Beiträge von Lutz Wintermann

    Guten Tag meine sehr geehrten Damen und Herren, willkommen zum Tagesmagazin; wir bringen die Nachrichten.


    Unionspräsident Lüneburg im zweiten Wahlgang im Amt bestätigt
    Nachdem im ersten Wahlgang keiner der beiden Kandidaten die erforderliche Mehrheit der Stimmen auf sich vereinigen konnte, bestätigten die Wähler im zweiten Wahlgang Unionspräsident Heinz Lünmeburg mit 71,42% im Amt. Auf seine Herausforderin Raaine Sayed entfielen 28,57%. Mit dem erneuten Ablegen des Amteides wird in Kürze gerechnet.


    Dritter Änderungsvertrag zum astorisch-ratelonischen Grundlagenvertrag vor dem Aus
    Nachdem vier Senatoren in der Abstimmung über den dritten Änderungsvertrag zum astorisch-ratelonischen Grundlagenvertrag ein ablehnendes Votum gegeben haben, steht der dritte Änderungsvertrag vor dem Aus.
    Während der Aussprache zum Grundlagenvertrag wurde Kritik an der Subventionspraxis in Ratelon laut, insbesondere an der gesetzlichen Grundlage. Die Kritik konnte zwar nicht mit Beispielsfällen belegt werden, führte aber bei der Mehrheit der Senatoren zu einem ablehnenden Vorum. Von den übrigen Senatoren enthielt sich eine Senatorin der Stimme.
    Das ablehnende Votum gilt als eine politische Niederlage von US-Präsidentin Sarah Jones, die den zur Abstimmung stehenden Vertrag mit Unionskanzlerin Helen Bont ausgehandelt hatte.


    Astorisch-pottyländischer Grundlagenvertrag erneut vor dem Scheitern
    Aber auch der Grundlagenvertrag mit Pottyland wird im astorischen nicht die erforderliche Mehrheit finden. Bislang enthielt sich eine Senatorin der Stimme, ein Senator stimmte für und drei Senatoren gegen den Vertrag.


    Terroranschlag in Santo Bálam
    In der San Cristobal, in der Stadt Santo Bálam ist am Heiligen Abend ein Sprengstoffanschlag auf den dortigen Weihnachtsmarkt verübt worden. Dabei wurden fünf Sprengsätze gezündet. Bei dem Anschlag kamen nach Behördenangaben 24 Personen getötet und 35 verletzt. In Reaktion auf das Attentat verhängten die Sicherheitsbehörden unter anderem eine Ausgehsperre über die Stadt.
    Auf einer Pressekonferenz machte Staatspräsidentin Patricia Gutierrez Jimenez die Terrororganisation Jolkanes del Sol für den Anschlag verantwortlich.


    Parlamentswahlen in Tirnanog
    Bei den Parlamentswahlen in Tirnanog ist die SGRP als Wahlsiegerin hervorgegangen. Sie gewann 6% hinzu und erreichte 50% der Stimmen sowie mit 16 von 30 Sitzen eine absolute Mehrheit im Parlament. Ebenfalls Stimmengewinne konnte die auf Platz 3 gelandete LÖS verbuchen. Sie gewann 3% hinzu und erreichte 14%. Verliererin der Wahl war die LA. Sie büßte 8% ein und kam 36% auf Platz 2.

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    KDU weiterhin einzige politische Kraft im Unionsparlament
    Die Wahl zum 53. Unionsparlament brachte der konservativen KDU mangels Konkurrenz alle sieben Sitze im Unionsparlament ein. Die Wahlbeteiligung stieg um 22,5% auf 64,7%. Innerhalb der Liste verlor die Kandidatin Helen Bont zwar 15,25%, landete jedoch mit einem Stimmenanteil von 45,45% unangefochten auf Platz 1. Auf Platz zwei landete mit 16,88% der Kandidat Manuel Meyer, der sein Ergebnis um 9,74% verbessern konnte.
    Inzwischen wurde die konstituierende Sitzung des 53. Unionsparlaments abgeschlossen.


