Unionskanzler Bokelmann gibt Regierungserklärung ab

Das was gerade im Unionsparlament stattfindet zwischen SPDU und KDU ist geradezu eine Posse sonders gleichen.
Die SPDU sollte "staatsmännisch" an die Sache rangehen. Die Wahl eines Präsidiums während der letzten Legislatur ging schneller und geräuschloser vonstatten als jetzt. Wenn es jetzt schon los geht, bei der Wahl des Präsidiums mit solchen Spielchen, dann wird es eine lustige Regierungszeit.
Und wenn eine SPDU sich über ein KDU-Verbotsverfahren unterhält zeugt es nicht gerade von Demokratie Verständnis.

Vielleicht kehrt das UParlament zur sachlichen Arbeit zurück. Auch wenn es unter unserer Regierungszeit nicht immer Rund lief. Aber wo läuft es immer Rund?

Die Demokratische Union hat größere Probleme als die Besetzung des Präsidiums im Parlament.

Trotzdem bleibt es merkwürdig, das die SPDU Fraktion nicht bereits in der letzten Legislaturperiode, als die KDU aus Respekt und weil es sich so gehört, den Posten des Präsidenten der SPDU zu getragen hat, nicht damals schon die GO angeprangert hat.
Hätte die SPDU in der letzten Legislatur bereits Bauchmerzen gehabt und man diese Thematik angesprochen, hätte man sicher einiges an der GO ändern können.
Jetzt will die SPDU Herrn Sperling zum Bauernopfer machen. Obwohl er wohl nach Absprache mit dem Präsidenten die GO durchgesetzt hat.
Somit müssten Sie ihren eigenen Mann gleichzeitig kritisieren.
Obwohl die Geschäftsordnung von beiden Seiten anerkannt wurde. Vor beginn der Legislatur.

Was die SPDU Regierung auf Unionsebene bislang besser macht als eine KDU Regierung kann ich bislang nicht erkennen.

Zitat

Original von Alexander Steinhoff
Trotzdem bleibt es merkwürdig, das die SPDU Fraktion nicht bereits in der letzten Legislaturperiode, als die KDU aus Respekt und weil es sich so gehört, den Posten des Präsidenten der SPDU zu getragen hat, nicht damals schon die GO angeprangert hat.
Hätte die SPDU in der letzten Legislatur bereits Bauchmerzen gehabt und man diese Thematik angesprochen, hätte man sicher einiges an der GO ändern können.
Jetzt will die SPDU Herrn Sperling zum Bauernopfer machen. Obwohl er wohl nach Absprache mit dem Präsidenten die GO durchgesetzt hat.
Somit müssten Sie ihren eigenen Mann gleichzeitig kritisieren.
Obwohl die Geschäftsordnung von beiden Seiten anerkannt wurde. Vor beginn der Legislatur.

Was die SPDU Regierung auf Unionsebene bislang besser macht als eine KDU Regierung kann ich bislang nicht erkennen.

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Es geht doch letztlich nur um eine Frage: Ist Herr Sperling kompetent genug für das Amt des Parlamentspräsidenten? Diese Frage würde, ehrlicherweise, nicht einmal die KDU mit "Ja" beantworten.

Im letzten Unionsparlament hat Herr Sperling eigenmächtig eine peinliche Entscheidung gefällt und ungeachtet der verfassungsrechtlichen Bestimmungen zwei Vertreter des Unionsrats des Hauses verwiesen und abschätzig behandelt. Er hat seinen Ordnungsruf nicht selbst zurückgezogen und sich nicht entschuldigt. Damit dürfte klar sein, dass er es für ihn im aktuellen UP kein Posten im Präsidium gibt. Und er schon ganz bestimmt nicht Parlamentspräsident wird.

Der Vorschlag der SPDU, Frau Bont als Parlamentspräsidentin, ist doch ganz vernünftig.

Sind Sie, werter Kollege, kompetent genug um im Präsidium des UP zu sitzen und fehlerfrei zu Handeln, als eventuelles Mitglied im Präsidium?

Die SPDU macht aus einer Mücke, einen Elefanten. Ich möchte im Unionsrat Sacharbeit leisten. Das geht nur, wenn das UP endlich ein Präsidium hat und seine Arbeit aufnimmt.
Die Entscheidung der KDU Fraktion kann ich nicht beeinflußen aber als Mitglied der KDU kann ich persönlich mit beiden Personalien leben. Egal wer Präsident oder Präsidentin wird.

