Vertrag über die Gründung des Transnordanikrates (TRANORA)

Sehr geehrter Herr Präsident, Hohes Haus,
nach langen und intensiven Gesprächen sind die Regierungen der Vereinigten Staaten von Astor und die Demokratische Union übereingekommen, eine vertiefte Zusammenarbeit zwischen ihren Ländern einzugehen, die über die bisherige Zusammenarbeit im Rahmen des Grundlagenvertrags hinausgeht. Dieses neue Qualität der Zusammenarbeit kommt darin zum Ausdruck, dass eigens ein neuer institutioneller Rahmen geschaffen wurde, der anderen Staaten, die die Prinzipien der Demokratie, des Rechtsstaates, der Menschenrechte und der Menschenwürde achten und praktizieren, grundsätzlich offen steht.

Der vorleigende Vertragsentwurf ist sozusagen die Gründungsakte, der sich dann die Zusatzprotokolle zu den verschiedenen Gebieten der Zusammenarbeit oder zu einzelnen Sachfragen, wie etwa des Beitrittsprozederes und der Beitrittsmodalitäten anschliessen sollen.

Der TRANORA ist damit eine dynamische, eine lebendige Organisation, die Schritt für Schritt weiter ausgebaut werden kann.

Die Themen der Zusammenarbeit ist dabei Vielfältig. Ihnen allen gemeinsam ist, dass beide Seiten, sowohl Astor als auch die Demokratische Union, aber auch alle zukünftigen Mitglieder, einen erheblichen Vorteil haben werden.
Lassen Sie mich auf einige Politikfelder exemplarisch eingehen:

Die wirtschaftspolitische Zusammenarbeit eröffnet die Möglichkeit der Schaffung einer gemeinsamen Freihandelszone und damit nicht nur den freien Waren-, Dienstleistungs-, Personen- und Kapitalverkehr, sondern die Begründung eines gemeinsamen Wirtschaftsszstem wird dabei behilflich sein, eines unserer drängensten Defizite, das Fehlen einer funktionierenden WiSim, zu beseitigen.

Wenn es zwischen der Demokratischen Union und den Vereinigten Staaten in Zukunft nur noch offene Grenzen gibt, dann wird davon insbesondere das zu Astor benachbarte Roldem in hohem Masse profitieren können, mehr noch als es bereits von der im Grundlagenvertrag vereinbarten kleinen Grenzverkehr profitiert. Aber auch die Westlichen Inseln werden, dank ihrer geographischen Lage, ohne Zweifel in erheblichem Umfang von der TRANORA profitieren können; beide Unionsländer haben sich ja des öfteren beklagt, von der Union nicht in ausreichendem Masse gefördert zu werden. Hier haben wir die Möglichkeit, dass beide Unionsländer einen Vorteil aus ihrem geographischen Standort ziehen werden.

In der Aussen- und Sicherheitspolitik hat ein koordiniertes Vorgehen mehr Gewicht, als wenn die Demokratische Union und die Vereinigten Staaten getrennt vorgehen würden. Das Beispiel der Polkommission zeigt, das gemeinsam Vorgehen den Aggressor in die Schranken weisen kann.
Ein gemeinsames Vorgehen kann aber auch, etwa bei Naturkatastrophen und humanitären Katastrophen eine effektivere Hilfe und damit gegebenenfalls die Rettung von wesentlich mehr Menschenleben bedeuten.

Eine gemeinsame Verteidigungspolitik kann und wird ein hohes Mass an Einsparpotentiale etwa bei der Rüstungsgüterbeschaffung bewerkstelligen können, den je grösser die Stückzahl bei einer Bestellung ist, desto höher wird der Preisnachlass sein, den man mit der Industrie aushandeln kann.

Eine gemeinsame Justizpolitik, wird es grenzüberschreitenden kriminellen Organisationen in Zukunft erschweren, straffrei davon zu kommen. Internationaler Drogenschmuggel, Menschenhandel oderv Waffenschiebereien kann gemeinsam besser auf die Schliche gekommen und geahndet werden, als wenn jeder für sich die Kriminalitätsbekämpfung in Angriff nimmt.

Auf den Gebieten des Sports, der Bildung oder der Forschung, haben wir grossartige Chancen, dass unsere Völker näher zusammenrücken, sich besser kennen lernen und so dem Frieden die entscheidende Basis geben.
Natürlich ist der Unionsregierung bewusst, dass diese zuletzt genannten Felder die Kompetenzen der Unionsländer berühren und ich versichere Ihnen, dass wir, das heisst die Unionsregierung, dieser Kompetenz dadurch Rechnung tragen werden, dass wir im Rahmen der Union-Länder-Arbeitsgruppe, die ja nun schon seit einiger Zeit nicht mehr tagt, das Votum der Unionsländer berücksichtigen werden.

Werte Kolleginnen und Kollegen, im Gegensatz zu dem, was im Vorfeld dieser Debatte an Vorurteilen und negativen Schlagzeilen verbreitet wurde, ist der TRANORA mehr als Militärbündnis. Im Gegenteil: das Militärische spielt nur eine untergeordnete Nebenrolle. Von überragender Bedeutung ist die Zusammenarbeit auf den zivilen Feldern.

Der TRANORA richtet sich auch nicht in irgendeine Art und Weise gegen andere ausländische Mächte, sondern bezieht sich einzig und allein auf ihre Mitgliedsstaaten, deren Ziel und Zweck es ist, untereinander eine Zone des Friedens, des Wohlstands und der Freiheit zu schaffen.
Daher bitte ich das Hohe Haus um die Zustimmung zu diesem Vertragsentwurf.

