Guten Tag meine Damen und Herren und willkommen zum Tagesmagazin von RadioTelevision Freistein; wir bringen die Nachrichten.
Korrektur Botschafter des Commonwealth of Melanesi in der Demokratischen Union, Michael J. Hogan
In unserer Ausgabe vom 17.11.2009 haben wir irtümlicherweise berichtet, dass mit Michael J. Hogan die Aurorianische Konföderation mit einem Botschafter in der Demokratischen Union vertreten sei. Dies ist falsch. Richtig ist, dass Michael J. Hogan dass Commonwealth of Melanesi in der Demokratischen Union als Botschafter vertritt. Wir bitten diesen Fehler zu entschuldigen.
Helen Bont zur Unionskanzlerin gewählt Unionskanzlerin Helen Bont
Das Unionsparlament hat Unionsaussen- und Verteidigungsministerin Helen Bont zur neuen Unionskanzlerin der Demokratischen gewählt. Sie erhielt insgesamt sieben Stimmen und damit eine mehr, als die Regierungsfraktionen von KDU, FLA und Die Grünen Abgeordnete stellen.
Klage gegen Wahlergebnis Klagt gegen das Wahlergebnis: Richard Stresemann
Im Verfahren um die Klage gegen das Ergebnis der Wahl zum 29. Unionparlaments vor dem Unionsgericht, hat das Gericht mitgeteilt, dass die Beratungen nach der endgültigen Besetzung des Spruchkörpers beginnen werden.
Der Kläger, Richard Stresemann, hat in seiner Klagebegründung moniert, dass die Einzellisten gegenüber den großen Volksparteien erheblich übervorteilt gewesen seien. Während zum Beispiel die Liberale Liste nur 22 Stimmen für einen Sitz im Unionsparlament benötigt habe, habe der KDU erst mit 47,5 Stimmen er erste Sitz zugestanden.
In der Klageschrift wird zwar eingeräumt, dass eine absolute Erfolgswertgleichheit praktisch unerreichbar sei, doch sei eine solche Erfolgswertungleichheit nur in dem Maßen hinzunehmen, wie der Wählerwille und damit die demokratische Legitimation nicht in erheblicher Weise verzerrt werde. Wenn allerdings Wähler einer Gruppierung mehr als doppelt so stark im Parlament repräsentiert seien wie die einer anderen, dann jedenfalls könne von einer Erfolgswertgleichheit keinesfalls mehr gesprochen werden.
Wahl des Repräsentantenhauses
In Astor haben die Wähler das Repräsentantenhaus neu gewählt. 55,5% der Stimmen entfielen dabei auf die Demokraten, die mit vier Sitzen im Repräsentenhaus vertreten sein werden und 44,4% auf die Republikaner, die drei Mandate stellen werden.
Steine auf dem diplomatischem Weg
Die Aurorianische Konföderation wird nun doch nicht das Botschäftsgebäude der Union von Aurora nutzen können. Dies teilte das Auswärtige Amt der Regierung der Aurorianischen Konföderation in einer diplomatischen Note mit. Hintergrund ist die Zusicherung eines aurorianischen Gesandten gegenüber Aussenministerin Bont, wonach die Aurorianische Konföderation Rechtsnachfolgerin der Union von Aurora sein und der Freundschaftsvertrag zwischen dieser und der Demokratischen Union somit auf die Aurorianische Konföderation übergangen sei. Die kurz darauf in Aurora aubrechende Diskussion, ließ erkennen, dass dem nicht so ist. Wie es in der diplomatischen Note heißt, ist ein neuer Vertrag mit der Aurorianischen Konföderation notwendig, um die Grundlage für den Austausch von Botschaftern zu legen.