Comunicati del governo (Regierungsmitteilungen)

Die Unionsbank hat vor kurzem über 200´000 vom Konto der Unionsrepublik abegebucht. Damit hat diese ihre Ankündigung, ob des Zwangseinzuges wahr gemacht. Ich werde im Namen der Unionsrepublik Heroth keine Klage am obersten Uniongericht einreichen und werde mich auch nicht einer möglichen Klage der Unionsländer Roldem und Katista anschließen. Denn ich der Meinung bin, dass es an der Zeit ist die Gräben ziwschen der Union und den Unionsländern zu schließen. Weiterhin möchte ich, dass die WiSim so schnell wie möglich funktionsbereit ist und möchte dies nicht durch eine, in meinen Augen unnötige, Klage verhindern. Ich weiß, dass von vielen Abgeordneten der Weg der Unionsbank als äußerst streitbar angesehen wird. Wir sollten darüber hinweg sehen und uns mit der Unionsbank, in persona Herrn Sorbarban zum Paradies, auf anderem Wege verständigen. Sofern ein Abgeordneter mit meiner Entscheidung dies bezüglich einverstanden ist steht ihm der Weg über das Parlament und einem Eilantrag offen.

In den kommenden Tagen wird, das EDV System der Dienstgebäude der prima Ministra umgestellt, aufgrund dessen kann es zu längeren Bearbeitungszeiten Ihrer Anfragen kommen. Weiterhin wird sich die Prima Ministra kommende Woche in Manuri aufhalten und anschließend mit einer Delegation ins Ausland reisen.

*so* Ich bereite mich gerade auf meine Mechanik E Klausur vor, daher fehlt mir seit den letzten 10 tagen die Zeit um euch voll zu texten. *so*

Quelle

Zitat

Original von William C. Ashcraft

Das Unionskanzleramt hat folgende Einladung zum 10. Jahrestag der Demokratischen Union verschickt:

Der Ablauf der ergänzenden Feierlichkeit in Watoran wird zeitnah bekanntgegeben.

Zitat

Der Primo Ministro verurteilt den Banküberfall sowie die Geißelnahme in der katistianischen Landesbank auf das Schärfste und spricht den Hinterbliebenen der getöteten Frau sein Beileid aus.

Die Tatsache, dass die Täter den Namen des Primo Ministro zu beschmutzen versuchten, tat er als plumpen Versuch ab, die jüngsten Erfolge der Linken Liste zu diskreditieren.

Er brachte die Hoffnung zum Ausdruck, dass durch den Einsatz des Betäubungsgases niemand ernsthaft verletzt wurde und die Täter sehr bald ihre gerechte Strafe erfahren werden.

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Rechenschaftsbericht zur Arbeit im Unionsrat


In meiner Funktion als Vertreter Heroths im Unionsrat habe ich folgenden Anträgen meine Zustimmung erteilt:

• Unionsexekution über die Republik Imperia
• Gesetz zur Anpassung der Verfassung der Demokratischen Union an die derzeitigen Gegebenheiten
• Gesetz zur Offenlegung von Vergütungen der Nebenverdienste der Volksvertreter
• Gesetz über die Nationalbibliothek

Kurz zur Begründung:
Die Unionsexekution über die Republik Imperia war zur Durchführung von Wahlen dort unerlässlich. Sie verlief dahingehend erfolgreich, dass ein neuer Imperialkanzler gewählt werden konnte.
Das Verfassungsreformgesetz war im wesentlichen ein Antrag Roldems, der allerdings keine Mehrheit im Unionsparlament finden konnte.
Das Offenlegungsgesetz war ein Antrag Heroths, der im Unionsrat angenommen wurde und derzeit im Unionsparlament zur Aussprache steht.
Das Gesetz zur Nationalbibliothek wurde im Unionsparlament bereits angenommen und stellt in meinen Augen einen sinnvollen und wichtigen Schritt zur Herstellung der Rechtssicherheit in der Demokratischen Union dar.

Weiterhin stellte Heroth eine Anfrage an die Unionsregierung, die mit Verzögerung beantwortet wurde.
Heroth nahm im Rahmen des abstrakten Normenkontrollverfahrens gegen das Anwaltsgesetz die Position des Antragsstellers ein, der das Gericht in seinem Urteil auch folgte.

Schlussendlich nehme ich regelmäßig an den Debatten teil und vertrete den Unionsratspräsidenten, dessen Wahl ich ebenso leitete wie die Wahl der Unionsrichterin Hildebrand.

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Erhöhung der Sicherheitsstufe




Der Primo Ministro verfügt ab sofort die Erhöhung der Sicherheitsstufe auf Stufe 3 (orange).




Zur Begründung: Nachdem in der Öffentlichkeit vermehrt über eine severanische Intervention in Kaysteran spekuliert wurde, ist diese nun offenbar erfolgt. Im Zuge dieser Eskalation des kaysteranischen Konflikts sind erhöhte Sicherheitsmaßnahmen erforderlich.

