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Unionspräsident setzt Frist Unionspräsident Michael Schneider
Unionspräsident Michael Schneider hat der Unionsregierung eine Frist bis Dienstag, den 28. April, 21 Uhr gesetzt, um die noch ausstehenden Anfragen im Unionsrat zu beantworten. Dies verlautete aus einer öffentlichen Erklärung des Unionspräsidialamtes. Für den Fall, dass die betroffenen Unionsministerien die die Frist verstreichen lassen sollten, ohne die Anfragen beantwortet zu haben, werde der Unionspräsident Klage vor dem Unionsgericht einreichen. Der Unionspräsident wirft in der Erklärung der Unionsregierung vor, ihre Amtspflichten zu vernachlässigen; eine Regierung, die in so vehementer Form ihre Pflichten gegenüber den Ländern vernachlässige, habe es in seinen Augen noch nicht gegeben.
Feier zum Jahrestag fiel aus Minisiterpräsident Katistas Tiberius Kaulmann
Die vom katistanischen Ministerpräsidenten Tiberius Kaulmann für den 13. April angekündigte Feier zum ersten Jahrestag der Berufungsverhandlung in der Sache Helen Bont gegen den katistanischen Landeswahlleiter ist ausgefallen. Kaulmann hat die Feier für den Fall angekündigt, dass bis dahin kein Urteil gefällt worden ist.
Außenpolitisches Sondergleis Freisteins Ministerpräsidentin Sophia Kreittmayr
Freisteins Ex-Ministerpräsident Franz Sendlhofer
Die Regierung des Freistaates Freistein ist offenbar bestrebt, außenpolitische Freiräume auszuloten: zu den Unabhängigkeitsfeierlichkeiten Assakhiens sandte Ministerpräsidentin Sophia Kreittmayr den ehemaligen Ministerpräsidenten Franz Sendlhofer als Sondergesandten und ließ ihn die Glückwünsche der freisteinischen Staatsregierung übermitteln. Unter anderem heißt es in dem Glückwunschtext: "Weiters ist es uns ein Anliegen zu betonen, sollten die Beziehungen zwischen der DU und Assakhien einmal schlecht stehen, die Unionsregierung nicht zwingend für den Freistaat spricht, da der Freistaat kein Interesse an einem Konflikt mit einem freien Volk wie das Ihrige hat." Politische Beobachter werten diese Passage als Versuch, sich außenpolitisch von der Demokratischen Union abzusetzen.
Sowohl Sendlhofer als auch Kreittmayr gehörten im Oktober 2007 zu den maßgeblichen Sezessionisten, die Freistein in die staatliche Unabhängigkeit führen wollten. Diese Bestrebungen führten nicht nur zu schweren bewaffneten Auseinandersetzungen zwischen den Unionsstreitkräften und Teilen der freisteinischen Polizeikräfte, sondern löste auch eine militärische Intervention Barnstorvias aus. Der Sezessionskrieg hinterließ zum Teil schwere Schäden in Freistein.
Mitgliederversammlung tritt auf der Stelle
Die Mitgliederversammlung der Linken Liste ist offenbar an einem toten Punkt angelangt. Nachdem der Versuch der Demokratischen Linkspartei - DLP - gescheitert ist, die beiden Regionalparteien PEP und "Vänster Initiativ" zu einem Beitritt zur DLP zu bewegen, tagt die Mitgliederversammlung, ohne in ihrer Tagesordnung fortzufahren.
Bau von Operationsbasen lassen international Spannungen steigen
Die Ankündigung und Durchführung des Baus militärischer Operationsbasen im Orceanischen Meer durch Futuna hat weltweit die Spannungen wachsen lassen. Wie das futunische Oberkommando bereits am 7. April mitteilte, sei auf Befehl des futunischen Hohen Rates die vierte Flotte, die aus den speziell dafür in den Jahren 2006 bis 2008 gebauten Schiffen besteht und nun in den Dienst gestellt worden seien, augelaufen, um vier Operationsbasen einzurichten und die dazugehörigen Gebiete unter militärische Kontrolle zu stellen. Diese entstehen auf Qar'ah, Sarash, dem Kap des Schweigens und auf dem Muirei-Atoll. Zwei dieser Militärbasen sollen in unmitelbarer Nachbarschaft zu den Westlichen Inseln errichtet werden.
