Mitteilungen der Unionsregierung

[urkunde=Unionskanzleramt]
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Manuri

Debatte über internationale Rüstungskontrolle
Manuri, den 05.08.2010 Zu Beginn der gestern begonnenen Debatte in der Generalversammlung des Rats der Nationen hat Unionskanzlerin und Aussenministerin Helen Bont in ihrer Eigenschaft als Delegierte der Demokratischen Union folgende Erklärung abgegeben:
"Exzellenzen,
ich begrüsse durchaus die von Exzellenz Falke angestossene Diskussion über eine internationale Rüstungskontrolle, zumal diese erfolgversprechender ist als irraitonale Diskussionen über isolierte Waffentests einzelner Staaten.
Angesichts der Erfolgsmedungen über neue militärtechnische Errungenschaften weltweit und angesichts der verheerenden Folgen, die inbesondere der Einsatz von Massenvernichtungswaffen nach sich ziehen, stellt sich der Regierung der Demokratischen Union zunächst zwei grundsätzliche Fragen: die eine, ob der weltweite Rüstungsprozess a. politisch beherrschbar und b. politisch gewollt ist und zweitens inwiefern mit dem Prozess der Rüstungskontrolle auch eine Eskalation eines Konfliktes verhindert werden kann.
Diese beiden Fragestellungen ergeben sich aus der Überzugung heraus, dass Rüstungskontrolle nicht auf eine reine Inspektion von Waffenbeständen reduziert werden, sondern auch eine aktive Steuerung des Rüstungsprozesses beinhalten sollte.
Wenn man also Rüstungskontrolle umfassender definiert als die reine Inspektionstätigkeit, so sollte diese nicht nur zum Ziel haben, künftige militärische Operationen kalkulierbarer zu machen, sondern generell zum Ziel haben, die Gefahr militärischer Konflikte zu reduzieren, die Rüstungskosten weltweit zu senken und diese "Friedensdividende" in weltweite entwicklungspolitische Projekte zu investieren, die dazu beitragen können, das Lebensniveau der Menschen anzuheben, Konflikte, wie zum Beispiel Verteilungskonflikte, zu reduzieren und so zu mehr Stabilität in der Welt beizutragen.
Im Falle der Eskalation eines Konfliktes hin zu einem bewaffneten Konflikt hat Rüstungskontrolle - nach Ansicht der Regierung der Demokratischen Union - darüber hinaus die Aufgabe, das Ausmass an menschliches Leid und Zerstörung zu mindern."

[/urkunde]

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Manuri

Unionsregierung lehnt Ausschluss Andros aus RdN ab
Manuri, den 11.08.2010 Im Namen der Unionsregierung hat Unionskanzlerin Helen Bont vor der Generalversammlung des Rats der Nationen erklärt, dass die Demokratische Union einem Ausschluss der Föderalen Republik Andro aus dem Rat der Nationen nicht zustimmen wird.
Hintergrund ist der Antrag Auroras, Andro die beobachtende Mitgliedschaft abzuerkennen.
Wörtlich lautet der Antrag:

[doc]
Beschluss über den Ausschluss Andros
Die Generalversammlung des Rats der Nationen beschließt

1. dass Andro die in Kap. V (2) definierten Voraussetzungen für die beobachtende Mitgliedschaft nicht länger erfüllt und bei Beantragung nicht erfüllt hat;
2. dass Andro damit laut Kap V. (8.1) ausgeschlossen wird;
3. dass dieser Beschluss unverzüglich in Kraft tritt.
[/doc]

