Tagesmagazin; Sendung vom 07.11.2011

  • Guten Tag meine Damen und Herren und willkommen zum Tagesmagazin von RadioTelevision Freistein; wir bringen die Nachrichten.


    Unionsparlament verabschiedet Verfassungsänderung

    Das Unionsparlament hat einstimmig die Streichung des Namens "Ratelon" aus der Verfassung beschlossen. Zwar stimmte Ex-Unionskanzler Sylvain Rousseau-Mason gegen die Gesetzesvorlage der Unionsregierung, diese Nein-Stimme wurde jeodch nicht gezählt, da er bereits vor der Abstimmung unter anderem von seinem Abgeordnetenamt zurückgetreten sei.
    Nun muss noch der Unionsrat zustimmen, bevor die Verfassungsänderung durch den Unionspräsidenten in Kraft gesetzt werden kann.


    Ebenfalls geändert hat das Unionsparlament das Wahlgesetz. Mit den Stimmen der URL gegen die Stimmen der FLA wurde die Option der Stimmenthaltung gestrichen.
    Im Unionsrat haben die Ländervertreter bereits Zustimmung signalisiert.


    Macaluso neues Mitglied im Stiftungsrat
    Soll für die Unionsregierung in den Stiftungsrat der Unionskulturstiftung: Heroths Premierminister Bernardo Giuseppe Macaluso
    Der Premierminister von Heroth, Bernardo Macaluso, wird zukünftig für die Unionsregierung im Stiftungsrat der Unionskulturstiftung sitzen. Dies teilte die Unionsregierung heute in einer Pressemitteilung mit.
    In der Pressemitteilung heißt es, die Unionsregierung sei sich sicher, daß mit dieser Verstärkung die Unionskulturstiftung ihre bereits bisher sehr gute Tätigkeit unter dem Präsidenten Prof. Montary weiter fortsetzen und ihre wissenschaftlichen Schwerpunkte ausbauen könne.
    Macaluso tritt die Nachfolge von Sylvain Rousseau-Mason an.


    Unionsregierung bedauert
    Regierungssprecher Carl-Edzard Hanken
    Die Unionsregierung unter Unionskanzler Hajo Poppinga bedauert es, dass bei der nächsten Wahl zum Unionsparlamentswahl nur eine Liste, die URL, zur Wahl antreten wird. Wie Regierungssprecher Hanken erklärte, sei politischer Wettbewerb integraler Bestandteil einer Demokratie. Er warf den den anderen politischen Parteien vor, das Interesse daran verloren zu haben, was schade sei.
    Gleichzeitig versicherte Hanken, wie zuvor bereits der Unionskanzler und andere Regierungsmitglieder, die URL werde ihren Reformkurs fortsetzen und dabei eine breite Konsultation zu suchen.


    Vereidigung lässt auf sich warten
    Gewählter Unionspräsident Klaus Quistorp
    Rund eine Woche nach Bekanntgabe des Stimmergebnisses lässt die Vereidigung des gewählten Unionspräsidenten Klaus Quistorp auf sich warten. Wann die Vereidigung stattfinden soll, konnte das Unionspräsidialamt auf Anfrage nicht mitteilen.
    Eigentlich hätte die Vereidigung bereits am 2. November stattfinden sollen.


    Westliche Inseln wählen neuen Präsidenten
    Neuer Präsident der Westlichen Inseln: Joeli Veitayaki
    Auf den Westlichen Inseln ist Joeli Veitayaki zum neuen Inselpräsidenten gewählt worden. Für den Ex-Unionskanzler stimmten im ersten Wahlgang 75% der Wähler. Die Wahlbeteiligung lag bei 80%.
    Veitayaki tritt die Nachfolge von Lord Macshire an, der im Streit mit dem Inselrat, dem Parlament der Westlichen Inseln, um ein Beitrittsabkommen mit Imperia, zurückgetreten ist. Macshire hatte dem Inselrat mangelnde Kooperation und eine rigorose Blockade seiner Politik vorgeworfen.


