Beiträge von Massimiliano Napolitani

Während die Kollegin Bont spricht bringt der Abgeordnete Napolitani eine Zwischenfrage ein

Frau Kollegin Bont,
wie konkret ist der Tatbestandsmerkmal "mit Überlegung" aus Ihrer Sicht?

Zitat

Original von Kauli
Es nahmen 13 von 20 Wahlberechtigten teil. Die Wahlbeteiligung lag somit bei 65 % %

Für Herrn Niklas Fiedenskamp stimmten 4 Wähler (30,77%)
Für Herrn Martin Mohle stimmte 1 Wähler (7,69%)
Für Herrn Franz Sperling stimmten 8 Wähler (61,54%)

Herr Sperling hat somit die notwendige Mehrheit erreicht. Ich gratuliere.

Gratulation an Herrn Sperling.

Ja

[urkunde=Unionskanzleramt]
Unionskanzleramt
Unionsstraße 1
Manuri

Erste Sitzung des Unionskabinetts

Die neue Unionsregierung ist am heutigen Montag erstmals zusammengekommen. Die erste Kabinettssitzung verlief in einer harmonischen und entspannten Atmosphäre. Inhaltlich sind die Planungen für die kommenden Monate auf der Agenda. Mitunter wird auch die Korrektur des gescheiterten Unionswahlgesetzes diskutiert.

Unionskanzler kündigt Staatsbesuch in der Schwyzerische Demokratische Republik an

Am kommenden Donnerstag reist Unionskanzler Napolitani in die Schwyzerische Demokratische Republik. Dort will er mit dem direkten Nachbarn der DU eine solide nachbarschaftliche Beziehung aufbauen. Erklärtes Ziel ist ein Grundlagenvertrag.

Manuri, den 15.05.2014

Unionskanzler
[/urkunde]

Überreicht der Unionspräsidentin eine Liste mit dem künftigen Kabinett
[doc]
Unionsminister des Auswärtigen: Massimiliano Napolitani
Unionsminister der Verteidigung: Stuart Templeton
Unionsministerin des Inneren und der Justiz: Annelie Gatineau
Unionsminister der Wirtschaft und Finanzen: Alexander Steinhoff
Unionsminister ohne Geschäftsbereich: Tiberius Kaulmann

Zur stellvertretenden Unionskanzlerin (Art. 45 Abs. 3 UVerf) berufe ich die Unionsministerin des Inneren und der Justiz Frau Annelie Gatineau.
[/doc]

Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des Volkes der Demokratischen Union widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, die Verfassung und die Gesetze des Staates wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.

Meine Damen und Herren,

die Wählerinnen und Wähler der Demokratischen Union haben bei der letzten Wahl ein klaren Auftrag für einen Regierungswechsel gegeben. Diesem Wählerwillen haben wir uns zu stellen und wir nehmen ihn auch ernst. Das Ziel für die kommenden Monate wird es sein eine stabile Regierung zu bilden, die dieses Land ein Stück nach vorne bringt. Ich persönlich werde mein Bestes dafür tun. Ich weiß, dass auch die künftigen Unionsminister meiner Regierung mit Elan und Tatendrank in ihre neue Verantwortung gehen, deshalb freue ich mich auf die Zusammenarbeit mit ihnen. Die künftige Unionsregierung will eine Regierung der Modernisierung sein. Ein verlässlicher außen- und innenpolitischer Partner. Außenpolitisch werden wir weitesgehend auf Kontinuität setzten. Innenpolitisch werden wir die Reformen, die in der letzten Legislaturperiode zum Teil angestoßen worden fortsetzen und zum ende führen. Wir wollen dieses Land in kleinen Schritten - ohne die gewachsenen Strukturen zu vernichten - verbessern. Mehr Beteiligung, mehr Dialog und mehr Demokratie wagen.

Die Sozialdemokraten und die Roldemian Constitution haben sich in einem sehr konstruktiven und harmonischen Gespräch auf eine Koalition im 40ten Unionsparlament geeinigt. Diese Einigung möchten wir Ihnen heute vorstellen.

