Programm der Freiheitlich Liberalen Allianz

Gemeinsam mit dem Spitzenkandidat der Freiheitlich-Liberalen Allianz, Prof. Dr. Sylvain Rousseau-Mason, stellt der Unionsvorsitzende Robert Marshall das Wahlprogramm der Freiheitlich-Liberalen Allianz der Öffentlichkeit vor.

Zitat

Programm der Freiheitlich-Liberalen Allianz zur Unionsparlamentswahl

Außenpolitische Zielsetzungen:

Neben der Wirtschaftspolitik stellt die Außenpolitik eine zentrale Säule des Programmes der Freiheitlich-Liberalen Allianz dar. Die Demokratische Union muss aus ihrer Nische der weitgehenden politischen Isolation heraustreten und aktiv am globalen, politischen Geschehen teilnehmen. In diesem Rahmen fordern wir die Einnahme einer aktiven Rolle im Rat der Nationen, in dem die DU mit ihrer Erfahrung und unter Wahrung einer zumeist neutralen Position zu einer verlässlichen Stütze der mikronationalen Gemeinschaft werden soll.
Um dieses Ziel zu erreichen, streben wir die Einführung eines G-Gipfels an, zu dem eine definierte Anzahl großer, etablierter Mikronationen in regelmäßigen Abständen zusammenkommen, um wirtschaftspolitische, sicherheitspolitische oder auch umweltpolitische Themenstellungen zu erörtern und grenzübergreifend zu arbeiten. Zu den potentiellen Kandidaten sind beispielsweise Albernia, Astor, Chinopien, Moncao oder Dionysos zu zählen.

Wir begrüßen ausdrücklich die Schaffung des Postens des Generalbotschafters und die damit einhergehende, konzeptionelle Neuordnung der Außenpolitik. Künftig soll der Außenminister für die Pflege und Weiterentwicklung bestehender multilateraler Beziehungen zuständig sein, während der Generalbotschafter neue Kontakte knüpft und für das Corps Diplomatique verantwortlich ist.

Im Zuge dieser Neuordnungen streben wir die Einführung einer öffentlich einsehbaren Diplomatie-Liste an, die bestehende Kontakte und die Einschätzung der Art der Beziehungen visualisiert.

Darüber hinaus haben wir es uns zum Ziel gesetzt, einen gemeinsamen Wirtschaftsraum mit Nachbarländern der DU zu etablieren. Welche Nationen hierfür in Frage kommen, wird nach der Entscheidung der Kartographie-Organisationen zu evaluieren sein. Über den gemeinsamen Wirtschaftsraum sollen Handelshemmnisse abgebaut und eine wirtschaftliche Zusammenarbeit, hierunter auch ein gemeinsamer Arbeitsmarkt, aufgebaut werden.
Selbstverständlich steht die Freiheitlich-Liberale Allianz für eine Stärkung bestehender Partnerschaften und Bündnisse, sowie eine Erweiterung der partnerschaftlichen Beziehungen.
Schließlich fordern wir eine Neuauflage der Internationalen Konferenz, die bereits 2004 erfolgreich stattfand. Hier sollen Nationen, unabhängig von der Kartographie oder auch sprachlichen Barrieren, zusammengeführt werden, um den Dialog zu suchen. Mögliche zu diskutierende Themen können die Sicherheitspolitik oder Menschenrechtsvereinbarungen sein, die das Privateigentum und das Individuum vor Unrecht und Bedrohungen schützen.
Eine Stimme für die FLA ist eine Stimme für eine aktive und erfolgreiche Außenpolitik!

Innen- und Justizpolitische Zielsetzungen:

Die Freiheitlich-Liberale Allianz begrüßt die Kandidatur von Herrn Connor für den Posten des Unionspräsidenten. Nichsdestotrotz bleibt zu prüfen, ob eine Umwandlung des derzeitigen Systems hin zu einem Präsidialsystem nutzenstiftend wäre, welches die Posten des Unionskanzlers und des Unionspräsidenten vereinigt und die Kompetenzen zusammenführt und bündelt. Auf diese Weise würde die Demokratische Union als Gesamtstaat gestärkt und mit einer optimierten Vertretung der Regierung nach innen und auch nach außen belohnt.

Als zweiten Schritt der Kompetenzbündelung haben wir es uns zum Ziel gesetzt, ein Einkammernparlament zu schaffen, welches aus der Zusammenlegung des Unionsrates und des Unionsparlamentes resultiert. So steigt die Repräsentanz der Unionsländer auf höchster Ebene, was dem Föderalismus in hohem Maße Rechnung trägt, gleichzeitig wird der Zusammengehörigkeitsgedanke in einer starken Union betont. Zudem werden Interessen der Länder und der Union integriert und der parlamentarische Entscheidungsprozess wird verkürzt und verschlankt. Die Zusammensetzung dieses Einkammernparlaments könnte bei Wahlen beispielsweise aus einer Kombination aus Listen- und Wahlkreis-Abgeordneten ermittelt werden.