Unionskanzlerin Helen Bont erklärte daraufhin:
"Exzellenzen,
angesichts der Tatsache, dass es im zweiten Absatz von Kapitel V Absatz 2 wörtlich heisst:" Sobald die Reservierung auf der CartA in eine Eintragung umgewandelt ist, kann das Mitglied durch einfache Erklärung vor der Generalversammlung seine beobachtende in eine Vollmitgliedschaft umwandeln.", kann ich für die Regierung der Demokratischen Union erklären:
Da die Charta der Nationen die Umwandlung eines Beobachterstatus in eine Vollmitgliedschaft nach Erfüllung der genannten Voraussetzung lediglich als Kann-Bestimmung aufführt, nicht aber zwingend vorschreibt, ist nicht erkennbar, dass die Föderale Republik Andro die Voraussetzungen für eine beobachtende Mitgliedschaft im Rat der Nationen nicht erfüllt.
Darüber hinaus gebe ich zu bedenken, dass es in unser aller Interesse ist, wenn so viele Staaten der CartA wie möglich Mitglied im RdN sind. Jeder Versuch, an Buchstabe und Geist der RdN-Charta vorbei, Druck auszuüben, ist kontraproduktiv für die Erreichung dieses Ziels.
Ich appelliere daher an die Generalversammlung, diesem Antrag nicht zuzustimmen."
[/urkunde]

*Fragt sich, seit wann Chinopien zu den sogenannten G3-Staaten gehört und was das Empire Uni wohl zu ihrem diesbezüglichen Rauswurf zu sagen hat.*

Zitat

Original von A. M. von Kurzschluss
*Fragt sich, seit wann Chinopien zu den sogenannten G3-Staaten gehört und was das Empire Uni wohl zu ihrem diesbezüglichen Rauswurf zu sagen hat.*

Ach bitte, der Kriegskanzler darf sowas...

So wie Sie Gedanken lesen?

[urkunde=Unionskanzleramt]
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Manuri

Bont und Cunningham einig über Ausbau der G4
Heißer Draht zwischen Unionskanzleramt und Weißem Haus
Manuri/Astoria-City, den 15.03.2011 Während ihres Staatsbesuchs in den Vereinigten Staaten von Astor, haben Unionskanzlerin Helen Bont und US-Präsident Paul Cunningham sich über die Weiterentwicklung der G4 geeinigt. Beide einigten sich auf die Einrichtung einer ständigen Konferenz, die zu einer Verbesserung der Kommunikation zwischen den G4-Partnern führen soll.
Auf einer, demnächst in Astor stattfinden G4-Konferenz, soll dieser Vorschlag den Regierungen Albernias und des Vereinigten Kaiserreichs erläutert werden.
Bont und Cunningham einigten sich zudem darauf, den im Grundlagenvertrag vereinbarten "Heißen Draht" zwischen dem Unionskanzleramt in Manuri und dem Weißen Haus in Astoria-City, baldmöglichst einzurichten.
[/urkunde]

[urkunde=Unionskanzleramt]
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Manuri

Bont und Mjanja einig über Grundlagenvertrag
G4-Treffen in Astoria-State
Manuri/Nyumba/Astoria-City, den 28.03.2011 Unionskanzlerin Helen Bont und der nambewische Präsident Karl Baakir Mjanja haben sich bei einem Treffen in der nambewischen Hauptstadt Nyumba auf den Abschluss eines Grundlagenvertrags geeinigt.
Während des Gesprächs betonte Unionskanzlerin Helen Bont die Bereitschaft der Demokratischen Union, Nambewe, das erst vor Kurzem ein diktatorisches Apartheidsregime überwunden hatte, auf dem Weg zu einer gefestigten Demokratie zu unterstützen. Dabei sollten insbesondere Projekte zum Aufbau der Infrastruktur oder zum Aufbau eines effizienten Gesundheits- und Bildungssystems im Vordergrund stehen.

Unionskanzlerin Helen Bont, die die Gespräche mit Präsident Karl Baakir Mjanja als sehr offen und freundschaftlich bezeichnete, reiste nach Abschluss der Gespräche zum G4-Treffen nach Astoria-City (USA) weiter.
Hauptthema dieses Treffens ist die Bildung einer dauerhaften Gesprächsplattform, mit deren Hilfe die Kommunikation innerhalb der G4 verbessert werden soll.
[/urkunde]

