Haus Behrling

Viele Dank für diese Ergänzung, ich werde sie - die Zustimmung des Kollegen Kurtz vorausgesetzt - in die Vorlage einarbeiten.

Zitat von Anton Kurtz

Lassen Sie mir bitte noch etwas Zeit, um über den Vorschlag nachzudenken.

Natürlich. Ich gebe zu, dass dieser Vorschlag etwas überfallartig kam.

Vielen Dank, Herr Hofkanzuler, wir haben damit folgendes Zwischenergebnis:

[doc]

Protokoll über die Errichtung der TRANORA-Investitionsbank (TIB)

Präambel
Die Hohen Vertragsschließenden Mächte,
gewillt, ihre Zusammenarbeit, insbesondere auf dem Gebiet der Wirtschaft
(Art. 1 Abs. 2 des Vertrages über die Gründung des Transnordanikrates)
zu intensivieren,
anerkennend, dass durch die Förderung gemeinsamer, grenzüberschreitender
Projekte den gemeinsamen Wohlstand ihrer Völker gedient wird,
haben beschlossen, eine gemeinsame Investitionsbank zu gründen und zu betreiben.

Artikel 1 Allgemeines
(1) Ziel und Aufgabe der TIB ist es,
a. gemeinsame, grenzüberschreitende Projekte,
b. kommunale, regionale oder nationale Projekte,
c. den Mittelstand und Existenzgründer,
d. die Förderung von Energiespar- und Umweltschutztechniken
durch Kredite, Zuschüsse oder Beteiligungen zu finanzieren und zu realisieren
und so zu einer ausgewogenen wirtschaftlichen Entwicklung im TRANORA-Raum zu sorgen.
(2) Außerhalb des TRANORA-Raums können Projekte finanziert werden, wenn
Unternehmen, die ihren Hauptverwaltungssitz innerhalb des TRANORA-Raums
haben oder gemeinsame TRANORA-Interessen dies erfordern.
(3) Der Direktor der TIB ist verpflichtet, auf Verlangen, der
TRANORA-Kommission und dem TRANORA-Rat Bericht zu erstatten und Fragen
zu beantworten.
(4) Die TIB agiert eigenverantwortlich und in eigenem Namen.

Artikel 2 Organisation
(1) Sitz der TIB ist Klapsmühltal, Freistaat Fuchsen.
(2) Die TIB wird von einem Direktor geleitet, der vom TRANORA-Rat einstimmig für die Dauer von sechs Monaten berufen wird. Die Amtszeit des Direktors verlängert sich automatisch um sechs Monate, wenn der TRANORA-Rat nichts anderes beschließt.
(3) Die Rechts- und Dienstaufsicht wird vom Hohen Sekretär des TRANORA ausgeübt.
(4) Die Bilanz der TIB wird in Fuchsmark ausgewiesen.

Artikel 3 Finanzierung
(1) Die TIB erhält eine Anschubfinanzierung in Höhe von 120 Mrd.
Fuchsmark als Grundkapital, die von den Mitgliedern des TRANORA im
Verhältnis
- Freesland 2 Anteile
- Fuchsen 3 Anteile
- Ratelon 4 Anteile
aufgebracht werden.
(2) Auf Antrag des TIB-Direktors kann der TRANORA-Rat eine Aufstockung
des Grundkapitals beschließen. Ein solcher Beschluss bedarf zudem der
Zustimmung der nationalen Parlamente.
(3) Die TIB ist befugt, durch Anleihen an den Kreditmärkten, benötigtes Kapital zu beschaffen.

Artikel 4 Geschäftsfähigkeit
(1) Die TIB besitzt in jedem Mitgliedstaat die Rechts- und
Geschäftsfähigkeit, die juristischen Personen nach dessen
Rechtsvorschriften zuerkannt wird.
(2) Die TIB ist befugt, mit der Regierung des Gastgeberlandes ein Abkommen über ihren Sitz zu schließen.

§ 5 Inkrafttreten
Dieses Protokoll tritt an dem Tag in Kraft, an dem der Vorsitzende des
TRANORA-Rates festgestellt hat, dass alle Mitgliedsstaaten die
Ratifikationsurkunde beim Dispositar hinterlegt haben.

[/doc]

Exzellenzen, ich darf feststellen, dass wir hinsichtlich beider Protokolle einen Konsens erzielen konnten.

Ich schlage vor, wir kommen nun zum nächsten Punkt der Tagesordnung, "Beratung u. Beschlussfassung über Ort und Datum der TRANORA-Sommertagung".

Ich erlaube mir vorzuschlagen, dass wir alphabetisch vorgehen. Demnach wäre als nächstes Freesland als Tagungsort an der Reihe. Als Zeitrahmen für das nächste ordentliche Treffen des Transnordanikrates schlage ich den Juli 2021 vor. So haben wir ausreichend Zeit für die Vorbereitungen.

Sehr schön, damit haben wir auch bezüglich Ort und Zeit der nächsten Ratssitzung einen Konsens erzielt.

