Wahl zum 34. Unionsparlament

Klasse. Keine einzige Liste hat bis jetzt ein Programm vorgelegt. Ich hoffe, das kommt noch.

Für die URL gilt das Wahlprogramm von vor vier Monaten. Da wir weniger als die Hälfte der Legislaturperiode regieren konnten, weil vorher einige Herren ihre persönlichen Machtgelüste zu Lasten des Landes befriedigen mussten, konnten wir nicht alle enthaltenen Punkte umsetzen.

Darüber hinaus beantworten wir natürlich gerne konkrete Fragen. Die Unionspolitik ist schließlich keine Oper, in der einige agieren und der Rest passiv zuschaut, sondern eher wie Improvisationstheater.

Zitat

Zitat Wahlporogramm:
Sofern der notwendige Zusammenschluss von Unionsländern nicht in naher Zukunft Fortschritte macht, werden wir die Möglichkeit einer "Fusion von oben" durch Unionsparlament und Unionsrat prüfen.

In den vergangenen 4 Monaten hat es in der Tat keine Fortschritte gegeben. Wie wird die URL das Ganze nun angehen? Welche Optionen präferiert die URL?

Zitat

Original von Alexander Krüger

In den vergangenen 4 Monaten hat es in der Tat keine Fortschritte gegeben. Wie wird die URL das Ganze nun angehen? Welche Optionen präferiert die URL?

Das ist ja so nicht richtig. Erst im August haben sich Salbor und Katista vereint; Freistein und Heroth beraten derzeit intensivst Kooperationsmöglichkeiten. Wichtige Ansatzpunkte sehe ich derzeit bei den WI und Roldem, es würde mich freuen, wenn dort noch mehr über mögliche Kooperationsmöglichkeiten gesprochen werden würde. Ich bin aber ganz zuversichtlich, daß Joeli Veitayaki das Ganze angehen wird.

Die Unionsregierung hat mit Pandora Friedman eine profilierte Kennerin der Landespolitik im Kabinett; sollten wir in der nächsten Legislaturperiode unverändert weiterregieren können wird sie zusammen mit mir nochmal in einen intensiven Moderationsprozeß einsteigen. Führt der zu nichts, werden wir eine Verfassungsreform prüfen.

Zusammenlegung von Unionsländern... Tut mir leid, aber das ist so, als würde ich mir einen eingeschlafenen Fuß amputieren. Die Union lebt vom Föderalismus!

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Original von Maximilian_Schumpeter
Zusammenlegung von Unionsländern... Tut mir leid, aber das ist so, als würde ich mir einen eingeschlafenen Fuß amputieren. Die Union lebt vom Föderalismus!

Gerade deswegen braucht sie lebensfähige Unionsländer. Der Föderalismus ist das Papier nicht wert, auf dem er steht, wenn sich praktisch ein Drittel der Unionsländer dauerhaft in der Unionsexekution befindet oder führungslos in der Gegend hängt.

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Original von Maximilian_Schumpeter
Zusammenlegung von Unionsländern... Tut mir leid, aber das ist so, als würde ich mir einen eingeschlafenen Fuß amputieren. Die Union lebt vom Föderalismus!

Das schlimme ist: Die Unionsländer sind der eingeschlafene Fuß. Ich bin überzeugter Föderalist - zu einem gesunden Föderalismus benötigt man aber auch gesunde Unionsländer, sprich solche, die mit einer hinreichenden Anzahl Bürger ausgestattet sind, um Landtage und Landesregierungen zu besetzen. Wenn quasi ein Spieler sich im Dreieck bewegt um Opposition, Regierung und auch noch Plebs zugleich zu sein, ist das nicht nur für diesen ermüdend sondern lockt auf lange Sicht auch niemanden wirklich an.

Daher muß man schauen, das man in einen vorsichtigen Moderationsprozeß einsteigt, der die Zahl der Unionsländer gesundschrumpft.

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Original von Anastasia von Metternich
Gerade deswegen braucht sie lebensfähige Unionsländer. Der Föderalismus ist das Papier nicht wert, auf dem er steht, wenn sich praktisch ein Drittel der Unionsländer dauerhaft in der Unionsexekution befindet oder führungslos in der Gegend hängt.

Aber eine Kaputtrationalisierung ist keine Antwort auf die Probleme des Landes. Man darf nicht vor der momentanen Tristesse kapitulieren, sondern muss die Stärken des Landes bewahren, weil gerade sie doch seine Reichheit und Anziehung begründen.

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Original von Maximilian_Schumpeter
Aber eine Kaputtrationalisierung ist keine Antwort auf die Probleme des Landes. Man darf nicht vor der momentanen Tristesse kapitulieren, sondern muss die Stärken des Landes bewahren, weil gerade sie doch seine Reichheit und Anziehung begründen.

Ich denke nicht, dass kaputtrationalisiert wird. Im Gegenteil, wir wollen behutsam die Basis für den Föderalismus der nächsten 13 Jahre schaffen. Dazu gehört einerseits eine engere Verzahnung (aber keine Vereinigung) von Parlament und Rat, aber auch die Wiederherstellung der Lebensfähigkeit unserer Länder.

Wenn wir am Ende fünf Unionsländer haben, in denen politischer Wettbewerb um Ämter und Ideen stattfindet, sind wir in meinen Augen besser bedient als in acht Staaten mit einem oder zwei Aktiven.

Die Bürgerzahlen der Mikronationen sind im Fallen. Zwar ist es dieser Unionsregierung gelungen, den Trend für die Demokratische Union zumindest aufzuhalten, aber eine Rückkehr zu 80 bis 100 Aktiven ist nicht zu erwarten, schon gar nicht auf kurze Sicht. Wir wollen deswegen die Substanz so erhalten, dass sie auch mit weniger Bürgern noch funktioniert.