    Patt bei Präsidentschaftswahl
    Bei der Wahl des neuen Unionspräsidenten konnte keiner der beiden Kandidaten die absolute Stimmenmehrheit erreichen. Beide Kandidaten, Amtsinhaber Heinz Lüneburg von der konservativen KDU und seine Herausforderung Raaina Sayed von der sozialdemokratischen SPDU kamen jeweils auf 50%.
    Die zweite Runde der Präsidentschaftswahl wurde auf den 19. bis 23. Dezember festgesetzt.


    Ratelon und Astor vereinbaren weiteres Abkommen
    Bei ihrem Staatsbesuch in Astor hat sich Uniondkanzlerin Helen Bont mit der astorischen Präsidentin Sarah Jones auf einen dritten Änderungsvertrag zum bestehenden Grundlagenvertrag geeinigt.
    Während das Unionsparlament den Vertrag bereits ratifiziert hat, hat im astorischen Kongress die Aussprache begonnen.
    Der Vertrag sieht die Visa-Freiheit für Aufenthalte bis 90 Tage sowie den Wegfall von Zöllen vor und enthält die Erklärung, die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Sicherheitspolitik auszudehnen. Kritik im Kongress gab es an der angeblichen Subventionspraxis in Ratelon, der angeblich zu Dumpingpreisen bei ratelonischen Exportgütern führe.


    Unionsregierung verbietet Unitologen
    Die Unionsregierung hat am 6. Dezember mit entsprechender Verfügung die astorische Organisation "Church of Unitology" sowie ihre Teil- und Nebenorganisationen auf dem Gebiet Ratelons verboten; ein heute im Kanzleramt eingetroffener Widerspruch wurde wegen Fristablauf zurückgewiesen.


    Unruhen in Reichstal
    Nach den Worten der Polizeibehörde der dreibürgischen Hauptstadt Reichstal, erlebte die dreibürgische Hauptstadt eine Welle linker Gewalt. In Reichstal soll es unter anderem am 21. November zu Krawallen linker Demonstranten gekommen sein; auf einer Kundgebung der linken Dreibürgischen Partei für Gemeinwirtschaft, an der 5.500 Sympathisanten und Anhänger teilgenommen haben, kam es erneut zu Ausschreitungen, gegen die die Polizei einschritt. Dabei wurden Personalien festgestellt und Fahnen mit verbotenen Aufdrucken beschlagnahmt, wie die Polizei mitteilte. Unter den etwa 5.500 Demonstranten sollen sich auch zahlreiche Personen aus Nordhanar befunden haben.

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    Kommunisten wollen Machtstellung ausbauen
    Nach ihrem Sieg bei der Duma-Wahl in Andro, bei der die Kommunisten rund die Hälfte der Stimmen erhalten haben, will die Kommunistische Partei Andros ganz offensichtlich ihre Machtstellung festigen. Die Kommunisten brachten einen Gesetzenwurf ins Parlament, dem zu folge zu Präsidentschaftswahlen nur noch Kandidaten zugelassen werden sollen, die auf einer von der Duma beschlossenen Liste genannt werden, und der mindestens 40% der Duma-Abgeordneten zugestimmt haben müssen.
    Der Gesetzentwurf wurde als Eilantrag deklariert und soll ohne Aussprache durch's Parlament gepeitscht werden.
    Die Kommunisten haben in der Duma eine Stimme mehr als die gesamten Oppositionsparteien zusammen.


    Demonstration in Qianlongjing
    In Qianlongjing, der Hauptstadt Chinopiens, haben mehrere Tausend Menschen auf dem Platz des Himmlischen Friedens gegen den heijanischen Einfluss in Chinopien, gegen die Untätigkeit der chinopischen Reichsregierung und für ein einiges Chinopien demonstriert. Angeführt werden die Demonstranten von Fang Meiming, einer in Chinopien populären Schauspielerin.
    Die Polizei sicherte die Demonstration ab, Zwischenfälle wurde nicht gemeldet.

