Beiträge von Wolfgang Seidel

    Ich entschuldige mich, für die etwas verspätete Beantwortung der gestellten Fragen.


    Nun denn:


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    1. Herr Unionsminister, wie bewerten Sie die gegenwärtigen Vorgänge um die Freie Stadt Huangzhou rechtlich und politisch, insbesondere im Hinblick auf die chinopisch-aurorianische Konfrontation?


    Die Vorgänge in der Freien Stadt Huangzhou und besonders die Vorwürfe Chinopiens gegenüber Aurora, machten das Außenministerium wachsam. Derzeit ist die Lage vorort schwer einschätzbar. Doch muss man eines bedenken: Huangzhou hat ein Verteidigungsbündniss mit Aurora, nach ersten Einschätzungen, rechtstaatlich angenommen. Also kann nicht behauptet werden, dass etwas nicht mit rechten Dingen zugeht.
    Bis allerdings das Auswärtige Amt keine 100prozentige Vorgangsanalyse erstellen kann, ist eine Reisewarnung rausgegeben worden. Kurz um: es gilt die Entwicklung weiter zu beobachten.


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    2. Wie stehen Sie zu dem Umstand, dass Chinopien die Freie Stadt Huangzhou ohne deren Wunsch und angeblich unter dem Motiv, ihr zu "helfen", mit einem militärischen Sperrgürtel umgeben hat?


    Ich möchte hier anmerken, dass dies kein Sperrgürtel ist, den Chinopien seinem Nachbarland angelegt hat. Chinopien hat, um dies klarzustellen, den Flottenschwerpunkt in die Nähe Houangzhounäsischem Hoheitsgebiet verlegt, aber keineswegs dieses Gefährdet. Dass dies provozierend wirken kann, muss dem Gelben Reich aber klar sein. Meines Erachtens ist Chinopien momentan daran interessiert, genauso wie die Demokratische Union, die Lage weiterhin zu beobachten.


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    3. Wie bewerten Sie in diesem Zusammenhang die neue chinopische Hegemonialpolitik auf Renzia, die offenbar nicht vor einer Einmischung in die intimsten Angelegenheiten der Nachbarstaaten zurückschreckt, und dies auch mit militärischen Mitteln tut?


    Dürfte ich darauf eine genauer gestellte Frage haben? Denn Chinopien setzt sein Militär nicht aktiv gegen die Interessen eines Nachbarlandes ein.



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    4. Welche Gespräche welchen Inhaltes fanden zwischen der Unionsregierung und unseren chinopischen Verbündeten in Bezug auf die Huangzhou-Krise statt?


    Nun, ich habe immerwieder klargemacht, dass die Demokratische Union die Freie Stadt Houangzhou als souveräner Staat anerkennt, was der chinopische Reichskanzler mir von chinopiescher Seite aus auch bestätigt hat. Deshalb, habe ich auch erlät, dass sich die Demokratische Union nicht in diese innenpolitischen Angelegenheiten Houangzhous einmischen wird.



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    5. Wie gedenkt sich die Unionsregierung für den Fall zu verhalten, dass sich die Krise zu einem Seekrieg zwischen Chinopien und Aurora auswächst und wir u.U. bei einem aurorianischen Angriff Chinopien zu militärischem Beistand verpflichtet wären?


    Wir sehen Chinopien als Partner an und genau deshalb geht das Auswärtige Amt nicht von einem Entfachen des Konflikts aus, da das Chinopien uns gegenüber klargemacht hat. Aber Sie können sicher sein, dass wir alles Tun, um die Interessen der Unionsbürgerinnen und Bürger zu wahren.


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    6. Warum findet seitlich der Unionsregierung in Bezug auf die Huangzhou-Krise, in die immerhin einer unserer Verbündeten führend verwickelt ist, eine derart schlechte Öffentlichkeitsarbeit und Information der Bevölkerung statt?


    Das Auswärtige Amt tut, was es kann und informiert die Öffentlichkeit in dieser Angelegenheit so gut es geht.


    Ich hoffe, dass ich die Fragen zu Ihrer Befriedigung beantworten konnte, stehe aber gerne für weitere zur Verfügung.

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    Direktion für Krisenmanagement und Reisehinweise


    Manuri, d. 18.08.07
    Reisewarnung: Freie Stadt Houangzhou
    Aufgrund der unklaren Sicherheitslage der Freien Stadt Houangzhou lässt das Auswärtige Amt eine Reisewarnung für die Unionsbürgerinnen und Bürger heraus.

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    Original von Michael Schneider
    Ich bina uch ein Freund von föderaler Machtverteildung, allerdings muss man mal eines feststellen, Herr Poppinga: die DU war in den letzten jahren extrem föderal. Und wir stehen schlechter da, als jemals zuvor, wenn man Aktivität der Bürger, Gesetzesausarbeitung und -verbesserung und ähnliches betrachtet.


    Genau dass ist der Punkt, wo die Regierung ansetzen wird.

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    Original von Julia Elián
    Die Frage ist, was die Regierung seit ihrem Amtsantritt getan hat, um die DU aus ihrer Lethargie zu befreien. Auf Antworten bin ich an dieser Stelle gespannt.


    Sie können gerne einmal das Pressezentrum der Unionsregierung besuchen. Dort werden Sie sicherlich fündig, was alles getan wurde. Zudem steht aber die wichtigste Reform noch vor der Tür und das ist, wie ich schon erwähnt habe, die Föderalismusreform.

    Die plötzliche politische Umgesinnung einiger Personen erstaunt mich doch sehr.
    Noch nie in der Geschichte der Demokratischen Union hatten die Länder mehr Rechte als heute. Das Resultat ist äussert klar zu sehen. Die Demokratische Union kränkelt vor sich hin, während in den Ländern garnichts mehr geschieht. Hier zu sagen, dass die Union daran Schuld sei, ist wahrlich unpassend und unlogisch. So ist in der Unionsregierung eine neue Föderalismusreform in Arbeit.

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    Direktion für Krisenmanagement und Reisehinweise


    Manuri, d. 13.08.07
    Reisewarnung: novarischen Provinz Magiano
    Die Sicherheit für die StaatsbürgerInnen der Demokratischen Union in der, im Ausnahmezustand befindender, Provinz Magiano, lässt sich nicht mehr garantieren. Aufgrund dessen gibt das Auswärtige Amt eine Reisewarnung für die novarischen Provinz Magiano heraus.