Die Koalitionsverhandlungen haben schon lange gedauert und nun dauert die Wahl des Präsidiums des UP länger als nötig.

In der Legislaturperiode vor der KDU Regierung hatten wir schon ein arbeitsunfähiges Parlament. Das sollten wir nicht noch eine Legislatu durchmachen.

Und ich richte einen Apell als stellv. Präsident des Unionsrates an SPDU und KDU bzw an das neu gewählte Unionsparlament diese Luftnummer schnellstens zu beenden. Denn das schadet der Demokratie.

Zitat

Original von Alexander Steinhoff
Sind Sie, werter Kollege, kompetent genug um im Präsidium des UP zu sitzen und fehlerfrei zu Handeln, als eventuelles Mitglied im Präsidium?

Ja bin ich. Doch wie Ihnen bekannt sein müsste, stehe ich für dieses Amt nicht bereit.

Zitat

Original von Alexander Steinhoff
Die SPDU macht aus einer Mücke, einen Elefanten. Ich möchte im Unionsrat Sacharbeit leisten. Das geht nur, wenn das UP endlich ein Präsidium hat und seine Arbeit aufnimmt.
Die Entscheidung der KDU Fraktion kann ich nicht beeinflußen aber als Mitglied der KDU kann ich persönlich mit beiden Personalien leben. Egal wer Präsident oder Präsidentin wird.

Der Unionsrat arbeitet unabhängig vom Unionsparlament. Wir haben im Unionsrat, Herr Kollege, ein eigenes Präsidium. Sie brauchen auf diese Entscheidung des UPs nicht zu warten, wenn Sie Sacharbeit wollen. Im Übrigen war die Tat keine Mücke.

Zitat

Original von Alexander Steinhoff
Und ich richte einen Apell als stellv. Präsident des Unionsrates an SPDU und KDU bzw an das neu gewählte Unionsparlament diese Luftnummer schnellstens zu beenden. Denn das schadet der .

Dieser Apell ist gut gemeint aber deplaziert.

Wollen wir uns jetzt streiten, wer besser geeignet wäre?
Es ist Sache des UP und das UP muss entscheiden. Als Bürger der DU kann ich das Theater nicht ganz nachvollziehen. Wenn der Streit um das UP noch länger dauert, ist die Legislaturperiode bald vorbei ohne das irgend etwas getan wurde im UP.

Und Herr Kollege, viele Sachen, die die Regierung vielleicht im UP beschließen muss oder will, benötigt die Zustimmung des Unionsrates, weil es die Länder betrifft. Deswegen sind wir auch ein wenig abhängig vom Unionsparlament.

Franz Sperling ist anscheinend davon ausgegangen, dass die Geschäftsordnung nicht mit der Unionsverfassung kollidiert. Insofern hat er sich darauf verlassen, dass die Geschäftsordnung, die unverändert mehrerer Legislaturperioden gegolten hat, verfassungskonform ist.
Hier unterlag er seiner Fehleinschätzung, die die SPDU nun dafür missbrauchen will, einem verdienten Mitglied unserer Gesellschaft zu diskreditieren.

Beiden Seiten stünde es gut an, mal wieder weg zu kommen von der Konfrontation hin zu etwas mehr Kooperation: Herr Sperling hat einen Fehler gemacht und diesen anschließend durch Rücknahme der Sanktionen wieder geheilt, die Geschäftsordnung wurde nun geändert, so dass auch nicht mehr zu erwarten ist, dass dieser Fehler, von wem auch immer, noch einmal wiederholt wird.
Herr Sperling wird seine Lektion gelernt haben und sollte seine zweite Chance bekommen.

Vielen dank Herr Land. Dem kann man nur zustimmen.
Die GO hätte man längst ändern können. Warum kommt die SPDU erst jetzt darauf zu sprechen!?

Ich finde: wir brauchen in diesem Staat Leute, die auch mal durchgreifen können. Männer und Frauen, die schon von sich aus Respekt ausstrahlen. Solche Charaktere könnten große Karriere in den Sicherheitsorganen, im Bildungsbereich oder der Unionswehr machen.
Vielleicht auch mal, um Ordnung in einen Problemkiezen zu schaffen, in denen Drogenkriminalität, Menschenhandel und ähnliche Dinge leider auf der Tagesordnung stehen.

