Beiträge von Maximilian von Brinckmann

Max bereitet alles für die Abreise vor...

Die Verschlankung von Strukturen ist ja nur ein politisches Schlagwort, darunter kann ich mir vieles und nichts vorstellen. Als konstruktiven, verschlankenden Vorschlag sehe ich nach wie vor den Zehn-Punkte-Plan zum Föderalismus der Demokratischen Union der seinerzeitigen roldemischen Premierministerin und heutigen Präsidentin @Annelie Gatineau an. Dieser gewinnt bis auf den Punkt 10 leider an Zeitlosigkeit.

Zitat von Annelie Gatineau

Ten-point Plan on Democratic Union Federalism

Die Premierministerin von Roldem Dr. Annelie Gatineau hat heute ihren Zehn-Punkte-Plan zum Föderalismus der Demokratischen Union vorgelegt. Ihr Fokus liegt auf der Straffung der Verwaltungsstrukturen der Unions- wie der Länderebene und effizienteren Abläufen im Gesetzgebungsverfahren und der bei Ausführung des Verwaltungshandelns. Dabei trägt sie insbesondere auch den geografischen und historischen Begebenheiten sowie den kulturellen Unterschieden der Länder Rechnung.

Der vorgelegte Entwurf ist ein Diskussionbeitrag der Premierministerin von Roldem und ausdrücklich für eine ergebnisoffene Debatte angedacht und sollte dergestalt betrachtet werden.

1. Die Position des Unionspräsidenten wird abgeschafft. Der Unionskanzler wird um die politischen Aufgaben des Unionspräsidentin aufgewertet. Die staatsnotariellen und amtsaufsichtlichen Aufgaben des Amts übernimmt der Präsident des Unionsrats.
2. Die Zahl der Mitglieder der Unionsregierung wird, inklusive dem Unionskanzler, auf vier beschränkt.
3. Die gesetzlich geschaffenen nachgeordneten Unionsbehörden, denen keine effektive Leitung vorsteht, werden vom Grundsatz her in die zugehörigen Unionsministerien integriert.
4. Unionsparlament und Unionsrat beraten gemeinsam die Gegenstände der gemeinsamen Gesetzgebung, Wahlen und Anträge. Beschluss- und Wahlsachen, die nur einer Kammer zufallen, werden nur von dieser beraten. Die Leitung der gemeinsamen Sitzungen obliegt in der Regel dem Präsidenten des Unionsrats. Das allgemeine Teilnahmerecht der Mitglieder des Unionsrats an Sitzungen des Unionsparlaments wird aufgehoben.
5. Die Länder Freistaat Freistein, Unionsrepublik Heroth, Kaiserreich Imperia und Land Salbor-Katista fusionieren zu den „Vereinigten Ländern in Antica“. Die bisherigen Länder bleiben als Regierungspräsidien innerhalb des neuen Landes erhalten.
6. Die Länder Republik Roldem und Republik Westliche Inseln intensivieren ihre administrative und parlamentarische Zusammenarbeit, hierzu sollen – wo möglich – auch gemeinsame Behörden geschaffen werden.
7. Die Vereinigten Länder in Antica entsenden zwei, die Republiken Roldem und Westliche Inseln jeweils einen Vertreter in den Unionsrat.
8. Die Regierungsverwesung (bisher Unionsexekution) wird auf Antrag der Unionsregierung oder aus der Mitte des Unionsrats nach dessen Beschluss für die Vereinigten Länder in Antica durch einen Regierungsverweser der Unionsregierung und für die Republik Roldem und die Republik Westliche Inseln durch einen Beauftragten der jeweils andere Landesregierung vorgenommen, hilfsweise durch einen Regierungsverweser der Unionsregierung.
9. Die Länder führen jeweils ein für sich geltendes ein Landesbürgerschaftsrecht ein, das die Berechtigung zur Teilnahme an Wahlen sowie der parlamentarischen Beteiligung im jeweiligen Land regelt.
10. Unionsangehörige können, unter Berücksichtigung gesonderter Regelungen für die Unionsrichter, sämtliche exekutive und judikative Ämter ausfüllen.

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Zitat von Sylvester Calzone

Nun gilt es die dringend nötige Verfassungsreform aufzugleisen.

...die welcher Gestalt sein soll?

Das finde ich außerordentlich begrüßenswert, dass die Presse wieder Expertenmeinungen aufnimmt. Frau Professor @Pandora Friedmann ist nicht nur vormalige Unionskanzlerin, sondern auch eine exzellente Politikwissenschaftlerin.

