Beiträge von Francesca Giovannini

Die Wahl wird aus organisatorischen Gründen auf den 27. September 2018 verschoben. Kandidaturen können noch bis zum 26. September um 18 Uhr angemeldet werden.

Da dies eine Neuerung darstellt, sei darauf aufmerksam gemacht, dass Aussprachen binnen 48 Stunden beantragt werden müssen. Andernfalls folgt unmittelbar eine Abstimmung.

Ist gewährt. Herzlich willkommen, Signor!

Vielen Dank auch an Sie, Signor Wielka!

Mille grazie!

Giovannini nimmt auf der Regierungsbank platz, schaut für die Kameras amüsiert und flüstert ihrem Sitznachbarn etwas zu.

Mir erscheint viel mehr, dass Sie nicht auf meine Antworten eingehen, wenn sie Ihnen nicht gefallen. Sei es drum. Herr Präsident, ich erhalte meine Kandidatur selbstverständlich aufrecht.

Betrachten wir doch mal die beiden Szenarien.

Szenario 1: Eine Anfrage an ein Regierungsmitglied wird aus dem Abgeordnetenhaus eingereicht und nicht pflichtgemäß beantwortet. Die Parlamentspräsidentin würde dann wie üblich dem entsprechenden Regierungsmitglied eine Erinnerung zukommen lassen. Im Extremfall würde sie rechtliche Schritte ergreifen, wobei dies objektiv nachvollziehbar wäre und Untätigkeit einen klar nachweisbaren Pflichtverstoß bedeuten würde.

Szenario 2: Ein Gesetz wird nicht ausgefertigt, obwohl es beschlossen wurde. Hier gibt es keinen so klaren Weg, der beschritten werden würde. Die Maßnahmen würden also voraussichtlich im Rahmen eines Beschlusses des Parlaments konkretisiert. Dem hätte die Parlamentspräsidentin wiederum Folge zu leisten. Hätte die Präsidentin in dieser Angelegenheit nicht das Vertrauen der Abgeordneten, könnte ein Beschluss ohne Weiteres einen anderen Beauftragten benennen.

Sie sehen: In keinem dieser Szenarien besteht ein echter qualitativer Unterschied, ob die Präsidentin des Abgeordnetenhauses nun gleichzeitig Ministerin ist. Der einzige problematische Fall besteht darin, dass ich selbst eine Regierungsanfrage nicht beantworten würde. Mein eigenes Verständnis einer solchen Situation ist es, dass es gerade dann meine besondere Pflicht wäre, mich vorbildlich zu verhalten, um kein solches Problem entstehen zu lassen. Sollte ich mich einer solchen Situation persönlich nicht gewachsen zeigen, wäre ich hinter meinem eigenen Anspruch zurück geblieben und würde das Amt zur Verfügung stellen.

Sie nennen hier nur einen einzigen konkreten Punkt, und das ist der unwahrscheinliche Fall eines Rechtsstreits. Hier stünde es dem Abgeordnetenhaus doch völlig frei, einen anderen Vertreter zu benennen. Mit Ihren Ausführungen über die Rolle von Regierungsabgeordneten demonstrieren Sie nur meinen Punkt, dass solche potenziellen Rollenkonflikte im parlamentarischen Alltag die Regel sind. Ich sehe weiterhin kein Problem darin, das Präsidentenamt aus den Reihen des Kabinetts zu besetzen.

Signor Wielka, ich denke, dass Sie das Amt der Präsidentin falsch charakterisieren, wenn sie ihm die Aufgabe zuschreiben, aktiv eine Kontrolle der Regierung zu betreiben. Dem Abgeordnetenhaus kommt insgesamt die Rolle eines Kontrollorgans zu. Die Präsidentin hat in erster Linie eine Verwaltungsaufgabe inne. Auch andere Regierungsmitglieder sind Mitglieder im Abgeordnetenhaus. Auch von diesen Mitgliedern kann man keine sinnvolle Kontrolle der Regierung erwarten. Diese aktive Rolle kommt effektiv den übrigen Mitgliedern, insbesondere der Opposition, zu.

Und wo genau sehen Sie da einen Konlikt mit einem Regierungsamt?

Sind Sie mit den Aufgaben der Präsidentin vertraut? Ich sehe nicht, inwieweit es da eine Beeinträchtigung geben sollte.

Signore Wielka, mein Ministeramt wird durch diese neue Verpflichtung nicht beeinträchtigt werden.

Ich erkläre hiermit meine Kandidatur.

Das freut mich wirklich sehr. Auf gute Zusammenarbeit!

Das müsste wohl die Kommune Muxt in die Wege leiten.

Insgesamt ist die Verkehrsanbindung ausgezeichnet. Abgesehen davon gibt es mehrere Hotels, Gastronomie und eine Menge High-Tech- und Digitalindustrie in der Nachbarschaft.

Ich denke, dass Sie da sicher in den neuerschlossenen Gebieten am Flughafen von Muxt fündig werden. Da sich der Flughafen in den letzten Jahren durch den Ausbau quasi zu einem eigenen Stadtteil entwickelt hat, könnte sich die Lage als attraktiv für Sie erweisen.

Von was für einer Fläche reden wir denn ca.? Große Neuentwicklungen mit guter Anbindung sind in Muxt und Watoran am ehesten in den Gewerbegebieten in Flughafennähe zu realisieren.

Sehr schade, dass es im Halbfinale für die Union nicht gereicht hat. Aber ich muss sagen, dass unsere Mannschaft bis dahin trotz kleinerer Unsicherheiten durchaus überzeugt hat. Kritisch muss ich aber auch anmerken, dass Heroth im Kader kaum vertreten war. Dass Guiliani als Torwart nur dritte Wahl war, ist angesichts der starken Konkurrenz um die Position noch verständlich. Warum mehrere harbothensische Topverteidiger aber unberücksichtigt blieben, ist mir aber unbegreiflich.