Imperialkanzler ehrlach über die Staatsform des Unionslandes Imperia

*tritt am Nachmittag vor die versammelte Presse*

Sehr geehrteDamen und Herren,

soeben wurde in der Imperialversammlung die Abstimmungen über die von der Imperialregierung eingebrachte Resolution über die Staatsform des Unionslandes Imperia beendet. Die Imperialversammlung bestätigte damit einstimmig den Status Imperias als "demokratischen, konstitutionellen sozialen und rechtstaatlichen Monarchie" und somit die durch die Verfassungsurkunde vorgesehenen Institutionen und dadurch auch das Kaiserreich auf imperianischem Boden.

Die Entscheidung der Imperialversammlung ist eindeutig und klar. Die Bürger Imperias wollen das Kaiserreich beibehalten und alle damit und mit der Verfassungsurkunde einhergehenden Institutionen.

Die Imperialregierung wird sich diesem Votum anpassen und nun weitere Schritte ergreifen, um zum Beispiel auch die Gesetzeslandschaft Imperias an die Verfassungsurkunde anzupassen. Diese Schritte werden in den nächsten Tagen ergriffen, damit die imperianische Exekutive nicht darauf angewiesen ist, Gesetzesvorschriften nur zu übertragen sondern sie auch an die aktuelle und vom imperianischen Volk bestätigte Situation anzupassen.

Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.

hält am Samstag eine kurze Ansprache*

Meine lieben Imperialbürger,

zum wiederholten Mal wird versucht, das Selbstbestimmungsrecht der Bürger des Kaiserreichs Imperia von außen einzuschränken.

Die Bürger Imperia haben sich in mehreren unabhängig voneinander durchgeführten Abstimmung für den Bestand des Kaiserreichs entschieden und diese Entscheidung zuletzt durch das Gesetz zur Anpassung der Gesetze an die Verfassungsurkunde bestätigt.

Es ist respektlos und charakterlos, wie mal wieder mit dem ausgesprochenen Willen der imperianischen Bürger umgegangen wird. Herr Didot kommt nicht aus Imperia, kennt vermutlich die Situation in Imperia auch nicht, will aber unbedingt sein Weltbild, in das offensichtlich keine Diversität von Staatsformen hineinpasst, jedem aufdrücken. Das ist nur eins: Intoleranz.

Ganz abgesehen davon, dass Imperia bereits in der Verfassungsurkunde festsetzt, dass das Kaiserreich eben kein mittelalterliches Konstrukt ist, sondern eine moderne "demokratische, konstitutionelle, soziale und rechstaatliche Monarchie" ist.

Ich werde alles in meiner Macht stehende tun, um diese von außen versuchte Einmischung in imperianische Interessen und der Versuch zur Einschränkung des Rechts der Imperianer auf Selbstbestimmung, abzuwehren und habe bereits Kontakt mit Juristen aufgenommen, um im Falle der Zulassung der Klage entsprechend reagieren zu können.

Gott schütze den Kaiser!
Und Gott schütze Imperia und seine Bürger.

*Unmittelbar nach der Ansprache kommen in den Reihern der imperianischen Pressevertreter Gerüchte auf, dass die Ansprache vom Imperialkanzler ursprünglich deutlich härter fomuliert war und erst durch die Kommunikationsberater im Imperialkanzleramt in einigen Passagen entschärfte wurde.*

Wer "Demokratie" mit "Republik" gleichsetzt, könnte das meinen.

Wenn Sie allerdings nach Albernia fahren und den dortigen Politikern sagen würden, dass es keine Demokratie ist, in der sie leben, würden Sie wohl nur ausgelacht.

"Demokratie" ist die Herrschaft des Volkes. Definiert wird sie als "das Ideal einer durch die Zustimmung der Mehrheit der Bürger und deren Beteiligung legitimierten Regierungsform." Wenn Sie in die imperianische Verfassungsurkunde schauen, werden Sie genau diese Idee wiederfinden. Der Kaiser ist kein absoluter Herrscher des Mittelalters oder der frühen Neuzeit, der per Dekret Entscheidungen trifft, die sein Volk als absolut hinzunehmen haben. Ganz im Gegenteil hat der Kaiser ex officio nur ansatzweise Befugnisse, die die Gewaltenteilung streifen, nämlich die Inkraftsetzung von Gesetzen. Er ist weder alleiniger Gesetzgeber, noch oberster Richter. Und auch in die Exekutive greift er nur über die Ernennung der Amtsträger ein. Alle Rechte, die er hat, sind rein zeremonieller und vertretender Natur.

Was Sie fordern, Herr Diderot, ist nicht die Stärkung von Demokratie, denn damit rennen Sie hier in Imperia offene Türen ein, sondern das republikanische Prinzip für alle Ländern. Warum? Vielleicht weil Sie ein begrenztes Weltbild haben und nur Republiken als demokratisch ansehen. Das ist schade für Sie und für mich nur ärgerlich, da es - wie bereits gesagt - für absolute Intoleranz Ihrerseits spricht.

Zitat

Vielleicht weil die Unionsverfassung das so vorschreibt und diese nach meinem Verständnis auch für die Unionsländer als Glied der Union gelten sollte.

Die Unionsverfassung schreibt den Ländern bezüglich der Staatsform gar nichts vor. Falls Sie an dieser These festhalten, würde ich mich über Belege aus der Verfassung freuen.