Ja, im Fall Oury Jalloh ist die Theorie, er habe sich angezündet, auch ohne weiteres haltbar 
. Der Mann war zwar betrunken und an Händen und Füßen fixiert, aber da kommt man natürlich ohne weiteres an ein Feuerzeug und kann es sogar noch bedienen .
Beiträge von Oliver von Palm
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Es ist kein empfindliches Übel, jemanden aus der Fraktion auszuschließen
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Original von Montgomery Scott
Warum sollten die keine Plattform haben? Was da kommt, ist zum Teil grenzwertig, das gebe ich zu. Grenzwertige Äußerungen gibt es aber auch in anderen Parteien, das ist eben so in der Parteiendemokratie: Verschiedene Strömungen werden in einzelnen Parteien integriert.Wagenknecht samt ihres Packs verharmlosen u. A. Stalins Schreckensherrschaft und verherrlichen die DDR. In einer demokratischen Partei haben die nichts verloren, und eine Partei die sie dennoch toleriert ist undemokratisch.
ZitatHui, die Parteien sollen alle Demagogen rausschmeißen. Ich bin gespannt, ob sich da ein Konsens zwischen den Parteien finden lässt...
Lafo ist ein übler Hetzer. Ebenfalls für jeden demokratischen Konsens disqualifiziert.
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Was haben diese Punkte mit der Eigenschaft der Demokratie zu tun?In eine demokratische Partei gehören keine Hetzer und Antidemokraten. Ich betrachte die Linke auch erst dann als geläutert, wenn Gestalten wie Gysi, Bisky, Pau und Wagenknecht weg sind und die Partei aufhört, sich mit dem autoritären Regime auf Kuba zu solidarisieren.
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Original von Montgomery Scott
Das ist nichts Neues und wird auch seit Langem kritisiert. Soweit ich weiß, haben einige Landesverfassungsschutze die Beobachtung aber mittlerweile eingestellt.Ja, die SE. äh Linke hat ja auch gemeint, es sei ein Unding, dass eine in diverse Landtage gewählte Partei beobachtet werde. Nun könnte theoretisch ja auch die NPD dieses Argument bemühen. Wie groß wäre da das - berechtigte - Geschrei? Die Linken gehören natürlich weiter beobachtet. Solange, bis wirklich alle antidemokratischen Elemente aus ihr geflogen sind.
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Original von Michael Schneider
Die SPD-Fraktion hat nicht mehr alle tasse im Schrank. Vier Abgeordnete machen Gebrauch von Ihrem RECHT. Und egal ob man damit konträr geht oder nicht darf man so nicht agieren, als hätten sie einen realen Mord begangen, Lepra oder das Unrecht des Naziregmies geleugnet. Im Gegenteil sie haben von ihrer nach Verfassung ausdrücklich verbrieften Recht Gebrauch gemacht...das ist schandbar!Wer den vier Verrat an der SPD vorwirft mag das tun, aber wer sowas tut der begeht Verrat am demokratischen Prozeß. Ein tolles Beispiel was passiert, wenn man seiner Partei, oder seinen Granden, nicht aufs Wort folgt...
Nun, die Nichtwahl von Ypse ist natürlich deren Recht als Abgeordnete. Aber dass sie aus der Fraktion ausgeschlossen wurden ist nun wirklich eine verständliche Sache. Ist kein Weltuntergang. WIr werden sicher noch einiges von den Vieren hören, vor denen ich übrigens jetzt doch mehr Respekt habe als vor ein paar Tagen. Da sind die Gäuler mit mir durchgegangen ;).
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Original von Kauli
Das ist das Problem mit der Jugend heutzutage. Sie möchte sich nicht informieren, sondern gleich beleidigen...
Ich könnte dich jetzt ja fast verdächtigen, die PK am Montag gesehen zu haben. Da hat er nämlich genau über dieses Problem gesprochen...
Was erzählst du mir das? Ich habe ihr genau das gleiche erzählt. Sie hat damit Probleme und sie muss am Ende in die Wahlkabiene gehen. Vieleicht kann ich sie ja überreden mal hier vorbei zu kommen und das ganze zu erklären...
Kurz und gut: Wir sind wieder mal zu einer Übereinkunft gekommen ;). Ich wollte niemanden beleidigen, tut mir leid, wenn du es so aufgefasst hast.
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Sorry wenn ich nicht jeden deiner Ergüsse lese.
Zitat*Seufz* der entscheidende Parteitag war wann? Richtig am Samstag. Wer hat da eine flammende Rede gegen den Koalitionsvertrag gehalten? Richtig, Jürgen Walter. Wann war der nächste Werktag nach dem Parteitag? Richtig es war der Montag. Geht es also noch schneller?
Und derselbe Walter hat am Koalitionsvertrag mitgearbeitet. Übrigens bekommt seine Haltung gerade dadurch einen unschönen Beigeschmack, dass er bei der Nominierung gegen Ypsilanti verloren hat. Das macht immer noch den Eindruck, dass er ein schlechter Verlierer ist.
ZitatUnd die 4 sind auch heute noch für Yps, aber gegen eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei. Und dagegen haben die 3 auch in den vergangenen 9 Monaten permanent geredet, in der Fraktion und auch öffentlich.
