Regierungserklärung und Ansprache des Ministerpräsidenten Gerhard Cheman
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
zunächst einmal möchte ich mich auch an dieser Stelle nochmals für Ihr Vertrauen bedanken und ich danke Ihnen ausserdem, dass Sie die gute Arbeit meiner Regierung honorieren, uns weiterhin das Vertrauen schenken und somit eine vierte Amtszeit möglich machen.
Vielen Dank für Ihre Stimmen.
Ich möchte zunächst sagen, ich bin und werde weiterhin immer ein Ministerpräsident aller Freisteiner sein, auch ein Ministerpräsident derer, die mir diesmal nicht die Stimme gegeben haben.
Für die neue Legislaturperiode habe ich mir vorgenommen, weiterhin viel Kraft im Bereich der Wirtschafts- und Finanzpolitik zu legen. Wir wollen weiterhin neue Arbeitsplätze schaffen und weiterhin noch mehr für den Wohlstand der Bürgerinnen und Bürger tun. Wir werden unsere Kontakte zu Unternehmen, Konzernen und Betrieben weiterhin ausbauen und vertiefen. Wir sind noch nicht zufrieden, mit dem was bisher erreicht wurde, nein, wir wollen noch besser werden und noch mehr für Sie, für die Bürgerinnen und Bürger dieses Landes tun. Wir werden in dieser Legislaturperiode ganz speziell und erhöht den Mittelstand fördern und fordern, hier ist noch Potenzial vorhanden und das wollen wir nun locken und öffnen.
Im finanzpolitischen Teil wollen wir weiterhin klare und gute Politik betreiben. Wir werden weiter kostenbewusst und bürgernah haushalten und dies alles wie in dem von uns beschlossenen Gesetz transparent per Haushaltsplan beschliessen lassen.
Zum Thema Steuern habe ich versprochen, dass es auch in dieser Legislaturperiode keine Landessteuern im Freistaat geben wird. Dazu stehe ich und das werden wir einhalten.
In der Umwelt- und Sozialpolitik wollen wir den eingeschlagenen Weg im Sinne der Bürgerinnen und Bürger weitergehen und dies werden wir auch aktiv und konstruktiv tun. Die Umsetzung der von uns in der letzten Legislaturperiode beschlossenen Freisteiner Staatsversicherung steht zum 01.12.2010 an, hier ist noch einiges zu tun, wir sind aber vorbereitet und ich bin guten Mutes und guter Dinge, dass wir die Staatsversicherung pünktlich und gesetzestreu starten werden,
Im Bereich Inneres gehen wir ebenfalls unseren Weg weiter. Die Sicherheit im Freistaat Freistein bleibt auf diesem hohen Niveau und wir investieren hier weiter, für die Bürgerinnen und Bürger.
Die Neubürger- und Tourismuswerbung ist inzwischen eine Selbstverständlichkeit in meiner Regierung geworden, hier werden wir sicherlich gewohnt aktiv am Ball bleiben.
Im Bereich Bildung und Ausbildung wollen wir die JobFutureFreistein, unsere Ausbildunsmesse, weiterhin durchführen und ausweiten. Der nun gestartete Lehrbetrieb am MU Freisteinkolleg und die Ausweitung des Lehrbetriebes wird auch in Zukunft, in Absprache mit dem Dekan, durch den Freistaat Freistein ganz offensiv unterstützt und ist mir persönlich sehr, sehr wichtig.
Die bereits zur letzten Legislaturperiode geplante, leider nicht umgesetzte, Freisteiner Nacht der Museen, soll, genauso wie mögliche Freisteiner Kulturtage und "Umwelttage a la Freistein", unbedingt in dieser Legislaturperiode stattfinden. Das ist mir, auch persönlich, sehr wichtig.
Die Mitarbeit des Freistaates Freistein im Unionsrat wird weiterhin selbstverständlich sein, genau wie die Arbeit und Zusammenarbeit in weiteren Gremien und Arbeitskreisen. Im Unionsrat werde ich mich, auch durch meine neue Verantwortung als Präsident des Unionsrates, noch mehr einbringen und hier noch aktiver für den Freistaat Freistein, aber auch für das Wohl der gesamten DUR arbeiten.
Wir müssen den Unionsrat, noch mehr für gestalterische und neue Ideen im Sinne unseres Landes und seiner Unionsländer, auch im Sinne des Freistaates Freistein nutzen, als es vorher vielleicht der Fall war. Auch Reisen zu Gesprächen mit anderen Unionsländer soll und wird es weiterhin geben.
Wir alle, der Freistaat Freistein und die anderen Unionsländer, wir gehören gemeinsam zu einer starken Demokratischen Union. Ein starker Freistaat Freistein hilft allen und wir sind ein starkes Unionsland und wir werden noch stärker werden.
Liebe Bürgerinnen und Bürger, Sie sehen, wir wollen aktiv und konstruktiv weiter machen und wir haben weiterhin viele Ideen und Programme, die wir umsetzen wollen und werden.
Hauptaugenmerke sind selbstverständlich Ausbildung und Bildung und Zukunft unserer Kinder, Arbeitsplätze und Wirtschaftskraft und somit mehr Wohlstand für die Bürger, aber auch Sicherheit und Umweltschutz. Wir werden hier bewährt gut und noch besser arbeiten, das verspreche ich.
Wir alle, der Freistaat Freistein und die anderen Unionsländer, wir gehören gemeinsam zu einer starken Demokratischen Union. Ein starker Freistaat Freistein hilft allen und wir sind ein starkes Unionsland und wir werden noch stärker werden.
Allen Diskussionen zum Trotz, ich habe es schon seit langem angeduetet und mitgeteilt: Freistein bleibt Freistein und Freistein sollte nicht mit anderen Unionsländern zusammengelegt werden. Selbstverständlich wollen wir gemeinsam mit der Union und den anderen Ländern Konzepte und Lösungen entwickeln, wir werden eng mit anderen Ländern zusammenarbeiten und ihnen helfen, trotzdem bin ich strikt gegen eine Zusammenlegung, es gibt andere und bessere Lösungen.
Allen übriggebliebenen Gegner der Demokratischen Union sage ich weiterhin den "Kampf" an: Der Freistaat Freistein gehört, wie alle anderen Unionsländer auch, zur Demokratischen Union und das wird auch so bleiben. Gemeinsam sind wir stark und die Demokratische Union ist stark durch ein starkes Freistein.
Umsetzen möchte ich das Alles weiterhin mit Franz Sperling als stellv. Ministerpräsidenten und Wirtschafts- und Finanzminister und mit meiner Wenigkeit als Ministerpräsident und gleichzeitig Innenminister.
Ich freue mich, dass Franz Sperling nun auch im Schattenkabinett der KDU für die Unionspolitik ist, dies zeigt seine Kompetent und den Willen für die DUR und ihre Länder das Bestmögliche zu erreichen. Ich bin sicher, er wird gewohnt gut für Freistein arbeiten.
Packen wir es gemeinsam an, helfen Sie uns und unterstützen Sie uns weiterhin so gut wie bisher.
Freistein ist gut - gut für Alle!
Vielen Dank
