Pressekonferenz zur Regierungsbildung

*Am heutigen späten Abend wird eine Pressekonferenz über die Regierungsbildung abgehalten. Interessierte sind herzlich eingeladen*

*bereitet sich auf die PK vor*

*ordnet letzte Unterlagen*

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

herzlich willkommen auf der Pressekonferenz zur Regierungsbildung. Die Fraktionen der FLA und der KDU haben sich in den vergangenen Tagen auf die Fortführung der gemeinsamen Arbeit geeinigt. Das Ergebnis der Verhandlungen ist folgender Koalitionsvertrag:

[doc]
Koalitionsvertrag zwischen KDU und FLA

Die Mitglieder des Unionsparlaments der Freiheitlich-Liberalen Allianz (FLA) und der Konservativ-Demokratischen Union (KDU) einigen sich darauf, für die Legislaturperiode des 33. Unionsparlaments eine gemeinsame Unionsregierung auf Grundlage der folgenden Inhalte zu bilden.

INNERES
Die Koalitionspartner sind sich einig, dass eine vollständige und einladende Website die lebensnotwendige Grundlage für die Demokratische Union darstellt. Hierbei gilt es, den bestehenden Seitenentwurf zu vervollständigen und durch sinnvolle Informationen zu erweitern. Weiterhin ist eine umfassende Einbindung der Social Networks notwendig.
Die Koalitionspartner sind der Überzeugung, dass Events eine große Bereicherung für die Demokratische Union und für deren Außendarstellung ist. Daher ist eine klare Unterstützung der WM-Bewerbung 2011 notwendig. Darüber hinaus streben die Koalitionspartner die Vergabe der Olympischen Spiele 2012 an die DU an und eruieren die Ausrichtung weiterer großer Events.
Die Koalitionspartner streben eine Reform des Staatsbürgerschaftsrechts dahingehend an, dass eine Lockerung der Zugangsbeschränkung für mehrere Identitäten der gleichen Person und eine verlängerte Frist vor der Ausbürgerung erzielt werden. Das Wahlrecht soll hierbei nicht geändert werden.
Um Klarheit in der Gesetzgebungskompetenz von Union und Ländern zu erreichen, streben die Koalitionspartner eine Verfassungsreform dahingehend an, dass die Vertretungsgesetzgebung der Union durch eine Gemeinsame Gesetzgebung von Union und Ländern ersetzt wird.

NEUBÜRGERPOLITIK
Die Koalitionspartner haben sich darauf verständigt, dass die Einführung eines Ministeriums für Neubürgerangelegenheiten notwendig und zukunftsweisend ist.
Die Koalitionspartner streben eine Vereinfachung des Anmeldungsprozesses für die Teilnahme an der Demokratischen Union an. Der Zustand mit mehreren notwendigen Anmeldungen für Forum, WiSim und BNet sind unhaltbar und durch eine weitestgehende Single-SignOn-Lösung zu ersetzen. Die Koalitionspartner sind übereingekommen, Neubürgertutoren zu benennen. Diese sollen etablierte Bürger sein, die Neuankömmlingen unter die Arme greifen und diese auf eine Karriere in der DU vorbereiten können. Dieser Tutor soll nach Möglichkeit beim Anmeldungsprozess durch einen Zufallsgenerator automatisch zugewiesen werden. Die Koalitionspartner streben eine umfassende Werbekampagne für die Demokratische Union an, die das Ziel der Neubürgerwerbung verfolgt. Zur Zielerreichung sollen neben dem Fuchsen-Modell auch Werbemaßnahmen in Social Networks und Online-Plattformen erfolgen. Die Koalitionspartner werden die Einführung eines Sim-Generators anstreben. Dieser soll das tägliche Leben in der DU bereichern und für potentielle Neubürger interessanter machen.

WIRTSCHAFT UND FINANZEN

Die Koalitionspartner werden ein Gesetz zur Stimulierung der Privatwirtschaft auflegen, welches Existenzgründern ausreichende Mittel an die Hand gibt, um den Geschäftsbetrieb aufzunehmen. Die Koalitionspartner erhoffen sich hiervon eine Belebung des privaten Sektors.
Die Koalitionspartner sind sich darin einig, dass eine Wirtschaftssimulation eine Bereicherung für die Demokratische Union darstellt. Zu diesem Zweck werden die Koalitionspartner eine nach den Bedürfnissen der Bürger gerichtete Entscheidung für ein Produkt am Markt entscheiden.
Die Koalitionspartner halten eine wirtschaftspolitische Rahmensetzung für notwendig und werden diese parallel zur Bewertung der WiSim-Alternativen verabschieden.
Die Koalitionspartner sind der Meinung, dass sich die Flat-Tax als gerechtes Steuerinstrument bewährt hat und werden dieses beibehalten.
Die Koalitionspartner sind sich der Bedeutung innovativer Gedanken bewusst und möchten diese fördern. Zu diesem Zweck wird ein Innovationspreis der Demokratischen Union aufgelegt, der besonders wegweisende Personen ehrt und deren Engagement honoriert.