Dann muss man eben Prioritäten setzen. Wenn sie für Ypsilanti sind, dann sollen sie sie wählen. Ich sehe keinen wirklich überzeugenden Grund gegen eine Tolerierung durch die Linken. Im Gegenteil. Die Linken werden - egal was Ypsilanti macht - ganz sicher keinen CDUler in einem Misstrauensvotum wählen. Ich würde die Position auch deiner Schwester ja verstehen, wenn man von einer Koalition mit der Linken sprechen würde. Aber doch nicht so.
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Original von Joseph A. Gladstone
Ist doch wohl verständlich, dass er seine Schwester verteidigt, oder? Im übrigen würde ich Kaulis Aussagen aufgrund dieser Nähe auch wesentlich mehr Vertrauen schenken als den anderen Aussagen.Stimmt schon. Aber damals war von einer Nichtwahl Ypses trotzdem noch keine Rede. Außerdem sehe ich auch, dass die Wähler eben Koch abgelöst sehen wollten und glaube nicht, dass die Koalitionsaussagen so viel Gewicht hatten, wie jetzt viele Verteidiger dieser Gruppe sagen.
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PS: Und im Übrigen bin ich kein Hesse und kein SPD-Mitglied, von daher kann ich auch unmöglich bei einem Parteitag anwesend gewesen sein. Daher kann ich mich auch unmöglich an einen solchen erinnern.
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Kauli, warum so aggressiv?
a) Kann ich nicht wissen, dass es deine Schwester ist.
b) Interessiert es mich auch nicht, weil ich mir meine Ansicht mal ganz objektiv selbst bilden kann.Ja, ich finde es nämlich überaus merkwürdig, dass alle 3 jetzt so gewissenhaften im März noch für Yps waren, dass Walter sogar jetzt noch am Koalitionsvertrag mitgearbeitet hat und jetzt auf einmal so gegen Ypsilanti ist.
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Ich denke, ich muss Monty hier Recht geben. Wenn die SPD entgegen "Versprechungen" sich von der Linken tolerieren lassen will, ist das Geschrei groß und es finden sich vier Heuchler, die die eigene Partei verraten, um sich zu profilieren. Entschuldigung, weil ihr "Gewissen" sie bei einer Wahl von Ypsilanti mit den Stimmen der Linken plagen würde ;). Jetzt will die SPD mit der CDU koalieren und es interessiert keinen. Obwohl die inhaltlichen Diskrepanzen zwischen SPD und Linken wohl niedriger sind als zwischen SPD und CDU.
Im Übrigen, und da muss ich Thorsten aufs energisschte widersprechen, halte ich Koch für einen ausgemachten Heuchler. Erst das Justizpersonal drastisch reduzieren und dann nach harten Jugendstrafen schreien. Das nennt man verlogen und verheuchelt. Koch ist ein typischer Pharisäer und die Hessen haben seiner Politik doch wohl mehr als deutlich eine Absage erteilt.
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Davon, dass Du es immer wieder widerholst, wird es nicht besser. Wo siehst Du in der Linkspartei überproportional viele Feinde der Demokratie?
Nicht überproportional, aber es gibt in der Linken eben noch immer Antidemokraten und Leute, deren Wandel zu Demokraten wenig glaubhaft ist. Ich möchte dich nicht als Antidemokraten bezeichnen.
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Original von Konrad Grimm
Nein, sind sie nicht. Das steckt in dem Begriff nicht drin. Eine solche Umdeutung verunreinigt die Sprache und macht eine Diskussion von vornherein unmöglich. Sprachliche Präzision ist Grundvoraussetzung des Diskurses.
Die Bedeutung des Begriffs Demokratie hat sich verändert.
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Original von Konrad Grimm
Das Mehrheitswahlrecht steht im Einklang mit dem Demokratieprinzip.
Ja, es wäre ja so geil, ein Zweiparteienparlament zu haben
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Original von Montgomery Scott
Nein, keine Begriffsverirrung. Frieden, Dialog und gegenseitiger Respekt sind Grundvoraussetzung für eine funktionierende Volksherrschaft.Richtig. Manche meinen immer noch, wir hätten Feinde im Äußeren. Dabei hat wohl kein einziges Land vor, uns anzugreifen. Die echten Feinde der Demokratie sitzen in NPD und Linkspartei (wobei zweitere schon anfängt, sich zu bessern, aber dazu müssten die erst mal Gestalten wie Lafo, Gysi, Bisky und Wagenknecht oder Pau loswerden)
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Original von Konrad Grimm
Ich wäre eher für den Entwurf des Grundgesetzes, wie ihn die CDU/CSU vorgesehen hatte - mit Mehrheitswahlrecht, Todesstrafe und einem Präsidenten, der mehr als Grüßaugust ist.
Wie gut, dass dieser Entwurf gescheitert ist. Die Todesstrafe ist ekelhaft und unmoralisch.
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Original von Kreittmayr
Das Grundgesetz ist für die Tonne. Eine vernünftige Verfassung sieht anders aus.Ja? Wie denn?
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Dabei hat Obama nur 5 Buchstaben
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Ich muss ehrlich zugeben, dass ich meine Positionen überdacht habe und inzwischen wieder eher ein linksliberaler Grüner bin ;).
Diese 4 Verräter haben es geschafft, die Linke noch weiter zu stärken, davon bin ich überzeugt. Denn glaubwürdig ist die SPD nun nicht mehr.