut schleierhaft.
Und noch mal: Wir laufen Gefshr, dass die politischen Gräben durch diesen Streit so breit und tief werden, dass eine vernünftige politische Zusammenarbeit ausserhalb jeder Reichweite zu geraten droht. Dies kann weder im Sinne der Unionsregierung noch der Opposition noch der Bürger sein.