ZitatOriginal von Heinz Lüneburg
Es muss eine Überprüfung der Arbeitsfähigkeit durchgeführt werden
Es ist nicht arbeitsfähig. Punkt!
Was da noch groß überprüft werden muss frage ich mich wirklich.
Gemeinsame Pressekonferenz von Liste Adomeit und KDU
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Original von Heinz Lüneburg
Schön das Sie neuerdings für Frau Friedmann antworten ;9
Ich verstehe nicht, was Sie meinen.ZitatOriginal von Heinz Lüneburg
Es muss eine Überprüfung der Arbeitsfähigkeit durchgeführt werden. Weiter müssen möglicherweise neue Richter ernannt werden bzw. inaktive entlassen werden. Die ernennung Herr'n Waldberg's war Ja ein Anfang.
Sind Sie heute ein wenig wirr? Herr Waldberg ist kein Unionsrichter. Er wurde von der Unionsregierung nominiert, ja, aber gewählt wurde er bisher weder vom Unionsparlament, noch vom Unionsrat. Das sollten Sie als Ressortchef, als Verfassungsminister obendrein, eigentlich wissen. Und dass wir neue, weitere Richter brauchen, das muss man nicht prüfen, dessen muss man Taten folgen lassen. Insofern kann ich mich eingedenk Ihrer Äußerungen durchaus auf Frau Friedmann beziehen... -
Sly applaudiert den Reden von Helen Bont und Christopher Adomeit und überhört die inhaltslose Polemik einiger Anwesenden vorerst grosszügig. Die kommenden vier Monate werden genügend Möglichkeiten bieten diese Personen eines Besseren zu belehren.
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In diesem Sinne: Weiter im Takt!
Die SLVP hätte Madame nicht weiter ins Kanzleramt gehievt - wir gehen mit hoch erhobenem Haupt in die Opposition, im Wissen, uns nicht billig an die KDU verkauft zu haben.
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Zitat
im Wissen, uns nicht billig an die KDU verkauft zu haben.
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Original von Annelie Gatineau
Was bedeutet denn „endgültige Reform des Wahlrechts“? Vielleicht hilft es, zunächst anzuerkennen, dass Ihre letzte Reform ein Fehler war. Was haben Sie aber konkret vor?Was gedenken Sie konkret in Richtung Unionsgericht?
Die letzte Reform habe ich nicht vorangetrieben, deshalb kann ich dazu natürlich erstmal wenig sagen. Wohl aber kann ich das Folgende sagen: Meine Intention ist es, das Gesetz in seinen streitigen Punkten so deutlich zu präzisieren, dass es verfassungsgemäß ist. Heißt: Die möglichen technischen Wahlverfahren werden normiert und es wird geregelt, wann welches Verfahren anwendbar ist, um zu verhindern, dass Wahlverfahren mit intendierten Grundrechtseingriffen allerhöchstens notfalls stattfinden werden.
Zur Frage des Unionsgerichts: Es geht hier konkret darum die Besetzbarkeit, Besetzung und den personellen Verfahrensaufwand zu ermitteln. Dementsprechend kommt es dann gegebenenfalls zu Anpassungen in der Gerichtsverfassung.
Nun ist es bereits 21.30 - das neue Jahr steht beinahe unmittelbar vor der Tür. Ich möchte mich daher von Ihnen in diesem Jahr verabschieden, Ihnen einen guten Rutsch wünschen und die Debatte im Jahr 2015 gerne weiterverfolgen.
simoff: Ich wünsche euch allen einen guten Rutsch ins Jahr 2015! simon
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Original von SRM
In diesem Sinne: Weiter im Takt!Die SLVP hätte Madame nicht weiter ins Kanzleramt gehievt - wir gehen mit hoch erhobenem Haupt in die Opposition, im Wissen, uns nicht billig an die KDU verkauft zu haben.
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Zitat
Original von SRM
In diesem Sinne: Weiter im Takt!Die SLVP hätte Madame nicht weiter ins Kanzleramt gehievt - wir gehen mit hoch erhobenem Haupt in die Opposition, im Wissen, uns nicht billig an die KDU verkauft zu haben.
Hört hier die von SRM stetig behauptete Freundschaft dann plötzlich auf?
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Original von Christopher Adomeit
Hört hier die von SRM stetig behauptete Freundschaft dann plötzlich auf?
