Ich habe mir überlegt, ob es nicht sinnvoll ist, das Amt des Senators abzuschaffen, und den Ministerpräsident die Vertretung der Landesregierung im Unionsrat zu übertragen. Immerhin soll der Unionsrat ja die Kammer der Landesregierungen sein, die so an dem Zustandekommen der Unionsgesetze beteiligt sind. Dies kann aber nur geschehen, wenn auch wirklich die Landesregierung und nicht ein von ihm getrennter Senator das Land vertritt, der vielleicht auch noch eine Abstimmungspolitik betreibt, die sich gegen den Willen der Landesregierung stellt.
Denkanstoß zum Thema Senator
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- Katista:
- Helen Bont
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Zumal auch hier in Katista solangsam die aktiven Leute ausgehen.
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Nun ist es laut Verfassung so, das der Minipräsi den Senator sowieso vertritt. Über eine neue Pöstchenstruktur kann man sich aber trotzdem mal Gedanken machen...
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Original von Helen Bont
Immerhin soll der Unionsrat ja die Kammer der Landesregierungen sein, die so an dem Zustandekommen der Unionsgesetze beteiligt sind. Dies kann aber nur geschehen, wenn auch wirklich die Landesregierung und nicht ein von ihm getrennter Senator das Land vertritt, der vielleicht auch noch eine Abstimmungspolitik betreibt, die sich gegen den Willen der Landesregierung stellt.Das stimmt so nicht. Der Unionsrat ist die Kammer der Länderegierungen, sondern das Organ der Länder an der Mitwirkung der Unionsgesetzgebung. Das sind zwei völlig unterschiedliche Dinge.
Grundsätzlich halte ich das Modell der Trennung dieser beiden Ämter für sehr sinnvoll und ich muß auch feststellen, daß es sich bewährt hat. Womit wir derzeit kämpfen, ist ein akuter Bürgermangel.
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Original von Hajo Poppinga
Das stimmt so nicht. Der Unionsrat ist die Kammer der Länderegierungen, sondern das Organ der Länder an der Mitwirkung der Unionsgesetzgebung. Das sind zwei völlig unterschiedliche Dinge.
Grundsätzlich halte ich das Modell der Trennung dieser beiden Ämter für sehr sinnvoll und ich muß auch feststellen, daß es sich bewährt hat. Womit wir derzeit kämpfen, ist ein akuter Bürgermangel.
Erstens: Bei 10 im B-Net registrierten Bürgern kann man kaum von einem akuten Bürgermangel sprechen.
Zweitens: Frau Bont hat durchaus recht in ihrer Einschätzung, denn die Länder werden ja durch deren Regierungen repräsentiert, und es sind die Regierungen, die die Politik der Länder und damit auch deren Abstimmungsverhalten auf Unionsebene bestimmen. Wenn also jetzt ein Senator neben die Regierung eines Landes tritt, dann ist diese Einheitlichkeit von Willen der Landesregierung und Abstimmungsverhalten auf Unionsebene nicht mehr gegeben, was meiner Meinung nach weder im Sinne eines Landes liegen kann, noch im Sinne der Unionsverfassung ist.
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Original von Helmut Hennrich
Erstens: Bei 10 im B-Net registrierten Bürgern kann man kaum von einem akuten Bürgermangel sprechen.Das registrierte Bürger und aktive Bürger zwei völlig unterschiedliche Dinge sind, muß ich Ihnen wohl nicht erklären.
ZitatZweitens: Frau Bont hat durchaus recht in ihrer Einschätzung, denn die Länder werden ja durch deren Regierungen repräsentiert, und es sind die Regierungen, die die Politik der Länder und damit auch deren Abstimmungsverhalten auf Unionsebene bestimmen.
Die Länder werden zuvorderst durch ihre Regierung regiert und verwaltet. Im Unionsrat findet die Mitgestaltung der Verwaltung und Gesetzgebung der Union statt.
Das die Vorstellungen der Bevölkerung von der Verwaltung ihres Landes und die Vorstellungen derselben von der Gesetzgebung und Verwaltung der Union meilenweit auseinanderliegen können, ist offensichtlich.
