Konstituierende Sitzung des 45. Unionsparlaments

  • Werte Kolleginnen und Kollegen,
    es ist für mich eine große Ehre und Freude, heute die konstituierende Sitzung des 45. Unionsparlaments als Alterspräsidentin leiten zu dürfen.
    Zum ersten Mal seit mehreren Legislaturperioden, ist das Unionsparlament wieder komplett besetzt, und sind drei politische Parteien in ihm vertreten. Es zeigt, dass wir zumindest auf Unionsebene einen gewissen Grad an Stabilität erreicht haben, auch wenn noch viel Arbeit und eine weite Wegstrecke vor uns liegt, ehe wir wieder das Aktivitätsniveau erreichen, welches wir vor fünf Jahren noch vorweisen konnten, und um das uns die ganze Welt beneidete.
    Das Resultat der Wahlen zum 45. Unionsparlament straft aber auch jene Lügen, die die Demokratische Union auf dem Weg in einen Ein-Parteien-Staat und in eine "bontsche Diktatur" sahen. Wir werden sehen, dass das Grundprinzip der Demokratie, nämlich das Regierungswechsel möglich sind, nach wie vor in der Demokratischen Union gültig ist. Und wir werden unter Beweis stellen, dass demokratischer Meinungsstreit, mag er wegen inhaltlicher Differenzen auch scharf ausgefochten werden, und gegenseitiger Respekt keine sich ausschließenden Gegensätze sind. Der Meinungsstreit um die besseren Ideen, Ziele und Inhalte ist und bleibt wesentlicher Bestandteil der demokratischen Kultur unseres Staates.


    Werte Kolleginnen und Kollegen, wir kommen nun zur Wahl des Präsidiums des 45. Unionsparlaments; ich bitte um Ihre Nominierungen für das Amt des Präsidenten des Unionsparlaments und dessen Stellvertreters.

    Dr. h.c. Helen Bont, KEL
    Unionskanzlerin
    Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University
    Trägerin des Großen Ordenskreuzes des Ordens von den Heiligen drei Königen des Königreichs beider Archipele
    Mitglied des Unionsparlaments

    KOMMANDEUR der EHRENLEGION
    Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION
    Ehemalige Trägerin des astorischen White House Ribbon (29.03.2015-09.06.2021; aberkannt durch US-Präsident J.U. Smith)

  • Schaut in die Runde.
    Werte Kolleginnen und Kollegen, ich bitte um Nominierungen für das Präsidium. Ich denke, dass es insbesondere im Interesse von SLVP und SPDU ist, wenn wir an diesem Punkt zügig vorankommen.

    Dr. h.c. Helen Bont, KEL
    Unionskanzlerin
    Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University
    Trägerin des Großen Ordenskreuzes des Ordens von den Heiligen drei Königen des Königreichs beider Archipele
    Mitglied des Unionsparlaments

    KOMMANDEUR der EHRENLEGION
    Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION
    Ehemalige Trägerin des astorischen White House Ribbon (29.03.2015-09.06.2021; aberkannt durch US-Präsident J.U. Smith)

  • Vielen Dank, ich nehme die Nominierung an.


    Die KDU nominiert den Kollegen Jared Lee.

    Dr. h.c. Helen Bont, KEL
    Unionskanzlerin
    Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University
    Trägerin des Großen Ordenskreuzes des Ordens von den Heiligen drei Königen des Königreichs beider Archipele
    Mitglied des Unionsparlaments

    KOMMANDEUR der EHRENLEGION
    Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION
    Ehemalige Trägerin des astorischen White House Ribbon (29.03.2015-09.06.2021; aberkannt durch US-Präsident J.U. Smith)

  • Gibt es weitere Nominierungen?

    Dr. h.c. Helen Bont, KEL
    Unionskanzlerin
    Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University
    Trägerin des Großen Ordenskreuzes des Ordens von den Heiligen drei Königen des Königreichs beider Archipele
    Mitglied des Unionsparlaments

    KOMMANDEUR der EHRENLEGION
    Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION
    Ehemalige Trägerin des astorischen White House Ribbon (29.03.2015-09.06.2021; aberkannt durch US-Präsident J.U. Smith)

  • Das ist offensichtlich nicht der Fall.
    Wird geheime Wahl gewünscht?

    Dr. h.c. Helen Bont, KEL
    Unionskanzlerin
    Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University
    Trägerin des Großen Ordenskreuzes des Ordens von den Heiligen drei Königen des Königreichs beider Archipele
    Mitglied des Unionsparlaments

    KOMMANDEUR der EHRENLEGION
    Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION
    Ehemalige Trägerin des astorischen White House Ribbon (29.03.2015-09.06.2021; aberkannt durch US-Präsident J.U. Smith)

  • Dann kommen wir zur Wahl. Der Einfachheit halber habe ich Wahlzettel vorbereitet, die ich nun verteile.
    Bitte stimmen Sie jetzt ab.


