Liebe Länder


  • [DOC]


      Vertreterinnen und Vertreter der Länder im Unionsrat


      Freistaat Freistein: Ministerpräsident Gerhard Cheman (stellv. Präsident)
      Unionsrepublik Heroth: Minister für Unionsangelegenheiten Palin Waylan-Majere
      Republik Imperia: - (Unionsexekution)
      Freie Republik Katista: Senator Ot Helfsen (Präsident)
      Republik Roldem: Amtierende Premierministerin Pandora Friedmann
      Republik Salbor: -
      Unionsland Westliche Inseln: Inselpräsident Joeli Veitayaki


      Stand: 21. Juni 2010

    [/DOC]


    Hingegen:


    [doc][Unionsverfassung]


    Artikel 32 – Wahl und Zusammensetzung des Unionsrates
    (1) Die Art und Weise der Bestellung des Vertreters eines Unionslandes wird von diesem in seiner Verfassung geregelt. Der Vertreter muss auf jeden Fall demokratisch legitimiert sein. Er darf ein Mitglied der Regierung des Landes sein.
    (2) Jedes Unionsland hat eine Stimme, die von einem Vertreter wahrgenommen wird. Jedes Land muss zu jeder Zeit über einen Vertreter im Unionsrat verfügen.[/doc]


    Gedenken die betroffenen Unionsländer, Salbor und Imperia (Unionsexekution) diesbezüglich etwas zu unternehmen?
    Politisch läuft derzeit die Debatte, ob Unionsländer in Legislative/Exekutive zusammengelegt werden sollen. Ich möchte mich hier nicht in meiner Funktion als Unionsrats-Präsident dazu inhaltlich äußern. Es wäre aber gut, wenn die Unionsländer die verfassungsmäßigen Rechte und Pflichten des Unionsrats wahrnehmen würden, so lange er in dieser Form besteht.

  • Als Politiker äußerte sich Senator Helfsen folgendermaßen zum Sachverhalt:
    Die Personaldecke ist derzeit dünn. Daher ist es für die Unionsländer - wie aber auch teilweise für die Union - schwierig, die Grund-Aufgaben wahrzunehmen. Trotzdem oder gerade deshalb, sollten wir in einer Reform der Legislativen und Exekutiven auf Länder- und Unionsebene zu Potte kommen, meine Damen und Herren.

  • Man könnte ja mal über eine Ergänzung der Unionsverfassung nachdenken, die es zwei oder mehr Unionsländern erlauben würde, sich zum Zwecke der Wahl eines gemeinsamen Vertreters im Unionsrat zusammenzuschließen. Das wäre eine jedenfalls deutlich schonendere Maßnahme zur Sicherung der Unionslegislative, als gleich Länder zu fusionieren. ;)

    Laura van Middelburg



    "In propatulo fori calidi solis in hirneam parvam porrigentur."

  • Ja, aber eben auch, was hinten herauskommt. Ich denke nicht, dass die Union ihren Hunger nach neuen Bürgern stillen sollte, indem sie beginnt ihre eigene Substanz (z. B. ihre sieben Länder) anzuknabbern. ;)

    Laura van Middelburg



    "In propatulo fori calidi solis in hirneam parvam porrigentur."

  • Momentan bin ich der einzige wahlberechtigte Bürger Imperias und es ist quasi der Punkt X erreicht. Ich kann nur mit damit werben, dass jeder Bürger der Demokratischen Union, egal aus welchem Unionsland für das Amt des Imperialkanzler kanidieren kann, sollte der Unionspräsident Wahlen ausschreiben. Der neugewählte Imperialkanzler muss nur innerhalb von ein paar Tagen nach Imperia umziehen.

    Stellvertretender Unionskanzler a.D.
    Unionsminister des Inneren a.D.
    Unionsminister der Verteidigung a.D.
    Imperialkanzler a.D.
    Sekretär der Imperialversammlung a.D.
    Mitglied des Unionsparlaments a.D.
    Mitglied des Unionsrates a.D.

  • Dann sollten sie schnell eine Landesverfassungsänderung durchführen und sich zum König von Imperia proklamieren =)

    gez. Joeli Veitayaki
    Eingeborener Insulaner aus dem schönen Unionsland "Westliche Inseln"

  • AvRB schneidet sich bei dieser Gelegenheit seine Pulsschlag andern auf, um zu beweisen, dass blaues imperianisches Blut durch ihn fliesst.
    Es stellt sich allerdings heraus, dass es sich hierbei nur um Heidelbeergelee an den Aermeln handelte :P

    Dr. Alexander von Romanow-Bernstein



    Unionsminister a.D.
    RVP-Unionsvorsitzender a.D.


    "Die Gerüchte über meinen Tod sind stark übertrieben." Mark Twain

  • Zitat

    Original von Johannes Georg Graf von Falkenstein
    Momentan bin ich der einzige wahlberechtigte Bürger Imperias und es ist quasi der Punkt X erreicht. Ich kann nur mit damit werben, dass jeder Bürger der Demokratischen Union, egal aus welchem Unionsland für das Amt des Imperialkanzler kanidieren kann, sollte der Unionspräsident Wahlen ausschreiben. Der neugewählte Imperialkanzler muss nur innerhalb von ein paar Tagen nach Imperia umziehen.


