Beiträge von Alexander Steinhoff

  • An das UMIJ: Widerspruch gegen die Feststellung der Kandidaturen für das Unionspräsidentenamt

    Unionsministerium des Innern und der Justiz





    An:
    Prof. Dr. Dr. Fabian Montary
    12 Donald Avenue
    53940 Montary City




    Manuri, den 11.02.2014



    WIDERSPRUCHSBESCHEID
    Geschäftszeichen: 87-78-0214-MR



    Auf den Widerspruch des Herrn Prof. Dr. Dr. Fabian Montary
    wohnhaft 12 Donald Avenue, 53940 Montary City


    vom 11.02.2014
    eingegangen am 11.02.2014


    gegen den Bescheid vom 11.02.2014
    des Unionswahlleiters wegen Zulassung der Bewerbung um das Amt des Unionspräsidenten
    (Unionspräsidentenwahl 02/14)


    trifft die Widerspruchsstelle folgende


    ENTSCHEIDUNG



    1. Der Widerspruch wird als unbegründet zurückgewiesen.
    2. Die im Widerspruchsverfahren entstandenen notwendigen Aufwendungen können nicht erstattet werden.



    Begründung:
    Gemäß § 3 Wahlgesetz besitzt das aktive und passive Wahlrecht, wer zum Zeitpunkt des Wahlbeginns seit mindestens 28 Tagen im Bürgerverzeichnis der Demokratischen Union als Staatsbürger verzeichnet ist und die Staatsbürgerschaft vom Amt für Einwohnerangelegenheiten bestätigt wurde.


    Der Beschwerdeführer wird seit mindestens 28 Tagen im Bürgerverzeichnis mit der Nummer 100581 als Unionsangehöriger geführt. Strittig ist, ob die Unionsangehörigkeit mit der Staatsbürgerschaft gleichzusetzen ist.


    Die Widerspruchsstelle hat im Rahmen der Auslegung des Gesetzes den historischen Willen des Gesetzgebers ermittelt. Aus diesem lässt sich abzuleiten, dass aus der vormaligen Staatsbürgerschaft die Unionsbürgerschaft wurde. Nur an diese hat der Gesetzgeber das grundsätzliche Wahlrecht gekoppelt. Ausnahmetatbestände hat der Gesetzgeber ausdrücklich nur für die Besetzung des Unionsgerichts und der Verfassungsorgane der Länder vorgesehen.


    Da der Antragsteller als Unionsangehöriger nicht Unionsbürger ist und es ihm daher an der formellen Staatsbürgerschaft mangelt, kann er zur Wahl nicht zugelassen werden.


    Die Entscheidung des Unionswahlleiters ist daher nicht zu beanstanden.


    Gesetz über die Unionsbürgerschaft und die Unionsangehörigkeit
    Neues Staatsbürgerschaftsrecht


    Der Unionsminister des Inneren und der Justiz
    Alexander Steinhoff


    Rechtsbehelfsbelehrung:
    Gegen diese Entscheidung kann beim Unionsverwaltungsgericht schriftlich oder zur Niederschrift des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle Klage erhoben werden.

  • Ernennungen & Entlassungen

  • Gesetz zur Änderung des Paragrafen 3 des Parteiengesetzes

    Über diese Frage, kann man natürlich streiten. Aber ich glaube kaum, das einzeln antretende Personen, ganze Programme entwerfen können/ wollen, wie sie etwas verändern möchten.
    Da haben ja noch die wenigen übrig gebliebenen Parteien ja teilweise ihre schwierigkeietn. In einer Partei sind mehrere Mitglieder, die Vorschläge machen, (können). Das wird dann zu einem Konzept verschmolzen. So war es in früheren Zeiten. Ob Parteien nötig sind in bevölkerungsarmen Zeiten, ist eine andere Sache.

  • Der perfekte Mord?

    Der perfekte Mord am Wochenende!!


    Wenn jemand noch nichts von dem 6fach Mord gehört oder gelesen hat und man etwas spannung am Wochenende haben möchte, wäre der Fall Hinterkaifeck, vielleicht etwas interessantes.
    Man kann zu dem Schluß kommen, das es 1 bestimmte Person sein könnte. Ob es diese Person auch tatsächlich war, trotz heftiger pro und contra Debatten, wird man wohl nie feststellen? Oder doch? Übersieht man etwas?
    Hätte man 1922 bereits Blutproben genommen und aufbewahrt und noch mehr Tatortfotos gemacht, hätte man den Fall mit heutigen Methoden aufklären können? Vermutlich ja. Wenn die Polizei keine schlampige Arbeit leisten würde am Tatort. Was auch heutzutage noch vorkommen kann.
    Es gibt wiedersprüche in Massen.
    Früher, ging die Polizei von Raubmord aus. Dies wurde aber schnell in Frage gestellt. Würden Raubmörder Leichen verdecken in einem Gebäudeteil in das man nicht einsehen konnte? In der es auch Tagsüber dunkel ist, wenn die Tore und Türen verschlossen sind? Warum, wurden die 1. 4 Leichen mit Stroh bedeckt, was ja dennoch erklärbar scheint, aber dann noch mit einer Tür?
    Sämtliche Leichen wurden abgdeckt. Das man den Kinderwagen mit einem Rock der Mutter abdeckte, wäre am einleuchtesten. Denn dieser stand direkt in sichtweite eines Fensters, wo man das zerstörte Verdeck schnell hätte sehen können. Falls die Fenster nicht verschlossen waren, da man ja zur Tatzeit ins Bett gehen wollte bzw teilweise schon im Bette war.. Oder noch die Brotsuppe essen wollte?
    Selbst, zur damaligen Zeit, lagen hohe Geldbeträge in den Wohnräumen.
    Auf jedenfall ein mysteriöser Fall....

  • Josef Altmann

    Wenn sie politisch aktiv werden wollten, nur mal angenommen, und dann noch auf Landesebene, böte sich das Kaiserreich Imperia an. Da sind einige Posten vakant. Zb die des Imperialkanzlers.