Die Freiheitlich-Liberale Allianz bedauert den schlechten Gesundheitszustands des Unionsrichters Schrobi und strebt darüber hinaus eine möglichst rasche Besetzung aller vakanten Posten im Bereich des Unionsgerichtes an. Eine vollständige und effizient arbeitende Justiz ist eine, wenn nicht die, unverzichtbarste Säule eines stabilen Staates. Die FLA setzt sich daher für eine Reform des Unionsgerichts ein, wodurch die Problematik der Besetzung des Obersten Unionsgerichts bei Berufungsverfahren behoben wird. Zusätzlich sollen den Richtern weitere Mittel an die Hand gegeben werden, um die Prozessparteien zu einem zügigen Vortrag in den Verfahren anzuhalten, da die Verzögerungen zu einem Großteil den Verzögerungen der Prozessparteien geschuldet ist. Darüber hinaus streben wir eine Reform des Anwaltsgesetzes an.

Die Freiheitlich-Liberale Allianz hat es sich zum Ziel gesetzt, eine umfassende Initiative zur Neubürgerwerbung und –förderung ins Leben zu rufen. Der politische Nachwuchs in der Demokratischen Union bröckelt und fehlt teilweise bereits vollständig. Dieser inzwischen akute Personalmangel gefährdet den Bestand der Union an den Wurzeln, so dass hierauf höchste Priorität zu legen ist.
Die Freiheitlich-Liberale Allianz steht für eine stabile Union, verurteilt sezessionistische Bestrebungen, die den Bestand unseres Vaterlandes gefährden und streben eine soziale Gemeinschaft an, ohne die individuelle Freiheit zu beschränken.
Eine Stimme für die FLA ist eine Stimme für eine funktionierende, stabile und zukunftsfähige Union!

Wirtschafts- und Finanzpolitische Zielsetzungen:

Die Freiheitlich-Liberale Allianz steht für eine aktive Wirtschafts- und Finanzpolitik.
Wir begrüßen die Neubesetzung des Postens des Unionsbankvorsitzenden und versprechen uns hiervon eine aktive Finanz- und Währungspolitik. Diesen frischen Wind in den Segeln wollen wir durch die Einführung eines Unionsbank-Beirates stärken, dem ausgewiesene Fachleute für ökonomische Sachverhalte angehören und mit ihrem Fachwissen beratend auf Entscheidungen und Initiativen der Unionsbank einwirken sollen. Auf diese Weise sollen vor der Entscheidungsfindung möglichst viele Facetten der Problemstellung beleuchtet werden, um die Wahrscheinlichkeit der Zielerreichung zu erhöhen.

Die Freiheitlich-Liberale Allianz betont die bedeutung der Warenwirtschaft für die Demokratische Union und strebt eine möglichst zeitnahe Einführung der Warensim und eine zügige Anbindung an den internationalen Warenhandel an. Dieser birgt ein enormes Potential, um die Wirtschaft der DU aus ihrem Dornröschenschlaf zu wecken.

Hierauf aufbauend haben wir uns zum Ziel gesetzt, den Mittelstand als größten beschäftigungsrelevanten Bereich zu fördern, was sich beispielsweise in einer Freistellung von Tarifvereinbarungen niederschlagen könnte.
Die FLA fordert die Einführung einer Flat Tax, die einen branchenunabhängigen Einheitssteuersatz bei gleichzeitiger Reduzierung der Staatsquote mit sich bringt. Auf diese Weise kann eine Ungleichbehandlung bei der Steuerermittlung vermieden und Steigerung der Fairness erreicht werden.
Wir streben darüber hinaus einen Ausbau der wirtschaftlichen Beziehungen auf internationalem Parkett an, wie es im Rahmen einer gemeinsamen Wirtschaftszone mit Nachbarländern möglich ist. Unter die Aufgaben des Staates fällt die Schaffung von Rahmenbedingungen für einen funktionierenden, globalen Handel und ein effizientes Risikomanagement. Hiermit einhergehend haben wir uns eine Verbesserung und einen Ausbau bestehender wirtschaftlicher Verflechtungen zum Ziel gesetzt.

Die Freiheitlich-Liberale Allianz steht für eine freie Marktwirtschaft und betont die Bedeutung des Marktes im Wertschöpfungsprozess, was mit zurückhaltenden, staatlichen Eingriffen in das Wirtschaftsgeschehen und einer Beschränkung auf Rahmenbedingungen einhergeht.
Eine Stimme für die FLA ist eine Stimme für eine funktionierende Marktwirtschaft!

