Beiträge von Lutz Wintermann

Guten Tag meine Damen und Herren und willkommen zum Tagesmagazin von RadioTelevision Freistein; wir bringen die Nachrichten.

Unionskanzler reicht Rücktritt, Unionspräsident lehnt ab
Nach dem Verlust seiner Regierungsmehrheit im Unionsparlament hat Unionskanzler Bernardo Macaluso am 30. November beim kommissarisch amtierenden Unionspräsident, Unionsratspräsident Johannes Kleven, seinen Rücktritt eingereicht. Die Amtsgeschäfte des Unionskanzlers soll demnach Vizekanzler und Außenminister Per Johansson übernehmenWie heute bekannt wurde, hat Kleven die Bitte Macalusos um Entlassung abgelehnt.
Auf einer heute abgehaltenen Pressekonferenz begründete Kleven, seine Ablehnung mit der Aufrechterhaltung der innenpolitischen Stabilität in der Demokratischen Union.
Statt habe er Macaluso vorgeschlagen, im Unionparlament die Vertrauensfrage zu stellen. Für den Fall, dass das Unionsparlament das Vertrauen nicht ausspricht und innerhalb von dann sieben Tagen kein neuer Unionskanzler gewählt wird, könnten dann vorgezogene Neuwahlen zum Unionsparlament ausgeschrieben werden.

In unserem Studio begräße ich nun den Politikwissenschaftler Professor Doktor Thomas Schinkelbrett. Herr Professor Schinkelbrett, was ist Ihrer Meinung nach in den letzten Wochen schief gelaufen, dass wir bereits jetzt das Scheitern der ersten sozialdemokratischen Unionsregierung seit langem, erleben müssen?

Guten Tag, Herr Wintermann. Meiner Beobachtung nach stand die neue Regierung unter Macaluso von Anfang an auf tönernen Füßen: um die, zum Schluss durch erfolglos regierende, wenn nicht sogar passive Regierung Bont zu abwählen zu können, haben die Sozialdemokraten auf Teufel komm raus jeden mobilisiert, den man gegen die Regierung Bont in Stellung bringen konnte, ohne jedoch auf den Faktor Nachhaltigkeit zu achten, der auch und gerade in der Politik eine wichtige Rolle spielt. So wurden dann zwangsläufig Personen ins Unionsparlament gewählt und in Regierungsämter berufen, die mit der Situation heillos überfordert waren und ihr Heil dann in der Flucht aus der Verantwortung gesucht haben.

Wie wird Ihrer Meinung nach die Opposition reagieren? Wie sie den Weg der vorgezogenen Neuwahl mitgehen oder wird sie der Versuchung erliegen doch jetzt wieder den Unionskanzler zu stellen?

Das ist im Augenblick schwer vorherzusagen, Beides, sowohl ein Neuanfang mit einem neuen Parlament, als auch der Einstieg mitten in der Leigislaturperiode: Der Aufwand dürfte bei einer Nachwahl der zwei Mandate oder einer kompletten Neuwahl der Selbe sein. Des Weiteren ist es immer von Vorteil, mit einem "Kanzlerbonus" in eine Wahl zu starten. Auf der anderen Seite - und darauf hatte der kommissarisch amtierende Unionspräsident hingewiesen - würde es den Wählerwillen verfälschen: die KDU wurde abgestraft, hat Stimmen verloren, und wurde von einer neuen linken Mehrheit aus der Unionsregierung gedrängt. Von daher wäre es aus demokratietheoretischer Sicht in der Tat problematisch, wenn jetzt durch eine Nachwahl das Ergebnis der letzten regulären Wahl verzerrt, wenn nicht sogar verfälscht, werden würde.

Herr Professor Schinkelbrett, ich danke Ihnen für dieses Gespräch.

Und es geht weiter mit den Nachrichten.

Landesministerin zurückgetreten
In Heroth ist die Ministerin für Wissenschaft und Bildung, Silvia Scott, zurückgetreten. Dies gab Premierminister Giovanni Locatelli auf einer Pressekonferenz bekannt. Er begründete ihren Rücktritt mit der Einbindung Scotts in die Unionspolitik und die damit einhergehende starke Arbeitsbelastung.

