Gründungskonferenz des Transnordanikrates

Im Unionskanzleramt wurde einer der größeren Konferenzräume für die Gründungskonferenz des Transnordanikrates neu eingerichtet und die Staatsgäste werden erwartet.

Zitat

Original von Jónas Sigur sson
Jónas trifft am Konferenzort ein und ist gespannt, was denn wohl konkret vorgeschlagen werden wird.

Exzellenz Sigur sson, ich freue mich, dass Sie gekommen sind.

*so* Ich fange einfach mal an; sollten weitere Konferenzteilnehmer hinzukommen, können wir ja so verfahren, dass sie simon vor der offiziellen Begrüßung den Konferenzraum betreten haben. *so*

Exzellenzen,
ich freue mich, dass Sie der Einladung zur Gründung des Transnordanikrates gefolgt sind und heiße Sie alle recht herzlich willkommen.
Auch wenn in der Einladung von der Gründung eines Transnordanikrates die Rede ist, so verstehen Sie dies bitte als Arbeitstitel. Die Konferenz ist so ausgelegt, dass die Gespräche ergebnisoffen sind, Vorschläge, die ich Ihnen als Gastgeberin heute und in den folgenden Tagen unterbreite, also nicht in Stein gemeißelt sind, sondern der gemeinsamen Entscheidungsfindung unterliegen.
Gestatten Sie mir bitte, bevor ich zu konkreten Vorschlägen komme, den Grundgedanken zu erläutern, die die Unionsregierung dazu veranlasst hat, zu dieser Konferenz einzuladen. Anschließend haben Sie die Möglichkeit, Ihre Erwartungen, Wünsche und Gedanken zu äußern, die Sie mit dieser Konferenz verbinden.
Wenn ich es richtig in Erinnerung habe, war es der frühere sozialdemokratische Unionskanzler Helmut Hennrich, der einmal vom "demokratischen Frieden" sprach und mit diesem Begriff die Erwartung und die Überzeugung verband, dass Demokratien untereinander keine Kriege führen, sondern bestrebt sind, brstehende Spannungen und Konflikte friedlich beilegen. So wie Demokratien im Innern Strukturen der Streit- und Konfliktbeilegung sowie des Interessenausgleiches geschaffen haben, werden sie bestrebt sein, auch untereinander Mechanismen der friedlichen Konfliktbeilegung und darüber hinaus der Kooperation zu etablieren.
Die in den bürgerlichen Demokratien bestehende und vorherrschende Friedenssehnsucht der Menschen entspringt der Erkenntnis, dass nur in Friedenszeiten der gesamtgesellschaftliche Wohlstand und die Freiheit gedeihen können, ebenso wie die freie Entfaltung der Volkswirtschaft sowie die freie Entwicklung des einzelnen Menschen.
Der Zustand des Friedens in Freiheit ist aber keine Selbstverständlichkeit: das internationale Umfeld ist zum überwiegenden Teil anarchisch strukturiert, nicht wenige Regierungen sind Diktaturen, deren Regierungsmandat nicht auf dem freien Willen des Volkes beruht, sondern sich auf den Lauf der Gewehre und den Spitzeln ihrer Geheimdienste stützen. Und so, wie diese Regime bereit sind, zur Machterhaltung Gewalt gegen die eigene Bevölkerung einzusetzen, sind sie auch bereit, in den internationalen Beziehungen Gewalt - oftmals auch brutale Gewalt gegen die Zivilbevölkerung - einzusetzen, wenn ihnen dies opportun erscheint.
Die Unionsregierung ist der Überzeugung, dass sich, Erstens, Frieden und Freiheit nicht von allein einstellen. Die Friedenssehnsucht der Menschen muss vielmehr durch eine konkrete Friedenspolitik in die Realität umgesetzt werden.
Zweitens ist die Unionsregierung davon überzeugt, dass heute kein Staat für sich alleine Frieden, Freiheit, Wohlstand und Sicherheit für sich allein garantieren kann, egal wie mächtig er sein mag.
Und drittens hat die Unionsregierung aus dem Scheitern des Rats der Nationen den Schluss gezogen, dass eine internationale Organisation oder Kooperation nur dann erfolgreich sein wird, wenn die Beteiligten die gleichen Werte wie Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Freiheit, Menschenrechte und Menschenwürde achten und praktizieren und sie den grundsätzlichen Willen haben, das Vorhaben zum Erfolg zu führen.
Die heute beginnende Konferenz soll Wege der Zusammenarbeit finden.
Eine Möglichkeit wäre die Gründung eines Transnordanikrates, die den Demokratien auf Astor und Adrastea/Antika offen steht und die Vorzüge der früheren G4 und des ehemaligen Rats der Nationen verbindet.
Der Transnordanikrat kann zur Schaffung eines Raumes gemeinsamer Sicherheit, Freiheit, des gemeinsamen Wohlstands und Friedens beitragen. Grundlage ist, dass alle Beteiligten Staaten mit allen Partnern auf gleicher Augenhöhe miteinander reden und die angestrebte Kooperation - trotz möglicher Differenzen in Fachfragen - vom Geist der Partnerschaft geprägt wird und niemand überfordert oder überrumpelt wird.
Ohne dem Ergebnis vorweggreifen zu wollen: die Regierung der Demokratischen Union ist zutiefst davon überzeugt, dass zum Beispiel durch die Schaffung einer gemeinsamen Freihandelszone positive Impulse für die Volkswirtschaften der beteiligten Staaten, die Schaffung neuer Arbeitsplätze und den Wohlstand auslösen wird; eine Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Außen- und Sicherheitspolitik, aber auch im Bereich des Justizwesens, wird ein Mehr an Sicherheit - sowohl nach Außen als auch nach Innen - mit sich bringen; eine sportpolitische Beteiligung kann bereits bestehende sportliche Kontakte stärken und neue herstellen; durch eine kultur- und bildungspolitische Zusammenarbeit kann das Verständnis für den jeweils anderen - seine Eigenarten und Besonderheiten - gestärkt und vertieft werden; Kooperationen auf den Gebieten von Forschung und Technik werden neue, bislang ungeahnte Horizonte eröffnen.
Exzellenzen, ich freue mich auf eine gute und konstruktive Diskussion mit Ihnen; Sie haben nun die Möglichkeit Ihre Erwartungen, Wünsche und Gedanken zu äußern, die Sie mit dieser Konferenz verbinden.

