Beiträge von Patrick van Bloemberg-Behrens

  • 2014/6 Aussprache Entschließungsbeschluss: Umweltbericht vorlegen! (Roldem)

    Sehr geehrte Damen und Herren,


    die Vertreterin der Republik Roldem bringt folgenden Antrag ein. Die Aussprache ist eröffnet.



    [DOC]Entschließungsbeschluss: Umweltbericht vorlegen!


    Der Unionsrat fordert von der Unionsregierung die sofortige Vorlage des Umweltberichts gemäß § 3 Umweltgesetzbuch. Sie soll darin darlegen, wie sie den aktuellen Zustand des Ökosystems in der Union auffasst, und darlegen, welche Entwicklungen rechtlicher und sachlicher Natur seit dem Inkrafttreten des Umweltgesetzbuches sich zeitigten und ihre Vorhaben und Erwartungen für die Zukunft darstellen.[/DOC]

  • Kanzleramt | Archiv des Unionskanzlers

    *ein Brief trifft ein*


    [DOC]


    Sehr geehrte Frau Unionskanzlerin Dr. Bont,


    die Vertreterin der Republik Roldem hat eine Anfrage an die Unionsregierung gestellt, die Sie im Anhang finden. Ich bitte um Beantwortung im Unionsrat.


    Hochachtungsvoll,


    Manuri, den 15.Januar 2014


    Patrick van Bloemberg-Behrens
    Präsident





    Anhang:


    Anfrage:


    1. Ist derzeit ein Präsident der Unionsbank im Amt? Wenn ja, wer ist dies?
    2. Wann fand die letzte Wahl eines Präsidenten der Unionsbank statt? Wer wurde damals gewählt?
    3. Wann lief die Amtszeit des zuletzt gewählten Präsidenten der Unionsbank regulär aus?
    4. Wann hätte die darauf folgende Wahl des Präsidenten der Unionsbank spätestens stattfinden müssen?
    5. Wird die Unionsregierung aufgrund des Ablaufs der Amtszeit des Präsidenten der Unionsbank einen Kandidaten vorschlagen? Wenn ja, wann wird dies geschehen?
    6. Wie sieht die Unionsregierung ihre Rolle beim Vorschlag des Präsidenten der Unionsbank?
    7. Wie bewertet die Unionsregierung die Arbeit des zuletzt gewählten Präsidenten der Unionsbank?
    8. Zu welchen Themen hat die Unionsregierung wie oft den Präsidenten der Unionsbank gemäß 5 Abs. 3 UBankG konsultiert?
    9. Wer ist in der Unionsregierung für die Kommunikation mit der Unionsbank zuständig?
    10. Wie werden die Länder bei finanz- und geldpolitischen Entscheidungen der Union einbezogen?


    [/DOC]

  • Aussprache 2014/4 Anfrage an die Unionsregierung - Unionsbank (Roldem)

    Sehr geehrte Damen und Herren,


    die Vertreterin der Republik Roldem reicht folgende Anfrage an die Unionsregierung ein. Die Unionsregierung wurde schriftlich informiert.


    [DOC]

      Sehr verehrter Herr Präsident,


      ich stelle folgende Anfrage an die Unionsregierung:


      1. Ist derzeit ein Präsident der Unionsbank im Amt? Wenn ja, wer ist dies?
      2. Wann fand die letzte Wahl eines Präsidenten der Unionsbank statt? Wer wurde damals gewählt?
      3. Wann lief die Amtszeit des zuletzt gewählten Präsidenten der Unionsbank regulär aus?
      4. Wann hätte die darauf folgende Wahl des Präsidenten der Unionsbank spätestens stattfinden müssen?
      5. Wird die Unionsregierung aufgrund des Ablaufs der Amtszeit des Präsidenten der Unionsbank einen Kandidaten vorschlagen? Wenn ja, wann wird dies geschehen?
      6. Wie sieht die Unionsregierung ihre Rolle beim Vorschlag des Präsidenten der Unionsbank?
      7. Wie bewertet die Unionsregierung die Arbeit des zuletzt gewählten Präsidenten der Unionsbank?
      8. Zu welchen Themen hat die Unionsregierung wie oft den Präsidenten der Unionsbank gemäß 5 Abs. 3 UBankG konsultiert?
      9. Wer ist in der Unionsregierung für die Kommunikation mit der Unionsbank zuständig?
      10. Wie werden die Länder bei finanz- und geldpolitischen Entscheidungen der Union einbezogen?


      Mit vorzüglicher Hochachtung
      Dr. Anaïs Gribonne-Fritz
      Premierministerin

    [/DOC]

  • Mitteilungen & Rederecht

    Diese Informationen sind mir bekannt, Frau Unionspräsidentin. Allerdings hat sich bisher keiner der Genannten im Unionsrat als stimmberechtigt gemeldet, so wie es gute Tradition und Sitte ist.


    Die Ernennungsurkunde wurde am 11.01 um 19.41 Uhr im Bereich "Mitteilungen und Rederecht" veröffentlicht, Frau Gribonne-Fritz.