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Right Honorable Speaker of the Parliament,




ich darf Sie darüber in Kenntnis setzen, dass die Wahl des Premierministers beendet wurde. Gewählt wurde die Kandidatin


Dr. Annelie Gatineau
wohnhaft in Providence
Roldemian Constitution


Das offizielle Ergebnis wurde im Roldemian Official Journal No. ROJ-2015-009/EO veröffentlicht. Ich bitte Sie darum, die gewählte Kandidatin entsprechend den Bestimmungen der Verfassung am 1. Juli 2015 zu vereidigen.




Respectfully yours,
Prof. Dr. Maximilian von Brinckmann
Election Official

[/DOC]

[DOC]

[/DOC]

[DOC]In Übereinstimmung mit der Verfassung und dem Election Act wird das Ergebnis der Wahl des Premierministers festgestellt:

Results of the Election of the Prime Minister in June 2015

• Die Wahl des Premierministers wurde beendet, da alle Stimmberechtigten ihre Möglichkeit zur Wahl wahrgenommen haben. Das Ergebnis wird im folgenden festgestellt.
  

• Eligible voters: 4
  Voter turnout: 3 (75,00 %)
  Valid ballots: 3 (100,00 %)
  Spoiled ballots: 0 (0,00%)
  

• Auf die Wahlfrage „Wählen Sie Dr. Annelie Gatineau (Roldemian Constitution) zur Premierministerin von Roldem?“ antworteten die Wähler wie folgt:
  Aye: 3 (100,00%)
  Nay: 0 (0,00%)
  Abstention: 0 (0,00%)
  

• Damit ist festzustellen, dass die Bewerberin Dr. Annelie Gatineau (Roldemian Constitution), Providence zur Premierministerin von Roldem gewählt ist.
  

• Die Vereidigung hat am 1. Juli 2015 vor dem Parlament zu erfolgen.

[/DOC]

[DOC]Archival Details

Issue: ROJ-2015-009/EO
Publisher: Election Official
Printed by University Edition, Montary City[/DOC]

[DOC]

[/DOC]

[DOC]In Übereinstimmung mit der Verfassung und dem Election Act wird das Ergebnis der Wahl des Premierministers festgestellt:

Results of the Election of the Prime Minister in June 2015

• Die Wahl des Premierministers wurde beendet, da alle Stimmberechtigten ihre Möglichkeit zur Wahl wahrgenommen haben. Das Ergebnis wird im folgenden festgestellt.
  

• Eligible voters: 4
  Voter turnout: 3 (75,00 %)
  Valid ballots: 3 (100,00 %)
  Spoiled ballots: 0 (0,00%)
  

• Auf die Wahlfrage „Wählen Sie Dr. Annelie Gatineau (Roldemian Constitution) zur Premierministerin von Roldem?“ antworteten die Wähler wie folgt:
  Aye: 3 (100,00%)
  Nay: 0 (0,00%)
  Abstention: 0 (0,00%)
  

• Damit ist festzustellen, dass die Bewerberin Dr. Annelie Gatineau (Roldemian Constitution), Providence zur Premierministerin von Roldem gewählt ist.
  

• Die Vereidigung hat am 1. Juli 2015 vor dem Parlament zu erfolgen.

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[DOC]Archival Details

Issue: ROJ-2015-009/EO
Publisher: Election Official
Printed by University Edition, Montary City[/DOC]

[DOC]

Election of the Prime Minister in June 2015—Results




Die Wahl des Premierministers wurde beendet, da alle Stimmberechtigten ihre Möglichkeit zur Wahl wahrgenommen haben. Ich stelle das Ergebnis fest:




Eligible voters: 4
Voter turnout: 3 (75,00 %)
Valid ballots: 3 (100,00 %)
Spoiled ballots: 0 (0,00%)




Auf die Wahlfrage „Wählen Sie Dr. Annelie Gatineau (Roldemian Constitution) zur Premierministerin von Roldem?“ antworteten die Wähler wie folgt:




Aye: 3 (100,00%)
Nay: 0 (0,00%)
Abstention: 0 (0,00%)




Damit stelle ich fest, dass ie Bewerberin Dr. Annelie Gatineau (Roldemian Constitution), Providence zur Premierministerin von Roldem gewählt ist. Die Vereidigung hat am 1. Juli 2015 vor dem Parlament zu erfolgen.




Prof. Dr. Maximilian von Brinckmann
Election Official

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Zitat

Original von Dionysius Buddenberg
fragt sich, wann wohl mit der Ergebnisverkündung zu rechnen ist.

