Mehr Demokratie wagen!

  • Liebe Freunde,


    die Wahlen zum Unionsparlament stehen an und bereits die letzte, wenig ruhmhafte Legislaturperiode hat den offenkundigen Mangel einer nicht funktionierenden Legislative für die politische Landschaft der Union gezeigt.


    Der gemeine Bürger fragt sich zurecht, wozu wähle ich diese Abgeordneten überhaupt, die sich anschließend nur die Sitzpolster warm halten und die dicken Geldbündel ihrer großzügigen Abgeordnetensalärs zählen, wenn sie doch sonst überhaupt nichts zu Wege bringen.


    Wollen wir weiterhin diesen Zustand einer Politiker-Oligarchie, in der sich eine kleine Kaste von "Berufspolitikern" zunehmend immer weiter von den Bedürfnissen und Sorgen des einfachen Volkes entfernt, nur um ihren eigenen Berufsstand zu erhalten und sich in Scheindebatten selbst zu beklatschen, wenn man mal zufällig aus der Dauerlethargie erwacht ist, weil der Nebenmann im Parlament einen Furz gelassen hat?


    Nein, meine Freunde! Wir müssen etwas ändern in diesem Land! Wir müssen mehr Demokratie wagen!

    Aus diesem Grunde werde ich, solltet Ihr mich in das Unionsparlament wählen, mich für die Schwächung der Rechte des Parlaments einsetzen zugunsten einer basisdemokratisch, direkt legitimierten Volksversammlung, der alle Bürger gleich irgendwelcher Unterschiede angehören und in der sie Stimm- und Rederecht genießen sollen.


    Wir brauchen einen breiten politischen Diskurs, gepaart mit einer Verantwortungsbereitschaft, das eigene Schicksal in die Hände zu nehmen und aktiv anzupacken.


    Das repräsentative System in der Union hat ausgedient! Denn repräsentativ ist dieses Unionsparlament schon lange nicht mehr!


    Ich danke euch!

    Hochachtungsvoll



    Staatsoberhaupt des Freistaats Fuchsen a.D.

  • Basisdemokratie ist schön und gut aber sie ist eben kein Ersatz für einen funktionierenden politischen Apparat. Basisdemokratie kann in einem modernen Staat das Parlament nur ergänzen, nicht jedoch ersetzen.

    Bernardo G. Macaluso Spdu_logo_kleiner.jpg
    Unionskanzler a. D.

    Primo Ministro di Herót a. D.

  • Da wo ich herkomme, funktioniert die Basisdemokratie aber recht gut und ich würde nicht behaupten, dass der Staat deswegen unmoderner wäre als die Union, im Gegenteil viele Errungenschaften lassen auf eine deutlich aufgeschlossenere und modernere Gesellschaft und Staat hinweisen als die teils verkrusteten Strukturen in der Union.

    Hochachtungsvoll



    Staatsoberhaupt des Freistaats Fuchsen a.D.

  • Jetzt kommen Sie daher aus Fuchsen und wollen deren System versuchen hier zu etablieren, oder wie darf ich Sie verstehen? Allein wenn ich die Diskussionen in Ihrer „Volksversammlung“ verfolge, da wird mir angst und bange. Ich meine, auch hier gehen die Diskussionen rauh zu, aber wenn jeder Beitrag mit „Oh mein Gott/meine Nudel, Sie sind heute aber mal wieder dumm“ beginnt, dann schaffen Sie mehr Frust und Rückzug aus dem politischen Leben, denn Sie gewinnen...

  • Nun, natürlich geht es in einer plebiszitären Versammlung oftmals "rauher" zu als in einem Parlament. Eine solche Volksversammlung kommt halt unmittelbar aus dem Volk mit allen Schichten und verschiedenen Gruppen sozialer, ethnischer Herkunft. Es ist kein Parlament, keine Schaubühne, wo gelackte Schlipsträger sitzen und dem Volk Demokratie vorspielen.

    Hochachtungsvoll



    Staatsoberhaupt des Freistaats Fuchsen a.D.

  • Zitat

    Original von James Didot
    Nun, natürlich geht es in einer plebiszitären Versammlung oftmals "rauher" zu als in einem Parlament. Eine solche Volksversammlung kommt halt unmittelbar aus dem Volk mit allen Schichten und verschiedenen Gruppen sozialer, ethnischer Herkunft. Es ist kein Parlament, keine Schaubühne, wo gelackte Schlipsträger sitzen und dem Volk Demokratie vorspielen.


    Was haben Sie denn bitte für ein gestörtes Bild unserer Parlamentarier?

  • Die Demokratische Union lebt davon, dass sich die Regierung auf eine sichere Mehrheit stützen kann. Und zwar über eine ganze Legislaturperiode hinaus. In einer Volksversammlung ändern sich die Mehrheiten aber stetig. Die Folge daraus ist der vollkommen unsichere Stand der Regierung, im schlimmsten Falle jeden Monat Regierungswechsel aufgrund von wechselnden Mehrheit. Das ist eine Aussicht, die mich persönlich nur noch abschreckt. Was in den letzten vier Monaten abgelaufen ist, war unerfreulich, ist aber kein Indiz dafür, dass das System an sich schlecht ist.