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Original von Hajo Poppinga
Das schlimme ist: Die Unionsländer sind der eingeschlafene Fuß.

Das sollten sie in meinem Bild auch sein

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Ich bin überzeugter Föderalist - zu einem gesunden Föderalismus benötigt man aber auch gesunde Unionsländer, sprich solche, die mit einer hinreichenden Anzahl Bürger ausgestattet sind, um Landtage und Landesregierungen zu besetzen.

Bei allem Verständnis und bei aller Anerkennung und Unterstützung dieser Regierung aus zweifellos hochverdienten Persönlichkeiten, und ihrer noblen Intention:

Zusammengeschusterte, unstimmige Unionsländer nehmen diesem Land eines seiner wesentlichen Alleinstellungsmerkmale. Lieber sollte man für die eingeschlafenen Länder eine Kühlkammer bilden, also einen gemeinsamen Unionsexekutor einsetzen, der dann gemeinsam die zeitweise inaktiven Länder verwaltet, solange, bis die Zeiten wieder besser werden. Aber man sollte nicht Herother Wein mit Freisteiner Bier mischen und mit diesem Produkt meinen, man würde neue Kunden gewinnen. Das schmeckt scheußlich und will keiner trinken und bedeutet langfristig eine Schädigung der Attraktivität der gesamten Union.

Das ist doch Unsinn. Man kann auch fusionieren und die kulturellen Eigenheiten eines Landes trotzdessen bewahren.

Das glaube ich nicht, Herr Ministerpräsident.

Schauen Sie nach Salbor-Katista. Wir sind da auf einem guten Weg. Es ist alles nur eine Frage der Umsetzung.

Wo man diesen Prozess, den ich für notwendig und wichtig halte, auch gut beobachten kann, ist im übrigen Astor. Die USA befinden sich derzeit in einem Prozess der Staatenfusion, der, so scheint mir, neuen Schwung in die States gebracht hat und das Leben allgemein belebt hat.
Natülich sind die Umstände in der Demokratischen Union in vielen Dingen verschieden, aber ich denke, das wir daraus unsere Lehren ziehen und davon profitieren können. Das Beispiel zeigt: Fusionen schaden nicht dem Föderalismus, richtig gemacht stärken sie ihn und können dem gesamten Land Schwung geben. Man muss die Sache richtig angehen, und da sehe ich die DU auf einem guten Weg.

Ich kann der Kollegin von Brion nur zustimmen. Man muß den Schwung aus so einer Fusion mitnehmen; keinesfalls muß dabei Kultur verloren gehen, insbesondere wenn man wie wir in Salbor-Katista die jeweiligen Kulturkreise erhält und besondere Institute für die Kulturpflege hat. Ich bin sicher, wir werden es schaffen, die jeweilige besondere Identität aufrecht zu erhalten.

Den Prozeß in Astor werde ich mir bei Gelegenheit einmal genauer ansehen, ich war bisher nicht der Tatsache gewahr, daß dort etwas Ähnliches vor sich geht.

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Original von Alexander Krüger
Schauen Sie nach Salbor-Katista. Wir sind da auf einem guten Weg. Es ist alles nur eine Frage der Umsetzung.

Salbor und Katista haben eine relativ homogene Kultur. Über die WI und Roldem möchte ich nicht urteilen, aber Heroth und Freistein haben das ganz und gar nicht.

Es tut mir leid für Heroth, aber es ist zugleich das Land mit dem stärksten Konkurenten: Wer in den MNs Italien will, geht nach Gran Novara.

Die Unionsregierung geht einen konsequenten und damit den einzig richtigen Weg. Die Zeiten, in denen wir uns 8 Länder plus Bundesverwaltung leisten können, sind leider lange vorbei.

Und wenn das immer noch keine Bürger anlockt, funsionieren wir dann weiter bis wir die Republik Freistein-Heroth-Imperia-Katista-Roldem-Salbor-Westliche Inseln haben, selbstredend unter Beibehaltung des föderalen Charakters der Union, der schon daran erkennbar bleibt, dass im Unionsparlamentsgerichtsrat einer der drei Sitze halbtags von einem Ländervertreter besetzt wird, der gleichermaßen mit den anderen an der Kontrolle des Unionspräsidentenkanzlers teilhat?

Fein. Das wird Neubürger ziehen!

Fusionen locken nur bedingt Bürger an. Aber ein inhaltlicher Föderalismus funktioniert nur, wenn da Länder sind, die den Föderalismus mit Leben füllen wollen und können. Natürlich sind wir mit 8 Ländern rein quantitativ föderalistischer als mit 5 oder 6. Aber warum spalten wir die Länder dann nicht, und machen 16 Länder draus? Damit wären wir doch noch viel föderalistischer.
Föderalismus lebt von Qualität, nicht von Quantität. Ich kann sehr gut mit fünf Ländern leben, wenn die ihre Rechte aktiv(er) wahrnehmen und ausüben und einen aktiven Part im politischen Leben der Union übernehmen. Mit acht pro-forma-Staaten ist nichts gewonnen - so lange in den vielen Ländern nichts passiert, haben wir effektiv weniger Föderalismus als wir mit weniger aktiven Ländern haben können.
Wir haben leider nicht mehr unbegrenzte Bürgerzahlen. Den Realitäten muss man ins Auge schauen und dann das beste draus machen. Und manchmal ist dann eben weniger einfach mehr.