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Original von Jónas Sigur sson
Wie Helen Bont bestätigen kann, habe ich auf die Einladung erst einmal skeptisch reagiert. Die Themen, die sie aufgezählt hat, sind sicher alle interessant und könnten und sollten diskutiert werden, und damit bin ich größtenteils auch einverstanden. Mein Problem liegt im Titel "Gründung des Transnordanikrats".

Deswegen will ich gleich an dieser Stelle für Eldeyja klarstellen, was ein erfolgreiches Ergebnis wäre. Wenn das Ergebnis ein Vertrag ist, in dem festgehalten wird, dass ein Transnordanikrat gegründet wird, welche Institutionen und Organe er hat und wer die Leitung übernimmt, dann ist die Konferenz für mich gescheitert und eine Teilnahme Eldeyjas wäre unwahrscheinlich. Wenn am Ende konkrete inhaltliche, und nicht organisatorische Vereinbarungen stehen, dann kann sie ein Erfolg sein.

Kann es übrigens sein, dass bei den Einladungen Glenverness vergessen worden ist?

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Ich weiß um Ihre Skepsis und Ihre Vorbehalte, Exzellenz. Es geht mir, als Gastgeberin, in der Tat in erster Linie um Inhalte. Ob für diese tatsächlich dann eine, wie auch immer geartete, Organisationsform notwendig ist, wissen wir, wenn wir abschätzen können ob, und wenn ja, in welchem Umfang tatsächlich Verwaltungsbedarf anfällt.
Ich kann mir zum Beispiel sehr gut vorstellen, dass für viele Bereiche der Zusammenarbeit eine Verwaltungsstruktur nicht notwendig ist, wie etwa bei der Vereinbarung einer Freihandelszone, einer Justiz-Kooperation in Form zum Beispiel eines gemeinsamen Haftbefehls, der, in einem Mitgliedsland ausgestellt, in allen anderen automatisch Gültigkeit hat. - Wie gesagt, das sind nur Beispiele.
In diesem Falle könnten die einzige Form von Verwaltung darin aussehen, dass bei einer Regierung eines Mitgliedslandes die ratifizierten Verträge deponiert werden und Austritte oder Beitrittsgesuche dort erklärt werden.