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    Unionsparlament macht Weg frei
    Das Unionsparlament hat nach einer kontroversen Sitzung einstimmig den Weg für einen Volksentscheid über eine neue Unionsverfassung frei gemacht. Während der Aussprache betonte Unionskanzlerin Helen Bont die Notwendigkeit, die noch vorhandenen personellen Ressourcen auf die Unionsebene zu konzentrieren, um so das Überleben des Gesamtstaates zu sichern. Dagegen kritisierte die roldemische Präsidentin Gatineau, dass es die Unionsregierung versäumt habe, Alternativen zu diskutieren, und insbesondere den von der roldemischen Präsidentin selbst vorgelegten 10-Punkte-Plan ignoriert zu haben.


    Sozialdemokraten mit neuer Parteiführung
    Die SPDU hat auf ihrem Unionsparteitag den Sohn des kürzlich verstorbenen konservativen Politikers Brian Mason, Steve Mason, zum neuen Unionsvorsitzenden gewählt. Zum Generalsekretär wählte der Parteitag den ehemaligen Obersten Unionsanwalt Pellegrino Camemberti.


    Astor wählt neue Präsidentin
    In Astor wurde die republikanische Politikerin Sarah Jones zur Präsidentin Astors gewählt. Wie der Fernsehsender NNC berichtete, konnte Jones 19 Wahlmänner gewinnen, während auf die Kandidatin der Demokraten, Bineta Martinique, 10 Wahlmänner entfielen. Jones wurde am 2. Oktober zur 59. Präsidentin Astors vereidigt.

    Stichwort "Periode des Stillstands": seit geraumer Zeit existiert der Völkerbund, der lediglich fünf Mitglieder hat, nämlich neben Ratelon noch Freesland, Fuchsen, Heijan und das Empire Outremer. Lediglich die ersten drei Staaten sind aktiv, Heijan hat sich nach Abschluss der Völkerbund-Gründungskonferenz erst gar nicht beteiligt, obwohl es Sitz des Völkerbund-Gerichts ist, das Empire Outremer hat sich beleidigt zurück gezogen. Seit geraumer Zeit läuft die Suche nach einem geeigneten Kandidaten für das Amt des Generalsekretärs.
    Ist der Völkerbund eine Totgeburt?

    Die von Ihnen angestrebte neue Verfassung wird aber ohne Zweifel einen tiefen Einschnitt in die Verfassungsstruktur mit sich bringen, man wird wohl nicht ohne Übertreibung von der Abschaffung des Föderalismus sprechen können. Auf der anderen Seite gibt es ja bereits Gegenvorschläge, wie zum Beispiel der Zehn-Punkte-Plan, den vor einiger Zeit die Premierministerin Roldems, Frau Gatineau, vorgelegt hat. Was spricht gegen diesen Plan?

    Frau Unionskanzlerin, vielen Dank, dass Sie sich recht kurzfristig für dieses Interview zur Verfügung gestellt haben. Wir möchten eine Reihe verschiedenenr Themen mit Ihnen besprechen, allen voran die Verfassungsreform.
    Ist die Verfassungsreform, so wie Sie sie jetzt auf den Weg gebracht haben, wirklich notwendig? Immerhin werden mit ihr tiefgreifende Einschnitte ins Staatsgefüge unternommen, bis hin zur Abschaffung der Unionsländer und des Unionsrates.

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    Astor wählt Präsidenten
    Bei einer Wahlbeteiligung von gerade mal 50% wurde in Astor Präsident Ben Kingston im Amt bestätigt. Sein Ticket, bestehend aus ihm und Vize-Präsidentschaftskandidatin Teresa Ramsey-Prescott, gewannen knapp mit einem Vorsprung von einem Wahlmann vor dem Ticket des Herausforders Ulysses Knight und Vize-Präsidentschaftskandidarin Hilda Caviness. Während auf das Ticket Kingst/Ramsey-Prescott 15 Wahlmänner erringen konnten, erhielt das Ticket Knight/Caviness 14 Wahlmänner.
    Knight gilt als Gouverneur des US-Bundesstaates Laurentiana als äußerst konservativ. Aufsehen und Proteste aus dem liberalen Lager erntete Knight, als er vor einiger Zeit per Landesgesetz sexuelle Handlungen zwischen gleichgeschechtlichen Personen als Unzucht unter Strafe stellte.


