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Unionspräsident erwägt Unionsexekution über Salbor Unionspräsident Hajo Poppinga
Unionspräsident Hajo Poppinga erwägt die Beantragung der Unionsexekution über Salbor
Wie das Unionspräsidialamt heute mitteilte, erwägt Unionspräsident Hajo Poppinga im Unionsrat Verhängung der Unionsexekution über Salbor zu beantragen.
Wie der Sprecher des Unionspräsidialamtes, Carl-Edzard Hanken, mitteilte, habe sich Salbor sehr lange nicht mehr aktiv im Unionsrat beteiligt. Diese Entwicklung sehe der Unionspräsident mit Sorge. Für einen Antrag auf Unionsexekution spreche aber auch eine gewisse Grundlethargie in Salbor.
Wie Hanken weiter mitteilte, hält man im Unionspräsidialamt kurz- und mittelfristig eine Fusion der Länder Katista und Salbor für die beste Lösung, um eine aktive und stabile Regierung und ein florierendes öffentliches Leben in beiden Unionsländern zu ermöglichen.
Das Unionspräsidialamt begrüße daher ausdrücklich die gemeinsame Verfassungsberatungen beider Länder und rege eine aktive Beteiligung aller betroffenen Bürger an.
Bont in Krankenhaus eingeliefert RdN-Generalsekretärin Helen Bont
Die Generalsekretärin des Rats der Nationen, Helen Bont, ist, wie erst heute offiziell bestätigt wurde, in der astorischen Hauptstadt Astoria-City nach einem Kreislaufkollaps in ein Krankenhaus eingeliefert worden.
Wie die behandelnden Ärzte in einem Kommuniqué zum Gesundheitszustand der Generalsekretärin mitteilten, sei Bont auf dem Weg der Besserung. Dennoch könne sie in ihrem jetzigen Zustand ihre Aufgaben als Generalsekretärin nicht wahrnehmen und müsse zur weiteren Behandlung und Beobachtung stationär behandelt werden.
Helen Bont, die zudem Unionsvorsitzende der Konservativ-Demokratischen Union ist, übt derzeit auch das Amt der kommissarisch amtierenden Hochkommissarin für die Polgebiete aus.
Unterdessen wurde aufgrund der Erkrankung durch den stellvertretenden Generalsekretär Joseph Hardin Neuwahlen zum Amt des RdN-Generalskretärs eingeleitet.
Siebte Veranstaltungsreihe von "JobFutureFreistein" erfolgreich beendet
Auch die siebte Veranstaltungsreihe von "JobFutureFreistein" ist nach den Worten des freisteinischen Ministerpräsidenten erfolgreich beendet worden.
In der Zeit vom 17. bis 24. Januar konnten sich Schüler, Lehrer und Auszubildende mit den Personalverantwortlichen aus der Wirtschaft auf insgesamt vier Messen begegnen, um erste Kontakte zu knüpfen.
Falnkiert wurde die Ausbildungsmesse durch umfangreiche Vortragsprogramme von seiten der Wirtschaft. Im Rahmen der "Berufsrallye" mit Gewinnspiel konnten die Schülerinnen und Schüler zudem berufstypische Tätigkeiten direkt vor Ort ausprobieren und nebenbei viele Preise gewinnen.
Die Veranstaltungsreihe "JobFutureFreistein" soll in absehbarer Zeit fortgesetzt werden.
Herot wählt neuen Premierminister Premierminister von Herot: Bernardo Giuseppe Macaluso
Verschollen: Oscar Colombo
In Herot haben die Wähler Bernardo Giuseppe Macaluso
mit überwältigender Mehrheit zum neuen Premierminister gewählt. Die vorgezogene Neuwahl war notwendig geworden, nachdem der zuvor gewählte Premierminister Oscar Colombo sein Amt erst gar nicht antrat.
Wahlen in Imperia
Nach dem Rücktritt von Imperialkanzler Reichsgraf von Montary, wird in Imperia ein neuer Regierungschef gewählt. Von Montary hatte zwei Schlaganfälle erlitten, ehe er, auf Anraten seiner Ärzte, sein Amt aufgeben musste.
Bewerbungen werden noch bis zum 31. Januar entgegen genommen. Bislang einziger Bewerber ist der konservative Politiker Michael Heen.
Republikanischer Sieg bei Präsidentschaftswahl Gewähltre US-Präsident Paul Cunningham
Präsidentschaftskandidat der Demokratischen Partei: Georges Laval
In Astor hat der Kandidat der Republikanischen Partei, Paul Cunningham, die Präsidentschaftswahl für sich entscheiden können. Wie das Wahlamt mitteilte, konnte er 35 Wahlmänner gewinnen, während der Kandidat der Demokratischen Partei, Georges Laval, 18 Wahlmänner gewann.