Eine neue Corporate Identity für die Demokratische Union

Die Freiheitlich-Liberale Allianz betont die Bedeutung eines optisch ansprechenden und informativen Portals für die Demokratische Union. Zu diesem Zwecke möchten wir das Projekt 'Corporate Identity für die DU' ins Leben rufen, welches das Ziel hat, unser Land binnen der nächsten Legislaturperiode mit einem neuen Webauftritt auszustatten. Darüber hinaus ist die Namensfrage für die DU abschließend zu beantworten. Dieses Projekt stellt die Grundlage einer jeden aktiven Neubürgerwerbung dar und ist integraler Bestandteil eines zukunftsfähigen Kurses.

Ökologische Zielsetzungen:

Die Freiheitlich-Liberale Allianz strebt eine Berücksichtigung des ökologischen Aspektes in den Wertschöpfungsprozessen an. Dieser soll in freiwilligen Umweltzertifizierungen der Unternehmen münden, welche sich als Wettbewerbsvorteile gegenüber nicht-zertifizierten Konkurrenten niederschlagen können. Auf eine gesetzliche Verankerung soll hierbei jedoch verzichtet werden, um den freiwilligen Entscheidungsprozess der Unternehmer ohne verbindliche Regelung zu wahren. Nichtsdestotrotz soll mit dem DU-ECO-Standard erstmalig eine standardisierte Zertifizierung auf freiwilliger Basis möglich sein.
Um zu unterstreichen, dass Freiwilligkeit in ökologischem Wirtschaften nicht Nutz- oder Sinnlosigkeit entspricht, strebt die Freiheitlich-Liberale Allianz die Einführung eines "Tages der Umwelt" an, an dem besonders herausragende, umweltschonende Unternehmen geehrt, neue Technologien vorgestellt und eine innovationsförderliche Umwelt geschaffen werden sollen.
Schließlich streben wir die Einführung einer globalen und intermikronationalen Artenschutzliste an, um die Natur und Artenvielfalt auch generationenübergreifend zu erhalten.
Die Freiheitlich-Liberale Allianz steht für ökologisches Wirtschaften ohne Repressalien oder verbindliche Auflagen für Unternehmen in der Demokratischen Union.
Eine Stimme für die FLA ist eine Stimme für eine freie und trotzdem ökologische Marktwirtschaft!

Fazit:

Die Freiheitlich-Liberale Allianz steht für eine aktive, liberale Politik und strebt hiermit eine Regierungsbeteiligung an. Wir sind bereit, Verantwortung für die Zukunft unseres Landes zu übernehmen. Aus diesem Grunde wird Prof. Dr. Sylvain Rousseau-Mason zum Kandidaten der Freiheitlich-Liberalen Allianz für das Unionskanzleramt nominiert.
Die FLA verspricht programmatische Kontinuität, auch im Regierungsamt.

Wählen Sie daher Gelb, unterstützen Sie die Freiheitlich-Liberale Allianz bei ihrem Reformkurs!

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*macht sich bereit, auf etwaige Fragen zu antworten*

Glauben Sie, dass sie ihr Programm zu hundertprozent umsetzen können?

Zitat

Original von Wolfgang Müller
Glauben Sie, dass sie ihr Programm zu hundertprozent umsetzen können?

Wir bräuchten nicht anzutreten, wenn wir es nicht zumindest versuchen würden.

Das Programm ist sicherlich ambitioniert, zeigt jedoch die initialen Probleme in der DU auf, die angegangen werden müssen.

Keine Fragen? Kein Wahlkampf?

Ähm ... irgendwie erinnert es mich das vorgelegte Wahlprogramm größtenteils an das Wahlprogramm der FLA zur letzten Wahl.

Zitat

Original von Michael Heen
Ähm ... irgendwie erinnert es mich das vorgelegte Wahlprogramm größtenteils an das Wahlprogramm der FLA zur letzten Wahl.

Das haben Sie richtig erkannt. Wir konnten Themen wie den Generalbotschafter, den WiSim-Beirat oder die Flat-Tax im Unionsparlament anstossen und forcieren. Mit einer Regierungsmehrheit im Rücken werden wir diese Projekte jedoch schlussendlich angehen können. Und letztlich hat sich an den Rahmenbedingungen (Außen- und wirtschaftspolitisch) nicht wirklich was getan.