    Wahlen in Dionysos
    In Dionysos werden vom 1. bis 7. Juli Wahlen zum Senat abgehalten. Ebenfalls in diesem Zeitraum findet die Direktwahl des Kanzlers statt. Die Einreichung von Kandidaturen ist bis zum 28. Juni möglich.


    Reichstagswahlen in Dreibürgen
    Auch in Dreibürgen wird in Kürze das Parlament neu gewählt. Vom 17.-20. Juni sind die Wähler aufgerufen, den Besetzung des Reichstags neu zu bestimmen.


    Gründungskonferenz in Heijan
    In Heijan tagt seit dem 23. Mai eine Konferenz zur Gründung eines Völkerbundes. Wie sich zeigt, wurde bereits Einigkeit hinsichtlich der Schaffung einer Generalversammlung, eines Generalsekretariats, eines Schiedsgerichts und zweier Archiv-Standorte erzielt.
    Hauptstreitpunkt ist die Frage, ob und, wenn ja, wie weit Staaten, die nicht auf der CartA verzeichnet sind, Mitglied des neu zu schaffenden Völkerbundes bestehen. Während das Königreich beider Archipele und das Imperium Ladinorum auf einer vollen Teilnahme bestehen, und für den Fall eines Ausschlusses mit einem Ende ihrer Teilnahme drohten, lehnte die Unionsregierung in ihrer letzten Stellungnahme eine Teilnahme grundsätzlich ab. Ein Kompromissvorschlag von Freeslands Glenverness sieht vor, dass Staaten, die nicht auf der CartA verzeichnet sind zwar Mitglied des neu zu schaffenden Völkerbundes werden können, jedoch nur beratend in der Generalversammlung ohne Stimmrecht vertreten sind.
    Staaten, wie Astor oder Albernia sind derzeit nicht vertreten.


    Grundlegende Menschenrechtseinschränkungen in Heijan
    In Heijan bläst die Regierung einem umfangreichen Angriff auf die Grund- und Menschenrechte an.
    Bereits am 15. Mai trat ein Gesetz über die Staatsreligion in Kraft, Während der Shintoismus und ihre nahe Religionen besonders gefördert werden und Konvertierung zu diesen Religionen ohne Auflagen möglich ist, wird anderen Religionen die Missionierung in Heijan untersagt und unter Strafe gestellt. Während ausländischen Missionaren die sofortige Ausweisung droht, müssen einheimische Missionare mit einer Haftstrafe von mindestens 2 Monaten rechnen. Zwar ist die Konvertierung zum Beispiel vom Shintoismus zum Christentum grundsätzlich gestattet, doch muss der Konvertierungswillige sich vorher einem Gespräch mit einem Vertreter des Shintoismus oder einer nahen Religion stellen.
    Auch steuerlich wird die Shinto-Religionsgemeinschaft besser gestellt: während sie komplett von der Körperschaftssteuer befreit wurde, können andere Religionsgemeinschaften lediglich eine Senkung beantragen.
    Gestern reichte die Regierung eine Gesetz ein, mit dem die Grund- und Menschenrechte komplett aus der Verfassung gestrichen werden sollen. Diese sollen in Zukunft nur noch in einfachen Gesetzen geregelt und in "besonderen Staatslagen" aufgehoben werden können. Sollte dieses Gesetz durchkommen, was aller Wahrscheinlichkeit nach passieren wird, wird Heijan eines der wenigen Länder sein, in dem die Grund- und Menschenrechte keinen geschützten Verfassungsrang haben und zur vollen Disposition der Regierung stehen.
    Den Angriff auf die Grund- und Menschenrechte begründete Premierminister Toyotomi no Takumi damit, dass die Menschenrechte von den Vorstellungen des christlichen Abendlandes geprägt seien und deswegen mit der heijanischen Lebenswirklichkeit nur wenig zu tun habe.


    Freesland wählt
    Auch in Freesland wurde das Parlament gewählt. Dabei errangen die regierenden Liberaldemokraten 66,6% der Stimmen; auf die Konservative Partei entfielen 33,3%.