Sehr geehrter Herr Kollege Bloemberg-Behrens,
Sie können davon ausgehen, dass die Unionsregierung in Vorgänge Astor sehr genau verfolgt und in dieser Angelenheit in Kontakt mit der US-Administration steht. Dieser Kontakt wird insbesondere dadurch erleichtert, dass sich beide Seiten auf die engere Zusammenarbeit im TRANORA vorbereiten.
Die derzeit laufenden Militärübungen in Astor folgen einem festen gesetzlichen Routineplan und hätten auch dann stattgefunden, wenn der First-Strike-Ban nicht aufgehiben worden wäre oder wenn Astor und Andro die engsten Verbündeten wären.
Als die ARS gegründet wurde, als die Nordische Allianz aus der Taufe gehoben wurde, als damals die G3, die spätere G4, sich bildete oder als der Martinstaler Pakt sich bildete, hat sich niemand darüber aufgeregt. Kein Mensch hat dem Rat der Nationen auch nur eine Träne nachgeweint oder Worte des Bedauerns gefunden, als der RdN sich auflöste, wenn man mal von meinen eigenen Erklärungen absieht.
Jetzt vereinbaren die Vereinigten Staaten von Astor und die Demokratische Union eine engere Zusammenarbeit und verlagern diese ausserhalb des bestehenden Grundlagenvertrags, da erhebt sich plötzlich ein Sturm der Entrüstung: von wegen die DU und die USA würden die Welt spalten, die Vorherrschaft anstreben, Weltpolizist spielen wollen, die Unionsregierung biedere sich den USA oder verbrüdere sich mit der US-Administration.
Herr Kollege von Bloemberg-Behrens, werte Kolleginnen und Kollegen,
ich bitte Sie wirklich darum, nicht auf die Rethorik derer hereinzufallen, die in den letzten zwei Jahren nichts anderes taten als Tatsachen zu verdrehen und jetzt kramphaft eine rege Diplomatie betreiben mit dem Ziel, den TRANORA zu diskreditieren.
Der TRANORA bietet uns die einzigartige Möglichkeit, gemeinsam mit den USA auch einen institutionalisierten Dialog zu führen, wie eine zukünftige gemeinsame Verteidigungspolitik ohne ABC-Waffen aussehen könnte. Wer den TRANORA von Anfang an ablehnt, der verpsielt leichtfertig die Möglichkeit, gemeinsam mit den USA eine Aussen- und Sicherheitspolitik zu entwickeln, deren Endziel eine ABC-Waffen freie Welt sein kann.
Würden die Unionsregierung dagegen der Empfehlung des Kollegen von Bloemberg-Behrens folgen, würden gar nichts erreichen. Die Welt wird dann auch weiterhin ein Hort sein, an dem ABC-Waffen produziert, gelagert und eingesetzt werden, wir würden auf die Vorteile und Vorzüge eines gemeinsamen Binnenmarktes verzichten, Roldem und die Westlichen Inseln wären weiterhin periphere Unionsländer, statt Zentrums eines dynamischen Wirtschaftsraums, unsere Justizbehörden wären weiterhin an die Grenzen gebunden oder wir würden auf die Impulse für unsere Wirtschaft, für unsere Wissenschaft und Forschung oder für unseren Sport und unsere Jugend verzichten, die der TRANORA eröffnet.
Dadurch, dass der TRANORA anderen Staaten offen steht, ist er nicht per se auf zwei Staaten begrenzt. Der TRANORA kann und wird damit zu einer dznamischen Zone des gemeinsamen Wohlstands und Entwicklung sein und eine Zone des Friedens und der Freiheit.

Ich bin mir bewusst, dass insbesondere die androische Staatsführung teils erfolgreich, teils weniger erfolgreich, versucht, den TRANORA bei anderen ausländischen Regierungen als einen weiteren militärischen Machtblock zu diffamieren. Wir sollten uns davon nicht täuschen und beirren lassen, zumal auch dieser Vertrag kündbar wäre, wenn in Zukunft die Verantwortlichen zu der wirklich festen Ansicht kommen sollten, dass die Entwicklung in die falsche gehen sollte. Auch dies sollten Sie bei Ihrer Entscheidung bedenken.

Meine Damen und Herren Abgeordnete des Unionsparlaments,
heute wird sich auch zeigen, ob wir uns von den Diffamierungen anderer beeinflussen lassen oder ob wir nüchtern unseren eigenen Entschlüssen und Einsichten folgen.
Meine bitte an Sie: werfen Sie diese Chance, die sich uns mit dem TRANORA bietet, nicht leichtfertig weg, geben sie uns und den Menschen in der Demokratischen Union wie in den Vereinigten Staaten von Astor die faire Chance auf eine bessere Zukunft und geben Sie dem vorliegenden Vertragsentwurf Ihre Zustimmung.

Frau Unionskanzlerin,

an dieser Stelle hatte Ihr Außenminister angekündigt, im Zuge der Gespräche mit den Vereinigten Staaten über die TRANORA auch die Rolle der seinerzeitigen US-Regierung während des Oktoberputsches anzusprechen.

Darf man fragen, was dieser Tagesordnungspunkt der Verhandlungen ergeben hat?

Wie Unionsaußenminister Napolitani bereits sagte: wir sind im Gespräch. Uns war es wichtig, eine an der Sache und zukunftsorientierte Gespräche zu führen und konkrete Ergebnisse zu erzielen, die in eine gemeinsame Zukunft weisen.