Zitat

G4 beendet Treffen mit Abschlusserklärung
Demokratische Union übernimmt Vorsitz
Astoria-City/Manuri, den 17.07.2011 Die G4 hat auf ihrem ordentlichem Treffen in Astoria-City weitreichende organisatorische Entscheidungen getroffen. So sollen die Treffen - sowohl die ordentlichen Quartalstreffen als auch eventuelle außerordentliche Treffen - in Bellevue, im Vereinigten Kaiserreich, stattfinden.
Zudem einigte man sich darauf, ein Ständiges Sekretariat einzurichten, dessen Vorsitz unter den vier G4-Staaten quartalsmäßig rotieren soll. Vereinbarungsgemäß übernimmt die Demokratische Union im dritten Quartal den Vorsitz.
Das Ständige Sekretariat soll die ordentlichen Quartalstreffen vorbereiten und dient zudem als Archiv für die Beschlüsse der G4 und anderer Dokumente der G4.
In einer kurzen Stellungnahme zeigte sich Unionsministerin Helen Bont zufrieden mit dem Ergebnis. Zwar habe sich die G4 diesmal ausschließlich nur mit sich selbst beschäftigt, doch sei das Ergebnis ein Zeichen dafür, dass die G4-Partner an einer freundschaftlichen und kontinuierlichen Arbeit interessiert seien und diese schrittweise und angemessen auszubauen bereit seien.

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Simoff: Warum nutzt du nicht den Briefkopf wie er auf meinem Server liegt?

Zitat

Original von Anaïs Gribonne-Fritz
Simoff: Warum nutzt du nicht den Briefkopf wie er auf meinem Server liegt?

*so* Stimmt. Habs geändert.

Warum nutzt du nicht den [URKUNDE]-Tag? Dafür ist der extra eingerichtet. der Zitat-Tag ist dafür da, Zitate hervorzuheben und kenntlich zu machen, also für diesen Fall hier denkbar ungeeignet.

Zitat

Original von Lord Macshire
Warum nutzt du nicht den [URKUNDE]-Tag? Dafür ist der extra eingerichtet. der Zitat-Tag ist dafür da, Zitate hervorzuheben und kenntlich zu machen, also für diesen Fall hier denkbar ungeeignet.

Reine Bequemlichkeit: ich habe mich selbst zitiert, das Zitat geändert und es versäumt, aus einem Zitat eine Urkunde zu machen. Sprich: das ältere Dokument war bereits als Zitat formatiert und ich habe es einfach übernommen. Ich korrigiere es gleich.

[doc]

Diplomatieliste der Demokratischen Union
herausgegeben vom Unionsministerium des Auswärtigen und der Verteidigung zu Manuri am 04. August 2011

I. Einleitung
Gemäß § 3 Informationsfreiheitsgesetz vom 26.06.2011 veröffentlicht das Auswärtige Amt der Demokratischen Union eine Diplomatieliste und aktualisiert diese ständig.
Ziel ist es, den Bürgerinnen und Bürgern eine Übersicht über die bestehenden bilateralen Beziehungen der Demokratischen Union zu anderen Staaten zu bieten, damit diese sich ein Bild machen können.
Die Reihenfolge der Staaten erfolgt nach alphabetischer Reihenfolge.

II. Übersicht

II.1 Königreich Albernia
II.1.a Vertraglich vereinbarter Status
Mit dem Königreich Albernia besteht ein Grundlagenvertrag, der bereits detailierte Regelungen insbesondere bezüglich Einreisebestimmungen, der doppelten Staatsbürgerschaft oder die wirtschaftliche und juristische Zusammenarbeit enthält.
Die bilateralen Beziehungen zwischen dem Königreich Albernia und der Demokratischen Union, die beide durch ihre Mitgliedsvhaft in der G4 miteinander verbunden sind, sind sehr gut stabil.
II.1.b Diplomatische Vertretung
Das Amt des Botschafters der Demokratischen Union im Königreich Albernia ist derzeit vakant und ausgeschrieben.

