dibattito - Regierungserklärung Locatelli 10/2018

Verehrte Damen und Herren,

zunächst möchte ich mich - mit einiger zeitlicher Verzögerung - erneut für das Vertrauen bedanken. Ich werde alle meine Kraft dafür einsetzen, Heroth in meiner Amtszeit voranzubringen.

Ich möchte an dieser Stelle die Kernpunkte meiner Regierungsarbeit vorstellen. Ein zentrales Projekt ist für mich die Stärkung der regionalen Infrastruktur und die Verbesserung der Bedingungen für die wirtschaftliche Aktivität kleinerer, auf Nachhaltigkeit ausgerichteter Unternehmungen. Hier gilt es, die institutionellen Voraussetzungen für ein sozial und ökologisch nachhaltiges Wachstum zu schaffen. In diesem Zusammenhang müssen auch genossenschaftliche Betriebe noch stärker gefördert werden.

Ein zweiter Schwerpunkt wird auf der Förderung der Zusammenarbeit mit unseren Nachbarländern liegen, in- wie außerhalb der Union. Ich hege berechtigte Hoffnung, dass es sowohl in Freistein als auch in Imperia in Kürze wieder aktive Regierungen gibt, mit denen wir konstruktiv zusammenarbeiten können. Bei meinen jüngsten Gesprächen in Richtung Severanien habe ich ebenfalls positive Signale empfangen.

Zuletzt möchte ich noch eine Regierungsumbildung ankündigen. Durch meine Wahl ist aktuell das Amt des Innenministers vakant. Ich freue mich, dass sich die bisherige Regierungspräsidentin von Estarien, Bigna Filippo, bereit erklärt hat, das Amt zu übernehmen. Eine zweite Änderung wird es im Wirtschaftsministerium geben. Francesca Giovannini wird sich wieder stärker auf ihr Amt als Direktorin des herotianischen Wirtschaftsforschungsinstituts konzentrieren, ein Amt, das während ihrer Zugehörigkeit zum Kabinett im Wesentlichen geruht hat. An ihre Stelle im Wirtschaftsministerium wird der bisherige Bürgermeister von Muxt, Umberto Finocchiaro treten. Signor Finocchiaro ist äußerst erfahren beim Thema Wirtschaftsförderung und hat in seiner Amtszeit in Muxt großer Erfolge bei der nachhaltigen Entwicklung der lokalen Wirtschaft erzielt. Signora Giovannini wird dem Hause weiterhin als Präsidentin zur Verfügung stehen.

Nun denn, gehen wir es an.

Ich bedanke mich für das Vertrauen und möchte mich an dieser Stelle kurz auf die Ausführungen des Primo Ministro zur Innenpolitik beziehen. Bereits bei den zurückliegenden Verhandlungen der Regierung Macaluso mit Severanien war ich als Regierungspräsidentin von Estarien eng in die Planungen zu Infrastruktur und Grenzsicherung eingebunden. Ein Schwerpunkt meiner Arbeit wird sein, mit unseren severanischen Nachbarn zu einer respektvollen und partnerschaftlichen Zusammenarbeit zu finden und gemeinsam mit den Unionsbehörden die Unionsgrenze zu Severanien so zu gestalten, dass dauerhaft beide Länder davon profitieren.

Auch bei den gemeinsamen Planungen mit Freistein und Imperia habe ich vor, eine tragende Rolle zu spielen. Aus meiner Sicht muss hier nicht nur bei Kartografie und Infrastruktur sondern auch bei der Kooperation der Landesbehörden dringend nachgebessert werden.

Ich bedanke mich ebenfalls für die Wahl und werde mich in einigen Tagen näher äußern.

Zitat von Bigna Filippo

Ich bedanke mich für das Vertrauen und möchte mich an dieser Stelle kurz auf die Ausführungen des Primo Ministro zur Innenpolitik beziehen. Bereits bei den zurückliegenden Verhandlungen der Regierung Macaluso mit Severanien war ich als Regierungspräsidentin von Estarien eng in die Planungen zu Infrastruktur und Grenzsicherung eingebunden. Ein Schwerpunkt meiner Arbeit wird sein, mit unseren severanischen Nachbarn zu einer respektvollen und partnerschaftlichen Zusammenarbeit zu finden und gemeinsam mit den Unionsbehörden die Unionsgrenze zu Severanien so zu gestalten, dass dauerhaft beide Länder davon profitieren.

Auch bei den gemeinsamen Planungen mit Freistein und Imperia habe ich vor, eine tragende Rolle zu spielen. Aus meiner Sicht muss hier nicht nur bei Kartografie und Infrastruktur sondern auch bei der Kooperation der Landesbehörden dringend nachgebessert werden.

Wie schätzen Sie es ein, dass es einfacher mit Frau Šćepanović wird oder mit Herrn Kleven? Welche Position hat denn die Vinasyer Bürgermeisterin, effektiv für Vesteran und Severanien zu verhandeln? Werden Sie für Imperia mit dem Unionskommissar bereits Kontakt aufnehmen?

In Severanien ist es ganz entscheidend gewesen, überhaupt eine Ansprechpartnerin zu finden. Ob und wann es zu einem Abschluss mit der severanischen Regierung kommen wird, steht natürlich nochmal auf einem anderen Blatt, zumal ja hier ab einem gewissen Punkt die Unionsregierung auch noch mitspielen muss.

Herr Kleven klingt ja seit Neuestem etwas versöhnlicher. Vielleicht wird es mit dem Ausscheiden des alten Primo Ministro hier einfacher.

In Imperia schätzt die Landesregierung die Lage weiterhin so ein, dass es zeitnah eine gewählte Regierung geben wird. Insofern sehe ich keinen Sinn darin, mit dem Unionskommissar Gespräche zu beginnen.

Vielen Dank, Frau Ministerin. Sehen Sie Schwierigkeiten darin, das Einvernehmen der Unionsregierung herzustellen und entsprechende Handlungen auszulösen, um die gemeinsamen Projekte mit Severanien anzustoßen? Welche wären dies, würden Sie der Frage zustimmen?

Das kann ich noch nicht einschätzen. Schließlich ist die Regierung noch nicht im Amt. Der Koalitionsvertrag liest sich dahingehend vielversprechend. Wie am Ende die Wirklichkeit aussieht und welche verfahrenstechnischen Herausforderungen evtl. bestehen, kann ich aber aktuell noch nicht sagen.

Vielen Dank bis hierhin, ich bitte Sie, das Abgeordnetenhaus zu diesen Projekten weiter auf dem Laufenden zu halten. Diese Projekte halte ich für wichtig für Heroth.

Das werde ich selbstverständlich tun, Signore Wielka.

Frau Präsidentin, falls keine Nachfragen mehr aus dem Kreise der Abgeordneten vorliegen, kann diese Debatte aus Sicht der Regierung beendet werden.