Kommentar vor der Unionsparlamentswahl Juni 2011:
Die Karten wurden neu gemischt
(Manuri) - Die Chancen der KDU auf eine absolute Mehrheit sind durch den gestern bekanntgegebenen Antritt der neuen 'Überparteilichen Reform-Liste (URL)' deutlich gesunken. Das Wahlangebot der URL besteht aus hochkarätigen erfahrenen Politikerinnen und Politikern. Damit stehen nach der 33. Unionsparlamentswahl Anfang Juni vermutlich wieder Koalitionsverhandlungen an.
Bisher regierte die KDU zusammen mit der FLA und der CSP. Die CSP tritt hochwahrscheinlich nicht mehr an, da deren Spitzenpolitikerin Anaïs Gribonne-Fritz für die URL kandidiert. Die FLA stellte in der jetzt zu Ende gehenden Legislaturperiode mit Kamler Johanssen den Vizekanzler und WiFi-Minister und hatte ursprünglich - bis zum Rücktritt von Christopher Adomeit als Justizminister - zwei Unionsminister-Posten.
Nun will der FLA-Parteivorsitzende Sylvain Rousseau-Mason offenbar mehr: Auf die salomonische Aussage von Unionskanzlerin Bont: "Die Zusammenarbeit mit der FLA verlief in dieser Legislaturperiode alles in allem harmonisch und die FLA ist natürlich einer unserer favorisierten Partner."
antwortete Rousseau-Mason mit einer Ansage: "Bei entsprechenden personellen Zugeständnissen ist eine Fortsetzung der Zusammenarbeit durchaus möglich."
Die FLA ist nach den Austritten aus der KDU derzeit (nach langer Zeit wieder einmal) mitgliederstärkste Partei. Wenn es zu Koalitionsverhandlungen käme, könnte die KDU vielleicht Zugeständnisse machen. Andererseits können alle drei bisher antretenden Parteien bzw. Liste wohl grundsätzlich miteinander koalieren. Das heißt, die KDU könnte auch mit der URL verhandeln, wenn die FLA "überreizt".
Kanzlerkandidaturen wurden noch von keiner der drei antretenden Listen gemacht. Im Allgemeinen stellt die stimmenstärkste Partei der Regierungsparteien die Kanzlerin oder den Kanzler. Die anstehenden UP-Wahlen werden auf jeden Fall durch das Antreten der URL wieder spannender. Wer wird die meisten Stimmen erhalten - sowohl als gesamte Liste als auch als Einzelergebnis? Derzeit sind wohl KDU und URL die Favoriten auf den 1. Platz. Die KDU hatte in den Umfragen, bis zur Abspaltung der KDU-Leitfiguren Poppinga und von Metternich Chancen auf die absolute Mehrheit. Nun dürfte es zwischen KDU und URL spannend werden. Da noch keine Koalitionsaussagen gemacht wurden, sind bisher alle Optionen, besonders die drei Koalitionsoptionen KDU-URL und KDU-FLA und URL-FLA, offen.