Der Begriff "Transnordanikrat" soll erst einmal nur ein Arbeitstitel sein.
Der Begriff "Rat" in der Bezeichnung "Transnordanikrat" soll verdeutlichen, dass hier etwas Beständiges existiert, was zum Beispeil darin zum Ausdruck, kommt dass sich entweder die Staats- und Regierungschefs oder die Fachminister regelmäßig zu Ratssitzungen treffen.

Zur Frage nach der Einladung von Glenverness , habe ich mir erlaubt - zumindest vorläufig, ob wir diese Kriterien letztendlich übernehmen wollen oder nicht, soll damit nicht vorgegriffen werden - diejenigen Staaten einzuladen, die offensichtlich Demokratien im Sinne einer parlamentarischen Demokratie sind, das heißt, indem die staatliche Gewalt auf der Volkssouveränität beruht. Das heißt, ein Parlament wird vom Volk gewählt oder die Staatsbürger sind aufgrund ihrer Staatsbürgerschaft dort Mitglied und die Regierung ist dem Parlament oder dem Souverän Volk in irgendeiner anderen Weise Rechenschaftspflichtig.
Wenn ich es richtig verstanden habe, ist dies in Glenverness nicht der Fall. Hier haben wir es mit einer - nach meiner Auffassung - Mischung aus absoluten Monarchie und Aristokratie zu tun: der Monarch bestimmt den höheren Adel, der das Parlament bildet; das Volk bleibt von den politischen Entscheidungen ausgeschlossen.

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Original von Jade Thrace
Eine vorzügliche Rede die aufgrund Ihres grundsätzlichen Charakters kaum Widerspruch produzieren kann.
Dennoch würde ich mich freuen wenn man den Namen Transnordanikrates noch überarbeiten könnte, aus dem einfach und einleuchtenden Grunde das dieser schlich nicht aussprechbar ist.
Mir jedenfalls will sich da schier die Zuge verknoten

Also ich fasse die Rede noch einmal kurz zusammen:
Weltfrieden, Zusammenarbeit und Freihandelszone

Freihandelszone ist dabei das konkreteste und sollte umsetzbar sein, nachdem man sich die Details angesehen hat.

Beim Rest sollte man vom Fundament an anfangen und sich hocharbeiten.
Dabei wäre vermutlich erst einmal zu definieren ab wann ein Land als Demokratie eingestuft wird. Nicht jedes Land das von sich behauptet Demokratisch zu sein ist es ja de facto tatsächlich.
Wäre es möglich in dem Zusammenhang eine Liste der Staaten zu sehen die hier eingeladen wurden?

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Die Beizeichnung "Transnordanikrat" ist in der Tat etwas zungenbrecherisch und soll zunächst ein Arbeitstitel sein und entspringt der Idee, dass der Nordanik das verbindende Gewässer zwischen den Kontinenten Astor und Adrastea/Antika ist. Wie gesagt, es ist lediglich erst einmal ein Arbeitstitel.

Das Ziel, das der Unionsregierung vorschwebt, ist in der Tat die Schaffung eines Raumes gemeinsamer Sicherheit, gemeinsamen Wohlstands und gemeinsamer Freiheit. Dabei liegt es in der Natur der Sache. dass wir nicht versuchen sollten, alles auf einmal über's Knie zu brechen, sondern diesen Raum wachsen zu lassen. Das heißt, dass wir zum Beispiel auf dieser Konferenz erste Grundlagen beschließen und später auf Folgekonferenzen darauf aufbauen.
Dies kann zum Beispiel so aussehen, dass wir auf dieser Konferenz den Transnordanikrat - wie gesagt, es ist jetzt lediglich ein Arbheitstitel, über den endgültigen können wir uns ja noch Gedanken machen - aus der Taufe heben, auf ein, zwei Bereiche näher eingehen und auf Folgekonferenzen dann, im Lichte der gesammelten Erfahrungen, die Zusammenarbeit vertiefen und ausbauen und, wenn nötig, auch Korrekturen vornehmen.

Was die Definition von Demokratie angeht, so habe ich mir erlaubt, von folgenden Kriterien auszugehen: dass das Prinzip der Volkssouveränität - das heißt die Regierung dem Volk verantwortlich - praktiziert wird, ebenso die Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit - unter anderem die Gewaltenteilung - , die uneingeschränkte Achtung der Menschenrechte und Menschenwürde.