Nein, ich weise lediglich auf einen taktischen Fehler hin, eine Zombie-Partei im Amt zu halten. -
ZitatAlles anzeigen
Original von Christopher Adomeit
Die letzte Reform habe ich nicht vorangetrieben, deshalb kann ich dazu natürlich erstmal wenig sagen. Wohl aber kann ich das Folgende sagen: Meine Intention ist es, das Gesetz in seinen streitigen Punkten so deutlich zu präzisieren, dass es verfassungsgemäß ist. Heißt: Die möglichen technischen Wahlverfahren werden normiert und es wird geregelt, wann welches Verfahren anwendbar ist, um zu verhindern, dass Wahlverfahren mit intendierten Grundrechtseingriffen allerhöchstens notfalls stattfinden werden.Zur Frage des Unionsgerichts: Es geht hier konkret darum die Besetzbarkeit, Besetzung und den personellen Verfahrensaufwand zu ermitteln. Dementsprechend kommt es dann gegebenenfalls zu Anpassungen in der Gerichtsverfassung.
Nun ist es bereits 21.30 - das neue Jahr steht beinahe unmittelbar vor der Tür. Ich möchte mich daher von Ihnen in diesem Jahr verabschieden, Ihnen einen guten Rutsch wünschen und die Debatte im Jahr 2015 gerne weiterverfolgen.
simoff: Ich wünsche euch allen einen guten Rutsch ins Jahr 2015! simon
Das liest sich ja fast so, als würden Sie das Ressort des Innern und der Justiz besetzen. Das halte ich jedenfalls nicht für das schlechteste und hoffe auch auf einen guten Kontakt mit dem Unionsrat bzw. mit den Ländern. Das Problem beim dem avisierten Wahlverfahren war ja, dass es nicht verfassungskonform war, was die Grundrechte erst einmal nicht beeinträchtigt hat, jedoch Grundlagen einer demokratischen Wahl. Vor dem Eingriff durch den Gesetzgeber in der letzten Legislaturperiode hat das Gesetz doch wunderbar funktioniert. Neu ist nicht unbedingt besser, vielleicht genügt es auch, zum Status quo ante zurückzukehren. Haben Sie zum Thema Gerichtsverfassung bereits weitere Vorstellungen, die Sie mit der Öffentlichkeit teilen wollen, etwa die Zulassung von ausländischen Juristen?! -
Zitat
Original von Heinz Lüneburg
ZitatOriginal von Heinz Lüneburg
Der Minister übt sich im Augenyoga? -
Ich wiederhole das gerne noch einmal.
ZitatOriginal von Bodo von Kurzschluss
Und das soll was bringen? Mehr Aktivität?
EDIT: Wobei dieses Vorhaben auch noch gegen die Spielregeln verstößt.
Wenn ich es denn so verstehe wie ich denke. -
Zitat
Original von Renée von Jagonburg
Der Minister übt sich im Augenyoga?
Nein tu ich nicht -
Das sind wohl noch die Auswirkungen der Silvesterparty.
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Zitat
Original von Bodo von Kurzschluss
Ich wiederhole das gerne noch einmal.Ich erlaube mir mal, darauf eine Antwort zu geben (man wird es hoffentlich verzeihen, dass das aus guten Gründen nicht noch in der Silvesternacht geschehen ist). Ja, das sollen Doppelidentitäten bringen: Mehr Aktivität, wenigstens zeitweise. Wir sehen uns hier ja vor dem Problem, dass wir teilweise grundlegende demokratische Ämter nicht mehr besetzen können, es gleichzeitig aber auch nicht mehr all zu viel Luft gibt, die Staatsorganisation so zu verändern, dass der "Personalaufwand" noch geringer wird. Welche Probleme sich daraus entwickeln, sehen wir in letzter Zeit ja nur zu gut. Hierzu wären dann gegebenenfalls auch die Spielregeln zu ändern, auch wenn das ein simoff-Thema ist. Das ist die wohl die mithin radikalste Lösung, die man für dieses Problem wählen kann, aber ich gehe fest davon aus, dass das einen Versuch wert ist.
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Meine Damen und Herren,
ich freue mich, Ihnen nun den Koalitionsvertrag präsentieren zu dürfen:ZitatAlles anzeigenVertrag über die Bildung einer Regierungskoalition
zwischen derEinzelliste Adomeit
und der
Konservativ-Demokratischen Union (KDU)
für die Dauer der 41. Legislaturperiode des Unionsparlaments
Präambel
Die Einzelliste Adomeit und die Konservativ-Demokratische Union (KDU), gewillt, als Partner auf Augenhöhe und im respektvollen Umgang miteinander, eine Regierung für die Dauer der 41. Legislaturperiode zu bilden, notwendige innere Reformen durchzuführen und das außenpolitische Gewicht der Demokratischen Union zu mehren,
haben sich auf das Folgende geeinigt:Innenpolitik
Beide Koalitionspartner sind sich darin einig, dass die Hauptaufgabe in der Reaktivierung der Demorkratischen Union liegt. Im Lichte dieser Auffassung streben die Koalitionspartner an:01. die erneute Vorlage eines Entwurfes für eine neue Unionsverfassung, die den Anforderungen an die heutige Zeit gerecht wird;
02. die Einführung, einer Doppelidentitäten;
03. eine Reform des Wahlrechts.