Simoff: Die reale Landespolitik hatte erst einmal Vorrang...

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Sehr geehrte Frau Volpart,




ich bitte Sie um unverzügliche Prüfung der Unionsbürgerschaft und Unionsangehörigkeit des Jonathan Martin, wohnhaft in Port Victoria, Roldem. Die Prüfung soll insbesondere hinsichtlich der Erfordernis des § 3 Abs. 1 Nr. 3 UBüAngG geführt werden. Ich verbinde damit die Bitte, den Unionsbürger unter Androhung des Entzugs der Unionsbürgerschaft und Unionsangehörigkeit gemäß § 5 Abs. 1 Nr. 1 Var. 1 UBüAngG zur Hinterlegung von gültigen Angaben aufzufordern.




Verbindlichsten Dank.




Mit freundlichen Grüßen
Prof. Dr. Maximilian von Brinckmann
Election Official

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[DOC]

[/DOC]

[DOC]In Übereinstimmung mit der Verfassung und dem Election Act wird festgestellt:

Announcement on the Approved Nominations for the Election of the Prime Minister in June 2015

• Zugelassen für die Wahl des Premierministers im Juni 2015 ist:
  I. Dr. Gatineau, Annelie Camille; wohnhaft in Providence; für die Partei Roldemian Constitution League; erscheint auf dem Wahlzettel als „Dr. Annelie Gatineau (Roldemian Constitution)“.
  

• Es lag keine weiteren zulassungsfähigen Wahlvorschläge vor.
  

• Die Wahl findet demnach gemäß den Regelungen des Article 5 Section 3 Election Act statt. Die Frage lautet nach der Zustimmung für die Kandidatin. Wahloptionen sind „Aye“, „Nay“ und „Abstention“.

[/DOC]

[DOC]In Übereinstimmung mit der Verfassung und dem Election Act wird festgestellt:

Announcement on the Electoral Roll for the Election of the Prime Minister in June 2015

• Wahlberechtigt für die Wahl des Premierministers im Juni 2015 sind:
  I. Buddenberg, Maximilian; wohnhaft in Montary City,
  II. Dr. Gatineau Kitchener, Annelie Camille; wohnhaft in Providence,
  III. Martin, Jonathan; wohnhaft in Port Victoria,
  IV. Schwertfeger, Armin; wohnhaft in Lobsters Paradise.
  

• Widerspruchsbehörde ist der Election Official.

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[DOC]Archival Details

Issue: ROJ-2015-008/EO
Publisher: Election Official
Printed by University Edition, Montary City[/DOC]

[DOC]

Election of the Prime Minister in February 2015
Further Information, Roll of Candidates




Ich verweise hiermit auf die Anordnung des Election Official, veröffentlicht im Roldemian Official Journal No. ROJ-2015-007/EO. Hiermit gebe ich bekannt, dass dies die geeignete Stelle zur Einreichung von Kandidaturen für die Wahl des Premierministers im Juni 2015 ist.




Prof. Dr. Maximilian von Brinckmann
Election Official

[/DOC]
[DOC]

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[DOC]In Übereinstimmung mit der Verfassung und dem Election Act ergeht folgende Anordnung:

Directive on the Election of the Prime Minister in February 2015

• Hiermit wird bekannt gegeben, dass die Wahl zum Prime Minister of Roldem am 15. Juni 2015 um 18:00 Uhr beginnt.
  

• Gemäß Article 4 Section 2 Election Act wird die Frist für die Einreichung von Kandidaturen auf den zweiten Tag vor Wahlbeginn, bis zum 13. Juni 2015 um 24:00 Uhr festgelegt. Für die Mitteilung von Kandidaturen wird eine geeignete Stelle eingerichtet.
  

• Das Ende der Wahl ist der 18. Februar 2015 um 18:00 Uhr.

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[DOC]

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[DOC]In Übereinstimmung mit der Verfassung und dem Election Act ergeht folgende Anordnung:

Directive on the Election of the Prime Minister in February 2015

• Hiermit wird bekannt gegeben, dass die Wahl zum Prime Minister of Roldem am 15. Juni 2015 um 18:00 Uhr beginnt.
  

• Gemäß Article 4 Section 2 Election Act wird die Frist für die Einreichung von Kandidaturen auf den zweiten Tag vor Wahlbeginn, bis zum 13. Juni 2015 um 24:00 Uhr festgelegt. Für die Mitteilung von Kandidaturen wird eine geeignete Stelle eingerichtet.
  

• Das Ende der Wahl ist der 18. Februar 2015 um 18:00 Uhr.