Eingeladen wurden:
- Astor,
- Albernia,
- Cranberra,
- Eldeyja,
- Bergen,
- Fuchsen,
- Anturien,
- Turanien.
Wobei die Einladung an Turanien erst heute rausging.

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Original von Paul Hawkins
Madam Chancellor,

ich kann die von Ihnen angelegten Maßstäbe für eine Beteiligung an dieser Konferenz grundsätzlich nachvollziehen. Da ich Glevnerness aber als verlässlichen Partner kenne, bin ich etwas betrübt darüber, dass man den Royal Realm nicht zu Teilnehmerstaaten zählen kann.

Da gegenwärtig anzunehmen ist, dass weder Albernia noch Astor zu uns stoßen werden - letzteres aus Gründen, die wohl bei der dortigen Regierung zu suchen sind -, wäre es sicherlich von Vorteil, wenn wir unseren Kreis um verlässliche Partner ergänzen könnten, die bislang nicht von Ihren Kriterien, Madam Chancellor, umfasst sind.

Aber das wäre ein Schritt für später. Ich sehe hier eine ausreichende Anzahl an Diskutanten und nach Ergänzung durch Turanien sollten wir hier eine gedeihliche Diskussion führen können.

Ich spreche mich dafür aus, eine gemeinsame Plattform für außen- und sicherheitspolitische Beratungen einzurichten. Mit dem Wegfall des Council of Nations gibt es keine supranationale Organisation (SimOff: von Relvanz für die CartA-Staaten). Selbst wenn dieses Gremium als "Laberbude" verschrien war, so war es doch zumindest ein Ort des gelegentlichen Gesprächs und des diplomatischen Austausches. So etwas zwischen tatsächlich interessierten Staaten zu etablieren liegt im Interesse des Dominion, so dass ich dafür Bereitschaft erklären kann.

Die Etablierung einer Freihandelszone ist da kniffeliger, wenn auch konkreter. Ich bin hier nicht ganz abgeneigt, aber man müsste mich mit guten Argumenten überzeugen. Von den eingeladenen Staaten zählt Cranberra nach Eldeyja zu den einwohnerschwächsten Staaten, so dass ich wirtschaftliche Nachteile befürchte. Das Dominion wird nach der Erlangung seiner faktischen Unabhängigkeit von Albernia nicht ohne Weiteres in eine - diesmal nur wirtschaftliche - Abhängigkeit eintreten.

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Wie gesagt, schwebt der Unionsregierung eine Kooperation demokratischer verfasster Staaten vor, die auf Astor oder Adrastera/Antika beheimatet sind. Für mich gehört zur Demokratie dazu, dass das Volk entweder das Parlament wählt oder über eine direkte Beteiligung an der Politikgestaltung beteiligt ist, und die Regierung gegenüber dem Parlament/Wähler oder direkt gegenüber dem Volk rechenschaftspflichtig ist.
Bei Glenverness sehe ich das nicht gegeben: hier erhebt der Monarch bestimmte Personen in den Adelsstand und nur der höhere Adel hat Anspruch auf parlamentarische Vertretung, was ein ganzes Volk von der Politikgestaltung von vornherein ausschließt.

Auf die anderen Punkte komme ich gleich noch zu sprechen.

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Original von Jónas Sigur sson
Über die Kriterien müssen wir früher oder später noch einmal nachdenken, denn so universell und absolut wie das auf den ersten Blick aussieht, sind sie nicht. Zum Beispiel hat Eldeyja nur eine eingeschränkte Gewaltenteilung (was durch das basisdemokratische Allthing gar nicht anders geht), und das albernische Parlament hat erst vor kurzem die Einführung der Volkssouveränität abgelehnt. Unter diesem Blickwinkel kommt mir die Grenzziehung eher willkürlich vor. Glenverness ist für Eldeyja ein enger Partner und wir würden eine vernische Teilnahme befürworten.

Zu den anderen Punkten kann ich mich dem Herrn Premierminister nur anschließen.

Gut, mit der Rechtsgeschichte und Rechtspraxis in Eldeyja kennen ich mich jetzt nicht aus, aber ich kann erkennen, dass zum Beispiel das Volk der Souverän ist.
Und das gilt ja faktisch auch für Albernia: das Unterhaus wird vom Volk gewählt, das Unterhaus wählt den Premierminister und kann von diesem gestürzt werden. Auch wenn die Einführung der Volkssouveränität vom albernischen Parlament abgelehnt worden ist, so wird sie doch weitgehend in Albernia praktiziert.

