[PM]Unionspräsident behindert Arbeit der Grünen Fraktion im Unionsparlament

Ja, mir scheinen die unterschiedlichen Auffassungen auch hinreichend deutlich gemacht. Den Rest sollen die Gerichte klären.

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Original von Freiherr von Stern

<sim-off>Meines Erachtens ist das so sinnvoll, da die simulierte Partei eben nicht nur ein Mitglied hat. </sim-off>

Sagt wer? Fakt, es sind die Afea-Eintragungen maßgebend. Fertig und Ende der Diskussion.

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Original von Michael Schneider

Sagt wer?

Na dann herzliche Glückwunsch als Präsident von einem Land mit 50 Einwohnern. Da ist selbst der Capitano von San Marino mächtiger...

Sogar die Satzung der Grünen besagt aber, dass man sich beim AfEA eintragen muss, um Mitglied der Grünen zu sein...

Ich bin gespannt wie eine Partei erklären wollte ihre Mandatskandidaten wären demokratisch legitimiert, wenn von tausenden Mitgliedern nur einer oder zwei abgestimmt hätten...

Und ein Unionspräsident ohne juristischen Sachverstand irgendwelche Privatjuristen befragt anstatt der Rechtsabteilung seines Präsidialamtes

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Original von pjotr
Und ein Unionspräsident ohne juristischen Sachverstand irgendwelche Privatjuristen befragt anstatt der Rechtsabteilung seines Präsidialamtes

Ad hominem

Fakt ist ja, dass die Grüne Partei nie aufgelöst wurde. Schließlich war sie ständig im Bnet eingetragen. Alles andere haben die zuständigen Behörden verpennt

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Original von Richard Stresemann

Ad hominem

Nicht mehr als die Äußerung des Unionspräsidenten das auch war.

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Original von Fiete Schulze
Fakt ist ja, dass die Grüne Partei nie aufgelöst wurde. Schließlich war sie ständig im Bnet eingetragen. Alles andere haben die zuständigen Behörden verpennt

Das ist so, als würden Sie behaupten, jemand würde weiterleben, weil noch kein Totenschein ausgestellt wurde.

Ob die Grünen nach dem Tod von Herrn Marker noch weiterbestanden haben oder nicht, das muss gerichtlich entschieden werden.

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Original von Richard Stresemann

Das ist so, als würden Sie behaupten, jemand würde weiterleben, weil noch kein Totenschein ausgestellt wurde.

Ist ja auch so. Jemand, der verschwunden ist, aber dem der Tod noch nicht attestiert wurde, gilt als vermisst.

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Original von pjotr
Ist ja auch so. Jemand, der verschwunden ist, aber dem der Tod noch nicht attestiert wurde, gilt als vermisst.

Von dem Fall spreche ich nicht. Ich spreche von jemandem, der tot - im naturwissenschaftlichen Sinne - auf dem Boden herumliegt, dem aber den Tod noch niemand gemäß den Vorschriften bescheinigt hat. Das ändert nichts daran, dass er tot ist.

In meinen Augen hat die Eintragung einer Partei im Register nur deklaratorischen Charakter. Die Gegenmeinung ist schon vertretbar, so ist das nicht. Aber ich meine, es ist so. Und entscheiden kann es nur das Unionsgericht.

Der Unterschied ist nur, dass Ihr Meinung nicht substantiiert ist, die wie sie sagen "Gegenmeinung" jedoch das vertritt, was im Gesetz steht.

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Original von pjotr
Der Unterschied ist nur, dass Ihr Meinung nicht substantiiert ist, die wie sie sagen "Gegenmeinung" jedoch das vertritt, was im Gesetz steht.

Die Natur der Sache und der gesunde Menschenverstand sind jedenfalls auf meiner Seite.

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Original von Richard Stresemann
[quote]Original von pjotr

Die Natur der Sache und der gesunde Menschenverstand sind jedenfalls auf meiner Seite.

Dem Stimme ich Absolut zu.

Allgemein finde ich den Auftritt der vermeidlich Grünen, Roten Horden, in diesem Falle mehr als zwielichtig. Hoffentlich wirt das Gericht ein Sinnvolles und Geistreiches Urteil fällen wie nur eines in Frage kommt.

Nun auch ich wollte meine Meinung Kundtun auch wenn ich das Thema ehr Wortlos verfolgt habe.

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Original von Richard Stresemann

Das ist so, als würden Sie behaupten, jemand würde weiterleben, weil noch kein Totenschein ausgestellt wurde.

Ob die Grünen nach dem Tod von Herrn Marker noch weiterbestanden haben oder nicht, das muss gerichtlich entschieden werden.

Hier in Ratelon leben auch Menschen weiter, die ein Staatsbegräbnis bekommen haben, daher kann ich mir alles vorstellen.