    Das Kaiserreich Imperia wird keine Verfassungsänderung mittragen, die in eine solche Richtung geht.

    Imperialkanzler des Kaiserreichs Imperia


    BETREIBER - LOGOPÄDISCHE PRAXIS STEFAN EHRLACH
    MITGLIED - KONSERVATIV-DEMOKRATISCHE UNION


  • Ja, eben, aber eine echte Gewaltenteilung sieht anders aus. Ich halte es für durchaus produktiver, wenn auch die Regierung für ihre Initiativen werben muss wie alle anderen aus und nicht mit Regierungsmehrheit Sachen durchwinkt, die beim nächsten Regierungswechsel wieder rückgängig gemacht werden.


    Zitat

    Original von Maximilian von Brinckmann
    Was haben Sie denn bitte für ein gestörtes Bild unserer Parlamentarier?


    Ein realistisches.

    Hochachtungsvoll



    Staatsoberhaupt des Freistaats Fuchsen a.D.

  • Vielmehr gilt es doch, die repräsentativen Strukturen für alle Bürger verständlicher und transparenter zu gestalten. Direkte Demokratie ist ein guter Ansatz, aber die repräsentative Demokratie ist wohl immer noch der gangbarste und vor allem rechtlich abgesichertste Weg.

    Mitglied des Abgeordnetenhauses, Heroth
    Einwohner von Oberwat, Heroth

  • Herr Didot, Ihre Aussagen lassen nicht nur jedes Gefühl für Fairness vermissen, sondern zeugen darüber hinaus von einer größtmöglichen Unkenntnis der Lage.
    Dass das Unionsparlament der nun ausklingenden 35. Legislaturperiode alles andere als produktiv war hing nicht mit den zum teil sehr hochmotivierten Abgeordneten zu tun, sondern mit der Tatsache, dass das Unionsparlament nach Ansicht des Unionspräsidenten nicht verfassungskonform zusammengesetzt und damit nicht beschlussfähig war. Eine Klage wurde vom Unionsgericht noch nicht entschieden.
    Im übrigen weise ich Ihre abstrusen und unfairen Vorwürfe mit Nachdruck als böswillig und verleumderisch zurück.
    Was die Auswirkungen des von Ihnen gemachten Vorschlags angeht, kann ich mich den Äusserungen von Umperialkanzler Ehrlach absolut anschließe: die Folge wäre die Unregierbarkeit der Union bei Ausbleiben des erstrebten Ziels, wie man schöne in den Unionsländern mit Volksversamnlungen sieht, in denen jeder Bürger Mitglied ist.
    Z

    Dr. h.c. Helen Bont, KEL
    Unionskanzlerin
    Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University
    Trägerin des Großen Ordenskreuzes des Ordens von den Heiligen drei Königen des Königreichs beider Archipele
    Mitglied des Unionsparlaments

    KOMMANDEUR der EHRENLEGION
    Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION
    Ehemalige Trägerin des astorischen White House Ribbon (29.03.2015-09.06.2021; aberkannt durch US-Präsident J.U. Smith)

  • Ich habe mich nun hierdurch mit dem Fuchsner System auseinandergesetzt und muss sagen das ich selbiges äußerst interessant und durchaus Sinnvoll finde.

    Ich bin Legastheniker und bitte um Verständnis.


    Ministerpräsident des Freistaates Freistein.


    Bekennender:
    Exentriker

    2 Mal editiert, zuletzt von Hans Sack ()

  • Zitat

    Original von Helen Bont
    [...] die Folge wäre die Unregierbarkeit der Union bei Ausbleiben des erstrebten Ziels, wie man schöne in den Unionsländern mit Volksversamnlungen sieht, in denen jeder Bürger Mitglied ist.
    Z


    Achso. Wollen Sie darauf näher eingehen, Frau Bont?

  • Für die meisten Unionsländer halte ich das System der Volksversammlung für optimal. Denn erfahrungsgemäß ist es einfacher, wenn jeder Bürger zeitnah in der Lage ist, in seinem Heimatland politisch zu partizipieren.


    Zum jetzigen Zeitpunkt wäre es zum Beispiel in Imperia vollkommen unnötig von der Volksversammlung auf eine repräsenative Demokratie umzuschalten, da die Bürgerzahl dafür einfach zu gering ist.


    Auf Unionsebene sehe ich das anders. Hier brauchen wir stabile Mehrheiten, die in der Lage sind, eine Regierung auch verlässlich zu stützen.


    Zitat

    Original von James Didot
    Ja, eben, aber eine echte Gewaltenteilung sieht anders aus. Ich halte es für durchaus produktiver, wenn auch die Regierung für ihre Initiativen werben muss wie alle anderen aus und nicht mit Regierungsmehrheit Sachen durchwinkt, die beim nächsten Regierungswechsel wieder rückgängig gemacht werden.