AUSWÄRTIGES

Die Koalitionspartner sind übereingekommen, die Partnerschaft zu den Partnern der G4 zu vertiefen. Weiterhin sollen die Kontakte zu den Carta-Staaten intensiviert werden.
Die Koaltionspartner streben eine Reform des Corps Diplomatique dahingehend an, dass Regional- bzw. wo möglich Kontinentalbotschafter eingerichtet werden, um den Personalbedarf zu reduzieren und Synergien abzuschöpfen.
Die Koalitionspartner sind sich der Verantwortung als eine der ältesten Nationen bewusst und möchten diese auch wahrnehmen. In diesem Rahmen sollen Konferenzen mit allen über einen Freundschaftsvertrag mit der DU verbundenen Staaten sowie eine Internationale Konferenz als Neuauflage von 2004 organisiert werden.
Die Koalitionspartner halten den Rat der Nationen für eine zukunftsfähige Institution und werden in diesem Rahmen ein verstärktes Engagement einbringen.
Die Koalitionspartner streben eine sachliche Diskussion um die Weiterentwicklung des Weißbuchs Landesverteidigung an.
Die Koalitionspartner sind sich der Bedeutung der fremdsprachigen Nationen in der Zukunftsplanung bewusst und streben Kontakte und eine Einbindung dieser Nationen, nach Möglichkeit auch im Rahmen der internationalen Kartographie, an.

UMWELT UND SOZIALES

Die Koalitionspartner haben sich auf dem Gebiet der Umweltpolitik die Einführung einer Artenschutzliste, einer Regelung zur Förderung regenerativer Energien und eine unionsweite Regelung zur Energieeffizienz zum Ziel gesetzt.
Die Koalitionspartner streben auf dem Gebiet der Sozialpolitik die Einführung eines Bildungspakets für Bedürftige und die Definition von Mindeststandards für die Sozialversicherung, insbesondere auf dem Gebiet der Krankenversicherung, an.

KOALITION

Die Koalitionspartner vereinbaren eine freundschaftliche, partnerschaftliche Zusammenarbeit auf Augenhöhe. Begründete Bedenken eines Koalitionspartners bezüglich einer Initiative der Regierung sind zu hören und zu berücksichtigen. Kein Entwurf wird in das Unionsparlament eingebracht, der vorab im Koalitionsausschuss nicht von allen Partnern befürwortet wurde. Die Koalitionspartner sind sich darin einig, Anträge der Opposition koalitionsintern genauso zu behandeln wie eigene Anträge.

Die Koalitionspartner vereinbaren, die Unionsregierung wie folgt zu besetzen:

Unionskanzler: Sylvain Rousseau-Mason (FLA)
Unionsministerin des Auswärtigen u. der Verteidigung und Vize-Unionskanzlerin: Helen Bont (KDU)
Unionsminister des Innern: Franz Sperling (KDU)
Unionsminister für Neubürgerangelenheiten: Alexander Krüger (parteilos)
Unionsminister für Wirtschaft u. Finanzen: Kamler Johanssen (FLA)
Unionsminister für Soziales u. Umwelt: David Cameron (FLA)

Die Koalitionspartner sind sich einig, inaktive Unionsminister nicht zu dulden. Kabinettsumbildungen werden zeitnah in Abstimmung aller Partner besprochen. Der Unionsminister des Innern und der Unionsminister für Neubürgerangelegenheiten arbeiten in enger Absprache miteinander.
[/doc]

Diese Personalien werde ich dem kommissarischen Unionspräsidenten mitteilen.

Gibt es nun Fragen?

Zitat

Original von Marenus Luther
Luther hier von der imperianischen Bürgerschaft

Wer wird in ihrem Kabinett für das Justizressort zuständig sein?

Dieses wird an das Unionskanzleramt angegliedert und in enger Zusammenarbeit mit dem Innenressort ausgeführt.

Zitat

Original von Anastasia von Metternich
Zumindest zur Übernahme einiger Formulierungen war der Vertragsentwurf der URL wohl gut genug.

Was genau verbirgt sich hinter der Weiterentwicklung des Weißbuches? Wird die Wehrpflicht eingeführt oder nicht?

Hier gibt es kontroverse Positionen, die wir in sachlichen Diskussionen ausloten werden. Inwieweit sich dann eine Mehrheit für die Wehrpflicht ergibt, wird sich zeigen.

Zitat

Original von Anastasia von Metternich

Ich nehme an, die FLA und Krüger sind gegen eine Einführung, die KDU hingegen dafür?

Ich kenne die FLA-interne Position hierzu noch nicht, da wir das dedizierte Thema noch nicht diskutiert haben.

Zitat

Original von Hajo Poppinga
Herr SRM gibt nun sein Amt als Inselpräsident auf?

Ist erfolgt.

Zitat

Original von Hajo Poppinga
Diese Koalition jedenfalls hat nicht die notwendige Kraft, wirkliche Reformen herbeizuführen.

Diese Koalition brennt darauf, etwas zu bewegen und kann den Start der Regierungsarbeit kaum abwarten.