Reichskanzlerin gibt Regierungserklärung ab
In Dreibürgen hat die neue Reichskanzlerin Elisabeth Despencer vor dem Reichstag ihre Regierungserklärung abgegeben. Neben der Erstellung eines Haushalts für 2018 und 2019 und dem Abbau bürokratischer Hürden, erklärte Despencer es als ihr Ziel, die außenpolitischen Kontakte Dreibürgens zu stärken, warnte aber gleichzeitig davor, dies als Schwäche Dreibürgens auszulegen.
Für die Opposition kritisierte die Abgeordnete Engelhard-Grimm die aus ihrer Sicht zu lange Regierungsbildung und warf den Regierungsparteien Verschleppung vor.

Separationsbewegung in Bergen
In der zur bergischen RegionTrübergen gehörenden Provinz Haguegues kam es in den letzten Tagen, wie Augenzeugen berichteten, vermehrt zu Protesten und Kundgebungen der mehrheitlich norandisch geprägten Bevölkerung. Offenbar forderte die Menge die Ungängigkeit Haguegues und ihre Loslösung von Bergen.TR

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Wahlen in Astor
In Astor haben die Demokraten bei den Wahlen zum Repräsentenhaus 47,66% der Stimmen und insgesamt 207 Mandate erringen können. Unabhängige Kandidaten kamen insgesamt auf 43,39%, währen die Kandidaten der Republikaner auf 8,15% der Stimmen kamen.
Für eine absolute Mehrheit der Demokraten, die mit Rex Cofveve den Präsidenten stellen, hat es somit nicht gereicht. Sie sind auf eine Zusammenarbeit mit den Republikanern oder unäbhängigen Kandidaten angewiesen. Für eine absolute Mehrheit sind 213 Stimmen im Repräsentantenhaus erforderlich
In einer ersten Stellungnahme gratulierte Präsident den Gewählten und erklärte, er freue sich auf eine gute und fruchtbare Zusammenarbeit.
Des Weiteren wurden in den US-Bundesstaaten New Alcantara und Serena die Senatoren neu gewählt. Während in Serena Senatorin Tamara Arroyo ohne Gegenkandidat mit 100% wieder gewählt wurde, konnte sich in New Alcantara Amtsinhaber Steve McQueen mit 66,67% gegenüber seinen Herausforderer Jacob M. Parker durchsetzen, der auf 33,33% der Stimmen kam. Den wiedergewählten Senatoren sprach Präsident Covfefe seine besonderen Glückwünsche aus.

Konservative wählen Unionsvorstand neu
Die Konservativ-Demokrtatische Union hat ihren Unionsvorstand neu gewählt. Wiedergewählt wurde die Unionsvorsitzende und Ex-Unionskanzlerin Helen Bont mit 100% Zustimmung. Ebenfalls einmstimmig wiedergewählt wurde Generalsekretär Johannes Kleven. Zum stellvertretenden Unionsvorsitzenden wählten die Delegierten Sylvester Calzone.

Noch nie so viele MNs inaktiv wie derzeit
Derzeit sind so viele bestehende Mikronationen inaktiv wie derzeit der Fall. Dies ergab eine Erhebung von RadioTelevision Freistein. Eine dauernd hohe Aktivität weisen demnach nur noch Astor, Dreibürgen und die Demokratische Union. Sporadische Aktivitäten gibt es derzeit nur noch in Fuchsen und Heijan. Selbst in Albernia datiert der letzte Post vom 29. Oktober.

Staatsregierung legt Haushalt vor
Die fresteinische Staatsregierung dem Landtag den neuen Haushalt für den Zeitraum September/Dezember 2018 forgelegt. Darin sind Ausgaben in Höhe von 140,8 Milliarden Bramer vorgesehen. Die Einnahmen liegen bei 146,3 Milliarden Bramer, so dass der Haushalt nach dem Willen der Staatsregierung einen Überschuss in Höhe von rund 5,5 Milliarden Bramer ausweisen soll.
Der Haushalt sieht unter anderem Invbestitionen in die Infrastruktur ihn Höhe von rund 66 Milliarden Bramer vor. Die entspricht einer Investitionsquote von rund 47%.