    Das sehe ich andern. Regierungen müssen doch für ihre Initiativen werben. Sowas heißt hier in der DU Wahlkampf. Wer aus diesem als Sieger hervorgeht, kann auch seine Initiativen als legitimiert betrachten. Denn sie bekommt ja die Regierungsmehrheit nicht von einer höheren Macht geschenkt, sondern bekommt sie von den Bürger über das Wahlergebnis zugesprochen.

    Imperialkanzler des Kaiserreichs Imperia


    BETREIBER - LOGOPÄDISCHE PRAXIS STEFAN EHRLACH
    MITGLIED - KONSERVATIV-DEMOKRATISCHE UNION


  • Wenn es festes Regierungsprogramm gibt, was vor den Wahlen bekannt ist und dann 1:1 so umgesetzt wird, aber die Praxis dürfte zeigen, dass das eher selten der Fall ist. ;)


    Nein, das liefe letztlich auf eine Parteiendiktatur hinaus, bei der eine Partei, Fraktion oder Koalition schalten könnte wie sie wollte.


    Zitat

    Original von Helen Bont
    Herr Didot, Ihre Aussagen lassen nicht nur jedes Gefühl für Fairness vermissen, sondern zeugen darüber hinaus von einer größtmöglichen Unkenntnis der Lage.


    Wenn Sie mich gleich in Ihrem ersten Satz derart insultieren, wieso soll ich mir dann überhaupt noch die Mühe machen auf ihre weiteren Argumente einzugehen? ;)


    Zitat

    Dass das Unionsparlament der nun ausklingenden 35. Legislaturperiode alles andere als produktiv war hing nicht mit den zum teil sehr hochmotivierten Abgeordneten zu tun, sondern mit der Tatsache, dass das Unionsparlament nach Ansicht des Unionspräsidenten nicht verfassungskonform zusammengesetzt und damit nicht beschlussfähig war.


    Dann gestatte ich mir die Frage, wieso es bei einem verfassungswidrigen Parlament nicht unverzüglich zu Neuwahlen gekommen ist?


    Zitat

    die Folge wäre die Unregierbarkeit der Union bei Ausbleiben des erstrebten Ziels, wie man schöne in den Unionsländern mit Volksversamnlungen sieht, in denen jeder Bürger Mitglied ist.


    Nunja, dass Sie das als Machtpolitikerin so sehen, ist wenig verwunderlich und natürlich werden Sie wie immer darum bemüht sein, sich nicht den allzu starken Stimmungsschwankungen des "Pöbels" zu unterwerfen.

    Hochachtungsvoll



    Staatsoberhaupt des Freistaats Fuchsen a.D.

  • Zitat

    Original von James Didot


    Dann gestatte ich mir die Frage, wieso es bei einem verfassungswidrigen Parlament nicht unverzüglich zu Neuwahlen gekommen ist?


    Es gab Nachwahlen, die die fehlenden Mandate besetzen sollten. Das hat zeitweise funktioniert, aber dem Unionspräsidenten ist es eher an Wortklauberei gelegen denn um eine funktionierende Legislative im Sinne der Verfassung. Der Unionspräsident ist nicht die letzten Instanz, ich denke, ein Antrag beim Obersten Unionsgericht hierzu würde Klarheit verschaffen und die Position des Unionspräsidenten als verfassungswidrig verwerfen.

  • Die Frage nach Neuwahlen, seit das UP die 1. Nachwahl machen musste in dieser Legislatur ist berechtigt.
    Anstatt das die ganze Legislatur abgesessen wird und kaum was getan wird, war keine sonderlich gute Idee.
    Vielleicht hatte aber auch der Unionspräsident eigene Ansichten darüber.
    Ich weiß ja nicht, wie er über Neuwahlen denkt. Als die 35. Legislatur anfing und es dann nur noch 7 oder weniger Abgeordnete gab.
    Wie der Unionspräsident über eine Unionsexekution steht, wissen wir ja.
    Bei Neuwahlen hätten alle mit spielen müssen.


    Allerdings würde ich das Grundprinzip des Demokratischen Systems in der Demokratischen Union nicht anfechten wollen, auf dem es aufgebaut wurde.
    Sofern man nicht weniger als 5 aktive Bürger hat.

  • Zitat

    Original von Massimiliano Napolitani


    Achso. Wollen Sie darauf näher eingehen, Frau Bont?


    Nun, Herr Napolitani, wenn ich den Sinn solcher Volksversammlungen richtig verstanden habe, dann ist es doch der, dass durch die automatische Mitgliedschaft eines jeden Bürgers die Aktivität in den Volksversammlungen erhöht werden soll. Davon ist jedoch leider nichts zu sehen, womit das Ziel verfehlt ist.

    Dr. h.c. Helen Bont, KEL
    Unionskanzlerin
    Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University
    Trägerin des Großen Ordenskreuzes des Ordens von den Heiligen drei Königen des Königreichs beider Archipele
    Mitglied des Unionsparlaments

    KOMMANDEUR der EHRENLEGION
    Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION
    Ehemalige Trägerin des astorischen White House Ribbon (29.03.2015-09.06.2021; aberkannt durch US-Präsident J.U. Smith)

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