    Nambewe-Konferenz diskutiert Verbleib von Präsident Mjanja
    Gewählter Präsident Nambewes: Karl Baakir Mjanja
    Die in der albernischen Hauptstadt tagende Nambewe-Konferenz befasst sich weiterhin mit dem Verbleib von Nambewes Präsidenten Karl Baakir Mjanja. Offensichtlich ist Mjanja, nachdem ihn seine Entführer ausgesetzt hatten, einer anderen Gruppe in die Hände gefallen, die für seine Freilassung ein Lösegeld fordern.
    Bislang konnten die Konferenzteilnehmer weder die Frage klären, ob mit dieser Gruppe Gespärche aufgenommen werden sollen oder die Lösegeldforderung akzeptiert werden soll.
    Wie des weiteren bekannt wurde, befindet sich eine Delegation aus Andro in Nambewe. Über deren konkreten Ziele konnte bis Redationsschluss nichts in Erfahrung gebracht werden.


    Wahlen zum Repräsentantenhaus

    In Astor sind die Wähler in der Zeit vom 8. bis 13. November aufgerufen, ein neues Repräsentantenhaus zu wählen. Insgesamt treten die Demokraten und Republikaner mit je einer eigenen Liste an sowie ein Einzelkandidat.

  • Meiner Meinung nach ist die beschlossene Verfassungsänderung der Regierung und damit der offizielle, freiwillige Verzicht auf die überlieferte Namensgebung Verrat am Volk und sollte entsprechend geahndet werden.


    Ich hoffe, dass meine KDU-Kollegen im Unionsrat sich ihres Patriotismus besinnen und diese Änderung abschmettern. Andernfalls sähe ich für mich keine Perspektive mehr in der KDU.

  • Steht denn eine Klageandrohung ins Haus? Die Verfassung steht doch seit 5 Jahren so. Warum man da ausgerechnet jetzt daraufkommt, das zu ändern, ist mir fraglich.


    Außerdem würde ich einer Gerichtsverhandlung gelassen entgegen sehen. Schließlich müßte dafür erstmal der Kläger die Kosten auf sich nehmen und ob der die bei der unklaren Rechtslage wiederbekommt? Das Urheberrecht scheint mir ein recht starkes Recht zu sein.

  • <off: Es ist schade um den Landesnamen, aber das Risiko nicht wert. Allenfalls hätte man mit dem Rechteinhaber nochmal das Gespräch suchen können; dass er mit seiner Marke nicht mehr das große Geld verdient, sollte ihm mit Blick auf den Zustand hier klar sein, von daher würde ich an seiner Stelle die Chance nutzen, meine Kosten für die Eintragung wieder rauszuholen.>

    Maximilian Schumpeter, MdUP
    Unionsminister des Inneren und der Justiz
    Präsident des Unionsparlaments

  • Wo ist denn die unklare Rechtslage? Es gibt einen Inhaber der Marke und diese gewährt ihm ein Ausschließlichkeitsrecht; da ist es völlig egal, wer sich mal irgendwann das Wort ausgedacht hat, das wäre eine Frage des Widerspruchs gegen die Markeneintragung gewesen.


    Und die Verfassung ist nur noch ein verstümmeltes Konstrukt in namenstechnischer Hinsicht; da steht ja eh nur noch "RXXXlon".

  • Zitat

    Original von Hajo Poppinga
    Und die Verfassung ist nur noch ein verstümmeltes Konstrukt in namenstechnischer Hinsicht; da steht ja eh nur noch "RXXXlon".


    Und was ist an dieser Lösung verkehrt, dass man es nicht so belassen hat? Durch die Änderung entfernt man sich nun auch faktisch von dem Namen. Eine Beibehaltung hätte niemanden wehgetan, eine Klage aussichtslos, da der Name ja zensiert ist, und theoretisch bestünde irgendwann die Mögichkeit der Rückkehr.


    Naja, ich kann mir schwer vorstellen, dass man sein Urheberrecht verliert, nur weil jemand anderes ne Marke eintragen lässt.

