Unionsministerium des Innern und Justiz (UMIJ)

Betritt das Büro seiner Chefin

Guten Abend Frau Bont. Ich wollte mich als neuer Unionspolizeipräsident persönlich bei Ihnen vorstellen und über Ihre Ziele für die Unionspolizei sprechen.

Guten Abend, Herr zu Lindstein. Das Kanzleramt hat mich bereits unterrichtet. Herzlichen Glückwunsch zu Ihrer Ernennung.
Weist mit einladender Geste auf einen Stuhl.
Bitte, setzen Sie sich und schildern Sie mir Ihr Anliegen.

Vielen Dank Frau Ministerin.

Setzt sich auf den Stuhl

Ich würde gerne wissen wohin der Weg der Unionspolizei unter Ihrer Leitung geht? Werden Sie Einsparungen vornehmen? Welche Ausrichtung der UP schwebt Ihnen vor? Können wir die Kompetenzen der Unionspolizei stärken?

Zitat von Tatjana Bont

Antwortet, dass man nachschauen wird, wo es derzeit hakt.

Camemberti ist erfreut ob der Nachricht aus Manuri und zeigt sich weiter geduldig.

Liest sich einen Bericht zur Flüchtlingssituation auf den Westlichen Inseln durch.

Volpart ersucht um einen Termin bei der Ministerin zum Thema Stiftungsbehörde gemäß § 1 Abs. 2 S. 1 ZGB VII.

Zitat von Jennifer Volpart

Volpart ersucht um einen Termin bei der Ministerin zum Thema Stiftungsbehörde gemäß § 1 Abs. 2 S. 1 ZGB VII.

Ihr wird mitgeteilt, dass sie gerne zu den Sprechzeiten vorbeikommen darf.

Volpart trifft am Innenministerium ein und lässt sich bei der Ministerin anmelden.

Zitat von Jennifer Volpart

Volpart trifft am Innenministerium ein und lässt sich bei der Ministerin anmelden.

Frau Volpart wird in das Büro der Unionsministerin geführt.

Guten Tag, Frau Volpart,
weist auf einen freien Stuhl vor ihrem Schreibtisch
Bitte setzen Sie sich und erläutern Sie mir Ihr Anliegen.

Frau Ministerin, vielen Dank für den kurzfristigen Termin. Wie Ihrer Assistentin bereits mitgeteilt, geht es mir insbesondere um die Regelung der Stiftungsbehörde nach § 1 Absatz 2 Fünftes Buch Zivilgesetzbuch. Nach letzter Auskunft des damaligen Unionsministers Lüneburg ist das Innenressort mit dem Stiftungswesen befasst. Die Frage, die ich stellen möchte, ist, ob denn tatsächlich die Oberste Unionsbehörde damit befasst sein muss oder ob es – und das wäre meine Position – nicht sinnvoller wäre, eine Unionsoberbehörde wie das Amt für Einweohnerangelegenheiten damit zu betrauen. Mit Registeraufgaben sind wir ohnehin schon befasst, dann können wir auch die Stiftungen mit in den Geschäftsplan aufnehmen.

Ich denke nicht, dass die oberste Unionsbehörde in Form des Unionsinnenministeriums mit Registrierungsarbeiten befasst sein muss. Vielmehr denke ich, dass es in der Tat eine sinnvolle Erweiterung der Aufgaben des AfEA ist.

Sehr gut, vielen Dank. Sicher wäre es sinnvoll, neben dem Unionsgesetzblatt noch einen Staatsanzeiger, Unionsanzeiger ohne Ähnliches zu haben, um solche Bekanntmachungen zu veröffentlichen. Immerhin sollte die geneigte Öffentlichkeit in die Lage versetzt werden, sich solche Informationen anzueignen. Das aber nur als Anregung.

Im Übrigen, darüber wollte ich Sie in Kenntnis setzen, arbeitet das AfEA gerade an einem Amtsblatt, in welchem in unregelmäßigen Abständen, insbesondere vor anstehenden Wahlen in Union und Ländern, die Namen der aktuellen Unionsbürger und Unionsangehörigen niedergeschrieben sind. Dort finden sich dann auch Informationen zu den weiteren Zuständigkeiten der Behörde, also das Unternehmensverzeichnis und dann nach der heutigen Absprache auch die Stiftungen.

Gut. Ich werde dafür sorgen, dass in der nächsten Legilaturperiode eventuell notwendige Gesetze erarbeitet und verabschiedet werden - entweder aus der Unionsregierung oder aus der Fraktion heraus.

Ich denke, dass eine Verfügung bzw. eine Änderung des Geschäftsplanes genügen würden.

Camemberti teilt dem Justzministerium mit, dass er beabsichtigt, sein Amt als Richter am Unionsgericht im Nebenamt für den Zeitraum seines Mandats im Unionsparlament ruhen zu lassen.

Zitat von Jennifer Volpart

Ich denke, dass eine Verfügung bzw. eine Änderung des Geschäftsplanes genügen würden.

Ja, ich denke, dass das durchaus ein gangbarer Weg ist.

Gut, dann würde ich das erste Amtsblatt des AfEA recht zügig nach der Verfügung veröffentlichen.

Die roldemische Innenministerin bemüht sich um einen Termin bei ihrer Amtskollegin auf Unionsebene.

Zitat von Jennifer Volpart

Gut, dann würde ich das erste Amtsblatt des AfEA recht zügig nach der Verfügung veröffentlichen.

Gut, ich werde baldmöglichst eine entsprechende Verfügung veröffentlichen.

Zitat von Berry Vanderbilt

Die roldemische Innenministerin bemüht sich um einen Termin bei ihrer Amtskollegin auf Unionsebene.

Ihr wird mitgeteilt, dass sie von der Unionsinnenministerin erwartet wird.