II.2 Föderale Republik Andro
II.2.a Vertraglich vereinbarter Status
Zwischen der Demokratischen Union und der Föderalen Republik Andro besteht ein Grundlagenvertrag, der unter anderem festhält, dass beide Vertragspartner auf dem Gebiet der Kriminalitäts- und Terrorismusbekämpfung zusammenarbeiten, gemeinsame Projekte der Zusammenarbeit auf den Gebieten der Jugend- und Kulturarbeit, der Wirtschaft und Wissenschaft, des Verkehrs, des Post- und Fernmeldewesens, der Schifffahrt oder der Kriminalitätsbekämpfung anzustreben und regelmäßig Regierungskonsultationen abhalten.
Die bilateralen Beziehungen zwischen der Föderalen Republik Andro und der Demokratischen Union sind sehr gut.
II.2.b Diplomatische Vertretung
Das Amt des Botschafters der Demokratischen Union im Königreich Albernia ist derzeit vakant und ausgeschrieben.

II.3 Vereinigte Staaten von Astor
II.3.b Vertraglich vereinbarter Status
Mit den Vereinigten Staaten von Astor besteht ein Grundlagenvertrag, der die Beziehungen vertiefende Elemente enthält. So enthält der Grundlagenvertrag neben der Vereinbarung regelmäßiger Regierungskonsultationen unter anderem Bestimmungen über Bildungsaustausch, den grenznahen Verkehr und die Einrichtung einer direkten Telefonleitung zwischen dem Weißen Haus in Astoria-City und dem Unionskanzleramt in Manuri.
Der Grundlagenvertrag soll demnächst ergänzt und durch einen Vertrag über kulturelle Zusammenarbeit ergänzt werden.
Die bilateralen Beziehungen zwischen beiden G4-Staaten ist sehr freundschaftlich und offen.
II.3.b Diplomatische Vertretung
Das Amt des Botschafters der Demokratischen Union in den Vereinigten Staaten von Astor ist derzeit vakant und ausgeschrieben.

II.4 Aurorianischen Konföderation
II.4.b Vertraglich vereinbarter Status
Zwischen der Aurorianischen Konföderation,stellvertretend für die Demokratische Inselrepublik Ozeania, die Union of Aurora und die Stadt Huangzhou, und der Demokratischen Union wurde ein Freundschaftsvertrag abgeschlossen.
Die bilateralen Beziehungen zwischen der Aurorianischen Konföderation sind gut.
II.4.b Diplomatische Vertretung
Das Amt des Botschafters der Demokratischen Union in der Aurorianischen Konföderation ist derzeit vakant und ausgeschrieben.

II.5 Heiliger Stuhl
II.5.b Vertraglich vereinbarter Status
Die bilateralen Beziehungen zwischen dem Heiligen Stuhl und der Demokratischen Union werden durch ein Konkordat geregelt.
Dieser ist aus Sicht des Heiligen Stuhls derzeit nicht in Kraft, da das Konkordat von seiten der Demokratischen Union nicht verfassungsgemäß unterzeichnet wurde.
In einer letzten Stellungnahme äußerte der Heilige Stuhl Interesse an einer Neu-Verhandlung des Konkordats.
Die bilateralen Beziehungen zwischen dem Heiligen Stuhl und der Demokratischen Union sind gut.
II.5.b Diplomatische Vertretung
Das Amt des Botschafters der Demokratischen Union beim Heiligen Stuhl ist derzeit vakant und soll erst nach endgültiger Klärung des bilateralen Vertragsverhältnisses ausgeschrieben werden.

II.6 Kaiserreich Dreibürgen
II.6.b Vertraglich vereinbarter Status
Das Kaiserreich Dreibürgen und die Demokratische Union haben einen Vertrag über gutnachbarschaftliche Beziehungen geschlossen, der die bilateralen Beziehungen zwischen beiden Staaten regelt.
Neben dem Anstreben gemeinsamer Projekte der Zusammenarbeit auf den Gebieten der Jugend- und Kulturarbeit, der Wirtschaft und Wissenschaft, des Verkehrs, des Post- und Fernmeldewesens, der Schifffahrt, der Kriminalitätsbekämpfung oder des Grenzverkehrs und Grenzkontrolle haben beide Vertragspartner die völlige Niederlassungsfreiheit für die Bürger des jeweils anderen Vertragspartners auf dem eigenen Territorium vereinbart sowie das Abhalten regelmäßiger Regierungskonsultationen.
Die bilateralen Beziehungen zwischen dem Kaiserreich Dreibürgen und der Demokratischen Union sind gut.
II.6.b Diplomatische Vertretung
Das Amt des Botschafters der Demokratischen Union im Kaiserreich Dreibürgen wird derzeit von Franz Sperling geführt.