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    Unionsparlament stimmt Verfassungsänderungen zu
    Das Unionsparlament hat einstimmig Verfassungsänderungen zugestimmt, dem zu Folge ausschließlich die Union diplomatische Vertretungen im Ausland eröffnen darf. Ebenfalls ein stimmig beschlossen wurde eine Verfassungsänderung, nach der auch in allen Unionsländern republikanische Verfassungssysteme vorgeschrieben sind.
    Während die erste Verfassungsänderung in Reaktion auf die bereits vor Jahren erfolgten Gründungen von Generalkonsulaten durch das Unionsland Roldem erfolgte, ist die zweite Verfassungsänderung eine Reaktion auf das überwundene monarchische Verfassungssystem in Imperia.
    Beiden Verfassungsänderungen muss der Unionsrat noch mit Zwei-Drittel-Mehrheit zustimmen. Da bereits alle Ländervertreter ihre Zustimmung signalisiert haben, gilt diese als gewiss.


    Niederlage für Präsident Kingston
    Im Senat hat US-Präsident Ben Kingston eine krachende Niederlage einstecken müssen: bei einer Enthaltung und zwei Nein-Stimmen lehnte es der Senat ab, die von Kingston nominierte Kandidatin, Diana Baker, zur neuen Direktorin der US-Bundespolizei FBI zu wählen. Der Posten ist seit dem Rücktritt von Direktorin Hilda Caviness vakant, die als neue Senatorin des Bundesstaates Freeland das Amt aufgeben musste.


    Regierungsbildung kommt nicht voran
    Obwohl bereits im März nach langer Zeit das Unterhaus neu gewählt, tritt die Regierungsbildung auf der Stelle. Als neuer Premierminister ist zwar der konservative Politiker Dennis Fortescue im Gespräch, bislang ist es aber ungewiss, ob er überhaupt eine Mehrheit im Unterhaus auf seiner Seite haben wird.

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    Dreibürgen wählt neues Parlament
    Bei den Reichstagswahlen in Dreibürgen, sind die linksliberalen Liberaldemokraten stärkste politische Kraft geworden. Sie konnten ihr Ergebnis gegenüber der letzten Wahl von 17,6% auf 25,49% steigern. Auf Platz zwei landeten die rechtsliberale FLP, die ihr Ergebnis von 17,6% auf 21,57% steigern konnte. Auf Platz drei landteten die Sozialdemokraten von der SDPD, die von 13,7% auf 19,61% aufstieg. Auf Platz vier kam die Monarchistisch-Konservative Union, MKU, die von 21,6% auf 15,69% absackte. Ebenfalls zulegen konnte die rechte Dreibürgische Front, die ihren Stimmanteil von 3,9% auf 5,88% steigerte. Die Christlich-Soziale Volkspartei, CSVP, die erstmals antrat, kam auf 11,76%.


    Salbor-Katista wählt neue Ministerpräsidentin
    Die Wähler in Salbor-Katista haben eine neue Ministerpräsidentin gewählt. Ohne Gegenkandidat, wurde die konservative Politikerin Teodora Canzone mit 100% gewählt.

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    Astor wählt neuen Präsidenten
    Neuer Präsident von Astor wird der demokratische Politiker Ben Kingston. Ohne Gegenkandidat gelang es Kingston 30 Wahlmänner zu erringen. Vize-Präsidentin wird die bisherige Vize-Präsidentin Teresa Ramsey-Prescott. Ramsey-Prescott ist zudem amtierende Präsidentin Astors, seit Präsident Covfefe seinen Amtsgeschäften nicht mehr nachkommt.


    Rede an die Nation
    In ihrer Rede an die Nation räumte die amtierende astorische Präsidentin Ramsey-Prescott das Scheitern der Regierung Covfefe ein: die Bilanz sei ernüchtern, der Elan, der zu Beginn der Amtszeit Covfefes geherrscht habe, sei bereits wenige Wochen nach Amtsantritt bereits zum Erliegen gekommen, und die Administration habe nur noch verwaltet statt zu gestalten.
    Dass die Gesetzesinitiativen in den letzten Wochen vom Kongress ausgingen, bezeichnete Ramsey-Prescott als nicht nur gut, sondern herausragend.


