ZitatOriginal von Fiete Schulze
Na in dieser Sache ist das letzte Wort noch nicht gesprochen, Herr Kanzler. Damit wird sich das UP sicherlich noch zu beschäftigen haben...Gute Nacht.
Herr Schulze wird größenwahnsinnig, jetzt bezeichnet er sich schon als Unionsparlament. Er ist schließlich der einzige, der sich nun gegen dieses Manöver beschäftigt... 
Falls man dort Schokoladeneis findet, möge man mir Bescheid geben 
Alte roldemische Trapperweisheit: "Everytime go where the Huskies go, but never eat the yellow snow." 
Nun, das sind doch ausgesprochen gute Neuigkeiten. Dann kann ich bald ins Waljagd- und Robbenpelzgeschäft einsteigen! 
Also, dass ist in der Tat ein starkes Stück. Wenn die Unionsregierung allen Ernstes glaubt, sie könne das Unionsparlament kalt ausschließen und sei diesem gegenüber nicht rechenschaftspflichtig, dann gehört ihr ordentlich der Kopf gewaschen. Eine solche Missachtung des Parlaments wird die SPR ihr nicht durchgehen lassen.
Was die alle in die Antarktis wollen...
Wenigstens haben wir noch einen Herrn Connor, der nicht einfach lospolemisiert. Mit diesem Mann kann man sich unterhalten... Herr Hennrich, eine glatte sechs für Ihren Start als SPR-Chef...
ZitatOriginal von Helmut Hennrich
Also, dass ist in der Tat ein starkes Stück. Wenn die Unionsregierung allen Ernstes glaubt, sie könne das Unionsparlament kalt ausschließen und sei diesem gegenüber nicht rechenschaftspflichtig, dann gehört ihr ordentlich der Kopf gewaschen. Eine solche Missachtung des Parlaments wird die SPR ihr nicht durchgehen lassen.
Operationen die nicht von kriegerischer aggressiver Natur sind, bedürfen keine Legitimierung durch das Unionsparlament.
Des Weiteren bestätigt das Unionsministerium für Verteidigung nochmals ausdrücklich, dass die Unionsstreitkräfte in keiner Kampfhandlung verwickelt worden sind und dass es sich bei den Objekten, die novarische Flotte muss hier ihr Navigationsgerät untersuchen lassen. Eventuell handelt es sich um Hochseepiraten, oder Walfänger oder dergleichen die sich erhofft haben die Situation zu nutzen.
ZitatOriginal von Jonathan Metternich
Wir sind jederzeit bereit dazu, dem Unionsparlament alle erfragten Auskünfte zu geben, daran lassen wir keinen Zweifel. Das Unionsparlament wird von uns keine Missachtung erfahren.
Richtig, es gibt die Möglichkeit nach GO Anfragen an die Unionsregierung und Minister zu stellen 
Sollten Sie Hilfe brauchen, gibt es sicher ein paar fachkundige Personen. Nur schade, dass der Goldstein tot ist.
ZitatOriginal von Fiete Schulze
Also ich sehe hier einen Konflikt mit Artikel 17 der Unionsverfassung.
Als Unionsanwalt möchte ich dazu sagen, dass ich keinen Anfangsverdacht für einen strafbaren Angriffskrieg sehe. Die Besetzung eines staats- und rechtsfreien Gebietes ist schon mangels Angegriffenem kein Angriffskrieg.
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Als Privatmann und Jurist sage ich dazu, dass ich die Aktion für verfassungswidrig halte. Die Unionsstreitkräfte dürfen nur eingesetzt werden, soweit die Verfassung es ausdrücklich zulässt (Art. 17a II); das sind
1. die Landesverteidigung (17a I);
2. friedenssichernde Maßnahmen mit Parlamentsvorbehalt und qualifizierter Mehrheit (17 II);
3. gesonderte Schutzaufgaben im Verteidigungs- und Spannungsfall mit Parlamentsvorbehalt und Erfordernis einer qualifizierten Mehrheit (17a III);
4. die Unterstützung der Polizei im Staatsnotstand (17a IV i.V.m. 48a).
Die Aufgaben 1, 3 und 4 können nur auf dem Staatsgebiet der DU (22 I) durchgeführt werden; Landesverteidigung setzt voraus, dass das Land verteidigt wird und nicht irgendwas. Es mag unter diesen Prämissen legitim sein, militärischen Schutz für Staatsbürger auch außerhalb des Staatsgebietes einzusetzen; die Besetzung von Landstrichen im Ausland ist es sicher nicht.
Und eine "friedenssichernde Maßnahme" ist das erstens eher nicht, da sie nicht der Abwehr einer Aggression, sondern sonstigen "nationalen Interessen" dient, und zweitens liegt jedenfalls keine Zustimmung des Parlaments vor.
Das Handeln der Regierung und der Militärführung ist im Ergebnis mit der Verfassung unvereinbar.
Es ist auch kein Ausland 
ZitatOriginal von Peter Vain
Es ist auch kein Ausland
Ähm - Ausland, das ist für gewöhnlich alles, was außerhalb des Landes liegt. Geografie war nun nie mein Hauptfach (und ich habe in der Schule noch gaaanz andere Karten kennengelernt...) - aber ich kann mich nicht erinnern, dass die Antarktis im Territorium der DU liegt.
ZitatOriginal von Konrad Grimm
Als Unionsanwalt möchte ich dazu sagen [...]
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Als Privatmann und Jurist sage ich dazu [...]
Schizophren?
ZitatOriginal von Fabian Montary
Schizophren?
Schlecht drauf heute?
ZitatOriginal von Jonathan Metternich
Meine Herren, wann haben denn Soldaten der Unionsarmee irgendwas besetzt?
Richtig, die Unionsmarine ist mit zwei Schiffen bis zur Küste vorgefahren und liegt dort vor Anker. An Land ist man nicht gegangen. Die Verweildauer wird auch nicht so lange sein, das ein Landgang nötig werden sollte.
ZitatOriginal von Bodo von Kurzschluss
Schlecht drauf heute?
Nun, als Amtsträger repräsentiert er das Amt und die damit verbundenen Pflichten. Ich kann als Botschafter nicht auf der einen Seite mein Land im Gastland vertreten und auf der anderen Seite, dort meine eigene, davon abweichende Meinung präsentieren.
Edit: Das wird dann immer dem Land angekreidet, da er ja Repräsentant des Landes ist und nicht seiner eigenen Person.
ZitatOriginal von Konrad Grimm
Ähm - Ausland, das ist für gewöhnlich alles, was außerhalb des Landes liegt. Geografie war nun nie mein Hauptfach (und ich habe in der Schule noch gaaanz andere Karten kennengelernt...) - aber ich kann mich nicht erinnern, dass die Antarktis im Territorium der DU liegt.
Zum Einen würde ich Ihnen da schon recht geben, andererseits ist für mich Ausland jedoch ein Gebiet, welches einem anderen Land gehört und das wiederum liegt bei der Antarktis welches internationales Gebiet ist ja nun nicht vor. Das ist ähnlich wie ein Gewässer.
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