II.7 Republik Eldeyja
II.7.b Vertraglich vereinbarter Status
Zwischen der Republik Eldeyja und der Demokratischen Union besteht ein Grundlagenvertrag, in dem beide Vertragspartner die Bereitschaft äußern, gemeinsame Projekte der Zusammenarbeit auf den Gebieten der Jugend- und Kulturarbeit, der Wirtschaft und Wissenschaft, des Verkehrs, des Post- und Fernmeldewesens, der Schifffahrt oder der Kriminalitätsbekämpfung in die Wege zu leiten.
Die bilateralen Beziehungen zwischen der Republik Eldeyja und der Demokratischen Union sind gut.
II.7.b Diplomatische Vertretung
Das Amt des Botschafters der Demokratischen Union in der Republik Eldeyja ist derzeit vakant und ausgeschrieben.

II.8 Republik Nambewe
II.8.b Vertraglich vereinbarter Status
Die Republik Nambewe und die Demokratische Union haben ihre bilateralen Beziehungen auf der Basis eines Grundlagenvertrags geregelt.
Dieser sieht insbesondere gemeinsame Projekte der Zusammenarbeit auf den Gebieten der Wirtschaftsörderung, der Infrastruktur, des Gesundheits- und Bildungswesens, der Wissenschaft, der Jugend- und Kulturarbeit, des Post- und Fernmeldewesens, der Schifffahrt oder der inneren Sicherheit anzustreben vor.
Ziel dieser projektbezogenen Zusammenarbeit ist das Anstoßen und die Unterstützung einer nachhaltigen Entwicklung auf den Gebieten der Wirtschaft, der Bildung, der Infrastrukur und des Gesundheitswesens.
Um sich über mögliche Projekte zu verstänsigen, ist die Einrichtung einer Kommission vorgesehen, die entsprechende Vorschläge erarbeiten soll.
Die bilateralen Beziehungen zwischen der Republik Nambewe und der Demokratischen Union sind sehr gut.
II.8.b Diplomatische Vertretung
Das Amt des Botschafters der Demokratischen Union in der Republik Nambewe ist derzeit vakant und ausgeschrieben.

II.9 Sozialistische Bundesrepublik Severanien
II.9.b Vertraglich vereinbarter Status
Zwischen der Sozialistischen Bundesrepublik Severanien und der Demokratischen Union gibt es derzeit keine vertragliche Grundlage, die die bilateralen Beziehungen regelt. Dennoch wurde, nach der Annektion Kaysterans durch die Sozialistische Bundesrepublik Severanien, die Botschaft der Demokratischen Union in Kaysteran zu einer Botschaft der Demokratischen Union in der Sozialistischen Bundesrepublik Severanien umgewandelt.
Aufgrund fehlender vertraglicher Regelungen zwischen der Sozialistischen Bundesrepublik Severanien und der Demokratischen Union wurde die Botschaft in eine "Ständige Vertretung" umgewandelt. Der dort amtierende Chefdiplomat führt daher auch nicht die Bezeichnung "Botschafter", sondern den Titel eines "Ständigen Vertreters".
Aufgrund der Annexion Kaysterans und der daraus resultierenden Unstimmigkeiten zwischen Vinasy und Manuri, sind die bilateralen Beziehungen leicht angespannt.
II.9.b Diplomatische Vertretung
Das Amt des Ständigen Vertreters der Demokratischen Union in der Sozialistischen Bundesrepublik Severanien ist derzeit vakant und ausgeschrieben.