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Unionsparteitag der Konservativen fortgesetzt
Am heutigen Tag wurde der KDU-Unionsparteitag mit dem Beginn der Wahlen für den Vorstand fortgesetzt. Zur Stunde läuft die Wahl des Unionsvorsitzenden. Einzige Kandidatin ist Amtsinhaberin Helen Bont.

Kush weist ladinische Bürger aus
Das Kaiserreich Kush hat heute alle Bürger Landiniens ausgewiesen. Dies ist einer Ausweisungsverfügung zu entnehmen, die der kushitische Schah Idris I. heute veröffentlichte.

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Rüstungsgutermesse in Lienz
Seit Donnerstag findet in Lienz, im Königreich beider Archipele, die Rüstungsgütermesse TEFAR statt. Die Messe bietet, so die Veranstalter, Regierungen und Unternehmen einen umfassenden Überblick über die Sicherheitsdienstleistungen und Sicherheitsprodukte unserer Zeit an.
Insgesamt 23 Unternehmer aus mehr als zehn unterschiedlichen Staaten führen ihre Produkte und Kompetenzen bis zum 30. November vor.

Wahl zum Unionspräsidenten
Die Wahl zum Unionspräsidenten soll innerhalb des Zeitraums 19. November bis 16. Dezember stattfinden. Den genauen Wahlzeitraum, der 120 Stunden umfasst, soll durch den Unionswahlleiter festgelegt werden. Dies gab der stellvertretende Unionsratspräsident Johannes Kleven in seiner Eigenschaft als kommissarisch amtierender Unionspräsident bekannt.

Wahl zum Imperialkanzler
Ebenfalls in Kürze gewählt wird der Imperialkanzler Imperias. Nachdem beim letzten Wahlgang der Kandidat Michael Heen auf lediglich 50% der Stimmen kam, wurde jetzt eine erneute Wahl durch Unionskommissar Herbert Klühn ausegschrieben. Die Wahl dauert vom 4. bis 8. Dezember.Tages.

Unionsparteitag der Konservativen in Salbor-Stadt
Die Konservativen beginnen am heutigen Sonntag ihren ordentlichen Unionsparteitag. Auf der Agenda stehen unter anderem die Nominierung des Kandidaten für die anstehende Wahl des Unionspräsidenten und die Neuwahl des Unionsvorstandes.
Die Konservativen waren bei der letzten Wahl des Unionsparlaments trotz Verluste stärkste politische Partei geblieben, musste jedoch in die Opposition wechseln und einem Bündnis aus Sozialdemokraten und der Partei "Zukunft Links" weichen.

Despencer zur Reichskanzlerin gewählt
in Dreibürgen wurde die konservative Politikerin Elisabeth Despencer zur neuen Reichskanzlerin gewählt. Auf sie entfielen 410 Stimmen. Sie setzte sich damit gegen ihre Mitbewerberin Elfriede Engelhardt-Grinmm von den Liberaldemokraten durch.