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Erhöhung der Sicherheitsstufe




Der Primo Ministro verfügt ab sofort die Erhöhung der Sicherheitsstufe auf Notstand (rot).




Zur Begründung:
Die fortschreitende Offensive der verbündeten Armeen im Rahmen der OTM im Nachbarland Kaysteran übt verstärkten Druck auf die Truppen unter General Koretic aus. Es besteht hohes Risiko, dass diese sich im Zuge von taktischen oder ungeplanten Rückzügen auch auf harbothenisisches Gebiet ausweichen werden. Der Raketeneinschlag bei Watoran zeigt deutlich die Gefahren für Leib und Leben der Bevölkerung Heroths durch die militärische Auseinandersetzung in Kaysteran.

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Senkung der Sicherheitsstufe




Der Primo Ministro verfügt ab sofort die Absenkung der Sicherheitsstufe auf Stufe 2 (gelb).




Zur Begründung:
Der Bürgerkrieg in Kaysteran ist offenbar durch die vereinigten Bestrebungen Severaniens, Gran Novaras und der pro-demokratischen Kräfte Kaysterans siegreich beendet worden. Damit ist die akute Sicherheitsbedrohung durch den Bürgerkrieg in unserem Nachbarland nicht mehr gegeben.

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Primo Ministro kündigt Klage gegen Lebenspartnerschaftsgesetz an




Wie bereits im der Aussprache im Unionsrat angekündigt, wird die Landesregierung eine Klage gegen das Lebenspartnerschaftsgesetz einlegen, nachdem das Unionsparlament den Einspruch des Unionsrates zurückgewiesen hat.
Zu diesem Zweck wurde die Kanzlei Hinz & Kunz beauftragt, die Unionsrepublik vor Gericht zu vertreten. Der Primo Ministro zeigt sich zuversichtlich, den Prozess gewinnen zu können, da das Gesetz klar gegen das Diskriminierungsverbot der Unionsverfassung verstößt, dem zu folge Menschen aufgrund ihrer sexuellen Orientierung nicht bevorzugt oder benachteiligt werden dürfen.

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Primo Ministro wünscht Frohes Neues Jahr




Der Primo Ministro wünscht allen Bürgerinnen und Bürgern der Unionsrepublik, sowie den in Heroth über den Jahreswechsel urlaubenden Touristen, einen angenehmen Jahreswechsel und viel Glück, Erfolg und Gesundheit im neuen Jahr.
Er ruft weiterhin dazu auf, bei Feuerwerkskörpern sparsam zu sein - aus Rücksicht auf die alljährlich schwer belastete Feuerwehr. Stattdessen empfiehlt der Primo Ministro, das an Knallkörpern gesparte Geld für wohltätige Zwecke zu spenden.

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Senkung der Sicherheitsstufe




Der Primo Ministro verfügt ab sofort die Absenkung der Sicherheitsstufe auf Stufe 1 (grün).




Zur Begründung:
Die Lage bei den kaysteranischen Nachbarn ist ruhig und friedlich. Es besteht keine absehbare Bedrohung.
Der Primo Ministro macht darauf aufmerksam, bei der Fahrt in den Skirurlaub auf vereisten Straßen vorsichtig und rücksichtsvoll zu fahren.

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Ernennung eines Gesandten zur Unionskommunikationskonferenz




Dominik Flemming wird die Repubblica Dell'Unione della Herót ab sofort auf der Unionskommunikationskonferenz vertreten.

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Verlängerung der Genehmigungen für die Atomkraftwerke Derelan und Felizita




Das Ministerium für Energie und Infrastruktur verlängert die Betriebsgenehmigungen für die einzigen beiden harbothensischen Atomkraftwerke um fünf Jahre.




Name: Atomkraftwerk Derelan
Typ: Siedewasserreaktor
Leistung: 1300 MW
Besitzer: 50% Herót Elettrica, 50% United Electric Power
Inbetriebnahme: 1989




Name: Atomkraftwerk Felizita
Typ: Siedewasserreaktor
Leistung: 1400 MW
Besitzer: 50% Herót Elettrica, 50% United Electric Power
Inbetriebnahme: 1988

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Massimiliano Napolitani übernimmt Stellvertretung im Unionsrat




Der Landespräsident der Republik wurde am 21. August zum stellvertretenden Präsidenten des Unionsrats ernannt. Er vertritt damit Frau Dr. Anaïs Gribonne-Fritz (Roldem) in ihrer Abwesenheit als Unionsratspräsident.




Wahl in Freistein




Der Landespräsident der Republik hat am heutigen Tag dem neugewählten Ministerpräsident des Freistaats Freistein zur Wahl gratuliert. Er verband seine Glückwünsch mit der Hoffnung die Gespräche einer Länder-Kooperation fortzusetzen.




Kooperation mit dem Medianischen Imperium verstärken




Der Landespräsident der Republik beabsichtigt die Zusammenarbeit mit dem Nachbarland zu verstärken. Zu diesem Zweck will er sich mit dem Konsul zu einem informellen Gespräch treffen. Eine Terminanfrage wurde gestellt.




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