    Sehen Sie es doch mal so: die Landesverwaltungen arbeiten notfalls auch ohne hierarchische Spitze weiter. Die obersten Landesbehörden kontrollieren dabei die nachgeordneten Behörden. Beschlossene Gesetze können vertretungsweise auch vom Präsidenten des Landesparlaments, ggf. eben dem Alterspräsidenten, unterzeichnet werden, wenn man entsprechende Regelungen schafft.


    Ansonsten ist eine unbesetzte Landesregierung zwar schade, weil eine ungenutzte Möglichkeit zur Gestaltung. Aber ein Problem ist nur die fehlende Vertretung im Unionsrat. Dem Problem könnte man sich wie vorgeschlagen durch eine Ergänzung der Unionsverfassung annehmen.


    Der Umzug eines Bürgers aus einem anderen Land nach Imperia würde aller Wahrscheinlichkeit ein Loch schließen, indem an anderer Stelle ein neues aufgerissen wird.

    Laura van Middelburg



    "In propatulo fori calidi solis in hirneam parvam porrigentur."

  • Wenn es nicht die Unvereinbarkeit zwischen einem Amt in der Unionsregierung und einer Landesregierung gäbe, könnte ich die mir verfassungsgemäß zustehenden kommissarischen Regierungsaufgaben als gewählter Sekretär der Imperialversammlung wahrnehmen.

    Stellvertretender Unionskanzler a.D.
    Unionsminister des Inneren a.D.
    Unionsminister der Verteidigung a.D.
    Imperialkanzler a.D.
    Sekretär der Imperialversammlung a.D.
    Mitglied des Unionsparlaments a.D.
    Mitglied des Unionsrates a.D.

  • Zitat

    Original von Johannes Georg Graf von Falkenstein
    Wenn es nicht die Unvereinbarkeit zwischen einem Amt in der Unionsregierung und einer Landesregierung gäbe, könnte ich die mir verfassungsgemäß zustehenden kommissarischen Regierungsaufgaben als gewählter Sekretär der Imperialversammlung wahrnehmen.


    Wenn jemand, der eigentlich weiterhin nur das Amt des Sekretärs, bzw. nur kommissarisch dessen in diesem Fall vorgeschriebene Aufgabe ausübt, ist er formal ja weiter Sekretär und nicht regulärer Regierungschef. Man könnte diesen Interpretations-Spielraum so auslegen und damit verfassungskonform die kommissarische Ausübung ihrerseits durchführen.
    Derzeit muss man auch leider dazusagen: Bis über eine Klage dagegen entschieden werden würde, verginge mehr als eine Legislaturperiode.

  • Ich weiß gar nicht, welcher Verfassungsartikel vorschreibt, dass wir unbedingt einen Unionsminister des Inneren brauchen bzw. das dieser Posten wichtiger sein soll als die Besetzung des Unionsrates?

  • Das Justizministerium ist ja in der Praxis der DU-Politik oft wichtiger. Dieses wird ja nach Aussagen von Herrn Innenminister von Falkenstein derzeit von ihm geleitet. Das Justizministerium sollte auf jeden Fall besetzt sein. Das Innenministerium könnte bei Personalabwägungs-Notwendigkeiten ins Justizressort integriert werden.

  • Herr Waylan-Majere, ich bin nicht nur Minister, sondern auch Mitglied des Unionsparlament.

    Stellvertretender Unionskanzler a.D.
    Unionsminister des Inneren a.D.
    Unionsminister der Verteidigung a.D.
    Imperialkanzler a.D.
    Sekretär der Imperialversammlung a.D.
    Mitglied des Unionsparlaments a.D.
    Mitglied des Unionsrates a.D.

  • Vorschläge sind also:
    - Volle Zusammenlegung von Unionsländern inklusive Länderregierungen
    - Zusammenlegung von Verwaltungsaufgaben und -Ämtern ohne Landesregierungen
    - Gemeinsame Wahl von Unionsratsvertretern bei sonstiger Beibehaltung der Ländersouveräntität.


    Weitere Vorschläge? Meinungen?

  • Zitat

    Original von Palin Waylan-Majere
    - Reintegration Vesterans/Severaniens


    Wenn das mit Herrn Stankovic et al abgesprochen ist kann man gerne darüber parlieren und konferieren. ;)


    Zitat

    - Abschaffung Unionsparlament


    Statt dessen nur Unionsrat? Auch eine Variante.

  • Praktikabel wäre es, wenn jedes Unionsland 2 Vertreter in eine Unionsversammlung entsenden würde. Diese Vertreter würden nach dem Mehrheitswahlrecht gewählt. So gäbe es auch Anreize ein grad mal nicht so besiedeltes Unionsland zu entern. 8)

    Stellvertretender Unionskanzler a.D.
    Unionsminister des Inneren a.D.
    Unionsminister der Verteidigung a.D.
    Imperialkanzler a.D.
    Sekretär der Imperialversammlung a.D.
    Mitglied des Unionsparlaments a.D.
    Mitglied des Unionsrates a.D.

  • Ja, und dann wählen sich in einem schwächer besiedelten Land zwei Leute selbst ins Unionsparlament. Wo ihre Stimmen fortan das gleiche Gewicht haben wie die von Leuten, die Länder mit mehr Einwohnern repräsentieren und sich vielleicht sogar gegen Gegenkandidaten durchgesetzt haben. Für das Land in dem sie wohnen tun sie vielleicht bis wahrscheinlich immer noch nichts. ;)

    Laura van Middelburg



    "In propatulo fori calidi solis in hirneam parvam porrigentur."

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