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Regierungswechsel in Manuri
Nachdem in die Konservativen die absolute Mehrheit verloren haben, sieht es ganz so aus, als ob die Ära Bont zu Ende geht: im zweiten Wahlgang wurde der Vorsitzende der Sozialdemokraten, Bernardo Macaluso, zum neuen Unionskanzler gewählt.
Die Vorsitzende der Konservativen, Helen Bont, wurde erstmals imNovemver 2009 zur Unionskanzlerin gewählt, und erneut im März 2010.Danach wieder im Februar 2011 und wieder im September 2012. Nach einemkurzen Intermezzo des Sozialdemokraten Bokelmann, wurde Bont ab September 2012 drei mal hintereinander gewählt. Nach einem weiteren kurzen Intermezzo des Sozialdemokraten Napolitano von Mai bis September 2014,wurde Bont ab September 2014 bis Mai 2018 insgeamt neun Malhintereinander gewählt.
Bei der Wahl im September 2018 rutschten die Konservativen von 57,14% auf 46,15% und büßten die absolute Mehrheit ein. Die Sozialdemokraten konnten ihr Ergebnis von 28,57% auf 35,16%, während "Zukunft Links" aus dem Stand 18,68% erreichte.
Mit insgesamt 16 Amtsperioden, ist Helen Bont die mit Abstand am häufigsten wiedergewählte Unionskanzlerin. Bont galt auch als die "starke Frau der KDU": dank ihrer Wahlerfolge stand sie so gut wie unangefochten an der Spitze der Konservativen-Demokratischen Union.
In seiner Regierungserklärung vor dem Unionsparlament erklärte Unionskanzler Macaluso, dass die kommenden vier Monate von einem Aufbruch geprägt seion sollen und kündigte die Umsetzung mehrerer Vorhaben an, erläuterte diese jedoch nicht und verwies auf das Regierungsprogramm von SPDU und "Zukunft Links".
Macaluso bedankte sich ausdrücklich bei Frau Helen Bont für die während der letzten Jahre als Unionskanzlerin geleistete Arbeit und dafür, dass sie sich bereit erklärt hatte, dem Unionsparlament als Präsidentin vorzustehen.
In Erwiderung auf die Regierungserklärung Macalusos kritisierte die Oppositionsabgeordnete Tatjana Bont, dass der Unionskanzler in seiner Regierungserklärung nicht auf die einzelnen Vorhaben der Regierung eingegangen sei, und statt dessen nur "Allgemeinplätzen, hohlen Phrasen und Plattidüden" geliefert habe.
Sprecher der Regierungsparteien - die Abgeordnete Wein und der Minister Johanssen - wiesen die Vorwürfe zurück.

Petition zur Absetzung der Unionspräsidentin
In der Demokratischen Union ist eine Petition in Umlauf gebracht worden, mit dem Ziel, Unionspräsidentin Lille de Gucht ihres Amtes zu entheben. Anlass dafür ist die lange Abwesenheit der Unionspräsidentin, insbesondere ihre seit mindestestens zwei Wochen überfällige Rede zum Staatsakt zum 20 jährigen Jubiläum vor Unionsparlament und Unionsrat, an dem auch der astorische Präsident Rex Covfefe als Ehrengast teilnimmt.
In der Petition heißt es, die Unionspräsidentin habe insbesondere durch das Hinauszögern ihrer Rede der Demokratischen Union schweren Schaden zugefügt.

Dionysos wählt neue Kanzlerin
In Dionysos ist die Politikerin Stacy Strahlsonne mit 50% der Stimmen zur neuen Kanzlerin gewählt worden. Sie folgt auf James-Etienne Lennox, der nicht wieder antrat.

Reichstagswahlen in Dreibürgen
In Dreibürgen wurde ein neuer Reichstag gewählt. Stärkste Partei wurde die Monarchistisch-Konservative Union - MKU - mit 21,6% der Stimmen. Auf Platz zwei landeten die Liberaldemokraten und die Nationalliberalen mit jeweils 17,6%, gefolgt von der Partei des Adels und der Reichsaristokratie - PdkG - und der sozialdemokratischen SDPD mit jeweils 13,7%. Auf Platz gelangte die Partei des konservativen Gedankenguts mit 11,8% und auf Platz fünf die Dreibürgische Front mit 3,9%.
Es wird allgemein erwartet, dass MKU, Nationalliberale und PdkG eine Koalitionsregierung bilden werden; die Wahl der MKU-Politikerin und Regierungschefin des dreibürgischen Bundeslandes Cranach, Elisabeth Despencer zeichnet sich derzeit ab.

Fuchsen wählt Hofkanzler
In Fuchsen ist der Hofkanzler - der dortige Regierungschef - neu gewählt worden. In der Direktwahl erhielt der einzige KandidatGustav Gurgmoser, eine Zustimmung von 66%.