Bestünde jedoch eine Überschneidung dieser Vorstellungen, steht es den Bürgern ja frei, ein Mitglied der Landesregierung in den Unionsrat zu wählen.
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Original Hajo Poppinga
Das registrierte Bürger und aktive Bürger zwei völlig unterschiedliche Dinge sind, muß ich Ihnen wohl nicht erklären.Natürlich ist mir das bekannt. Dann sagen Sie doch gleich, dass Katista an einem akuten Mangel an aktiven Bürgern leidet.
ZitatOriginal Hajo Poppinga
Die Länder werden zuvorderst durch ihre Regierung regiert und verwaltet. Im Unionsrat findet die Mitgestaltung der Verwaltung und Gesetzgebung der Union statt.
Das die Vorstellungen der Bevölkerung von der Verwaltung ihres Landes und die Vorstellungen derselben von der Gesetzgebung und Verwaltung der Union meilenweit auseinanderliegen können, ist offensichtlich.
Bestünde jedoch eine Überschneidung dieser Vorstellungen, steht es den Bürgern ja frei, ein Mitglied der Landesregierung in den Unionsrat zu wählen.Dass es innerhalb der Bevölkerung eines Landes ünterschiedlichste Meinungen und Vostellungen zu bestimmten Themen gibt ist doch völlig normal. Was für mich nicht normal ist, ist, wenn Regierungshandeln und Abstimmung im Unionsrat nicht übereinstimmen. Lassen Sie mich das an einem konkreten Beispiel festmachen: der Ministerpräsident vertritt in der Öffentlichkeit die Auffassung, dass ein bestimmtes Unionsgesetz den Interessen seines Landes entspricht. Nun vertritt aber der Senator eine völlig andere Meinung und votiert im Unionsrat gegen die vom Unionsparlament verbachiedete Gesetzesvorlage. Ist das "normal"?
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Original von Helmut Hennrich
Natürlich ist mir das bekannt. Dann sagen Sie doch gleich, dass Katista an einem akuten Mangel an aktiven Bürgern leidet.Vielleicht denken Sie das nächste Mal für eine Minute nach und machen nicht so einen Bohai.
ZitatOriginal Hajo Poppinga
Dass es innerhalb der Bevölkerung eines Landes ünterschiedlichste Meinungen und Vostellungen zu bestimmten Themen gibt ist doch völlig normal. Was für mich nicht normal ist, ist, wenn Regierungshandeln und Abstimmung im Unionsrat nicht übereinstimmen. Lassen Sie mich das an einem konkreten Beispiel festmachen: der Ministerpräsident vertritt in der Öffentlichkeit die Auffassung, dass ein bestimmtes Unionsgesetz den Interessen seines Landes entspricht. Nun vertritt aber der Senator eine völlig andere Meinung und votiert im Unionsrat gegen die vom Unionsparlament verbachiedete Gesetzesvorlage. Ist das "normal"?Ja, weil es dem Volkswillen entspricht. Das Volk wählt den Senator für die Vertretung des Landes auf Unionsebene, die Landesregierung ist für die Regierung und Verwaltung des Landes zuständig.
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Original von Hajo Poppinga
Ja, weil es dem Volkswillen entspricht. Das Volk wählt den Senator für die Vertretung des Landes auf Unionsebene, die Landesregierung ist für die Regierung und Verwaltung des Landes zuständig.Genau, Herr Poppinga - die Vertretung des Landes auf Unionsebene, und nicht die Vertretung der Bevölkerung des Landes auf Unionsebene!
Auch wenn Sie mich im politischen Wettbewerb gerne als "Zentralisitin" portraitieren - was, nebenbei bemerkt, in diesem Kontext ja auch legitim ist - bin ich doch durchaus Föderalistin! Und als diese weiß ich und habe ich verstanden, dass die DUR als Bundesstaat zum einen aus ihren Bürgerinnen und Bürgern, und zum anderen aus ihren Gliedstaaten als selbstständigen politischen Körperschaften besteht.
Die Bevölkerung der Demokratischen Union wählt das Unionsparlament als ihre Vertretung, und die Länder als eigenständige Gebietskörperschaften mit Staatsqualität beschicken den Unionsrat als ihre Vertretung - so hat das ganze Sinn.
