Neues bei der Polizei des Freistaates Freistein

  • Pressemitteilung der Staatskanzlei und des Staatsministerium des Innern des Freistaates Freistein


  • Auf die Frage nach dem Fortschritt dieses Projektes sagte Gerhard Cheman einem Reporter heute folgendes:


    Die zusätzlich eingestellten Polizistinnen und Polizisten befinden sich derzeit alle bereits in der Ausbildung bzw. Einarbeitung. Die neuen Polizeiwagen sind ebenfalls alle bereits in Betrieb und im Einsatz.
    Ich möchte an dieser Stelle meine grosse Zufriedenheit über die schnelle Umsetzung unseres Projektes nochmals zum Ausdruck bringen und allen Beteiligten für die bisher geleistete Arbeit danken.

  • Zitat

    Der Ministerpräsident und Staatsminister des Innern, Gerhard Cheman, gab heute bekannt, dass die Gruppierung/Vereinigung "Gruppe im Kampf für eine starke DU (GiKfesDU)" aufgrund von Äußerungen und Ankündigungen (hier ) ab sofort durch die Staatspolizei des Freistaates Freistein genau beobachtet und verfolgt wird.
    Trotz indirekter Ankündigung von Gewalttaten sagte der Ministerpräsident, gebe es derzeit keinerlei direkte Bedrohung oder Hinweise auf geplante Akionen im Freistaat Freistein und aus diesem Grund stehe eine Veränderung der Sicherheitsstufen (gemäß Polizeigesetz) derzeit nicht an. Die Beobachtung und Verfolgung der Geschehnisse dieser Gruppierung sei derzeit das einzige und richtige Mittel.

  • Zitat

    Original von Kamler Johanssen
    Ruhig, besonnen und rechtsstaatlich. Das derzeitige Verhalten der Landesregierung in diesem Fall findet meine Unterstützung.


    Vielen Dank. Das Handeln ist für uns allerdings selbstverständlich.

  • Ministerpräsident und Staatsminister des Innern Gerhard Cheman äusserte sich am gestrigen Donnerstag zu den Sicherheitsmaßnahmen und -vorkehrungen der letzten Wochen und dem Zurücksetzen der Sicherheitsstufe im Freistaat Freistein auf die normale Stufe 1 (GRÜN):
    "Ich bin sehr zufrieden mit der Arbeit unserer Sicherheitsbehörden in Freistein und in der DU. Keine der Ankündigungen und "Drohungen" dieser Gruppierung ist eingetreten bzw. umgesetzt worden, desweiteren hat man auch bisher keinerlei neue Äußerungen dieser Gruppe gehört und keinerlei weitere Drohungen und Ankündigungen vernommen. Aus diesem Grund gibt es keinen weiteren Anlaß, die Sicherheitsstufe in Freistein weiterhin erhöht zu belassen. Ich danke den Sicherheitsbehörden für die geleistete Mehrarbeit und den Bürgerinnen und Bürgern für das gezeigte Verständnis und die "Mitarbeit".
    Trotz allem, auch ohne besondere Vorkommnisse und ohne erhöhte Sicherheitsstufen wird die Sicherheit im Freistaat Freistein auf unserem bewährten und gewohnt guten Standard sein."

  • Da die Küstenwache sich, auch in Freistein, auch um Binnengewässer, etc. kümmert, kann ich den Grund für eine Auflösung nicht erkennen und werde dies auch nicht umsetzen.


    Ausserdem handelt es sich nicht um reine Hochseeschiffe. Die Schiffe sind im Binnen- und Hochseebereich einsetzbar.


    Ansonsten herzlich Willkommen an Sie, Herr Stadler. Schön, dass Sie Bürger des Freistaates Freistein sind. Ich hoffe auf eine aktive Zusammenarbeit und wünsche Ihnen viel Spass und Erfolg.

  • Ich weiße rein formal mal daraufhin, dass der Grenzschutz Unionssache ist und von der Unionsmarine übernommen wird.

    Stellvertretender Unionskanzler a.D.
    Unionsminister des Inneren a.D.
    Unionsminister der Verteidigung a.D.
    Imperialkanzler a.D.
    Sekretär der Imperialversammlung a.D.
    Mitglied des Unionsparlaments a.D.
    Mitglied des Unionsrates a.D.

  • Nett von Ihnen. Die Schiffe werden aber, wie bereits mitgeteilt, laut Polizeigesetz des Freistaates Freistein, als Küstenwachschiffe eingesetzt und sind somit nicht für den Grenzschutz zuständig.
    Alles weitere, wie angekündigt, in Kürze.

  • Da Freistein gar keine Küste hat, rate ich an, die entsprechenden Stellen im freisteinischen Landespolizeigesetz so zu verdeutlichen, dass eine Wasserschutzpolizei mit entsprechenden Aufgaben im Bereich der Binnenschifffahrt und des Umweltschutzes gemeint ist.


    Wie der geschätzte Graf von Falkenstein schon richtig anmerkte: Grenzpolizeiliche Aufgaben werden durch die Unionspolizei wahrgenommen, die Grenzsicherung zu Wasser untersteht der Unionsmarine.

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