Regierungserklärung Unionskanzlerin Helen Bont

Sehr vgeehrte Frau Präsidentin,
werte Kolleginnen und Kollegen,
es ist mir eine große Freude und Ehre, heute vor Ihnen stehen zu dürfen, um eine Regierungserklärung abzugeben, und die politschen Eckpunkte meiner Regierungspolitik zu umreißen.

Wie in der letzten Legislaturperiode, so wird auch in dieser Legislaturperiode eine handlungsfähige und tatkräftige Unionsregierung ihrer Arbeit nachgehen. Bereits jetzt ist bereits absehbar, dass die folgenden Proejkte angegangen werden:

Die Unionsregierung wird noch im Januar dem Unionsparlament die Vorlage eines Unionshaushaltes vorlegen, und somit die Handeln der staatlichen Gewalten auf eine solide finanzielle Basis stellen.

Mit Hilfe eines Arzneimittelgesetzes soll die Herstellung und der Vertrieb von Arzneimitteln in Ratelon auf eine sichere und gesetzliche Grundlage gestellt werden, die den Anforderungen eines effektiven Patientenschutzes genügen wird.

Dem Schutz der Verbraucher dient des Weiteren das geplante Lebensmittelgesetz und Unioonspersonenbeförderungsgesetz. Weitere Schutzgesetze, die die Unionsregierung im Laufe dieser Legislaturperiode einbringen will, ist ein Jugendschutzgesetz und ein Unionsarbeitsgesetz. Ein Unionsfeiertagsgesetz soll darüber hinaus die Grundlage dafür schaffen, dass alle Arbeitnehmer in der gesamten Demokratischen Union Ratelon die gleichen Feiertagsregelungen haben.

Mit einem Unionsbildungsgesetz will die Unionsregierung in der gesamten Demokratischen Union Ratelon die Voraussetzungen für schulische und universitäre Abschlüse schaffen, die in allen Provinzen Ratelons problemlos anerkannt werden können.

Werte Kolleginnen und Kollegen,
die drei Fixpunkte in der Außenpolitik der Demokratischen Union Ratelon sind nach wie vor die Beziehungen zu den Vereinigten Staaten von Astor, die Mitgliedschaft Ratelons im Völkerbund und die ratelonische Mitgliedschaft im Transnordanikrat.

Die Unionsregierung hat mit großem Bedauern zur Kenntnis genommen, dass der astorische Senat den Dritten Änderungsvertrag zum gemeinsamen Grundlagenvertrag nicht ratifiziert hat. Ganz offensichtlich hat es im astorischen Kongress Bedenken hinsichtlich der Subventionspraxis in Ratelon gegeben. Die Unionsregierung ist bereit, zu erneuten Beratungen mit der astorischen Administration zusammenzukommen und im direkten Gespräch mit Miutgliedern dews astorischen Senats etwaige Missverständnisse und Differenzen auszuräumen.

Die Unionsregierung ist nach wie vor gewillt mitzuhelfen, dass sowohl der Völkerbund als auch der TRANORA ein Erfolg werden. In diesem Zusammenhang begrüßt es die Unionsregeriung ausdrücklöich, dass mit Herrn Hilgenbecker ein renommierter Politiker aus Fuchsen an die Spitze des Völkerbundes getreten ist.

Beide Organisationen - der Völkerbund als global angedachte Organisation des Dialogs und internationalen Kooperation, wie der TRANORA als regionale Organisation des Nordnordanikraumes - können wichtige Impulse und Beiträge für eine stabile und friedliche Welt liefern, wenn politischer Wille und ausreichende Aktivität vorhanden sind.

Ein weiterer Punkt, den die Unionsregierung angehen will, ist die Wiederbelebung der Polkommission. Die Unionsregierung ist davon überzeugt, dass eine internationaole Kooperation auf dem Gebiet der Polarforschung für alle beteiligten Nationen große Vorteile in Form von wissenschaftlichen Erkenntniisen bringen kann. Die Einrichtung internationaler Foirschungsstationen auf dem Nord- und Südpol könnten zudem die Vorteile internationaler Kooperation offen zutage treten lassen.

Werte Kollegen, trotz aller Arbeit, die uns hier auf der Erde erwartet, ist die Unionsregierung bestrebt, die Weltraumforschung zu fördern und auszubauen. Mit der Gründung der Unionsweltraumagentur, haben wir uns vor einiger Zeit hierfür eine solide Basis geschaffen. Ja, wir wollen hoch hinaus: getrieben von dem Berstreben, neue Erkenntnisse zu gewinnen, werden wir unter anderem in einer ersten Phase uns dem Erdtrabanten zuwenden, dem Mond. Es ist unser Ziel, mindestens eine bemannte Mondmission zu entsenden, die dort unter anderem Gesteinproben mitbringen soll.

Werte Kollegen, auch diese Legislaturperiode wird eine arbeitsreiche und - davon bin ich überzeugt - erfolgreiche Legislaturperiode. Ich freue mich auf eine gute Zusammenarbeit mit Ihnen allen.