Die Regierungschefs der Unionsländer sind als Vertreter ihrer Länder geradezu prädestiniert dazu, diese im Unionsrat zu vertreten - denn sie bestimmen die Richtlinien der Landespolitik, vertreten ihre Länder nach außen und somit auch gegenüber der Union, können wenn voraussichtlich bald eine subsidiäre Gesetzgebungszuständigkeit der Union eingeführt wird am besten entscheiden, welche Angelegenheiten sie in ihrem Land selbst regeln wollen, und welche wie genau durch die Union geregelt werden sollen. Die zentrale Verantwortung für die Landespolitik kann nicht von der Interessenvertretung eines Landes nach außen, d. h. zuvörderst auf Unionsebene, getrennt werden.
Zudem ist der Regierungschef in seiner Arbeit im Unionsrat unabhängiger als ein Senator! Denn für ihn ist die Arbeit im Unionsrat eine Aufgabe unter mehreren, er wird daran gemessen, wie er seine Aufgabe insgesamt erfüllt, unf gewinnt dadurch die Freiheit, unpopuläre, aber notwendige und richtige Entscheidungen von Unionsparlament und -rat im Interesse seines Landes mitzutragen, eine zufriedenstellende Arbeit in der Landespolitik kompensiert das. Ein Senator wird allein daran gemessen, wie strikt er kurzfristigen, populistischen und nicht immer im Interesse des Landes als Teil der Union liegenden Interessen entspricht.
Nicht umsonst hat sich das Senatorenprinzip außerhalb Katistas niemals irgendwo durchgesetzt...
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Original von Amber Marie Ford
Genau, Herr Poppinga - die Vertretung des Landes auf Unionsebene, und nicht die Vertretung der Bevölkerung des Landes auf Unionsebene!Haarspalterei, die Bevölkerung ist schlechthin konstituierend für ein Land.
ZitatNicht umsonst hat sich das Senatorenprinzip außerhalb Katistas niemals irgendwo durchgesetzt...
Das liegt wohl vor allem daran, daß die Landesregierungen ihre Pfründe bedroht sahen. Das Modell hat sich in Katista bewährt. Durch die Änderungen in letzter Zeit es daneben auch zukunftsfähig gemacht worden.
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Original von Hajo Poppinga
Haarspalterei, die Bevölkerung ist schlechthin konstituierend für ein Land.Keine Haarspalterei! Echter Föderalismus!
Ein Bundesstaat besteht aus seinen Bürgerinnen und Bürgern als Individuen, und seinen selbstständigen politischen Gebietskörperschaften mit Staatsqaulität als Gliedstaaten! Eine selbstständige "Mitgliedschaft" der Länder in der DUR als eigenständige Rechtspersonen, unabhängigm von ihren Bürgerinnen und Bürgern als Individuen, zu bestreiten bedeutet die Länder zu reinen Verwaltungseinheiten unterhalb der Union herabzusetzen!
ZitatDas liegt wohl vor allem daran, daß die Landesregierungen ihre Pfründe bedroht sahen. Das Modell hat sich in Katista bewährt. Durch die Änderungen in letzter Zeit es daneben auch zukunftsfähig gemacht worden.
Die Änderung die sich allein durch eine andere anderenorts ebenfalls gescheiterte oder gleich abgelehnte Reform des Landesparlamentes als erforderlich erwies, meinen Sie?
Ich glaube nicht dass die Menschen in sechs Unionsländern bescheuert sind und allein die Katistianer gescheit. Die Vertretung eines Landes im Unionsrat durch seinen Regierungschef hat ihren staatspolitischen und staatsrechtlichen Sinn, und Katista sollte sorgfältig überlegen, ob es sich mit seinem Sonderweg wirklich einen Gefallen tut.
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Original von Amber Marie Ford
Keine Haarspalterei! Echter Föderalismus!
Doch, in diesem Zusammenhang schon.
ZitatEin Bundesstaat besteht aus seinen Bürgerinnen und Bürgern als Individuen, und seinen selbstständigen politischen Gebietskörperschaften mit Staatsqaulität als Gliedstaaten! Eine selbstständige "Mitgliedschaft" der Länder in der DUR als eigenständige Rechtspersonen, unabhängigm von ihren Bürgerinnen und Bürgern als Individuen, zu bestreiten bedeutet die Länder zu reinen Verwaltungseinheiten unterhalb der Union herabzusetzen!