Nach meiner Ernennung werde ich der Unionspräsidentin Frau Annelie Gatineau für das Amt der Innen- und Justizministerin vorschlagen. Sie soll als Stellvertreterin in meiner Abwesneheit die Regierungsgeschäfte vorübergehend leiten. Herrn Stuart Templeton wird in der künftigen Regierung das Amt des Unionsministers der Verteidigung übernehmen. Für das Amt des Wirtschafts- und Finanzministers ist Herr Alexander Steinhoff nominiert, der bereits in der vergangenen Wahlperiode dem Unionskabinett angehört hat. Ebenfalls neu wird dem Unionskabinett Tiberius Kaulmann angehören, der durch seine Erfahrung die Arbeit der Unionsregierung bereichern wird. Herr Kaulmann wird ohne eigenen Geschäftsbereich berufen. Schließlich das Außenministerium gedenke ich selber zu führen.

Sie erhalten nun den Koalitionsvertrag ausgehändigt. Und haben Gelegenheit Fragen zu stellen. Das Wort gebe ich nun an Herrn Stuart Templeton, der vielleicht noch ergänzendes vortragen möchte.

[doc]

Die Sozialdemokratische Partei der Demokratischen Union (SPDU) und die Roldemian Constitution (im Folgenden Koalitionspartner) vereinbaren den nachstehenden Koalitionsvertrag.

I.
Die Koalitionspartner schließen zum Zwecke der Regierungsbildung und gemeinsamen Umsetzung politischer Inhalte für die Dauer der Wahlperiode des 40. Unionsparlamentes eine Koalition.

II.
Die Koalitionspartner vereinbaren, dass sie im Unionsparlament gemeinsam abstimmen und wechselnde Mehrheiten ausschließen. Die Zusammenarbeit der Koalitionspartner soll sich auch im gemeinsamen Handeln im Unionsrat wiederfinden.

III.
Die Koalitionspartner verständigen sich auf folgende Eckpunkte:
Innen- und Justizpolitik
- Reform des Wahlrechts und die Konkretisierung des Bürgerrechts
- Reform des Amtes für Einwohnerangelegenheiten und des Unionswahlamtes

Außenpolitik
- Beibehaltung der Polpolitik
- Öffnung zu anticäischen Staaten
- intensiven Kontakt mit den Nachbarn auf dem astorischen Kontinent

Wirtschafts- und Finanzpolitik
- Sondierung einer sinnvollen WiSIm, oder einen grundsätzlichen Entscheid gegen eine solche

IV.
Zur Umsetzung der politischen Inhalte vereinbaren die Koalitionspartner Herrn Massimiliano Napolitani (SPDU) zum Unionskanzler zu wählen. Die Unionsministerien sollen wie folgt besetzt werden:
Außen: Massimiliano Napolitani (SPDU)
Verteidigung: Stuart Templeton (Roldemian Constitution)
Innen/Justiz: Annelie Gatineau (Roldemian Constitution), zugleich Vizekanzlerin
Wirtschaft & Finanzen: Alexander Steinhoff (SPDU)
Minister ohne Geschäftsbereich: Tiberius Kaulmann (SPDU)

V.
Die Ernennung von Staatssekretären und Beamten erfolgt im Einvernehmen mit dem Koalitionspartner durch die jeweiligen Minister.

Für die Sozialdemokratische Partei der Demokratischen Union

Massimiliano Napolitani

Für die Roldemian Constitution League

Stuart B. Templeton
[/doc]

Nachdem der Altserpräsident das Ergebnis verkündet hat, geht Napolitani zum nächsten Saalmikrofon

Herr Präsident, ich bedanke mich herzlich für dieses Vertrauen, das dieses Haus in mich setzt und erkläre, dass ich die Wahl annehme.

nachdem Napolitani seine Stimme in die Wahlurne eingeworben hat, nimmt er sein Platz in der Fraktion wieder ein

Für das Präsidium schlage ich die Kollegin Bont vor. Für ihre Stellvertretung nominiere ich den amtierenden Alterspräsidenten.

Meinerseits keine Änderungswünsche.