Natürlich kann man sagen, dass jedes Kriterium für eine Mitglkiedschaft willkürlich in dem Sinne ist, dass Menschen sie aus bestimmten Erwägungen heraus aufgstellt haben.
Aber ich denke, dass solche Kriterien auch darüber entscheiden, wie hoch die Akzeptanz in den Mitgliedsstaaten diese Zusammenarbeit findet und wie erfolgreich sie sein wird.
Ich denke, dass ein gemeinsamer Wertekanon und ein , in seinen Grundzügen homogenes Staatsverständnis die Basis dieser von uns angestrebten Kooperation sein sollten. Nicht weil ich eine exklusiven Club aufmachen will, sondern weil unter anderem der Rat der Nationen in meinen Augen auch daran gescheitert ist, dass unterschiedliche Grundüberzeugungen zu einer Blockade von Entscheidungen und letztendlich zum Scheitern des RdN beigetragen hat.

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Original von Onfroi Lacroix
Ich muss Herrn Sigur sson prinzipiell recht geben. Wir können nicht manche Staaten mit defekten Demokratien oder Mischverfassungen zulassen und andere dann ablehnen. Ist dieser Teil wirklich so wichtig wie es hier scheint? Warum ist das für sie so wichtig, sollte die Umsetzung der Menschenrechte und der Menschenwürde nicht wichtiger sein?

Sie sicherlich Recht, Exzellenz: der Respekt der Menschenwürde und die Achtung der Menschenrechte muss an erster Stelle stehen. Aber ich bin der Auffassung, dass solche Dinge, wie Rechtsstaalichkeit, Pressefreiheit, Volkssouveränität erst die Gewähr schaffen, dass Menschenrechte eingehalten und die Menschenwürde geachtet wird.
Eine Regierung, die sich auf ein vom Monarchen brstimmtes Parlament stützt, ist nicht vom Willen des Volkes legitimiert. Und in einem solchen Land ist das Volk von der politischen Mitbestimmung ausgeschlossen.
Ich kann mir schwer vorstellen, dass eine solche Regierung legitimer Weise für ein Volk aussenpolitisch aktiv werden kann.
Wenn ich mich aber bezüglich Glenverness irre, lasse ich mich gerne eines Besseren belehren. In der derzeit in Glenverness gültigen Verfassung - die nutzen eine andere Bezeichnung dafür - kann ich das aber nichts anderes herauslesen.

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Original von Jade Thrace
Ich halte das im Gegenteil sogar von entscheidender Bedeutung das man hier angesichts des Zieles versucht Staaten unter einen Hut zu bekommen die zumindest gemeinsame Werte haben.

Die Menschenrechte als Maßstab zu nehmen ist jedenfalls zu kurz gegriffen. Vermutlich werden ungefähr alle Staaten vordergründig behaupten selbige zu achten.

Grundsätzlich sollte auch nicht der Maßstab sein, wir können aber mit dem Staat gut deshalb sollte der dabei sein, und mit dem können wir nicht deshalb sollte der lieber nicht dabei sein.

Es wäre sicherlich sogar als erstes notwendig einen solchen, einfach und nachvollziehbar gehaltenen, Maßstab zu definieren welche Art von Länder teilnehmen dürfen.
Dabei kann ja durchaus auch rauskommen das Anturien oder andere rausfallen, da muß man dann eben durch.

Ziel sollte es ggf. sein Staaten dazu zu bringen sich an diesem Maßstab zu orientieren und entsprechende Reformen in die Wege zu leiten.

Da hier aber die Idee von der DU kam ist es zunächst nur Recht und billig wenn selbige Ihre Maßstäbe näher erläutern.

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Ich wüsste jetzt nicht, warum Anturien hier nicht zu den Gründungsmitgliedern gehören sollte.
Was die Kriterien angeht, werde ich mir erlauben, einen Katalog vorzuschlagen, den wir dann beraten und korrigieren können.
Was die Zielsetzung angeht, so schwebte mir dies tatsächlich vor: der Wunsch, hier Mitglied zu werden, soll andere Staaten, die die Kriterien - noch - nicht erfüllen, dazu motivieren, entsprechende Reformen durchzuführen.