Wo ist eigentlich die Opposition?

Dass die Regierung sich bemüht hat, konstant zu arbeiten, wird ihr niemand absprechen. Das wird sicher nicht das Hauptthema der kommenden Wahl sein. Interessanter dürfte werden, wie viel aus ihrem Regierungsprogramm denn tatsächlich erledigt worden ist.

Diese Kritik an der Opposition ist ja wohl hanebüchen. Ihr Vizekanzler und Vizeparlamentspräsident höchstpersönlich wirft doch alle Kritiker aus dem Sitzungssaal, unter Umgehung der Unionsverfassung! Nun ist er von Bernardo Macaluso zurückgepfiffen worden - er sollte die Konsequenzen ziehen und seinen Rücktritt erklären. Ein Parlamentspräsident bzw. dessen Stellvertreter müssen die Unionsverfassung kennen und dürfen sich nicht einfach darüber hinwegsetzen.

Von Ihnen, Herr Unionsminister a.D., kam kein Wort der Kritik zu diesem Vorgang. Sie sind gar nicht aus der Unionsregierung ausgetreten, weil sie irgendwelche inhaltliche Probleme mit der Arbeit der KDU-Regierung und KDU-Fraktion hatten, sondern weil ihnen niemand die Arbeit abnehmen wollte, die mit einem Unionsministerim verbunden ist. Sie sind gar nicht in der Position, irgendwen dafür zu kritisieren, dass er oder sie seine Arbeit vernachlässigt.

Zitat

Original von Bernardo Macaluso
Dass die Regierung sich bemüht hat, konstant zu arbeiten, wird ihr niemand absprechen. Das wird sicher nicht das Hauptthema der kommenden Wahl sein. Interessanter dürfte werden, wie viel aus ihrem Regierungsprogramm denn tatsächlich erledigt worden ist.

Dass Regierungen nie 100% ihres Programms umsetzen ist doch nichts Neues. Auch nicht, dass sie dafür von der Opposition angegriffen wird.

Zitat

Original von Burkhard Bokelmann
Diese Kritik an der Opposition ist ja wohl hanebüchen. Ihr Vizekanzler und Vizeparlamentspräsident höchstpersönlich wirft doch alle Kritiker aus dem Sitzungssaal, unter Umgehung der Unionsverfassung! Nun ist er von Bernardo Macaluso zurückgepfiffen worden - er sollte die Konsequenzen ziehen und seinen Rücktritt erklären. Ein Parlamentspräsident bzw. dessen Stellvertreter müssen die Unionsverfassung kennen und dürfen sich nicht einfach darüber hinwegsetzen.

Von Ihnen, Herr Unionsminister a.D., kam kein Wort der Kritik zu diesem Vorgang. Sie sind gar nicht aus der Unionsregierung ausgetreten, weil sie irgendwelche inhaltliche Probleme mit der Arbeit der KDU-Regierung und KDU-Fraktion hatten, sondern weil ihnen niemand die Arbeit abnehmen wollte, die mit einem Unionsministerim verbunden ist. Sie sind gar nicht in der Position, irgendwen dafür zu kritisieren, dass er oder sie seine Arbeit vernachlässigt.

Wieso ist die Kritik hanebbüchen? Steinhoff hat doch Recht: wo war die Opposition mit ihren Anträgen und Initiativen? Da war doch nichts!

Und was den Vizekanzler und Vizeparlamentspräsidenten höchst persönlich - also meine Person - angeht: weder habe ich Kritiker des Saales verwiesen, sondern Personen, die nach der geltenden Geschäftsordnung nicht hätten reden dürfen. So weit zum Sachverhalt. Und nun zu Ihrer Bewertung: erstens bin ich von meinem Kollegen nicht zurückgepfiffen worden, einen solchen Umgangston pflegen wir im Präsidium nicht. Vielmehr haben wir die Angelenheit in kollegialem Einvernehmen geregelt und uns darauf verständigt, im nächsten Unionsparlament die Geschäftsordnung so zu ändern, dass sie dann verfassungskonform ist, was sie nicht nur diese Legislaturperiode, sondern die davor offensichtlich auch schon nicht war.

Was die Arbeit des Kollegen Steinhoff als Unionsminister angeht: er hat im Rahmen seines Ministeriums und im Rahmen des Kabinetts ordentliche Arbeit geleistet.

Es wäre übrigens ein tragisches Signal, sollte die SPDU den Kommunisten kampflos das Feld überlassen und auf eine eigene Liste diesmal verzichten.

Zitat

Original von Franz Sperling
Es wäre übrigens ein tragisches Signal, sollte die SPDU den Kommunisten kampflos das Feld überlassen und auf eine eigene Liste diesmal verzichten.

Welch abstruse Theorie. Auf die Sozaldemokratie wird auch bei der nächsten Wahl Verlass sein.

Ihr geheucheltes Interesse an der Sozialdemokratischen Partei können sie sich schenken, Herr Sperling.
Im Gegensatz zu den Kommunisten, denen solches Verhaltes schon a priori von ihren Kabinettskollegen Trautmann und Bont vorgeworfen wird, haben Sie höchstselbst die Bestimmungen der Unionsverfassung umgangen, auf die sie mindestens zweimal vereidigt wurden in dieser Legislaturperiode.

Zitat

Original von Draga Markievic

Welch abstruse Theorie. Auf die Sozaldemokratie wird auch bei der nächsten Wahl Verlass sein.

Abstrus an der ganzen Geschichte ist doch, dass ausgerechnet ein Konservativer die Sozialdemokraten zum Jagen tragen muss!