In seiner Siegesrede rief Cunningham die Astorier zur Geschlossenheit auf und rief alle politischen Seiten dazu auf, sich einer Erneuerung Astors nicht zu verschließen.
Cunningham wird am 1. Februar zum 29. Präsidenten der Vereinigten Staaten von Astor vereidigt werden.
Gleichzeitig mit dem Präsidenten wurden drei Mitglieder des Senats neu gewählt. Im neuen Senat verfügen die Demokraten nun über fünf, die Republikaner über drei Senatoren.
Und diese drei Senatoren sorgten gleich nach den Wahlen für den Ausbruch eines politischen Streits, der das Land zu spalten droht. Hierzu begrüße ich in unserem Astor-Studio in Astoria-City unsere Korrespondentin Silvia von Innig. Frau von Innig, was ist vorgefallen?
Es ist die Nicht-Wiederwahl von Bundesrichter Armin Schwertfeger. Der Senat hätte ihn für eine weitere Amzsteit mit Zwei-Drittel-Mehrheit im Amt bestätigen müssen, doch die drei republikanischen Senatoren votierten gegen ihn.
Hauptbegründung der Republikaner für ihr negatives Votum ist ein Urteil, das Schwertfeger als oberster Bundesrichter gefällt hatte, wonach, und hier scheiden sich die Interpreten des Urteils, alle Gesetze, in denen in die Befugnisse des US-Präsidenten bezüglich der Einrichtung von US-Bundesbehörden eingegriffen wurde, entweder komplett zum 1. Januar 2011 außer Kraft treten oder nur die jeweiligen Abschnitte dieser Gesetze. Eine andere Interpretation des Urteils geht dahin, dass diese Gesetze erst dann außer Kraft treten, wenn dies das Bundesgericht gesondert feststellt.
In einer öffentlichen Erklärung der Republikaner, die die nominierte Justizministerin Ashley Fox veröffentlicht hat, werden aber auch, so wörtrlich, "schwerwiegende logische Brüche und Widersprüche sowie in keiner Weise von der Verfassung gedeckte Kompetenzanmaßungen" durch Bundesrichter Schwertfeger angeprangert. Mit den Worten von Ashley Fox auf den Punkt gebracht, begründen die Republikaner ihr Ablehnung der Wiederwahl mit dem Vorwurf, Schwertfeger habe ein "mit schwerwiegenden rechtlichen Mängeln behaftetes Urteil gefällt."
Betroffen sind wohl insgesamt 37 Bundesgesetze, die der Kongress, also die beiden Parlamentskammern Senat und Repräsentantenhaus, innerhalb von zwei oder drei Monaten teilweise oder komplett hätten überarbeiten müssen.
Die Befürworter von Schwertfeger, allen voran die Mitglieder der Demokratischen Partei, werfen den Republikanern dagegen vor, Schwertfeger aus rein parteitaktischen Gründen nicht gewählt zu haben, andere sprechen von einer Glechschaltung der staatlichen Gewalten durch die Republikaner.
Welcher Interpretation man sich auch anschließen mag: der Streit um die Nicht-Wiederwahl von Schwertfeger und die Konsequenzen aus dem Urteil drohen die Nation zu spalten und die Wahl der Minister durch den Senat zum Scheitern zu bringen. Die Anhörungen der Nominierten durch den Senat wurde vor zwei Tagen beendet, das Ergebnis der Abstimmung dürfte offen sein. Vielen Dank, Frau von Innig.
Präsidentschafzswahlen in Nambewe Einziger Kandidat bei den Präsidentschaftswahlen in Nambewe: Karl
In Nambewe werden aller Voraussicht nach im Februar Präsidentschaftswahlen stattfinden. Die Frist für die Kandidaturenanmeldung lief am 29. Januar ab. Einziger Bewerber ist der Außenminister des Landes, Karl Baakir Mjanja.
Wahlen in Severanien
In den beiden severanischen Teilrepubliken Aresinije und Kaysteran finden derzeit Präsidentschaftwahlen statt. Severaniens Präsident Ripin Pipic bezeichnete diese Wahlen als wichtige Meilensteine auf dem Weg der Wiederherstellung der politischen Stabilität. Die Wahlen mussten mehrmals verschoben werden, da aufgrund politischer Wirren, die Wahlregister teilweise abhanden kamen und wiederhergestellt werden mussten.