Allerdings habe ich meine Zweifel, ob solche Menschen auch wirklich in einer Institution wie dem Unionsparlamentspräsidum an der richtigen Stelle sind. Die Sitzungsleitung sollte resolut, aber stets korrekt auftreten. Zu einem Parla-ment gehört nun einmal notwendigerweise das Reden, das Parlieren. So schafft die Volksvertretung den Ausgleich zwischen den verschiedenen Interessenlagen im Volk. An dieser Stelle sind Sprechverbote nur hinderlich. Insofern sollte Herr Sperling in seinem eigenem Interesse von dieser Kandidatur absehen.

Es ist mitnichten ein kleiner unbeachtlicher Faupax, wenn zwei Ländervertreter des Unionsparlaments verwiesen werden , weil deren Wortmeldungen der Sitzungsleitung nicht gefällt. Wer glaubt solche Ordnungsmaßnahmen anwenden zu müssen, der sollte vorher mindestens noch ein Blick in die Gesetze werfen, die das tangieren könnte – logischerweise hier die Unionsverfassung. Das einfache vertrauen auf die Geschäftsordnung ist, bei einer solch weitreichenden Handlung, schlicht eine schäbige und unglaubwürdige Ausrede, die nur die persönliche Inkompetenz verschleiern soll.

Ein kleiner Nachsatz noch: Es ist zwar üblich, das die Opposition an der Parlamentsleitung beteiligt wird, aber es ist keine gesetzliche Vorschrift. Ich habe sogar in Erinnerung, dass davon auch schon abgewichen wurde.

Zitat

Original von Alexander Steinhoff
Wollen wir uns jetzt streiten, wer besser geeignet wäre?
Es ist Sache des UP und das UP muss entscheiden. Als Bürger der DU kann ich das Theater nicht ganz nachvollziehen. Wenn der Streit um das UP noch länger dauert, ist die Legislaturperiode bald vorbei ohne das irgend etwas getan wurde im UP.

Herr Steinhoff, Sie sind ein etwas merkwürdiger Zeitgenosse. Nun gut. Auf Ihre Frage, ob wir uns jetzt über die am besten am besten geeignetste Person unterhalten wollen, antworte ich mal mit einer Gegenfrage: Geht es in der Demokratie, die Sie zu unbeschadet sehen wollen, nicht auch darum?

Ich finde sie auch merkwürdig.....

Zitat

Original von Massimiliano Napolitani
Es ist mitnichten ein kleiner unbeachtlicher Faupax, wenn zwei Ländervertreter des Unionsparlaments verwiesen werden , weil deren Wortmeldungen der Sitzungsleitung nicht gefällt. Wer glaubt solche Ordnungsmaßnahmen anwenden zu müssen, der sollte vorher mindestens noch ein Blick in die Gesetze werfen, die das tangieren könnte – logischerweise hier die Unionsverfassung. Das einfache vertrauen auf die Geschäftsordnung ist, bei einer solch weitreichenden Handlung, schlicht eine schäbige und unglaubwürdige Ausrede, die nur die persönliche Inkompetenz verschleiern soll.

Ein kleiner Nachsatz noch: Es ist zwar üblich, das die Opposition an der Parlamentsleitung beteiligt wird, aber es ist keine gesetzliche Vorschrift. Ich habe sogar in Erinnerung, dass davon auch schon abgewichen wurde.

Die Opposition wird sich nicht erpressen lassen. Wenn die Regierungsfraktionen der Auffassung sein sollten, sie sollten die Opposition von der Sitzungsleitung ausschließen, so soll sie das tun.

Die KDU-Vertreter zeigen sich in den letzten Tagen doch sehr als verschüchterte Mimosen. Der eine wimmert im Unionsparlament herum, weil er geschludert hat und dafür zurechtgewiesen wird. Der andere tritt bei der ersten Abstimmungsniederlage zurück.
Das ist ja gar keine Partei mehr, sondern eine Selbsthilfegruppe für Sozialphobiker.

Was machen solche Politiker eigentlich, wenn es mal wirklich ernst wird und die Schwyzer Panzer nicht im Fernen Osten gegen dreibürgische Kolonien rollen, sondern unser geliebtes Vaterland unter Beschuss nehmen? Wir brauchen Staatsmänner und -frauen, die im Angesicht der Herausforderung über sich hinauswachsen und dem Gegner mit breiter Brust begegnen, nicht diese weinerlichen Reaktionen, wenn mal nicht alle nach ihrer Pfeife tanzen.