    Neuer Botschafter der Demokratischen Union in Astor
    Neuer Botschafter der Demokratischen Union in Astor ist der Diplomat Dietrich Klemm. Nachdem er von der amtierenden US-Präsidentin Ramsey-Prescott seine Akkreditierungsurkunde erhalten hatte, bezog er seine Amtsräume im Botschaftsgebäude in Astoria-City.


    Dreibprgen wählt im Februar einen neuen Reichstag
    In Dreibürgen wird im Februar ein neuer Reichstag gewählt. Wie die Reichswahlleitung mitteilte, wird die Wahl vom 18. bis 21. Februar stattfinden.


    Neuer Botschafter in Dreibürgen
    Neuer Botschafter der Demokratischen Union in Dreibürgen ist der Diplomat Fritz Neumeier. Er trat bereits am 27. Januar sein Amt in Reichstal an.

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    Sozialdemokraten wählen neue Vorsitzende
    Nach dem Rücktritt ihres Unionsvorsitzenden Bernardo Macaluso, haben die Sozialdemokraten die Politikerin und Ex-Unionspräsidentin Draga Markievic zur neuen SPDU-Vorsitzenden gewählt. Die Sozialdemokraten hoffen darauf, dass mit Markievic die SPDU erneut eine Erfolgsphase erlebt.


    Wahlen
    In der Demokratischen Union werden demnächst Wahlen zum Amt des Unionspräsidenten und Nachwahlen zu drei vakanten Sitzen des Unionsparlaments stattfinden. Wie das Unionspräsidialamt in zwei Bekanntmachungen verlauteten ließ, soll die Wahl zum Unionspräsidialamt im Zeitraum 19. November bis 16 Dezember stattfinden, die Nachwahl im Zeitraum 12. bis 31. Dezember 2018. Den genauen Zeitraum von 120 Stunden soll vom Unionswahlleiter festgelegt werden.


    Abermals Rücktrittsgesuch abgelehnt
    der kommissarisch amtierende Unionspräsident Johannes Kleven hat erneut ein Rücktrittsgesuch abgelehnt. Wie aus Kreisen des Unionspräsidialamtes verlautete, lehnte Kleven das Rücktrittsgesuch von Unionsminister Rousseau-Mason ab. Er begründete dies damit, dass der Unionspräsident einen Unionsminister nur auf Vorschlag des Unionskanzlers entlassen könne.


    Opposition bringt Gesetzesvorhaben durch
    Nachdem die Regierungsfraktionen durch das Ausscheiden von drei Abgeordneten ihre Mehrheit im Unionsparlament verloren hat, hat die konservative Oppositionsfraktion zwei Gesetzesvorhaben durch das Unionsparlament gebracht: das Gesetz zur Herstellung von mehr Transparenz bei Einbürgerungen sowie das Unionsgenossenschaftsgesetz. Ersteres wurde ebenfalls vom Unionsrat akzeptiert.


    Siedler protestieren gegen Gouverneur
    In der Hauptstadt der dreibürgischen Kolonie Ostland, Pretoria, haben weiße Siedler gegen die ostländische Regierung demonstriert und den Rücktritt von Ministerpräsident Robert Milbenheimer gefordert. Der ehemalige Ministerpräsident Arthur Welfenstein bezeichnete in einer Rede vor den Demonstranten die letzte Wahl als Farce und die Kolonialregierung als einen schlechten Witz. Er warf Ministerpräsident Milbenheimer vor, sich mit anderen gegen die weißen Siedler verschworen zu haben und erklärte, dass die weißen Siedler vor ihrer Enteignung durch das Großkapital und Dreibürgen und forderte dazu auf, Mildenheimer und seine Anhänger aus dem Ostland zu vertreiben.


    Besuch in Fuchsen
    Unionsaußenminister und Vizekanzler Per Johansson ist in Fuchsen zu politischen Gesprächen eingetroffen. Er wurde vom fuchsischen Regierungschef, Hofkanzler Gustav Gurgmoser empfangen. Zur Stunde dauern die Gespräche noch an.