Justiz
Die Koalitionspartner sind sich einig, dass das Unionsgericht wieder voll handlungsfähig werden muss. Hierzu vereinbaren sie die Überprüfung des Unionsgerichtsgesetzes und der Unionsgerichtsordnung.
Des Weiteren soll ein neues Archivsystem auf einer neuen gesetzlichen Grundlage aufgebaut werden.Wirtschaft
Um die Berechnung des Steueraufkommens und die wirtschaftlichen Eckdaten für die Demokratische Union berechnen zu können und eine Grundlage für die Etats der Union und der Unionsländer zu haben, soll das in Astor verwendete Berechnungsmodell eingeführt werden.Forschung, Wissenschaft und Lehre
Forschung und Bildung sind wichtige Faktoren für den Erfolg des Staates. Daher haben sich die Vertragspartner darauf geeinigt, die individuelle Ausbildung zu fördern, indem eine Ausbildungsförderung eingeführt wird.Des Weiteren soll ein Fonds "Innovation für die Zukunft" in Form einer Unionsstiftung zur gezielten Förderung von Forschung und Lehre an den Universitäten geschaffen werden.
Damit Ergebnisse der Forschung und Technologieentwicklung schneller und effizienter durch die Industrie und Wirtschaft umgesetzt werden können, soll ein Netzwerk geschaffen werden, welches Staat, Wirtschaft und Wissenschaft vernetzen soll.
Umwelt
Zur Förderung der Energieeffizienz und der Energiesparksamkeit soll ein entsprechendes Förderprogramm aufgelegt und die Unionsbank mit der Vergabe etwaiger Fördergelder und günstiger Kredite beauftragt werden,Außen- und Sicherheitspolitik
Die Vertragspartner bekennen sich zu einer aktiven Friedenspolitik im Rahmen der international eingegangenen Verpflichtungen.Sie stehen zu den Beziehungen zu den wichtigsten Partner der Demokratischen Union, Astor und Albernia und streben daher den weiteren Ausbau und Vertiefung der Beziehungen zu diesen Staaten an.
Die Vertragspartner bekennen sich zu den Verpflichtungen, die die Demokratische Union im Rahmen der Polkonvnetion eingegangen ist. Hierzu zählt insbesondere die Abwehr jedes Versuchs, die Hohe Polkommission auszuschalten.
Daher halten die Vertragspartner an den gegen die Föderale Republik Andro verhängten Sanktionen fest, solange Andro an seiner destruktiven und konfliktträchtigen Polpolitik festhält, versuchen dem aber mit regelmäßig atattfindenden klärenden und diplomatischen Gesprächen gegenzuwirken.
Des Weiteren befürworten die Vertragspartner eine Intensivierung der Verhandlungen über die Reform der Polkonvention, um die Effizienz der Arbeit der Hohen Polkommission zu steigern.Die Vertragspartner bekennen sich zum Ausbau und zur Vertiefung der Beziehngen zu den anitcäischen Staaten als Baustein für eine Friedensordnung auf Antica.
Daher wollen Sie unter anderem mit Dreibürgen in einen Dialog eintreten, um die bilateralen Beziehungen zu verbessern und diplomatische Beziehungen zu den anderen Staaten Anticas anbahnen oder ausbauen.
Die Vertragspartner begrüßen in diesem Zusammenhang insbesondere die Anregung Dreibürgens zum Aufbau eines Völkerbundes als weltweite Organisation zum Aufbau einer internationalen Rechts- und Friedensordnung.Das Kabinett
Die Koalitionspartner haben sich auf das folgende Kabinett geeinigt:- Unionskanzlerin: Helen Bont (KDU)
- Stellv. Unionskanzler: Christopher Adomeit (ELA)
- Unionsminister der Justiz und des Innern: Christopher Adomeit (ELA)
- Unionsministerin des Auswärtigen: Helen Bont (KDU)
- Unionsminister der Verteidigung: Heinz Lüneburg (KDU)
- Unionsminister für Wirtschaft, Arbeit und Finanzen: Sylvester Calzone (KDU)Manuri, den 01. Januar 2015
Für die Liste Adomeit
Ch. AdomeitFür die Konservaitv-Demokratische Union
Unionsvorsitzende der Konservativ-Demokratischen Union -
Und nun Bühne frei für die klatschbegeisterten Mitläufer von Frau Bont.
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Zitat
- Unionsminister der Verteidigung: Heinz Lüneburg (KDU)
...
ZitatAußen- und Sicherheitspolitik
Es tut mir leid, aber ich muss nachfragen, wo in diesem Absatz die Sicherheitspolitik vorkommt. So wie ich das sehe konzentriert sich der Absatz auf die Aussenpolitik.
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Zitat
Original von Bodo von Kurzschluss
Und nun Bühne frei für die klatschbegeisterten Mitläufer von Frau Bont.
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