In einer ersten Reaktion verurteilte US-Präsidentin Charlotte McGarry das futunische Vorgehen aufs Schärfste und forderte die futunische Regierung auf, entsprechende Bestrebungen unverzüglich, bedingungslos und nachweislich zu beenden. Das aggressive Vorgehen des Schahtums stünde in harschem Widerspruch zu seinen angeblich friedliebenden Intentionen und erinnere an das Szenario, das zum Ausbruch des Antarktis-Krieges geführt habe. Die USA hielten sich alle Reaktions- und Vergeltungsmaßnahmen offen und würden nicht zuschauen, wie Futuna versuche, eine Sperroption für die Ost-West-Passage zu gewinnen. Präsidentin McGarry warnte, dass sich Futuna auf dünnem Eis bewege; man werde Futuna nicht retten, sollte es brechen.
In Aldenroth zeigte sich die albernische Regierung äußerst beunruhigt über die, so wörtlich "aggressiven militärischen Aktivitäten", welche Futuna derzeit betreibe. Die Einrichtung von Militärbasen, welche eine strategische Blockade der Meerenge zwischen Astor und Meridia schaffe, sei als Gefährdung der Freiheit der Seefahrt ein offen aggressiver Akt gegenüber anderen Staaten der Welt und trüge nicht zur Sicherung und Förderung des Friedens auf der Welt bei, heißt es in einer Presseerklärung der albernischen Regierung. Das Schahtum zeige damit, dass seine ständig vorgetragenen Friedensbotschaften nichts weiter als hohle Phrasen seien, sobald das Schahtum die Gelegenheit sehe, seine Machtinteressen ohne Rücksichtnahme auf die Folgen dieser Aktionen für die Sicherheit in und die Stabilität der Region und die Folgen in der internationalen Diplomatie zu verfolgen. In der Erklärung lässt die albernische Regierung verlautbaren, dass Albernia eine Einschränkung oder Gefährdung der Freiheit der Seefahrt durch das Schahtum oder irgend eine andere Macht akzeptieren werde und kündigte als ersten Schritt an, auf diplomatischem Wege bei der futunischen Regierung gegen diese Maßnahmen zu protestieren.
In der Erklärung wirft die albernische Regierung Futuna vor, eine unverantwortlichen Destabilisierung der Sicherheitslage in der Region zu provozieren und warnte sie, sich auf Messers Schneide zu bewegen. Auch Albernia halte sich sämtliche Optionen offen und werde die weiteren Entwicklungen genau beobachten.
Aus dem Unionskanzleramt in Manuri verlautete, die Demokratische Union stelle mit ernster Sorge fest, dass der Grundsatz der Freiheit der Meere offensichtlich nicht von allen Staaten der Welt respektiert werde. Die Errichtung mehrerer Militärbasen, mit dem Ziel, die umliegenden Gebiete umfassend zu kontrollieren, habe offensichtlich zum Ziel, die Funktionsfähigkeit des Seehandels in dieser Region zu unterminieren sowie eine Expansion der futunisch kontrollierten Gewässer durchzusetzen. Die Unionsregierung forderte Futuna auf, den Bau und den Betrieb der Operationsbasen komplett, überprüfbar und unumkehrbar zu beenden und forderte insbesondere die USA und Futuna auf jetzt aufeinander zuzugehen und den gewaltfreien Dialog zu suchen und einen Waffengang zu verhindern.
In der Erklärung der Unionsregierung heißt es weiter, die Demokratische Union werde sich weiter für die Freiheit der Weltmeere einsetzen; Provokationen wie der futunische Basenbau werde niemandem Sicherheit und Stabilität bringen. Zudem wird Futuna aufgefordert, den Bau und den Betrieb der Operationsbasen komplett, überprüfbar und unumkehrbar zu beenden.
Der Premierminister der Aurorianischen Konföderation, Aaron Sulla, rbachte in einem Interview seine Hoffnung zum Ausdruck, dass die internationalen Unstimmigkeiten diplomatisch gelöst werden könnten und kündigte baldige Gespräche des ozeanischen Premierministers und des Außenministers der Aurorianischen Konföderation, Tago Keakuakoa, in Astor an, um in dieser Angelenheit zu vermitteln. Er sei zuverischtlich, dass spätestens zum Beitritt der Aurorianischen Könföderation zum Orceanischen Pakt, die Krise beigelegt sein werde.