    [doc]


    Wahl des Präsidenten/der Präsidentin des Unionsparlament


    Wählen Sie die Abgeordnete Helen Bont zur Präsidentin des Unionsparlament?
    [ ] Ja
    [ ] Nein
    [ ] Enthaltung


    Wählen Sie den Abgeordneten Jared Lee zum Stellvertretenden Präsidenten des Unionsparlament?
    [ ] Ja
    [ ] Nein
    [ ] Enthaltung




    [/doc]

    Dr. h.c. Helen Bont, KEL
    Unionskanzlerin
    Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University
    Trägerin des Großen Ordenskreuzes des Ordens von den Heiligen drei Königen des Königreichs beider Archipele
    Mitglied des Unionsparlaments

    KOMMANDEUR der EHRENLEGION
    Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION
    Ehemalige Trägerin des astorischen White House Ribbon (29.03.2015-09.06.2021; aberkannt durch US-Präsident J.U. Smith)

  • [doc]


    Wahl des Präsidenten/der Präsidentin des Unionsparlament


    Wählen Sie die Abgeordnete Helen Bont zur Präsidentin des Unionsparlament?
    [x] Ja
    [ ] Nein
    [ ] Enthaltung


    Wählen Sie den Abgeordneten Jared Lee zum Stellvertretenden Präsidenten des Unionsparlament?
    [x] Ja
    [ ] Nein
    [ ] Enthaltung




    [/doc]

    Dr. h.c. Helen Bont, KEL
    Unionskanzlerin
    Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University
    Trägerin des Großen Ordenskreuzes des Ordens von den Heiligen drei Königen des Königreichs beider Archipele
    Mitglied des Unionsparlaments

    KOMMANDEUR der EHRENLEGION
    Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION
    Ehemalige Trägerin des astorischen White House Ribbon (29.03.2015-09.06.2021; aberkannt durch US-Präsident J.U. Smith)

  • [doc]Wahl des Präsidenten/der Präsidentin des Unionsparlament


    Wählen Sie die Abgeordnete Helen Bont zur Präsidentin des Unionsparlament?
    [x] Ja
    [ ] Nein
    [ ] Enthaltung


    Wählen Sie den Abgeordneten Jared Lee zum Stellvertretenden Präsidenten des Unionsparlament?
    [x] Ja
    [ ] Nein
    [ ] Enthaltung[/doc]

  • [doc]


    Wählen Sie die Abgeordnete Helen Bont zur Präsidentin des Unionsparlament?


    (X) Ja
    ( ) Nein
    ( ) Enthaltung


    Wählen Sie den Abgeordneten Jared Lee zum Stellvertretenden Präsidenten des Unionsparlament?


    (X) Ja
    ( ) Nein
    ( ) Enthaltung





    [/doc]

  • [doc]
    Wahl des Präsidenten/der Präsidentin des Unionsparlament
    Wählen Sie die Abgeordnete Helen Bont zur Präsidentin des Unionsparlament?
    [X] Ja
    [ ] Nein
    [ ] Enthaltung
    Wählen Sie den Abgeordneten Jared Lee zum Stellvertretenden Präsidenten des Unionsparlament?
    [X] Ja
    [ ] Nein
    [ ] Enthaltung
    [/doc]

  • Ich beende die Abstimmung.
    Es haben vier Abgeordnete an der Abstimmung teilgenommen.
    Auf die Kandidatin Helen Bont entfielen 4 Ja-Stimmen.
    Auf den Kandidaten Jared Lee entfielen 4 Ja-Stimmen.


    Ich frage den Abgeordneten Jared Lee, ob er die Wahl zum stellvertretenden Präsidenten des Unionsparlaments annimmt.


    Ich selbst erkläre, dass ich die Wahl zur Präsidentin des Unionsparlaments annehme.


    Damit der weitere Betrieb nicht unnötig aufgehalten wird, erinnere ich die Koalitionsparteien SLVP und SPDU an die Bestimmungen des Artikels 41 Absatz 1 der Unionsverfassung, wonach das Unionsparlament den Unionskanzler auf Vorschlag des Unionspräsidenten wählt. Damit die Unionspräsidentin dem Unionsparlament einen entsprechenden Vorschlag unterbreiten kann, ist es erforderlich, dass die Koalitionsparteien der Unionspräsident möglichst zeitnah eine entsprechende Mitteilung zukommen lassen.

    Dr. h.c. Helen Bont, KEL
    Unionskanzlerin
    Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University
    Trägerin des Großen Ordenskreuzes des Ordens von den Heiligen drei Königen des Königreichs beider Archipele
    Mitglied des Unionsparlaments

    KOMMANDEUR der EHRENLEGION
    Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION
    Ehemalige Trägerin des astorischen White House Ribbon (29.03.2015-09.06.2021; aberkannt durch US-Präsident J.U. Smith)

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