Frage an unsere Juristen II => Impressum

Soweit i. O., das enthält sogar Angaben die nach dem Telemediengesetz (TMG) gar nicht erforderlich wären, aber auch nicht verkehrt sind, nämlich die Angabe des Hosters sowie des Lizenzgebers der Forensoftware

Statt "Juso-Kreisverband Greiz" würde ich ausführlich "Kreisverband Greiz der Arbeitsgemeinschaft der Jungsozialistinnen und Jungsozialisten in der SPD" schreiben, da natürliche wie juristische Personen ihren vollständigen Namen und juristische Personen zudem ihre Rechtsform angeben müssen. Welche Rechtsform die Jusos nun haben weiß ich offen gesagt nicht, denke aber dass eine Namensangabe welche die Betreiberin als Arbeitsgemeinschaft in einer politischen Partei ausweist dem genügt.

Zudem fehlt nur noch die E-Mail-Adresse wenigstens eines der Ansprechpartner, oder natürlich aller genannten, sowie falls vorhanden die Telefonnummer eurer Geschäftsstelle (wenn diese mit der der SPD-Geschäftsstelle identisch ist kann es auch deren Nummer sein).

Sofern die Jusos ein eingetragener Verein sind (weiß ich wie gesagt nicht) noch Vereinsregister und die Registernummer.

Edit: Noch was vergessen...

Dann reicht denke ich die volle Namensangabe um auch die Rechtsform benennen ("Kreisverband der ... in der ...")

Ansonsten genügt natürlich auch eine E-Mail-Adresse in der von dir beschriebenen Form, wichtig ist eben nur, dass ein Besucher der Website eine Möglichkeit hat, deren Betreiber auch elektronisch zu kontaktieren.

Die Hinweise zum Urheberrecht sind natürlich zulässig.

Sich pauschal von verlinkten Websites zu distanzieren schützt entgegen der Legende nicht in jedem Falle vor der Haftung für mögliche rechtswidrige Inhalte auf diesen! Wichtig ist es, verlinkte Websites regelmäßig zu besuchen, auf möglicherweise rechtswidrige Inhalte zu überprüfen und den gesetzten Link im Zweifelsfall wieder zu entfernen. In einem begleitenden Hinweis zu einer Liste mit Links kann man darauf hinweisen, dass für die Inhalte der verlinkten Seiten ausschließlich deren Betreiber verantwortlich sind, man den Besuchern der eigenen Seite die Gelegenheiten geben möchte, sich bei Interesse auch mit den Inhalten dieser Seiten auseinanderzusetzen um sich zu informieren und eine Meinung zu bilden (also klarstellen, dass man nicht für diese Seiten "wirbt", sondern lediglich auf weiterführende bzw. anderweitige Informationen hinweist), dass man diese regelmäßig besucht und auf möglicherweise rechtswidrige Inhalte überprüft und bei Bedenken gegen den Inhalt einer verlinkten Seite um eine kurze Mitteilung bittet.

Ähnliches gilt im Prinzip für den Hinweis auf Inhalte im eigenen Forum. Absolute Sicherheit gibt es nicht, aber ein Hinweis auf regelmäßige Überwachung und unverzügliche Löschung rechtswidriger Inhalte, evtl. wiederum verbunden mit der Bitte bzw. dem Angebot Verdachtsmomente zu melden, sind durchaus sinnvoll. Den Hinweis aud die nur "begrenzte" Kontrolle würde ich weglassen, das liest sich, als wollte man schon im Voraus Fahrlässigkeit entschuldigen. Besser ist es eben zu sagen: das Board wird von uns regelmäßig überwacht und rechtswidrige Inhalte werden unverzüglich gelöscht (juristische Spitzfindigkeit: unverzüglich, nicht sofort! ;)), bei Verdacht oder Besorgnis bitte Kontakt aufnehmen.

Dann bräuchte man keine Juristen und ich hätte etwas Sinnvolles studieren müssen Das überarbeitete Impressum erfüllt jetzt jedenfalls alle Anforderungen nach dem Telemediengesetz, und die rechtlichen Hinweise bieten nach meinem Wissensstand den bestmöglichen Schutz vor Streitsüchtigen

Ach so, was ich zum Thema Links noch vergessen hatte: verlinkte Seiten sollten sich stets in einem neuen Fenster bzw. Tab öffnen, wenn doch im bestehenden, dann keinesfalls im Frameset der eigenen Seite - aber das sollte eigentlich klar sein, oder?

Hier öffnet sichs in einem neuen Tab...