In einer ersten Reaktion auf die internationale Kritik, erklärte Futuna, dass es Verpflichtungen und Zusagen aus de, Antarktis-Übereinkommen nicht mehr erfüllen werde. Diese sahen vor, dass Futuna auf Gebietsansprüche in der Antarktis verzichtet. Angesichts der Tatsache, dass die Vereinbarung angeblich unter internationalem Zwang erfolgte sei sowie der Tatsache, dass Futuna nicht mehr isoliert sei, werde es in Rücksprache mit dem Orceanischen Pakt, der Intesa Cordiale und dem Gelben Reich "entsprechende Ansprüche zum Schutze der antarktischen Flora und Fauna" stellen.
In der Erklärung von Großwesir Faantir Gried heißt es weiter, dass der Hohe Rat nicht davon ausgehe, dass Astor seine Drohungen war machen werde, da es dem Orceanischen Pakt um ein Vielfaches unterlegen sei. Den USA sollte klar sein, dass der Pakt die Passage auch ohne die Stützpünkte sichern könnte. Bei diesen Stützpunkten geht es jedoch ganz klar um den Kampf gegen Piraterie und Schmuggel, wie schon mehrfach erklärt wurde.
Die Unionsregierung in Manuri appellierte an die futunische Regierung, die Zurücknahme des Verzichts auf Gebiete in der Antarktis zu annullieren.
In einer zweiten Pressemitteilung verteidigte die futunische Regierung den Bau der Militärbasen als Teil einer Kampagne gegen die Piraterie und beschuldigte die Kritiker, verspätet und aggressiv zu reagieren. Ziel der Kritiker, die alle Anhänger der von Astor und Albernia eingebrachten Internationalen Menschenrechtserklärung seien, Futuna zu verteufeln, um einen Grund zu haben, den von Futuna erarbeiteten Gegenentwurf ablehnen zu können. In der Pressemitteleilung wird die Staatengemeinschaft eingeladen, Beobachter zu entsenden, um sich seilbst ein Lagebild vor Ort zu machen.
Konservative Partei löst sich auf
In Albernia hat sich Konservative Partei aufgelöst. Mit dem einstimmig gefassten Auflösungsbeschluss zögen die verbliebenen Mitglieder die Konsequenzen aus den vielen politischen Fehlschlägen verschiedener Parteiführung, der Aufweichung der politischen Vorstellung innerhalb der Partei und letztendlich auch aus dem daraus resultierenden Rückgang der aktiven Mitglieder.
Neuer Reichskanzler gewählt Reichskanzler Dreibürgens Benno Graf von Berghammer zu Kroegersbach
Ex-Reichskanzler Eduard Junker
In Dreibürgen hat der neu gewählte Reichstag den liberalen Politiker Benno Graf von Berghammer zu Kroegersbach zum neuen Reichskanzler gewählt. Er erhielt 360 Stimmen aus den Regierungsfraktionen - der Naitonalliberalen Partei und der Dreibürgischen Fortschrittspartei. Für seinen Amtsvorgänger Eduard Junker von der Partei Nationale Wohlfahrt stimmten 60 Abgeordnete.
Massenproteste
Mit Massenprotesten haben Anhänger der Dreibürgischen Kommunistischen Partei gegen die Weigerung der dreibürgischen Regierung protestiert, die KPD zu registrieren und ihr somit den Parteienstatus zu verleihen. Dabei kam es am Rande der Demonstrantion zu vereinzelten handgreiflichen Auseinandersetzungen mit rechtsgerichteten Gegendemonstranten; die Polizei versuchte, die verfeindeten Gruppierungen auseinander zu halten. Vereinzelt fielen Schüsse und es wurde mit Steinen geworfen, wobei offensichtlich mehrere Personen zu Schaden kamen.
Thronfolger geboren Kaiserin des Gelben Reichs Te Mai
Kronprinz Hyen Jie
Im Gelben Reich hat Kaiserin Te Mai einen Sohn zur Welt gebracht. Der Sohn, der den Namen Te Mai trägt, wurde bereits vor der Ehe geboren. Die Vaterschaft scheint indes nicht geklärt zu sein.
Sozial-liberale Partei beschließt Selbstauflösung Kaysterans Präsident Josip Olic
In der zu Severanien gehörenden Republik Kaysteran hat die seit 2002 existierende Sozial-liberale Partei - SOCA - ihre Selbstauflösung beschlossen, nachdem bekannt geworden war, dass sich der ehemalige kaysteranische Präsident Petar Spasic aus der Politik zurückziehen werde. Mit dessen Rücktritt scheint die SOCA ihre letzte integrierende Figur verloren zu haben. Die Selbstauflösung wurde vom amtierenden Präsidenten Kaysterans, dem sozial-liberlaen Politiker Josip Olic, bestätigt.