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[DOC]Archival Details

Issue: ROJ-2015-007/EO
Publisher: Election Official
Printed by University Edition, Montary City[/DOC]

I, Maximilian von Brinckmann, do solemnly swear that I will faithfully execute the office of Election Official, and will do the best of my ability, preserve, protect and defend the Constitution of the Republic of Roldem. So help me God.

[DOC]

Right Honorable Speaker of the Parliament,




ich darf Sie darüber in Kenntnis setzen, dass die Wahl des Premierministers beendet wurde. Gewählt wurde die Kandidatin


Dr. Annelie Gatineau
wohnhaft in Providence
Roldemian Constitution


Das offizielle Ergebnis wurde im Roldemian Official Journal No. ROJ-2015-004/EO veröffentlicht. Ich bitte Sie darum, die gewählte Kandidatin entsprechend den Bestimmungen der Verfassung am 1. März 2015 zu vereidigen.




Respectfully yours,
Prof. Dr. Maximilian von Brinckmann
Election Official

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[DOC]

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[DOC]In Übereinstimmung mit der Verfassung und dem Election Act wird das Ergebnis der Wahl des Premierministers festgestellt:

Results of the Election of the Prime Minister in February 2015

• Die Wahl des Premierministers wurde beendet, da alle Stimmberechtigten ihre Möglichkeit zur Wahl wahrgenommen haben. Das Ergebnis wird im folgenden festgestellt.
  

• Eligible voters: 2
  Voter turnout: 2 (100,00 %)
  Valid ballots: 2 (100,00 %)
  Spoiled ballots: 0 (0,00%)
  

• Auf die Wahlfrage „Wählen Sie Dr. Annelie Gatineau (Roldemian Constitution) zur Premierministerin von Roldem?“ antworteten die Wähler wie folgt:
  Aye: 2 (100,00%)
  Nay: 0 (0,00%)
  Abstention: 0 (0,00%)
  

• Damit ist festzustellen, dass Dr. Annelie Gatineau (Roldemian Constitution), Providence zur Premierministerin von Roldem gewählt ist.
  

• Die Vereidigung hat am 1. März 2015 zu erfolgen.

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[DOC]Archival Details

Issue: ROJ-2015-004/EO
Publisher: Election Official
Printed by University Edition, Montary City[/DOC]

[DOC]

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[DOC]In Übereinstimmung mit der Verfassung und dem Election Act wird das Ergebnis der Wahl des Premierministers festgestellt:

Results of the Election of the Prime Minister in February 2015

• Die Wahl des Premierministers wurde beendet, da alle Stimmberechtigten ihre Möglichkeit zur Wahl wahrgenommen haben. Das Ergebnis wird im folgenden festgestellt.
  

• Eligible voters: 2
  Voter turnout: 2 (100,00 %)
  Valid ballots: 2 (100,00 %)
  Spoiled ballots: 0 (0,00%)
  

• Auf die Wahlfrage „Wählen Sie Dr. Annelie Gatineau (Roldemian Constitution) zur Premierministerin von Roldem?“ antworteten die Wähler wie folgt:
  Aye: 2 (100,00%)
  Nay: 0 (0,00%)
  Abstention: 0 (0,00%)
  

• Damit ist festzustellen, dass Dr. Annelie Gatineau (Roldemian Constitution), Providence zur Premierministerin von Roldem gewählt ist.
  

• Die Vereidigung hat am 1. März 2015 zu erfolgen.

[/DOC]

[DOC]Archival Details

Issue: ROJ-2015-004/EO
Publisher: Election Official
Printed by University Edition, Montary City[/DOC]

[DOC]

Election of the Prime Minister in February 2015—Results




Die Wahl des Premierministers wurde beendet, da alle Stimmberechtigten ihre Möglichkeit zur Wahl wahrgenommen haben. Ich stelle das Ergebnis fest:




Eligible voters: 2
Voter turnout: 2 (100,00 %)
Valid ballots: 2 (100,00 %)
Spoiled ballots: 0 (0,00%)




Auf die Wahlfrage „Wählen Sie Dr. Annelie Gatineau (Roldemian Constitution) zur Premierministerin von Roldem?“ antworteten die Wähler wie folgt:




Aye: 2 (100,00%)
Nay: 0 (0,00%)
Abstention: 0 (0,00%)




Damit stelle ich fest, dass Dr. Annelie Gatineau (Roldemian Constitution), Providence zur Premierministerin von Roldem gewählt ist. Die Vereidigung hat am 1. März 2015 zu erfolgen.




