[Abstimmung] Vertrauenfrage Uninoskanzlerin Helen Bont

Werte Kolleginnen und Kollegen,
wir kommen nun zur Abstimmung über die Vertrauensfrage der Unionskanzlerin Helen Bont.

Sprechen Sie Unionskanzlerin Helen Bont das Vertrauen aus?

Bitte stimmen Sie mit "Ja", wenn Sie Unionskanzlerin Helen Bont das Vertrauen aussprechen wollen.
Bitte stimmen Sie mit "Nein", wenn Sie Unionskanzlerin Helen Bont das Vertrauen nicht aussprechen wollen.
Bitte stimmen Sie mit "Enthaltung", wenn Sie sich aktiv der Stimme enthalten wollen.

Nein.

Werte Kolleginnen und Kollegen,
abweichend von § 10 Absatz 2 der Geschäftsordnung, der eine 96 stündige Abstimmung vorschreibt, kann der Parlamentspräsident gemäß Artikel 10 Absatz 3 Variante 2 der Geschäftsordnung die Abstimmung dann vorzeitig beenden, wenn eine unumstößliche Mehrheit erreicht wurde.

Ich stelle fest, dass fünf sieben Abgeordnete ihre Stimme abgegeben haben.
Davon entfielen
fünf Stimmen auf die Stimmoption "Nein",
und jeweils keine Stimme auf die Stimmoptionen "Ja" oder "Enthaltung".
Damit wurde eine unumstößliche Mehrheit erreicht.

Ich stelle fest, dass das Unionsparlament der Unionskanzlerin Helen Bont das Vertrauen nicht ausgesprochen hat.

Werte Kolleginnen und Kollegen,
für den Fall, dass das Unionsparlament dem Unionskanzler das Vertrauen nicht ausspricht, schreibt Artikel 43 Absatz 2 Satz 1 vor, dass das Unionsparlament innerhalb von sieben Tagen einen neuen Unionskanzler wählen kann. Und Satz 2 schreibt vor, dass, wenn eine Wahl eines neuen Unionskanzlers innerhalb dieser Frist nicht zustande kommt, der Unionspräsident Neuwahlen zum Unionsparlament auszuschreiben hat.

Angesichts der Tatsache, dass sich während der Aussprache alle Fraktionen darin einig waren, vorgezogene Wahlen zum Unionsparlament herbeiführen zu wollen, und angesichts der Tatsache, dass es mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit innerhalb der nächsten sieben Tage ein neuer Unionskanzler nicht gewählt werden wird, frage ich Sie, ob es Widerspruch zu dem Vorschlag gibt, dass ich bereits heute die Unionspräsidentin ersuche, vorgezogene Wahlen zum Unionsparlament zum nächtmöglichen Zeitpunkt auszuschreiben.

Werte Kolleginnen und Kollegen,
ich habe die Unionpräsidentin sowohl über die einstimmige Entscheidung des Unionsparlaments, der Unionskanzlerin Helen Bont nicht das Vertrauen auszusprechen, als auch über den Konsens bezüglich des Verzichts auf die Sieben-Tage-Frist für die Wahl eines neuen Unionskanzlers informiert.
Die Unionspräsidentin hat darauf hin Wahlen für Anfang September diesen Jahres anberaumt.

Werte Kolleginnen und Kollegen, ich schließe die Sitzung.