Zitat

Original von SRM

Das haben Sie richtig erkannt. Wir konnten Themen wie den Generalbotschafter, den WiSim-Beirat oder die Flat-Tax im Unionsparlament anstossen und forcieren. Mit einer Regierungsmehrheit im Rücken werden wir diese Projekte jedoch schlussendlich angehen können. Und letztlich hat sich an den Rahmenbedingungen (Außen- und wirtschaftspolitisch) nicht wirklich was getan.

Dann hat mich mein Erinnerungsvermögen doch nicht getrügt. Aber was soll's? Man muss das Rad ja nicht jedes mal neu erfinden.

Zitat

Original von SRM
Keine Fragen? Kein Wahlkampf?

Wann sieht die FLA ein, dass die sog. "Reformvorschläge" Präsidialsystem und Einkammerparlament mehr als abgelutscht sind, und die Leute die von diesen schon in der Vergangenheit nichts wissen wollten es allmählich satt haben, jedes mal wieder damit gelangweilt zu werden?

Zitat

Original von Tennessee Rockefeller

Wann sieht die FLA ein, dass die sog. "Reformvorschläge" Präsidialsystem und Einkammerparlament mehr als abgelutscht sind, und die Leute die von diesen schon in der Vergangenheit nichts wissen wollten es allmählich satt haben, jedes mal wieder damit gelangweilt zu werden?

Zumindest das Einkammernparlament ist in Hinblick auf die Föderalismuskrise ein absolut aktuelles Thema, da es einen Weg aus der derzeitigen Lähmung im Gesetzgebungsprozess böte.

Ob die Vertreter der Länder auf Unionsebene nun in ihrem eigenen Parlament (denn staatsrechtlich ist der Unionsrat keine zweite Kammer des Unionsparlamentes, sondern ein selbstständiges Verfassungsorgan der Union) oder zusammen mit den unionsweit gewählten Angeordneten im Unionsparlament schlafen, wo ist der Unterschied?

Ich denke, anstatt hier gewachsene Traditionen wie das Zusammenwirken von Unionsparlament und Unionsrat - oder eben auch die separaten Ämter des Unionspräsidenten oder des Unionskanzlers - zu zerdeppern, damit dadurch doch nichts besser wird, kann der Aufschwung nur von unten kommen: wir brauchen wieder mehr gesellschaftliche Vielfalt, mehr Vereine und Verbände, mehr Veranstaltungen und Anlässe usw.

Strebt die FLA eine Koalition mit den Grünen an?

Zitat

Original von Madonna Ritchie
Strebt die FLA eine Koalition mit den Grünen an?

Ich spreche mich nich konsequent gegen eine Konstellation aus, möchte jedoch festhalten, dass eine Regierungsbeteiligung der Grünen für keine der beteiligten Parteien und in der Konsequenz auch für die DU nicht sinnvoll wäre.

Zitat

Original von SRM

Ich spreche mich nich konsequent gegen eine Konstellation aus, möchte jedoch festhalten, dass eine Regierungsbeteiligung der Grünen für keine der beteiligten Parteien und in der Konsequenz auch für die DU nicht sinnvoll wäre.

Sie sollten an ihren Sätzen arbeiten. Man könnte es als "dass eine Regierungsbeteiligung der Grünen für keine der beteiligten Parteien nicht sinnvoll wäre." interpretieren. Doppelte Verneinung und so.

Wir wollen ja mal nicht übermäßig spitzfindig werden

Auch wenn ich das Programm der letzten Wahl nicht kenne, Ihr Wahlprogramm spricht mich irgendwie an.

Zitat

Original von SRM
Ich spreche mich nich konsequent gegen eine Konstellation aus, möchte jedoch festhalten, dass eine Regierungsbeteiligung der Grünen für keine der beteiligten Parteien und in der Konsequenz auch für die DU nicht sinnvoll wäre.

Vielen Dank. Vorerst keine weiteren Fragen

Zum Wahlkampfabschluss:

Die SPDU hat bis heute kein Wahlprogramm vorgelegt - die Sozialdemokraten sind ausgeblutet. Es ist Zeit für den Wechsel!

Machen Sie den Wechsel möglich und wählen Sie die FLA! Wählen Sie Rousseau-Mason zum Kanzler!

Ich bedanke mich im Vorfeld für die Unterstützung!

Zitat

Original von SRM

Die SPDU hat bis heute kein Wahlprogramm vorgelegt - die Sozialdemokraten sind ausgeblutet. Es ist Zeit für den Wechsel!

Machen Sie den Wechsel möglich und wählen Sie die FLA! Wählen Sie Rousseau-Mason zum Kanzler!

Ich bedanke mich im Vorfeld für die Unterstützung!

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Im Umkehrschluß: das Demokratische Zentrum hat ein Wahlprogramm, die muss man wählen.