dibattito - Internationale Infrastrukturprojekte

Gentili signori e signore,

ich habe mich entschieden, dieses Thema in der Casa dei Deputati auf die Tagesordnung zu setzen, da es sich um ein langfristiges Projekt der Landesregierung handelt, welches aufgrund schwieriger Rahmenbedingungen ins Stocken geraten ist.

In den vergangenen Jahren war die Landesregierung mit der Anbahnung einiger größerer Infrastrukturprojekte beschäftigt, die die Kooperation mit anderen Unionsländern oder auch anderen Staaten erfordert. Die Größten waren:

- Die Verlängerung der A3, die aktuell in Obervat endet, in Richtung Kaysteran
- Die Verlängerung der A6, die aktuell hinter der Grenze nach Freistein endet, in Richtung Lüderitz

Leider sind beide Projekte aufgrund der mangelnden Kooperation ins Stocken geraten. Im ersten Fall ist die Landesregierung sehr erstaunt über die verhaltene Reaktion, da die Regierung Kaysterans noch vor einigen Jahren mit der Unionsregierung über genau dieses Vorhaben verhandelt hatte. Aber auch das Projekt in Freistein ist für beide Seiten von großer Wichtigkeit, da es die wirtschaftlich höchst relevante Autoverbindung zwischen den Metropolregionen Muxt-Watoran und Lüderitz enorm verbessern würden.

Ich würde die verehrten Mitglieder des Hauses darum bitten, sich hinsichtlich des von der Landesregierung gewünschten weiteren Vorgehens zu äußern. Eine Abstimmung mit der SPDU-Fraktion hat ergeben, dass in beiden Fällen gewünscht ist, weitere Vermittlungsversuche durchzuführen und keine Alternativvorschläge zu den beiden Vorhaben existieren. Ich möchte jedoch auch die Minderheitenfraktionen zu diesem Thema zu Wort kommen lassen, da es sich um langfristige und bedeutsame Bauprojekte handelt.

Sehr geehrte Damen und Herren,
werte Kollegen,
geschätzte Vertreter der Regierung,
sehr geehrter Herr Minister Locatelli,

vielen Dank, dass Sie diesen Thema auf die Agenda heben – und, wie ich beobachten durfte, auch bereits in Kaysteran angesprochen haben. Sicherlich sind die Rahmenbedingungen gegenüber Kaysteran, das mittlerweile Teil der severanischen Bundesrepublik ist, schwierig, ich wünsche Ihnen aber bestes Verhandlungsgeschick. Fragen möchte ich in diesem Zusammenhang allerdings eines. Immerhin ist Freistein Mitglied der gemeinsamen Union, woran hapert die Umsetzung mit einem unserer eigentlichen natürlichen Partner?

Die dortige Landesregierung stellt sich leider quer, was die Zusammenarbeit zwischen unseren Ländern angeht. Anfragen bleiben regelmäßig unbeantwortet. Ich bin darüber ebenfalls nicht glücklich, immerhin handelt es sich bei allen gemeinsamen Projekten um Themen, von denen beide Länder profitieren. Die dortige KDU-Regierung ist aber leider wenig unternehmungslustig, wie es scheint.

Erwägt die Landesregierung dabei einen Umweg über die Unionsregierung? Immerhin ist die Farbe an der Spitze noch die selbe wie in Freistein.

Ich sehe nicht wirklich eine Möglichkeit, das Problem von der Unionsregierung "lösen" zu lassen. Ohne handlungsfähige Regierungen in unseren Nachbarländern sind wir ausgebremst.

Ich meine auch nicht, die Unionsregierung solle die Straße mit uns bauen, sondern die Unionskanzlerin soll auf den freisteinischen Ministerpräsidenten einwirken.

Auf offiziellem Wege besteht eine solche Möglichkeit nicht. Der Ministerpräsident ist von der Unionsregierung unabhängig. Für eine Einflussnahme auf dem "kurzen Dienstweg" fehlen die entsprechenden Kontakte.

Signore Ministro, soweit bin ich schon mit dem politischen System der Union vertraut. Die Kanzlerin selbst ist aber auch Gastgeberin der Union-Länder-Arbeitsgruppe und auch ansonsten werden doch Kabinettsmitglied von Union und aus Heroth mal im offiziellen oder informellen Rahmen aufeinandertreffen, in dessen Zusammenhang man auch so ein zentrales Projekt der Regierung ansprechen kann. Andere lassen sich auch Termine bei ihr geben.

Die Landesregierung wird sich bei Frau Bont nicht zum Bittsteller dafür mache lassen, doch bitte ein gutes Wort in Freistein für uns einzulegen. Das kommt nicht infrage.

Ich habe, Herr Minister, kein Verständnis für die Schärfe, die Sie in die Debatte einbringen. Ein „Bittsteller“ wird die Landesregierung Heroths nicht, wenn sie Mittel und Wege findet, ihre guten Projekte auf das richtige Gleis zu setzen.

Die Bräsigkeit des Ministerpräsidenten von Freistein ist kaum zu überbieten. Meinen Sie wirklich, dieser mascalzone lässt sich auf so einem Wege beeinflussen?

Ich nehme die Formulierung zurück, Signora Presidente, erhalte meinen Punkt aber in der Sache aufrecht.

In der Sache hat der Kollege Finocchiaro ja nicht Unrecht. Welche zielgerichteten Maßnahmen gedenkt die Regierung denn zu unternehmen, um dem Projekt Wirklichkeit zu verleihen?

Eine Variante bestünde natürlich darin, Kartographie und Infrastruktur der benachbarten Unionsländer direkt von der Union vorantreiben zu lassen, soweit die Verfassung dies zulässt. Dies dürfte beim sowieso unter Unionsexekution stehenden Imperia deutlich einfacher sein als bei Freistein, das ja formell eigenständig regiert wird. Eine andere Variante: Wir stellen uns ebenfalls stur und kappen unsere Verbindungen nach Freistein. Das halte ich aber aus offensichtlichen Gründen nur für die Ultima Ratio.

Mit Severanien wird man einen langen Atem haben müssen. Ich glaube, hier ist Verständigung möglich aber sie wird dauern und man darf nicht zu nachgiebig sein.

Ihre Ausführungen zu den Verbindungen in der Union sind Ihr Ernst?

Zitat von Topola Wielka

Ihre Ausführungen zu den Verbindungen in der Union sind Ihr Ernst?

Wie gesagt: Als Ultima Ratio. Wenn ein Unionsland dermaßen penetrant sein Desinteresse an der gemeinsamen Infrastruktur bekundet, sehe ich nicht, warum dies einseitig auf Kosten Heroths gehen sollte.

Vielleicht sollte die Unionspräsidentin angeregt werden, die Unionsverfassung bei der Unionsexekution etwas weiter auszulegen...

Sie meinen, die Unionsexekution auszurufen, wenn eine Landesregierung ihre Pflichten vernachlässigt? Und Sie fragten mich, ob ich meine Äußerungen ernst meinte?