[Aussprache] Reform der Länderkompetenzen (Scott)

*dumdidum*

Verzeihen Sie die Verspätung, mein Flug aus Manuri hatte Verspätung

Ich möchte den Primo Ministro bitten, uns seine Meinng über das Gesetz zur Reform der Länderkompetenzen zu erläutern. Er hat am 11.7. für Heroth im Unionsrat mit "Nein" gestimmt.

Sehr geehrte Frau Präsidentin,
sehr geehrter Herr Scott,
sehr geehrte Kollegen des Hauses,

es gibt gute Gründe die für diesen Entwurf sprechen, es gibt gute Gründe die gegen diesen Entwurf sprechen. Qualitativ und quantitativ sind die Argumente die gegen diesen Entwurf sprechen in der Mehrzahl.

Niemand, wirklich absolut niemand, bestreitet eine Neuordnung der Union-Länder-Kompetenzen. Da sind wir uns alle einig. Es gibt aber einige Faktoren, die man bei einer solchen Neuordnung beachten muss. Der Kollege Connor hat diese Faktoren schlicht nicht beachtet.

Nicht die Länder allein, sondern die ganze Union bedarf einer Reform. Die Union ist trotz der zahlenmäßigen Überlegenheit nicht besser aufgestellt als die Länder. Bevor sich das Unionsparlament einen Teilaspekt "herrauspickt" hätte ich es begrüßt, wenn man erst beschreibt wo die Probleme liegen und anschließend die Lösungen sucht. Selbstverständlich fängt man dann immer bei sich selbst als Erstes an.

Bei einem solchen Entwurf ist es wichtig drauf zu achten, ob das Gleichgewicht zwischen Union und Ländern ausgeglichen scheint. Momentan sind die Länder zu stark, die Union zu schwach. Der Entwurf hätte das Verhältnis umgekehrt und wir müssten in kürzester Zeit wieder darüber debattieren. Zugegeben, ein solches auspendeln der Interessen ist nicht ganz einfach. Deswegen ist es umso wichtiger, dass alle Beteiligten darüber reden!

Die Einschränkungen der Länder sind unakzeptabel. Wir würden unsere Legitimation aufgeben und bloß noch reine Verwaltungseinheiten werden. Die Identität wäre zerbrochen. Dabei ist gerade die Identität zu den Ländern besonders wichtig weil diese auf Unionsebene kaum besteht!

Unseren Einfluss auf Unionsebene können wir vergessen, wenn wir in Zukunft nur noch vier Tage für Debatten haben. Meine Damen und Herren, diese Debatte ist das beste Beispiel dafür, dass in vier Tagen nicht viel herumkommt. Der Unionsrat ist gleichberechtigt mit dem Parlament. Wenn die Abgeordneten in vier Tagen über Entwurfe gewissenhaft abstimmen können dann sollen sie mit gutem Beispiel vorangehen. Aber die zweite Kammer auf Unionsebene zu deklassieren ist nicht im Sinne der Union und der Länder. Auch die Abgeordneten brauchen bei all ihrer Weisheit den Unionsrat der schon einmal auf Rechtschreib- und Grammatikfehler eines Entwurfes, der vorher von den Parlamentarieren durchgelesen und "durchgewunkt" wurde, hinweist.

Die Argumente die Herr Connor eingebracht hat, Inaktivität z.B. treffen leider auch auf die Union zu. Wir haben dort große Probleme wichtige Stellen zu besetzen. Hier könnte das Unionsparlament einmal handeln und Reformen wirken lassen. Dann würde es auch diesen Entwurf glaubwürdiger machen. Eine Reform lehne ich nicht ab. Aber ich bin für eine Reform der Länderkompetenzen aus der Mitte der Länder und für eine Reform der Union aus der Mitte des Unionsparlamentes.

Vielen Dank.

Nein. Vielen Dank für die Ausführungen, Herr Primo Ministro.