Diskussion aus: Wahl zum 40. Unionsparlament

Zitat

Original von Geert van Bloemberg-Behrens
Ich bitte Sie doch inständig eine korrekte Liste beim Afea anzufragen. Ich sage es gerne noch einmal: Ich bin Unionsbürger, Herr Kaulmann.

Aber scheinbar des Lesens nicht mächtig. Der Kernsatz für Sie noch einmal hier in fett und groß:

Zitat

Original von Kauli
[...]
Kandidieren darf, wer wahlberechtigt ist. Kandidaturen bitte ich hier bis zum 28. April um 20 Uhr hier zu erklären. Diskussionen, insbesondere wer Wahlberechtigt ist oder nicht, bitte ich wo anders zu führen.
[...]

Kann man auch als Parteiloser kandidieren? Wenn ich den Anfangspost lese, glaube ich ja, aber ich bin mir nicht sicher.

Zitat

Original von Niklas Fiedenskamp
Kann man auch als Parteiloser kandidieren? Wenn ich den Anfangspost lese, glaube ich ja, aber ich bin mir nicht sicher.

Ja, das ist auch möglich. Reichen Sie eine Liste auf einen von Ihnen gewählten Namen mit sich selbst als Kandidaten ein.

Auch hier mein Statement aus dem Unionsparlament, damit nicht nur Parlamentarier ihn kommentieren können.

Zitat

Original von Kauli
Schauen wir doch mal ins Wahlgesetz:

[doc]§ 3
Das aktive Wahlrecht besitzt, wer zum Zeitpunkt des Wahlbeginns seit mindestens 28 Tagen im Bürgerverzeichnis der Demokratischen Union als Staatsbürger , verzeichnet ist, wenn die Staatsbürgerschaft vom Amt für Einwohnerangelegenheiten bestätigt wurde.[/doc]

Das Bürgerverzeichnis ist öffentlich einsehbar, deswegen brauche ich keine Liste anfordern. Ich kann selber lesen. Wenn das Bürgerverzeichnis fehlerhaft ist, dann ist das traurig, ändert aber nichts am Gesetzestext. Ich habe mich früher auf Diskussionen über die Fehlerhaftigkeit des Bürgerverzeichnis eingelassen, was dann aber durch jemanden dazu ausgenutzt wurde, mehrfach abzustimmen und mich dann auch noch dafür zu verspotten. Jetzt halte ich mich sklavisch an den Gesetzestext.

Den Rest können wir gerne vor dem Unionsgericht klären...

Alles anzeigen

Um einen pragmatischen Einwurf zu machen. Welche technischen (IT-technischen) Voraussetzungen und Kompetenzen braucht es denn, um das Bürgernetz wieder auf Vordermann zu bringen? Weil letztlich wird das Problem uns langfristig begleiten, wenn wir da nicht mal eine Lösung finden.

DIe technischen Vorraussetzungen, die man dafür haben muss, kann ihnen Frau Volpart sicherlich besser beantworten. Ich nehme Sie aber in Schutz, da Sie eine sehr gute Arbeit vollbrngt. Denn, zur Zeit, würde es schwer sein, jemanden zu finden, der das Bürgernetz adäquat zu pflegen weiß. Es sei denn ein Peter Vain, kann dies uneingeschränkt von sich behaupten.

Wenn jemand, die technischen Vorraussetzungen besitzen sollte, müsste man auch von der Loyalität desjenigen überzeugt sein.
Nicht das wir dann jemanden einsetzen, der damit Unfug treibt.

Ich denke da verstehen Sie mich falsch, Herr Steinhoff. Ich wollte lediglich nur wissen, welche technischen Fähigkeiten, Programmiersprachen und so weiter, und auch welche Daten wären aktuell wichtig, um ein funktionierendes Bürgernetz zu programmieren. Und hier denke ich - dass da auch eine Frau Volpart auch gar nicht für solche infrastrukturellen Sachen in der Verantwortung steht. Sie macht in der Betreuung und Pflege der vorhandenen Strukturen eine hervoragende Arbeit, das heißt aber nicht, dass man Sie unterstützen sollte und sicherlich auch kann, wenn es um die Neuentwicklung und Verbesserung von Technologien geht. Was ihr und uns allen das Leben einfacher machen kann, ist doch auch wünschenswert.

Es ist schade, dass das Unionsparlament in der ablaufenden Legislaturperiode keine Lösung gefunden hat, den technischen Mängeln gesetzgeberisch zu begegnen. Als Bürger habe ich mehr erwartet; sollte ich in das UP gewählt werden, werde ich mich für eine schnelle, fraktionsübergreifend unterstützte Lösung einsetzen. Und wenn das AfEA manuell eine zusätzliche Liste führen muss, damit jeder Bürger zu seinem (Wahl-)Recht kommt, dann ist das halt so.