Beiträge von Jennifer Volpart

    Vielen Dank. Im Wesentlichen kann man festhalten, dass es von Seiten des Vorgängers ein ziemliches Chaos hinterlassen wurde. Listen sind nicht mehr aktuell gehalten, von den Unionsbürgern nicht und von den Unionsangehörigen ohne -bürgerschaft ganz zu Schweigen... Eine wirkliche Übersicht, wer Unionsbürger ist, ist sicher mit dem notwendigen Aufwand vertretbar wiederherzustellen. Hier wäre ein Zeitrahmen, in dem aus Ihrer Sicht eine vollständige Liste bestehen muss, ganz hilfreich. Der Liste der Unionsangehörigen allerdings ist nicht mehr wirklich Herr zu werden. Hier möchte ich vorschlagen, dass wir - gesetzlich - einen Zeitraum festlegen, für den Unionsangehörigkeiten aberkannt werden bzw. eine Karenzzeit einräumen, in denen sich Unionsangehörige zurückgemeldet haben müssen, um ihren Status weiterhin zu wahren.

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    Einwohnerangelegenheiten




    Ihr Antrag auf Unionsbürgerschaft


    Sehr geehrter Herr Wurfel,


    1. ich erteile Ihnen hiermit gemäß § 3 Abs. 2 UBüAngG die Unionsangehörigkeit der Demokratischen Union rückwirkend zum 8. Januar 2022.

    2. Dieser Verwaltungsakt ist solange nicht zu vollziehen bis der Entzug der Unionsbürgerschaft des Herrn Manuel Meyer Bestandskraft erlangt hat.


    Dieser Bescheid kann gemäß § 4 Abs. 1, 2 UVaG binnen 168 Stunden nach Bekanntgabe durch Widerspruch beim Unionsministerium des Innern, der Infrastruktur, Post und Telekommunikation angefochten werden. Der Widerspruch muss den Bescheid im Wortlaut sowie eine Begründung beinhalten.


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    Jennifer Volpart

    Direktorin

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    Einwohnerangelegenheiten




    Ihr Antrag auf Entzug der Unionsbürgerschaft


    Sehr geehrter Herr Meyer,


    Ihnen wird antragsgemäß nach § 5 Abs. 1 Nr. 4 UBüAngG die Unionsbürgerschaft entzogen. Festgestellt wird gemäß § 5 Abs. 3 UBüAngG der Fortbestand Ihrer Unionsangehörigkeit.


    Dieser Bescheid kann gemäß § 4 Abs. 1, 2 UVaG binnen 168 Stunden nach Bekanntgabe durch Widerspruch beim Unionsministerium des Innern, der Infrastruktur, Post und Telekommunikation angefochten werden. Der Widerspruch muss den Bescheid im Wortlaut sowie eine Begründung beinhalten.





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    Jennifer Volpart

    Direktorin

    Der Chefsekretär begrüßt sie.


    Grüß Gott, die Dame. Herbert Arbacker mein Name, persönlicher Sekretär des Unionskanzlers. Was kann ich für Sie tun?

    Herr Arbacker, vielen Dank für den Empfang. Mir ist es ein Anliegen, die aktuellen Anliegen aus dem Geschäftsbereich des AfEA zu besprechen. Nachdem das Ministerium des Innern nicht regulär besetzt ist, wende ich mich gern an das Unionskanzleramt.

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    Einwohnerangelegenheiten




    Ihr Antrag auf Unionsbürgerschaft


    Sehr geehrter Herr Dr. Macaluso,


    1. ich erteile Ihnen hiermit gemäß § 4 UBüAngG die Unionsbürgerschaft der Demokratischen Union rückwirkend zum 11. Oktober 2021.

    2. der Bescheid betreffend Ihres Antrags auf Unionsbürgerschaft vom 22. Oktober 2021 wird aufgehoben.


    Gegen Ziffer 1 dieses Bescheids ist gemäß § 4 Abs. 3 UVaG kein Widerspruch möglich.

    Gegen Ziffer 2 kann gemäß § 4 Abs. 1, 2 UVaG binnen 168 Stunden nach Bekanntgabe durch Widerspruch beim Unionsministerium des Innern, der Infrastruktur, Post und Telekommunikation angefochten werden. Der Widerspruch muss den Bescheid im Wortlaut sowie eine Begründung beinhalten.


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    Jennifer Volpart

    Direktorin

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    Einwohnerangelegenheiten




    Ihr Antrag auf Unionsbürgerschaft


    Sehr geehrter Herr Dr. Macaluso,


    ich erteile Ihnen hiermit gemäß § 3 Abs. 2 UBüAngG die Unionsangehörigkeit der Demokratischen Union rückwirkend zum 11. Oktober 2021.


    Gegen diesen Bescheid ist gemäß § 4 Abs. 3 UVaG kein Widerspruch möglich.


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    Jennifer Volpart

    Direktorin

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    Einwohnerangelegenheiten




    Ihr Antrag auf Unionsbürgerschaft


    Sehr geehrter Herr Dr. Macaluso,


    ich stelle fest, dass Sie bereits die Unionsangehörigkeit der Demokratischen Union innehaben. Um die Unionsbürgerschaft zu erlangen, sprechen Sie bitte das folgende feierliche Gelöbnis:


    „Ich gelobe, dass ich der Demokratischen Union als getreuer Unionsbürger angehören, ihre Gesetze stets gewissenhaft beachten und alles unterlassen werde, was den Interessen und dem Ansehen der Union abträglich sein könnte.“


    Ihr Amt für Einwohnerangelegenheiten


    Dieses Schreiben wurde elektronisch erstellt und ist ohne Unterschrift gültig.

    Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des Volkes der Demokratischen Union widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, die Verfassung und die Gesetze des Staates wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.

    Vielen Dank.


    Sie nimmt einen Schluck vom schwarzen Tee...


    Das freut mich sehr, dass Sie soweit nur Gutes von meiner Arbeit haben vernehmen können. Ich war zuvor überparteilich und ideologiefrei als Direktorin des AfEA sowie als Abteilungsleiterin hier im Ministerium tätig und werde die Aufgaben auch mit der gleichen Gewissenhaftigkeit fortführen, wenn Sie das wünschen. Gern bin ich auch bereit - das hat in der Vergangenheit leider weniger getragen -, Sie Unionsregierung bei entsprechenden Gesetzesvorhaben zu beraten, die in den Arbeitsbereich fallen, schließlich wird es dann meine Aufgaben sein, diese zu vollziehen sobald die Gesetzgebung das so bestimmt hat.