  • Ich schließe mich Lord Macshire an und werde mein Bestes geben, hier noch eine Änderung herbeizuführen. Wenn das Patent abläuft, muss das Volk entscheiden können, ob es wieder in Ratelon leben will oder nur in der Demokratische Union.

    Alexander Krüger
    Ministerpräsident des Landes Salbor-Katista
    parteilos

  • Zitat

    Original von Lord Macshire


    Und was ist an dieser Lösung verkehrt, dass man es nicht so belassen hat? Durch die Änderung entfernt man sich nun auch faktisch von dem Namen. Eine Beibehaltung hätte niemanden wehgetan, eine Klage aussichtslos, da der Name ja zensiert ist, und theoretisch bestünde irgendwann die Mögichkeit der Rückkehr.


    Und was erreichen wir mit der Reform? Dieser verkrüppelte Name, den niemand so benutzt (!), wird aus der Verfassung entfernt und der Wirklichkeit angepasst - wir stellen uns also der Realität. Gleichzeitig besteht die gleiche theoretische Möglichkeit der Rückkehr.


    [qute]Naja, ich kann mir schwer vorstellen, dass man sein Urheberrecht verliert, nur weil jemand anderes ne Marke eintragen lässt.[/quote]


    Das habe ich nicht behauptet.

  • Zitat

    Original von Alexander Krüger
    Die Möglichkeit zur Rückkehr zum Traditionsnamen ist im Regierungsentwurf aber wieder zurück genommen worden. Es ist wichtig, das JETZT festzuschreiben.


    Das stimmt nicht, jederzeit kann die Verfassung geändert werden - das müßte man auch jetzt machen, wollte man zum alten Namen zurückkehren; denn derzeit ist der Name offiziell "RXXXlon".

  • Ich meine, wir hätten das mal so beschlossen. Aber es kann so und so sein; mit den ganzen verlorengegangenen Archiven ist das schwer zu sagen.

  • Ach Leute, diese Diskussion ist doch überflüssig wie ein Kropf. Wer weiß, ob die DU im Jahr 2016 überhaupt noch existiert - warum streiten wir uns also jetzt, ob wir dann ein verpflichtendes Referendum über den Staatsnamen abhalten wollen oder nicht?


    Aber ich weiß ja: Diese MN hatte schon immer Probleme damit, die harte Realität zur Kenntnis zu nehmen und entsprechend zu handeln. Ob Vesteran, Staatsname, oder Funktionsfähigkeit des politischen Systems - es ist immer das Gleiche.

  • Ich halte dieses Problem für ebenso nebensächlich wie Sie, Herr Präsident. Dennoch sollte man etwas nicht unter den Tisch kehren, nur weil es nicht ganz oben auf der Wichtigkeitsliste steht.

    Alexander Krüger
    Ministerpräsident des Landes Salbor-Katista
    parteilos

  • Herr Krüger, ich würde es sehr begrüßen, wenn Sie - und damit meine ich nicht nur Sie persönlich, sondern alle in politischer Verantwortung stehenden Personen - eine konstruktive Debatte darüber führen würden, wie man die Union zukunftsfest machen kann, statt sich zu lange mit den Details der Vergangenheitsbewältigung aufzuhalten.


    Der Wahlkampf zum Unionsparlament - der jetzt, da die Listeneinrichungsfrist offenbar noch läuft - hoffentlich doch noch stattfindet, böte doch eine schöne Gelegenheit dazu.

  • Och, ich kann gerne wiederholen, was ich immer sage. Das Wichtigste sind die Neubürger. Und an die kommt man nur ran, wenn man auf sie zugeht. Nicht hier in diesem Forum, sondern da wo politisch Interessierte Menschen sind. Ich wollte das als Neubürgerminister durchsetzen, allerdings gab es familiäre Gründe weswegen ich da nicht angeschoben habe, ich würde es aber sehr begrüßen, wenn die jetzige Regierung da noch einmal einen deutlichen Fokus drauf setzen würde.

    Alexander Krüger
    Ministerpräsident des Landes Salbor-Katista
    parteilos

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