II.10 Vereinigtes Kaiserreich
II.10.b Vertraglich vereinbarter Status
Das Vereinigte Kaiserreich und die Demokratische Union sind beide Mitglied der G4-Gruppe. Das gute bilaterale Verhältnis zwischen beiden Staaten erwies sich inbesondere bei der Kompromissfindung um den ständigen Sitz der G4-Konferenzen und dem Sitz des Ständigen Sekretariats.
[/doc]

[doc]

Reisewarnung
Das Unionsministerium des Auswärtigen und der Verteidigung gibt hiermit eine Reisewarnung für die zur Sozialistischen Bundesrepublik Severanien gehörenden Republik Kajsteran heraus.
Aufgrund der dort stattfindenden Unruhen und pogromähnlichen Zustände kann die Sicherheit ausländischer Gäste von den Sicherheitsbehörden nicht gewährleistet werden.
Von Reisen in die Republik Kajsteran wird daher dringend abgeraten.

Manuri, den 14.06.2012

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G4-Konferenz nach Manuri eingeladen
Unionsaussenministerin Helen Bont hat in Schreiben an die Regierungen der G4-Staaten Astor, Albernia und Vereinigtes Kaiserreich, den Vorschlag unterbreitet, die derzeit im Vereinigten Kaiserreich stattfindende G4-Konferenz nach Manuri zu verlegen.
In dem Schreiben räumt Unionsministerin Bont ein, dass eine Verlegung zwar gegen die Bestimmungen der G4-Abschlusserklärung vom 12.07.2011 verstößt. Angesichts der Tatsache, dass Personen im Vereinigten Kaiserreich Schierigkeiten bei der Einreise haben und die Konferenz seit Wochen auf der Stelle tritt, sieht sie jedoch derzeit keine Alternative zu diesem Vorgehen, um den G4-Prozess weiter am Leben zu erhalten. Manuri bietet sich deshalb als Konferenzstandort an, weil hier das Ständige Sekretariat seinen Sitz hat und die Demokratische Union zum 1. Juli turnusmäßig die "Präsidentschaft" übernommen hat.

Manuri, den 09.07.2012

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Zitat

Unionskanzleramt
- Die Unionskanzlerin -
Manuri

Wichtiger Hinweis der Unionsregierung

Die Unionsregierung weist ausdrücklich darauf hin, dass die, von Herrn James Didot inszenierte Wirtschaftssimulation, eine rein private Angelenheit ist. Aus Übertragungen von Konten aus dem derzeitigen offiziellen Kontensystem der Unionsbank oder aus etwaigen Gewinnen und Verlusten aus Tätigkeiten, die im Rahmen der von Herrn James Didot inszenierten Wirtschaftssimulation entstehen, ergeben sich keine Ansprüche an das spätere offizielle Wirtschaftssystem der Demokratischen Union.
Ansprüche auf eine Übertragung in das offizielle Kontensystem einer später eingeführten offiziellen Wirtschaftssimulation der Demokratischen Union werden dann verfallen, wenn die Höhe des ursprünglichen Kontostandes nicht mehr nachvollziehbar ist .

Unionskanzlerin

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Danke dür die Informationen

Herr Didot hat aber auch gesagt, das das "nur" ein Test sein soll. Das man sehen kann, ob es nützt oder nicht.
Sofern ich es Richtig verstanden habe.

[urkunde=Unionskanzleramt]
Unionskanzleramt
- Die Unionskanzlerin -
Manuri

Erklärung der Unionsregierung bezüglich des
Handelsabkommen zwischen der República Alcasalsa und dem Unionsland Westliche Inseln

Bezüglich des Handelsabkommen zwischen der República Alcasalsa und dem Unionsland Westliche Inseln erklärt Unionsregierung, dass dieser Vertrag keine bindende Rechtskraft entfaltet.
Die Unionsregierung weist ausdrücklich darauf hin, dass die Außenpolitik in die alleinige Domäne und Kompetenz der Union fällt und völkerrechtlich verbindliche Verträge sowohl der Zusti8mmung des Unionsparlaments als auch der Unterzeichnung durch den Unionspräsidentehn bedarf. Auf diesen Umstand wurde die Regierung des Unionslandes mehrfach vertraulich hingewiesen.
Die Unionsregierung hat die Unionsbehörden, insbesondere Zoll und Grenzschutz, angewiesen, auch weiterhin Unionsrecht zu vollstrecken.

Unionskanzlerin

[/urkunde]