[Aussprache] Vertrauensfrage

Werte Kolleginnen und Kollegen,
die Unionskanzlerin hat Aussprache und Abstimmung über die Vertrauensfrage gemäß Artikel 43 Unionsverfassung gestellt.
Ich erteile der Unionskanzlerin Helen Bont das Wort. Anschließend ist die Debatte eröffnet.

Werte Kolleginnen und Kollegen, Hohes Haus,
nachdem anfang dieser Legislaturperiode die ursprünglich vorgesehene Koalition aus SLVP und SPDU aufgrund des Unntertauchens bzw. Verschwindens des Kollegen Lee ihre Mehrheit verloren hatte, wodurch die Wahl von Frau Kollegin Nowack zur Unionskanzlerin verhidnert wurde, hat die SPDU, die Entscheidung gefällt, durch die Unterstützung meiner Wahl zur Unionskanzlerin die Handlungs- und Regierungsfähigkeit der Demokratischen Union sicherzustellen.
Diese Entscheidung der SPDU-Spitze war in höchstem Maße verantwortungsvoll, den sie hat die Demokratischen Union, nachdem die SLVP eine Koalition mit der KDU kategorisch ausgeschlossen hatte, vor einer Hängepartie mit ungewissem Ausgang und Stillstand bewahrt. Diese Entscheidung war äußerst mutig, denn sie war im höchstem Maße unpopulär und hat eine wahre Lawine an Beschimpfungen in Richtung der SPDU losgetreten. Dass sie dies auf sich gneommen haben, dafür bin ich der SPDU-Führung sehr dankbar.
Heute, nachdem offenkundigen Wegbleiben zweiter weiterer Abgeordneter, diesmal der von seiten KDU, steht die Demokratische Union vor einer ähnlichen Situation: wir haben zwar eine gewählte Unionkanzlerin, diese hat jedoch nur noch eine realtive Mehrheit von zwei zu eins Stimmen. Die jetzige amtierende Unionskanzlerin wäre also heute nicht mehr in der Lage eine eigene Kanzlermehrheit - diese liegt bei insgesamt sieben Abgeordneten bei vier Abgeordneten - hinter sich zu bringen. Darüber hinaus: mit insgesamt noch drei akiven Abgeordneten ist das Unionsparlament nicht einmal mehr ordentlich arbeitsfähig.

In dieser Situation, werte Kolleginnen und Kollegen, stellt sich die Frage nach der demokratischen Legitimation von Entscheidungen des Unionsparlaments. Zwar kann, wenn in der ersten Abstimmungsrunde nicht mindestens vier Abgeordnete an der Abstimmung teilgenommen haben, diese Abstimmung unter der erleichternden Maßgabe wiederholt werden, dass dann rein theoretisch die Stimmabgabe eines einzigen Abgeordneten ausreichend ist, um einfachgesetzliche Regelungen zu treffen. Diese Ergebnisse leiden meiner Überzeugung nach jedoch unter dem Makel des demokratischen Legitimationsdefefizits.
Die Folge: es ist die Situation eingetreten, die wir eigentlich verhindern wollten: Stillstand.

Da ich eine solche Situation nicht weiter verantworten kann und will, habe ich mich entschlossen, dem Unionsparlament die Vertrauensfrage zu stellen mit der Zielsetzung, das Unionparlament auflösen zu lassen und vorgezogene Neuwahlen zum Unionsparlament zu ermöglichen.

Werte Kolleginnen und Kollegen, ich beende die Debatte.