  • Liste der Vertreter im Unionsrat

    [DOC]


      Vertreter der Länder im Unionsrat


      Freistaat Freistein: -
      Unionsrepublik Heroth: -
      Kaiserreich Imperia: -
      Republik Roldem: Premierministerin Dr. Anaïs Gribonne-Fritz (stellv. Präsidentin)
      Land Salbor-Katista: Senator Patrick van Bloemberg-Behrens (Präsident)
      Westliche Inseln: Inselpräsidentin Fanny von Hammersmarck


      Amtszeit des Präsidenten
      Die aktuelle Amtszeit des Präsidenten endet am 09. April 2014.


      Stand
      Diese Liste wurde zuletzt am 02. März 2014 aktualisiert.


      Patrick van Bloemberg-Behrens
      Präsident

    [/DOC]

  • Mitteilungen & Rederecht

    Ich danke für Ihre Erläuterung. Die Klage beim Unionsgericht erhalte ich aufrecht, damit der Sachverhalt geklärt wird.
    Ich weise jedoch auch auf §10 (2) der GO. Somit liegt die Entscheidung über diesen Fall bei mir und ich bewerte diesen nunmal anders als der vorherige Präsident. Der Antrag, von dem Sie sprechen, wurde durch dieses Haus nicht angenommen, somit kann ich auch nicht gegen Beschlusslage verstoßen. Im Übrigen hätte der Wortlaut des Antrags anders lauten müssen, damit er mir zur Last gelegt werden könnte.

  • Aussprache 2014/3 Anfrage an die Unionsregierung - Unionsminister (Roldem)

    Sehr geehrte Damen und Herren,


    die Vertreterin der Republik Roldem hat folgende Anfrage an die Unionsregierung eingereicht. Der Unionsregierung wurde die Anfrage schriftlich zugesandt.


  • Aussprache 2014/2 Anfrage an Unionregierung / Diplomatischer Dienst (Roldem)

    Sehr geehrte Damen und Herren,


    die Vertreterin der Republik Roldem stellt folgende Anfrage an die Unionsregierung. Die Anfrage wurde der Unionsregierung auch schriftlich zugesandt.


  • Mitteilungen & Rederecht

    Zitat

    Original von Anaïs Gribonne-Fritz
    Herr Präsident, Sie lassen damit im krassen Gegensatz des demokratischen Umgangs die Beschlusslage des Unionsrates außer Acht. Nehmen Sie diesen Beschluss zurück oder aber die Republik Roldem wird dagegen klagen. Und ziehen Sie Ihren Antrag auf Einstellung des Klageverfahrens zurück, damit die Frage verfassungsrechtlich geklärt wird. Oder sind Sie so ein Weichei?


    Ich verstehe Ihre Auffassung ehrlich gesagt nicht. Wenn man mich zum Präsidenten wählt, setzt dass voraus, dass ich Mitglied des Hauses bin. Warum haben Sie mich sonst vorgeschlagen und gewählt?

  • Kanzleramt | Archiv des Unionskanzlers

    *ein Brief trifft ein*


    [DOC]


    Sehr geehrte Frau Unionskanzlerin Dr. Bont,


    die Vertreterin der Republik Roldem hat zwei Anfragen an die Unionsregierung gestellt, die Sie im Anhang finden. Ich bitte um Beantwortung im Unionsrat.


    Hochachtungsvoll,


    Manuri, den 11.Januar 2014


    Patrick van Bloemberg-Behrens
    Präsident





    Anhang:


    Anfrage 1:
    1. Wann wird die Unionskanzlerin der Unionspräsidentin die Liste der Unionsminister zur Ernennung gemäß Art. 44. Abs. 1 UVerf vorlegen?
    2. Soweit dies bereits geschehen ist, welche Personen wurden als Unionsminister vorgeschlagen (bitte nach Ressorts aufschlüsseln)? Wie erklärt sich die Unionsregierung die Verzögerung bei der Ernennung?



    Anfrage 2:
    1. Wie schätzt die Unionsregierung die Arbeit des Diplomatischen Dienstes ein?
    2. Mit welchen Staaten unterhält die Demokratische Union diplomatische Kontakte (soweit Verträge vorliegen, dies bitte kenntlich machen)?
    3. Mit welchen Staaten wurde ein Botschafteraustausch vereinbart?
    4. In welchen internationalen Organisationen ist die Demokratische Union Mitglied?
    5. Welche Mitglieder des Diplomatischen Dienstes sind derzeit im Dienst (bitte einzeln auflisten nach Ländern und internationalen Organisationen, zu denen sie entsandt sind)?
    6. Wann erfolgte die letzte Besetzung eines Mitglieds im Diplomatischen Dienst?
    7. Welche Mitglieder des Diplomatisches Corps sind derzeit in der Demokratischen Union akkreditiert (bitte einzeln auflisten nach Ländern)? Wie erklärt sich die Unionsregierung die Anzahl?
    8. Welche Mitarbeiter internationaler Organisationen sind in der Demokratischen Union akkreditiert (bitte einzeln auflisten nach internationalen Organisationen)?
    9. Welche Unionsbürger und Unionsangehörige sind Amtsträger oder Mitarbeiter bei internationalen Organisationen (bitte einzeln auflisten nach internationalen Organisationen)?
    10. Aus welchem Grund erfolgte seit dem 5. Januar 2013 keine Aktualisierung der Diplomatieliste?


    [/DOC]