Das mit dem Schlusscommuniqué halte ich für eine gute Idee. Damit hätten wir auch noch mal für uns selbst eine Zusammenfassung unseres Treffens.

Wenn gewünscht, kann ich bis einschließlich Sonntag einen Diskussionsentwurf vorlegen; es sei denn, dass Exzellenz van Steen als Vorschlagender den Entwurf vorlegen möchte?

Ich schlage also den folgenden Wortlaut für das Abschlusscommuniqué als Duskussionsentwurf vor:

[doc]

Seine Exzellenz, der Premierminister des Königreichs Freesland,
Seine Exzellenz, der Hofkanzler des Freistaates Fuchsen und
Ihre Exszellenz, die Unionskanzlerin der Demokratischen Union Ratelon
geben, zum Abschluss der Frühlinhgstagung 2021 des
Transnordanikrates (TRANORA),
die foglende Erklärung ab:

I.
Die Frühlingstagung des TRANORA, welche hat mit den beschlossenen Protokollen über die Errichtung einer Clearingstelle und der Investitionsbank wichtige Weichenstellungen auf dem Weg der innergemeinschaftlichen Zusammenarbeit gestellt. Beide Protokolle bilden den Auftakt zu einer einer weiteren intensiven Zusammenarbeit, die zum Ziel hat, den Wohlstand in den Gesellschaften der TRANORA-Mitgliedsstaaten weiter zu erhöhen, in dem der Handel mit Hilfe der eingeführten Finanzinstrumente erleichtert wird.

II.
Die Regierungen der Mitgliedsstaaten des Transnordanikrates tragen dem Großmünchbergische Reich die Mitgliedschaft im Transnordaniikrat an und laden es zu Beitrittsgesprächen ein, deren Ort und Zeit noch bestimmt werden müssen.

III.
Die Regierungen der Mitgliedsstaaten des Transnordanikrates kommen überein, die Sommertagung 2021 des Transnordanikrates im Juli 2021 im Königreich Freesland stattfinden zu lassen. Hierzu wird die Regierung des Königreichs Freesland rechtzeitig Einladungen an die übrigen Regierungen der TRANORA-Mitgliedsstaaten senden.

Manuri, den 12. Mai 2021

Für das Königreich Freesland

Für den Freistaat Fuchsen

Für die Demokratische Union Ratelon

[/doc]

[doc]
Abschlusscommunique der Staats- und Regierungschefs
beschlossen auf ihrer Frühlingstagung 2021 des
Transnordanikrates (TRANORA) in Manuri, Ratelon

Seine Exzellenz, der Premierminister des Königreichs Freesland,
Seine Exzellenz, der Hofkanzler des Freistaates Fuchsen und
Ihre Exszellenz, die Unionskanzlerin der Demokratischen Union Ratelon
geben, zum Abschluss der Frühlinhgstagung 2021 des
Transnordanikrates (TRANORA),
die foglende Erklärung ab:

I.
Die Frühlingstagung des TRANORA, welche hat mit den beschlossenen
Protokollen über die Errichtung einer Clearingstelle und der
Investitionsbank wichtige Weichenstellungen auf dem Weg der
innergemeinschaftlichen Zusammenarbeit gestellt. Beide Protokolle bilden
den Auftakt zu einer einer weiteren intensiven Zusammenarbeit, die zum
Ziel hat, den Wohlstand in den Gesellschaften der
TRANORA-Mitgliedsstaaten weiter zu erhöhen, in dem der Handel mit Hilfe
der eingeführten Finanzinstrumente erleichtert wird.

II.
Die Regierungen der Mitgliedsstaaten des Transnordanikrates tragen dem
Großmünchbergische Reich die Mitgliedschaft im Transnordaniikrat an und
laden es zu Beitrittsgesprächen ein, deren Ort und Zeit noch bestimmt
werden müssen.

III.
Die Regierungen der Mitgliedsstaaten des Transnordanikrates kommen
überein, die Sommertagung 2021 des Transnordanikrates im Juli 2021 im
Königreich Freesland stattfinden zu lassen. Hierzu wird die Regierung
des Königreichs Freesland rechtzeitig Einladungen an die übrigen
Regierungen der TRANORA-Mitgliedsstaaten senden.

Manuri, den 12. Mai 2021

Jan van Steen
Für das Königreich Freesland

Anton Kurtz
Für den Freistaat Fuchsen

Helen Bont
Für die Demokratische Union Ratelon

[/doc]

Liebe Kollegen, Exzellenten,
ich darf feststellen, dass das Frühlingstreeffen der TRANORA zu einem erfolgreichen Abschluss gekommen ist.
Ich danke Ihnen für Ihren Besuch in Ratelon, freue mich auf unser Wiedersehen und Freesland und wünsche Ihnen einen guten Heimweg.
Auf Wiedershen.

Reicht van Steen und Kurtz zum Abschied die Hand.