Mitteilungen 29. Unionsparlament

Danke Herr Behrens-Nilsson.

Sehr geehrter Herr Unionsparlamentspräsident,

ich möchte Ihnen hiermit mitteilen, dass ich aus der FLA ausgetreten bin. Damit gebe ich auch meinen Fraktionsvorsitz ab.

Gemäß § 19 Wahlgesetz behalte ich trotz Parteienaustritts mein Mandat auch weiterhin..

Die FLA wird zeitnah einen Nachfolger benennen.

Den Fraktionsvorsitz der FLA übernimmt ab sofort Herr Tony Gold.

Der Unionsrat hat mehrheitlich das folgende Gesetz beschlossen:

Zitat

Verfassungsänderndes Gesetz nur Neuregelung der Mindestgröße des Unionsparlamentes

§ 1 Neuregelung Artikel 26
Artikel 26 Absatz 5 der Unionsverfassung wird wie folgt geändert:
"Das Unionsparlament setzt sich aus sieben bis 17 Mandaten zusammen. Näheres regelt ein Unionsgesetz."

§ 2 Inkrafttreten
Dieses Gesetz tritt mit seiner Verkündung in Kraft.

Ich möchte anmerken, dass ich nicht von meinem Nachrückrecht Gebrauch machen werde.

Zitat

Original von Jan-Claudius von Blomkohl Cullen
Ich möchte anmerken, dass ich nicht von meinem Nachrückrecht Gebrauch machen werde.

Mit Absprache mit Herrn von Blomkohl wird die LL bald einen Nachrücker benennen.