Prof. Dr. Maximilian von Brinckmann
Election Official

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Turnout (February 10, 2015, 10:45 a.m.): 50 %

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[DOC]In Übereinstimmung mit der Verfassung und dem Election Act wird festgestellt:

Announcement on the Approved Nominations for the Election of the Prime Minister in February 2015

• Zugelassen für die Wahl des Premierministers im Februar 2015 ist:
  I. Dr. Gatineau Kitchener, Annelie Camille; wohnhaft in Providence; für die Partei Roldemian Constitution League; erscheint auf dem Wahlzettel als „Dr. Annelie Gatineau (Roldemian Constitution).
  

• Es lag keine weiteren zulassungsfähigen Wahlvorschläge vor.
  

• Die Wahl findet demnach gemäß den Regelungen des Article 5 Section 3 Election Act statt. Die Frage lautet nach der Zustimmung für die Kandidatin. Wahloptionen sind „Aye“, „Nay“ und „Abstention“.

[/DOC]

[DOC]In Übereinstimmung mit der Verfassung und dem Election Act wird festgestellt:

Announcement on the Electoral Roll for the Election of the Prime Minister in February 2015

• Wahlberechtigt für die Wahl des Premierministers im Februar 2015 sind:
  I. Dr. Gatineau Kitchener, Annelie Camille; wohnhaft in Providence,
  II. Schwertfeger, Armin; wohnhaft in Lobsters Paradise.
  

• Widerspruchsbehörde ist der Election Official.

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[DOC]Archival Details

Issue: ROJ-2015-003/EO
Publisher: Election Official
Printed by University Edition, Montary City[/DOC]

[DOC]

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[DOC]In Übereinstimmung mit der Verfassung und dem Election Act wird festgestellt:

Announcement on the Approved Nominations for the Election of the Prime Minister in February 2015

• Zugelassen für die Wahl des Premierministers im Februar 2015 ist:
  I. Dr. Gatineau Kitchener, Annelie Camille; wohnhaft in Providence; für die Partei Roldemian Constitution League; erscheint auf dem Wahlzettel als „Dr. Annelie Gatineau (Roldemian Constitution).
  

• Es lag keine weiteren zulassungsfähigen Wahlvorschläge vor.
  

• Die Wahl findet demnach gemäß den Regelungen des Article 5 Section 3 Election Act statt. Die Frage lautet nach der Zustimmung für die Kandidatin. Wahloptionen sind „Aye“, „Nay“ und „Abstention“.

[/DOC]

[DOC]In Übereinstimmung mit der Verfassung und dem Election Act wird festgestellt:

Announcement on the Electoral Roll for the Election of the Prime Minister in February 2015

• Wahlberechtigt für die Wahl des Premierministers im Februar 2015 sind:
  I. Dr. Gatineau Kitchener, Annelie Camille; wohnhaft in Providence,
  II. Schwertfeger, Armin; wohnhaft in Lobsters Paradise.
  

• Widerspruchsbehörde ist der Election Official.

[/DOC]

[DOC]Archival Details

Issue: ROJ-2015-003/EO
Publisher: Election Official
Printed by University Edition, Montary City[/DOC]

[DOC]

Election of the Prime Minister in February 2015
Further Information, Roll of Candidates




Ich verweise hiermit auf die Anordnung des Election Official, veröffentlicht im Roldemian Official Journal No. ROJ-2015-002/EO. Hiermit gebe ich bekannt, dass dies die geeignete Stelle zur Einreichung von Kandidaturen für die Wahl des Premierministers im Februar 2015 ist.




Prof. Dr. Maximilian von Brinckmann
Election Official

[/DOC]
[DOC]

[/DOC]

[DOC]In Übereinstimmung mit der Verfassung und dem Election Act ergeht folgende Anordnung:

Election of the Prime Minister in February 2015—Further Information, Roll of Candidates

• Hiermit wird bekannt gegeben, dass die Wahl zum Prime Minister of Roldem am 9. Februar 2015 um 18:00 Uhr beginnt.
  

• Gemäß Article 4 Section 2 Election Act wird die Frist für die Einreichung von Kandidaturen auf den zweiten Tag vor Wahlbeginn, bis zum 7. Februar 2015 um 24:00 Uhr festgelegt. Für die Mitteilung von Kandidaturen wird eine geeignete Stelle eingerichtet.
  

• Das Ende der Wahl ist der 12. Februar 2015 um 18:00 Uhr.

[/DOC]

[DOC]Archival Details

Issue: ROJ-2015-002/EO
Publisher: Election Official
Printed by University Edition, Montary City[/DOC]