Beiträge von Christine Rothermund

    Geschäftsführend wären sie im Amt, wenn nach dem Zusammentreten eines neuen Unionsparlamentes noch kein neuer Unionskanzler ernannt wurde. Am 1. November wurden Sie allerdings, gewählt durch das letzte Unionsparlament, von der Unionskanzlerin erneut ernannt, damit erledigten die Ämter der Unionsminister in jedem Fall, was bedeutet, dass sie nicht mehr im Amt sind, da sie nach Ihrer erneuten Ernennung zur Unionskanzlerin nicht wieder ins Amt berufen wurden. Damit besteht die Unionsregierung derzeit nur aus Ihnen.

    Zitat

    Original von Helen Bont
    Es wurden in der Tat keine neuen Minister ernannt, die "alten" Minister blieben kommissarisch im Amt.


    Dann empfehle ich die Lektüre des Art. 45 Abs. 4 S. 3 UVerf: „Die Ämter der Unionsminister enden mit jeder Erledigung des Amtes des Unionskanzlers.“ Die Minister sind entlassen worden und spätestens mit der (Wieder-)Ernennung von Helen Bont sind sie ohnehin nicht mehr im Amt.

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      UniLex-Tagebuch 25.05.2012


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      UniLex-Tagebuch 16.04.2012


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      UniLex-Tagebuch 09.04.2012/II


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      UniLex-Tagebuch 05.04.2012


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      UniLex-Tagebuch 26.03.2012


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      UniLex-Tagebuch 20.03.2012/II


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      UniLex-Tagebuch 13.03.2012/II


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      UniLex-Tagebuch 13.03.2012


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    Zitat

    Original von Lord Macshire
    [...]


    Sie sehen es nicht differenzierter, sondern anders. Die Unionskulturstiftung ist eine Forschungseinrichtung, errichtet durch die Demokratische Union. Sie ist ein Sondervermögen der Union und keine Behörde, die man mal irgendwo hinscheuchen kann, wenn man sie einfach braucht. Wir sind Dienstleister für die Bevölkerung, natürlich, aber auch wir brauchen Absprachen und Planungshorizonte und nun steht vor uns ein fertiges Programm, in das wir uns im Zweifel auch noch hineinzwängen sollen – uns anbiedern sollen? Also bitte, das ginge zu weit. Wenn Sie noch nicht einmal ansatzweise etwas von der Stiftung gehört oder gelesen haben, dann gehen Sie bitte in sich und reflektieren erst einmal Ihr Medienkonsumverhalten, ehe Sie implizite Unterstellungen formulieren.

    Geplant wurde der Tag aber von der Unionsregierung – einer staatlichen Organisation, auf deren Betreiben hin auch die Unionskulturstiftung gegründet wurde. Dass diese nicht auf die vorhandenen Strukturen zurückgreift, ist mir unverständlich. Die Stiftung wird nicht um die Mitarbeit betteln. Eine Einbeziehung aller staatlicher Akteure von Union und Ländern sollte eigentlich selbstverständlich sein – und das bevor sie vor vollendete Tatsachen gestellt werden.

    Eine frühzeitige Einbindung der Unionskulturstiftung wäre wünschenswert gewesen. Wozu brauchen wir Parallelstrukturen? In der Vergangenheit haben auch private Personen und Institutionen ihre Dokumente der Kulturstiftung zur Verfügung gestellt, um sie zentral zu archivieren und der Allgemeinheit zur Ansicht und Nutzung zu geben. Ich meine, immerhin sind Sie auch ein Mitglied des Stiftungsrats...