Liebe Gemeinde,
ich habe am 28. März eine Klientin bekommen, die mein Zeitmanagement komplett überworfen hat. Zusätzlich kamen Kammerprüfungen im Mai, die ich mir unnötigerweise ebenfalls noch aufgehalst habe. Insoweit war ich auf Tauchstation und hier abwesend. Ich bitte das zu entschuldigen. Ich werde beim nächsten "Land unter" versuchen mich hier zumindest abzumelden hoffe jedoch, dass es nicht mehr vorkommt. Gegenwärtig bin ich wieder in ruhigen Fahrwasser und will mich hier gerne wieder verstärkt einbringen - also ich bleib euch noch ein wenig erhalten.

Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des Volkes der Demokratischen Union widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, die Verfassung und die Gesetze des Staates wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.

Ja

Nein

Willkommen in Heroth!

Zitat

Original von Fanny von Hammersmarck
Bis auf Heroth haben inzwischen alle Länder gesetzt. Eine Erinnerungs-PN wurde verschickt.

Ist gesetzt. Danke für die Erinnerung.

Könnte ich die Gruppenrechte für die Sozialdemokraten erhalten? Bitte.

Zitat

Original von Fanny von Hammersmarck
Problematisch sehe ich dabei die Nachwahl ausgefallener Stimmen im Unionsparlament. Einmal angenommen, der Abgeordnete mit dem höchsten Stimmengewicht verliert sein Mandat und seine Stimmen werden folglich in einer Nachwahl vergeben.

Ein Nachwahl findet nur statt, wenn der Wahlvorschlagsträger keine Nachrücker hat. Das ist auch gegenwärtige Rechtslage. Es ist also im Interesse der Partei möglichst und mindestens einen Nachrücker für das Unionsparlament stellen zu können.

Zitat

Original von Fanny von Hammersmarck
Aus dieser geht dann ein Sieger hervor, der sich erfahrungsgemäß mit weit weniger Mitbewerbern auseinanderzusetzen hatte als in einer regulären Wahl. Aber er erhält das höchste Stimmgewicht im Unionsparlament.

Oder die niedrigste Gewichtung. Oder eine mittlere. Er erhält genau das Mandat mit den Stimmen, das ausfällt und nachgewählt werden muss, weil ein Wahlvorschlagträger keinen Nachrücker hat.

Etwas anderes ist kaum praktikabel.

Sie können im Übrigen auch annehmen, dass ein Nachgewählter (der sich mit weniger Mitbewerber auseinanderzusetzen hat) nominell mehr Stimmen erhalten hat, als ein Mandatsträger bei einer regulärer Wahl.

Zitat

Original von Fanny von Hammersmarck
Letztlich macht die Stimmgewichtung eine Mindestzahl von Abgeordneten doch eigentlich obsolet. Denn die bestmögliche Repräsentativität ist eben durch die Stimmgewichtung auch in einem kleineren Unionsparlament gesichert.

Eine gewisse Mindestzahl an Abgeordneten sollte bleiben. Da ist die Regelung der sieben plus bisher ganz gut und sie hat sich bewährt. Die Anzahl der Stimmen im Unionsparlament hingegen bleibt immer gleich. Es gibt also ein gewisse Kontinuität.

Zitat

Original von Fanny von Hammersmarck
Ebenso kritisch sähe ich es, wenn durch das an sich sinnvolle passive Wahlrecht für Unionsangehörige eine reale Person mit zwei IDs in das Unionsparlament gewählt würde. Insbesondere dann, wenn diese reale Person unterschiedlichen Parlamentsklubs angehörte.

Hier würde ich eine Klarstellung anregen, dass keine reale Person mehr als einmal im Parlament sitzen darf.

Warum nicht? Wie die unterschiedlichen Fraktionen die Unionsangehörigen in ihre Mitte aufnehmen bleibt ihnen selber überlassen.

[so]
Das Prinzip jede ID nur ein Stimme bleibt erhalten. Aktiv wählen dürfen nur Unionsbürger. Wer sich Unionsangehörige in die Fraktion oder Partei holt muss halt selber regeln wie viel Verantwortung/Loyalität er ihnen zu traut und sie einbindet.
[/so]