Das bestreitet hier doch niemand. Mir liegt sogar sehr daran, die eigenstaatliche Qualität der Länder zu betonen - diese jedoch so zu verstehen, daß sich diese Qualität praktisch nur aus bzw. nur in Verbindung mit der Vertretung im Unionsrat ergeben kann, halte ich für recht abwegig.
ZitatDie Änderung die sich allein durch eine andere anderenorts ebenfalls gescheiterte oder gleich abgelehnte Reform des Landesparlamentes als erforderlich erwies, meinen Sie?
Ehrlich weiß ich nicht genau, was Sie meinen, wertes Fräulein. Ich meine vor allem die Streichung der Klausel, daß Mitglieder der Landesregierung kein Senatorenamt ausüben dürfen.
ZitatIch glaube nicht dass die Menschen in sechs Unionsländern bescheuert sind und allein die Katistianer gescheit.
Keinesfalls. Die Menschen in den Ländern der Union sind nur sehr unterschiedlich und haben ihre Eigenheiten. Weshalb sonst hält sich Imperia einen Ersatzkaiser, wozu hätten sich die WI sonsteine föderative Struktur gegeben und faktisch in zwei Länder aufgeteilt (was mittlerweile glücklicherweise rückgängig gemacht wird) - und warum gibt es etwa in Freistein keinen Landtagspräsidenten?
Es gibt so viele Unterschiede in den Ländern der Union, da können wir uns auch einen Senator erlauben.
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Original von Amber Marie Ford
[...]
Ich glaube nicht dass die Menschen in sechs Unionsländern bescheuert sind und allein die Katistianer gescheit.
[...]Doch daran glaub ich fest...
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Original von Hajo Poppinga
Vielleicht denken Sie das nächste Mal für eine Minute nach und machen nicht so einen Bohai.Herr Poppinga, lassen Sie doch solche Kinkerlitzchen. Erst beklagen Sie, Katista habe zu wenig Bürger, dann zu wenig aktive Bürger, und jetzt das ... Wenn Sie wirkich sich für das Amt das Unionspräsidenten bewerben wollen, sollten Sie sich um ein bischen mehr Seriösität in Ihrer Argumentation bemühen.
ZitatOriginal Hajo Poppinga
Ja, weil es dem Volkswillen entspricht. Das Volk wählt den Senator für die Vertretung des Landes auf Unionsebene, die Landesregierung ist für die Regierung und Verwaltung des Landes zuständig.Zunächst ist es Ihr erklärter Wille, Herr Poppinga.
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Original von Helmut Hennrich
Herr Poppinga, lassen Sie doch solche Kinkerlitzchen. Erst beklagen Sie, Katista habe zu wenig Bürger, dann zu wenig aktive Bürger, und jetzt das ... Wenn Sie wirkich sich für das Amt das Unionspräsidenten bewerben wollen, sollten Sie sich um ein bischen mehr Seriösität in Ihrer Argumentation bemühen.
Das wollen Sie mir jetzt ernsthaft erzählen? Es muß doch wohl jedem vernünftigem Mann in diesem Lande klar sein, daß bei Klagen über Bürgermangel stets nur die aktiven Bürger gemeint sein können - schließlich macht sich auch nur deren Mangel bemerkbar!
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Mensch Hajo, reg Dich doch nicht über diesen Dösspaddel auf. Es gibt nun mal Menschen, welche einfach doof sind. Schulze, SRM, Hennrich und viele viele andere. Nur traurig, daß man solche Vollspinner auch noch in Ministerämter läßt. Aber das ist typisch für diese Schrott-Union, hier macht man meist der Bock zum Gärtner.
On nu lott os een Bierken drinke joehn.
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Ich finde das System derzeitig gar nicht so schlecht. Die Regierung hat nach meiner Auffassung der Gewaltenteilung eigentlich nichts (null komma null nichts) mit der Legislative zu tun. Und das schon alleine auf katistanischer Ebene.
Wie jemand darauf kommt, dass der Unionsrat eine Institution für die Landesregierungen ist, ist mir vollkommen schleierhaft.
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