Zitat

Original von Burkhard Bokelmann
Ihr geheucheltes Interesse an der Sozialdemokratischen Partei können sie sich schenken, Herr Sperling.
Im Gegensatz zu den Kommunisten, denen solches Verhaltes schon a priori von ihren Kabinettskollegen Trautmann und Bont vorgeworfen wird, haben Sie höchstselbst die Bestimmungen der Unionsverfassung umgangen, auf die sie mindestens zweimal vereidigt wurden in dieser Legislaturperiode.

Es ist durchaus nicht geheuchelt. Wenn ich die Wahl zwischen Pest und Colera hätte, würde ich mir überlegen, bei welcher Krankheit die besseren Heilungschancen gibt - und da wähle ich lieber die Sozialdemokratie als den Kommunismus.

Zitat

Original von Franz Sperling
Abstrus an der ganzen Geschichte ist doch, dass ausgerechnet ein Konservativer die Sozialdemokraten zum Jagen tragen muss!

Da ist wohl mehr der Wunsch der Vater des Gedanken.

Zitat

Original von Draga Markievic

Da ist wohl mehr der Wunsch der Vater des Gedanken.

Ich wünschte Sie hätten Recht. Aber wo ist denn die Liste der SPDU? Oder haben Sie eine unsichtbare eingereicht in der Hoffnung, dass nicht jemand ruft: "Aber die Sozen stehen ja ohne Kleider..." oh, pardon "... ohne Liste da!".

Was ich nicht verstehe, Herr Sperling: Für die Einreichung von Listen ist noch knapp zwei Wochen Zeit. Warum drücken Sie so auf die Tube? Wären Sie so aktiv als Minister gewesen wie hier, kämen die Gesetzesentwürfe der Regierung nicht aus dem Unionskanzleramt, sondern aus Ihrem Hause. Sich jetzt hier so aufzuspielen, das entbehrt doch jeder Grundlage.

Ich bin schon auf den Rechenschaftsbericht der Unionsregierung gespannt, den der Unionspräsident diesmal hoffentlich einfordern wird.

Es kommt doch hoffentlich auch auf die Inhalte an, nicht nur auf die Personen. Wo ist denn der Inhalt Ihrer Partei? Wo ist das Wahlprogramm? Das sind die Fragen, die Sie stellen müssen – an sich selbst aber!

Korrekt. Die Zeit bis zum 28. Januar 2013 um 20 Uhr ist noch lang. Sozialdemokratie und Gründlichkeit schließen sich nicht aus, Herr Minister. Ich darf Sie aber beruhigen: Es wird eine SPDU-Liste geben. Auch ohne Ihr zutun.

Das freut mich zu hören

Zitat

Original von Zachary J. Mason Smith
Was ich nicht verstehe, Herr Sperling: Für die Einreichung von Listen ist noch knapp zwei Wochen Zeit. Warum drücken Sie so auf die Tube? Wären Sie so aktiv als Minister gewesen wie hier, kämen die Gesetzesentwürfe der Regierung nicht aus dem Unionskanzleramt, sondern aus Ihrem Hause. Sich jetzt hier so aufzuspielen, das entbehrt doch jeder Grundlage.

Ich bin schon auf den Rechenschaftsbericht der Unionsregierung gespannt, den der Unionspräsident diesmal hoffentlich einfordern wird.

Es kommt doch hoffentlich auch auf die Inhalte an, nicht nur auf die Personen. Wo ist denn der Inhalt Ihrer Partei? Wo ist das Wahlprogramm? Das sind die Fragen, die Sie stellen müssen – an sich selbst aber!

Der Rechenschaftsbericht ist in Arbeit und wird dem Unionspräsidenten unaufgefordert übergeben werden.

Was das Wahlprogramm der KDU angeht: auch dies ist in Arbeit und wird dem Wähler unaufgefordert vorgelegt werden.

Was die Arbeit meiner Minister angeht: diese haben gute Arbeit im Kabinett geleistet.

Zitat

Original von Helen Bont
Was die Arbeit meiner Minister angeht: diese haben gute Arbeit im Kabinett geleistet.

Eine andere Aussage Ihrerseits wäre auch ein Zeugnis einer schlechten Personalpolitik, dass Sie sich sicher selbst nicht ausstellen wollen. Wobei, wenn man sich Ihren Noch-Wirtschaftsminister und seine selbstgewählte Außenwirkung anschaut...

Zitat

Original von Zachary J. Mason Smith

Eine andere Aussage Ihrerseits wäre auch ein Zeugnis einer schlechten Personalpolitik, dass Sie sich sicher selbst nicht ausstellen wollen. Wobei, wenn man sich Ihren Noch-Wirtschaftsminister und seine selbstgewählte Außenwirkung anschaut...

Streit kommt in jeder guten Familie vor, auch zwischen Kabinettsmitgliedern. Das ist nichts ungewöhnliches und schmälert die Arbeit meiner Regierung in keinster Weise.

Nach einer Scheidung noch von einer "guten" Familie zu sprechen, ist höhnisch.

Zitat

Original von Burkhard Bokelmann
Nach einer Scheidung noch von einer "guten" Familie zu sprechen, ist höhnisch.

Wie Sie auf Scheidung kommen, ist mir schleierhaft. Alexander Steinhoff ist weiterhin Mitglied der KDU, er kandidert in Imperia für das Amt des Regierungschefs, wofür er die volle Unterstützung der Partei hat.
Ansonsten gilt: wo Menschen zusammen arbeiten, besteht immer die Gefahr des Missvreständnisses und des Streites.
Alexander Steinhoff ist aber nicht im Streit aus dem Amt des Unionsministers der Wirtschaft geschieden, sondern um sich verstärkt auf seine neue Aufgaben in Imperia konzentrieren zu können.